Kann er noch Kanzler? Olaf Scholz nach der Wahl / dpa

SPD nach der Europawahl - Genossen, hört die Signale!

Die SPD hat die Europawahl zu einer Abstimmung über den Kanzler gemacht. Dessen schlechte Regierungsbilanz schreckte die Wähler geradezu ab. So landete die einstige Volkspartei bei 13,9 Prozent – noch hinter der AfD.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

So erreichen Sie Hugo Müller-Vogg:

War es die typische Scholz’sche Überheblichkeit? Oder war es ein Zeichen für gravierenden Realitätsverlust? Olaf Scholz hat sich im Europawahlkampf bundesweit plakatieren lassen, ließ den Europawahlkampf ganz auf sich zuschneiden. Mit einem eindeutigen Ergebnis: 13,9 Prozent, der niedrigste bundesweite SPD-Anteil aller Zeiten.  

Die Sozialdemokraten hätten eigentlich wissen müssen, dass dieser Kanzler von einer großen Mehrheit der Bevölkerung miserable Noten bekommt, dass die Politik seiner Regierung ebenfalls auffällig schlecht bewertet wird. Dennoch zu versuchen, ausgerechnet in dem Chef dieser Regierung einen Stimmenmagnet zu sehen, grenzt schon an Harakiri. Gleichwohl hat die SPD die Europawahl zu einer Abstimmung über den Kanzler gemacht – und krachend verloren.

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Karl | Mo., 10. Juni 2024 - 13:12

Diese konnten wir gestern in der Elefantenrunde deutlich sehen. Klingbeil hetzt Fr. Weidel an, Partei als auch sie wären NAZIS. Wiederwertiger geht es nicht. Doch die Menschen lassen sich nicht mehr verarschen, auch nicht von den SOZILUSERN !!! Warum wählen Jugendliche die AfD ? Die wollen nicht mehr zu Beerdigungen ihrer Klassenkameraden gehen, psychisch zerstörte Mädchen und Frauen mehr erleben, in der Familie und Freundeskreis. Denn es passiert NICHTS, die Schlächter aus Asien und Afrika, haben hier freie Fahrt und lachen sich über unsere Justiz kaputt. Deutsche werden immer ärmer, die Migranten Lobby scheffelt Millionen. Und wie sozial die SPD ist sieht man daran, wie tief sie den GRÜNEN in den Arnus kriecht. Im Herbst wird es richtig krachen, so wünsche ich besonders Hr. Klingbeil noch fröhliches Hetzen und auch den daran Beteiligten ,objektiven und wertfreien Journalisten ein gutes Gelingen. Wuhahaha BLAU IST DIE FARBE DER HOFFNUNG. 😀

Wolfgang Döbler | Mo., 10. Juni 2024 - 13:17

Mal ehrlich, was soll Scholz denn gestalten. Mit den Grünen in der Bundespolitik kann er nur verlieren. Das war von Anfang an der Fehler. Schließlich wurden die Grünen noch weiter abgestraft, als die SPD selbst.

Was auf mancher Landesebene funktioniert, geht nicht, wenn so große Fragen wie Migration und Gerechtigkeit verhandelt werden müssen. Die Grünen sind eine Klientel-Partei. Mehr nicht.

Henri Lassalle | Mo., 10. Juni 2024 - 13:22

eine erfolgreiche Partei, als es noch viel zum Umverteilen gab, als man noch von letzten Ausläufern des Wirtschaftswunders profitieren konnte......Die heutige Epoche fordert einen Persönlicheittypus, von dem Olaf Scholz weit entfernt ist. Er hat nun einmal nicht das Profil eines Regierungschefs, der mit den heutigen Problemen fertig wird. Er hat eher ein Verwaltungsprofil.
Das Kernproblem jedoch liegt bei der SPD. Sie hätte wissen müssen, wie bei dem unglücklichen Kanzler-Kandidaten Schulz, dass Olf Scholz nicht für das Kanzleramt geeignet ist.

Über soviel Blindheit und Instinktlosigkeit kann man nur staunen.

Volker Naumann | Di., 11. Juni 2024 - 00:49

Antwort auf von Henri Lassalle

@ Henri Lassalle

Der Hinweis auf die Ausläufer des Wirtschaftswunders ist
bestimmt richtig, den größten Anteil des derzeitigen Zustandes
sehe ich aber in der gegenwärtigen Führungsmannschaft.

Man mag zu G. Schröder stehen wie man will, aber zu seiner Zeit
habe ich noch SPD gewählt, trotz aller Ecken und Kanten war er
ein Persönlichkeitstypus, der "Kanzler konnte". Wenn man dann an
die folgenden Vorsitzenden und Parteiführungen denkt (auch in den
Bundesländern) war doch nichts mehr zu holen. Für mich persönlich
war Ende mit Frau Nahles.

