Konflikt zwischen Iran und USA - No-Go-Area für Donald Trump

In einem amerikanischen Film von 1997, Wag the Dog, fabrizieren Spin-Doktoren und Hollywood-Produzenten einem Krieg in einem entlegenen Land – Albanien – um davon abzulenken, dass dem US-Präsidenten wegen einer Affäre ein Impeachment-Verfahren droht. Der echte Präsident war damals Bill Clinton. Wenig später sollte Clinton tatsächlich einen Luftangriff auf den Irak anordnen, gerade als das Repräsentantenhaus über die Amtsenthebung abstimmte. Diese wurde letztlich bekanntermaßen abgewendet. Die amerikanischen Kriege im Nahen Osten aber gingen weiter.

Kein Wunder, dass direkt nach dem Drohnenangriff auf den iranischen General und Geheimdienstchef Qasem Soleimani eine heftige Debatte in den USA losbrach: Macht Trump das nur, um von den unschönen Impeachment-Schlagzeilen um seine Rolle in der Ukraine abzulenken? Weil ihm vorgeworfen wird, er habe die US-Militärhilfe mit seinem Wahlkampf verknüpft? Oder, schlimmer noch, nahm Trump etwa gar Rache für einen Tweet von Soleimani, der ihn als „Spieler“ und „Nachtclubbesitzer“ verspottete?

Trump warnte vor Kriegen von Obama und Clinton

Tatsächlich geschieht viel von dem, was Trump tut, um die Politik seines gehassten Vorgängers Barack Obama zu konterkarieren. Ursprünglich hatte Trump Obama vorgeworfen, dass dieser einen Krieg mit dem Iran anfangen werde. Denn ein Krieg sei Obamas einzige Chance, wiedergewählt zu werden. Seinen eigenen Wahlkampf bestritt dann Trump mit Warnungen vor einer kriegslüsternen Hillary Clinton, die gewiss einen weiteren Krieg im Nahen Osten vom Zaun brechen werde. Denn viele seine US-Wähler sind kriegsmüde, insbesondere, wenn wie nun schon des öfteren kein Sieg in Sicht ist. Nun aber steht Trumps eigene Wiederwahl an.

Der Anschlag traf aus Sicht der USA sicher nicht den Falschen. Die Frage ist nur, was es bringt. Suleimani soll hinter Anschlägen gegen amerikanische Einrichtungen im Irak stecken, wo der Iran beträchtlich Einfluss genommen hat, zuletzt auf die US-Botschaft in der angeblich schwer bewachten Green Zone. Es ist schon erstaunlich, dass die USA erst einen Krieg um den Irak führen, um das Land dann kampf- und strategielos dem iranischen Erzrivalen zu überlassen. Und als sei das alles nicht schon verrückt genug, Vizepräsident Mike Pence tweetete nun auch noch, der Iran stecke hinter dem Anschlag von 9/11.

Kein eindeutiger Rückhalt für die Liquidierung

Aber ist all das wirklich ein „Wag-the-Dog-Szenario“? Wenn es das ist, dann hat es nicht funktioniert. Denn während die Presse und viele US-Wähler damals parteiübergreifend hinter Clinton standen – und noch mehr hinter George W. Bush, als der nach 9/11 Truppen nach Afghanistan und in den Irak schickte – schlägt Trump nun von vielen Seiten Skepsis entgegen, selbst von führenden Neocons, die für den Krieg mit dem Iran waren, zumal der Iran Racheanschläge in der Region gegen amerikanische Einrichtungen angekündigt hatte.

Zwar stellten sich das Wall Street Journal und Fox News, die den Republikanern nahestehen, hinter Trump. Die Washington Post aber schrieb, Soleimani sei zwar ein Gegner gewesen, dessen Tod von Israelis und Saudis bejubelt werde, aber damit würden die USA nun nur noch mehr in den konfliktreichen Nahen Osten verwickelt. Bereits jetzt haben die USA mehr als 4.000 Soldaten nach Kuweit geschickt. Die New York Times forderte den Kongress auf, weitere Militärschläge des Präsidenten zu stoppen, denn dieser habe so ohne dessen Zustimmung einen Krieg initiiert. Dass Trump nun 52 Ziele im Iran bombardieren wolle – darunter wertvolle Kulturerbe-Stätten – sei ein Kriegsverbrechen.