Die letzte Suche nach einer Parteiführung mit den Kandidaten ist
wohl den meisten als "Trauerspiel" in Erinnerung, O. Scholz wurde
als zu leicht befunden (Kanzlerkandidat war möglich, weil keiner
mit einem Erfolg rechnen konnte).

Gegenwärtig ist doch eigentlich nicht erkennbar, wer von der
bestehenden Parteiführung überhaupt in der Lage wäre, wieder
auf Linie und in die Erfolgsspur zu kommen (das Mittelmaß
wird Pistorius schon noch stoppen).

MfG

Bernd Windisch | Mo., 10. Juni 2024 - 13:41

Der auch von Dr. Hugo Müller-Vogg ignorierte Elefant im Raum heißt illegale Massenmigration. Genau hier liegt auch der Grund für die überschaubaren Zugewinne der Union.

Man kann so weitermachen, dann wird es halt s.........

Peter Sommerhalder | Mo., 10. Juni 2024 - 13:47

Und jetzt? Was ist so schlimm an der AfD?

Ist die AfD so schlimm, weil sie den Mut hat das auszusprechen was die Meisten denken?
Was genau ist schlecht daran die Realität zu sehen?

Bin jedenfalls froh, dass die SVP seit über 20 Jahren mit Abstand die grösste Partei ist in der Schweiz, denn man stelle sich vor ein Land wird nur von Linken regiert: Siehe Deutschland…

Ernst-Günther Konrad | Mo., 10. Juni 2024 - 13:49

Noch hat die SPD über 5%, da geht also noch was auf dem Weg der Selbstvernichtung. Und wenn sie erwarten, dass die SPD und Scholz Signale erhören sollten, mag ich sie gerne nochmals an die drei Affen erinnern. Nichts hören, nichts sehen und nichts sprechen.
Man kann sich derzeit noch so aufregen und irgendwelche Forderungen an die SPD richten, die halten krampfhaft am Schwimmreifen fest, auch wenn dieser kontinuierlich Luft verliert.
Ich hoffe, sie reißen solidarisch die GRÜNEN gleich mit. Die FDP braucht da keine Hilfe mehr, die sind schon unten.

Ingofrank | Mo., 10. Juni 2024 - 18:09

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

In Thüringen und Sachsen liegen die SPD bei rd. 7% die Grünen um die 5% und die FDP befindet sich mit 2 … 3% weit in der außerparlamentarischen Opposition. Die SED Nachfolgepartei ist durch die Alternative BSW ebenso auf dem absteigenden Ast. Die CDU in Sachsen besser als in Thüringen aber in beiden Ländern doch mehr oder weniger weit hinter der AfD.
Aber ich denke bis September ist noch genügend Zeit, dass auch die Grünen und möglicherweise gemeinsam mit der SPD die 5% nicht überspringen. Zu wünschen wäre es.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Walter Bühler | Mo., 10. Juni 2024 - 13:52

... wird von allen Blockparteien meisterhaft beherrscht, gerade auch von der "siegreichen" CDU/CSU, wie die makabre Siegesfeier von Frau von der Leyen zeigt.

Die Demokratie ist nicht nur wegen der tiefen Krise ALLER Funktionärsparteien in Gefahr.

Sie wird auch vom nahezu totalen Glaubwürdigekitsverlust der politischen "Experten" und der "Journalisten" bedroht, insbesondere im ÖRR.

"Experten" sind dabei gewisse Journalisten und ideologiegebundene Professoren der Politik- und Gesellschaftwissenschaften, die man aus Talk-Shows kennt. Keiner traut diesen Schwätzern noch sachgerechte Urteile zu. Je lauter sie Kompetenz beanspruchen, umso größeres Misstrauen schlägt ihnen entgegen.

Das gilt auch für alle Journalisten, die unter "investigativer" Tarnkappe als "calumniators", als Organisatoren gezielter Verleumdungskampagnen tätig sind (z. B. correctiv; Cicero-Journalisten gehören nicht dazu.)

Die Gesellschaftswissenschaftler und die Medien gehören zu den großen Verlierern dieser Wahl.

Heidrun Schuppan | Mo., 10. Juni 2024 - 14:21

diese SPD an. Und sie stehen auch in Brüssel für viele Wähler für diese Partei. Und sie sind zuerst der Internationalen verpflichtet, noch weit vor den Wählern in D. Ich erinnere mich noch gut daran, als H. Wieczorek-Zeul kurz nach der Ost-Erweiterung (forciert von SPD-Mann G. Verheugen) vor einer Karte Europas stand und mit der Handfläche von Bulgarien und Rumänien nach Westeuropa strich. Ihre Worte damals sinngemäß: Der Wohlstand muss umverteilt werden, und zwar nach Südosteuropa, deshalb die Erweiterung. Es konnte ihr nicht schnell genug gehen. Es wird weiter gehen, und es passt auch in die Ideologie der Grünen – das Geld muss raus aus D. Wie es um die Renten hier steht, interessiert nicht wirklich, trotz des Flickwerks. Sonst würde man längst dem Schweizer Weg folgen und das Beamtentum (Relikt aus dem 3. Reich) abschaffen. Es ist ein gieriger Schlund, der unendlich Steuergelder verschlingt. Aber hier endet die Umverteilungsorgie der SPD, die der Grünen ebenso.

Leider ist diese SPD-Führung inzwischen so schwach, dass sie sich gegen kommunistische Unterwanderung nicht mehr erwehren kann. Das ist beschämend und äußerst traurig, weil diese SED-Erben selbst am Abstürzen sind und der Souverän immer wieder zeigt, wqs er von diesen Möchtegern-Diktatoren hält: nie wieder!
Und hauptsächlich gilt nach wie vor: In einer Demokratie entscheidet der Souverän, nicht die Partei-Funktionäre! Kühnert akzeptiert das aber nicht und offenbart damit seine Unfähigkeit, demokratisch zu Denken!
Die Grünen? ... waren schon immer Melonenpartei: außen Grün innen Rot. Grün ist nur die Tarnfarbe, die leider bei manchem ihr Ziel nicht verfehlt!

Brigitte Miller | Mo., 10. Juni 2024 - 14:33

es jemals einem Journalisten/Publizisten gelingt, einfach nur "AfD" zu schreiben?
Ohne Adjektive wie "in Teilen gesichert rechtsextrem" , rechtspopulistisch usw.?
Sarah Wagenknecht mahnte einen anderen Umgang mit der AfD an, nachdem Lars Klingbeil Weidel und ihre Partei samt Wählern Nazis genannt hatte.
So pauschal könne man das nicht sagen. Aber die Partei habe schon einzelne Figuren, wie z.B. Höcke, der ein Faschist sei.
Na bravo. Bin enttäuscht von Wagenknecht.

Brigitte Simon | Di., 11. Juni 2024 - 12:43

Antwort auf von Brigitte Miller

Ich bin enttäuscht von Merz. Gegen welche Parteien noch Brandmauern Er lernt nicht dazu. Betreibt er Selbstmontage? Oder geht es ihm doch um Deutschland.
Arrog ettunsanz kann er sich nicht leisten. Mit dem Ergebnis ca 31 Prozent hat es ikalt erwünscht. Die Ampel hat Zukunft. Leider, leider liebe Frau Miller.
Durchaus möglich, daß wir als Rettungsring Wagenknecht benötigen. Ich sage nicht mit Scholz´ Grinsen " Nö".

Erich Becker | Mo., 10. Juni 2024 - 15:24

Die SPD ist keine Friedenspartei mehr. Willy Brandts Worte: "Wir wollen ein Volk von guten Nachbarn sein" sind vergessen. Geopfert der pauschalen Behauptung von einer "Zeitenwende", die angeblich u.a. bedeute, dass wir "böse Nachbarn" haben, mit denen man nicht reden kann; die erst die Ukraine besiegen, dann Polen und so weiter überfallen und besiegen. Um das zu verhindern braucht es Waffen, Geld und weiteren Krieg. Die Folgen: Leid, Zerstörung, Millionen getöteter Menschen, Soldaten, Zivilisten und Kinder. Diese SPD ist - zumindest auf Bundesebene - halbtot, verrottet und verkommen. Sie dient der Waffenindustrie und den USA, die als "dominierende Weltmacht", diesen blöden Titel behalten will - und für dieses Ziel vor keinem Krieg zurückschreckt, in den sie ihre Vasallen, also auch Deutschland, einbindet. Das Taurus-Nein, was positiv war, von Scholz verhindert dies alles nicht; denn der Friedenswille ist nicht wirklich vorhanden: Auf A folgt kein B!

Sabine Lehmann | Mo., 10. Juni 2024 - 15:52

Sprach's gestern aus dem Scholzomat(O-Ton) auf die Frage einer Journalistin, ob er der König von Deutschland, sich denn äußern möge zum europäischen Wahldebakel. Dazu gab es die übliche Grinsevisage.
Ja, das Leben ist schön, mir ist alles egal, Hauptsache ich sitze auf dem Thron der Eitelkeiten, lass mir die italienischen Schuhe polieren u. der Kontostand stimmt. Ganz so jedenfalls erschöpft zeigt sich deutsche Verantwortungslosigkeit in Zeiten wie diesen.
In der Welt hat ein unerschrockener Journalist (Moritz Seyffarth) gestern eine Abrechnung zu unserem Scholzomaten verfasst. Nur 3 Stunden später verschwand dieser vernichtende Artikel über Scholz nicht nur von der Titelseite dieser Zeitung, sondern gänzlich aus sämtlichen Unterrubriken. Der Redakteur wird vermutlich in die Antarktis versetzt, um dort Pinguine zu zählen, man weiß es nicht. Wer interessiert ist: unter dem Namen d. Autors ist d. Artikel zu finden: "Macron zeigt die Größe, die Scholz in seiner Selbstgefälligkeit fehlt".