Die Lobbyisten hinter der Anti-Iran-Agenda

Warum 52 Ziele? Eines für jede der 52 Geiseln, die das frischgebackene islamistische Revolutionsregime des Iran bei der Botschaftsbesetzung von 1979 genommen hat. Das war eine Niederlage, die Jimmy Carter damals die Präsidentschaft gekostet hatte und die Amerika bis heute schmerzt. Aber der Konflikt mit dem Iran fing bereits 1953 an, als die CIA unter Allen Dulles – der Architekt der Kubakrise – den demokratisch gewählten Präsidenten Mohammad Mossadegh gestürzt und den amerikafreundlichen Schah installiert hatte. Mossadegh hatte zuvor die Ölanlagen von des Konzerns British Petroleum verstaatlicht.

Und auch beim aktuellen Schlag gegen den Iran stecken durchaus Lobbyinteressen dahinter. Die New York Times legte im September 2019 ausführlich dar, wie Druck auf Trump aufgebaut wurde. Initiator war sein damaliger Berater Steve Bannon, einer der Köpfe der neurechten alt.Right-Bewegung. Es war Bannon, der Trump dazu brachte, John Bolton zu engagieren, ein führender Neocon, der schon George W. Bush gedrängt hatte, das Regime im Iran zu stürzen. Bolton hatte auch vorgeschlagen, dass Israel den Iran bombardieren solle.

Die Versuche militärischen Eingreifens scheiterten

Bei Israels Präsidenten Benjamin Netanjahu rannte Bolton offene Türen ein. Netanjahu ließ ohnehin keine Gelegenheit aus, in den USA Stimmung gegen den Iran zu machen, unterstützt von Saudi-Arabien und den Golfstaaten. Er hatte bereits 2012 einen Angriff auf den Iran erwogen, praktisch hinter dem Rücken der Obama-Regierung. Aber Netanjahus Berater aus den Reihen der Militärs und des Mossad hatten abgeraten: Zu unsicher, zu gefährlich. Und Obama setzte ohnehin lieber auf Verhandeln. Netanjahu begann dann, den Republikaner Mitt Romney bei der Wahl gegen Obama zu unterstützen; freilich erfolglos. Der Angriff wurde letztlich – laut Times – abgeblasen, weil Obamas früherer Stabschef Rahm Emanuel den Israelis den Marsch geblasen hatte.

Stattdessen hatten die USA und die EU mit den Iranern einen Vertrag geschlossen, der das Land davon abhalten sollte, Atombomben zu entwickeln. Trump allerdings, unterstützt von Bannon, stieg aus dem Irandeal wieder aus und suchte die Eskalation. Nachdem Bolton bei Trump anfing, begann eine Serie von militärischen Nadelstichen gegen iranische Schiffe, begleitet von israelischen Angriffen auf vom Iran kontrollierter Ziele in Syrien, im Irak und im Libanon, die vorerst in dem Schlag auf Soleimani gipfelte. Aber das dürfte nicht der letzte Schlag sein.

Ein kaum zu gewinnender Krieg für Öl

Denn es geht auch weiterhin um Öl und um Geschäfte. Erst im November hatte der Iran angekündigt, ein riesiges Ölfeld sei gefunden worden. Und, wie immer in der amerikanischen Politik seit der letzten Wahl, muss man sich fragen, ob und wie Trump persönlich profitieren würde. Immerhin verhandelt er mit Irans Gegnern – den Emiraten und Saudi-Arabien – um Hotelneubauten in deren Hauptstädten. Bei Breitbart, der Plattform der rechten Trump-Unterstützer im Internet, ist die Stimmung gemischt. Viele Kommentatoren wollen gegenüber den Iranern die Muskeln spielen lassen und erinnern an die 52 Geiseln, andere warnen davor, dass es gefährlich für die USA sei, israelische Interessen zum Maßstab zu machen.

Dabei kommt eines kaum noch zur Sprache: Das iranische Regime, das Frauen unterdrückt, Schwule umbringen lässt und bei der iranischen, demokratiesehnsüchtigen Jugend schwer unbeliebt ist, ist tatsächlich nicht verteidigenswert. Allerdings haben die Amerikaner in Ländern wie Kuweit, Afghanistan, Irak oder Syrien, wo sie sich militärisch engagiert haben, nichts vorzuweisen, was die Rechte von Frauen und religiöse Minderheiten, vor allem Christen betrifft, oder überhaupt irgendwelche nennenswerte Erfolge erzielt. Stattdessen wurden eine Million Zivilisten allein im Irak getötet. Ein solchen Krieg nun von einem immer wieder irrlichternden, rachsüchtigen Twitter-Präsidenten zu überlassen wird nicht gut ausgehen. Für niemanden, weder die Iraner, die Amerikaner und auch nicht für die Europäer in der mittelbaren Nachbarschaft.