Günter Johannsen | Mo., 10. Juni 2024 - 16:49

Der Wind hatte sich mit der FDJ-Sekretärin Erika nach linX gedreht in Richtung "Diktatur des Proletariats": Sogar die "Gewerkschaft" Ver.di marschierte jetzt gemeinsam mit "Friday for Future", der "Letzten Generation" und den Grünen-Roten zum "letzten Gefecht“! Vorwärts und nicht vergessen: Der Sotschalismus siecht! Auch bei Ver.di-Demos wurden diese "Sicherheitstruppen" (Antifa-Flaggen!) gesichtet ... : Auf zum Letzten Gefecht"? Noch einmal hat Euch Genoss**innen*en das Volk ein deutliches Signal übermittelt: das solltet Ihr jetzt ernst nehmen. Denn es wird keine weitere LinXe Diktatur zugelassen! ... Nie wieder!
Der Ruck in die politische Mitte-Rechts wird europaweit zu spüren sein und der Souverän wird wieder ernstgenommen werden müssen!
Nach diesem klaren Votum des Souverän wäre jetzt die einzig richtige Reaktion Rücktritt und Platz frei für Neuwahlen. Macron hat es erkannt. man muss es ihm hoch anrechnen. Ob man das bei der Ampel sehen wird? Da habe ich so meine Zweifel!

Hanno Woitek | Mo., 10. Juni 2024 - 17:11

über diesen Idioten-Club SPD noch irgendetwas zu schreiben? Nein... weg mit denen!!!!

Armin Latell | Mo., 10. Juni 2024 - 20:10

bei den Mitbürgern im Osten werden Sie sich, Herr Müller Vogg, weitere Superlativen für Ihre Bezeichnung der AfD einfallen lassen müssen, "radikal" wird da Ihrer Hilflosigkeit nicht mehr helfen. Es ist auch vollkommen uninteressant, was Sie sonst noch so über die AfD schreiben, da haben correctiv und all die anderen staatlich geförderten Denunzianten ganz andere Kaliber erfolglos verschossen. Im Grunde ist Ihre cdu genauso wenig wählbar wie die anderen Einheitsparteien, denn der Wähler, zumindest im Osten, weiß: wer cdu wählt, bekommt grün, damit ein weiter so, "Energiewende", verfügbarkeitsorientierte Stromversorgung, Flutung mit Mohammedanern und anderen "Flüchtlingen", Islamisierung, Kriegstreiberei, Deindustrialisierung, Zerstörung der Autoindustrie, "Klimarettung", CO2 Steuer, GEZ, untertäniges Vasallentum für die usa, ewiger Zahlmeister der eu, Abgabe von Souveränität an die eu, Abschaffung von Bargeld, Bevormundung bei den Lebensmitteln, dem Heizen, dem Sprechen, dem Denken, dem

Hubert Sieweke | Mo., 10. Juni 2024 - 21:21

und rennen in eine Geister-Situation.
Die Spatzen pfeifen es seit sehr langer Zeit von Dächern: Die AFD, die in großen Teilen das Programm der CDU 2010 übernommen hat, wird die Zukunft in D abbilden.
Natürlich haben die Medien fleißig daran mitgewirkt, die AFD in Allem zu desavouieren, ihr Schlechtes nachzusagen und jeden Strohhalm eines Fakes sofort zum Staatsereignis aufzublasen.
Richter, Staatsanwälte, Journalisten etc. wurden so unter subtilen Druck gesetzt. Keiner wagte gegen die von Antifa, Grün und Rot geschürte Stimmung zuschreiben oder falsch!! zu urteilen. Brandmauern, undemokratische Mittel , Verdächtigungen und üble Nachreden jeweils täglich. Natürlich hat kein Journalist - bis auf wenige Ausnahmen wie Brotkorb - den Mut gehabt, ins Detail dieser üblen News zu gehen. Bis heute keine Beweise von Schmiergelder, etc. des Personals. Correktic war gerichtlich verboten, aber alle anderen Gerüchte blieben intakt. Und trotzdem das Desaster. Vaatz hat heute in NIUS geschrieben!!

Christoph Kuhlmann | Di., 11. Juni 2024 - 05:12

Sie werden die linken Flügel bei SPD und Grünen darin bestärken, dass die AfD verboten werden muss. So ein Verbotsverfahren dauert ein par Jahre und bietet dieser Partei reichhaltig Gelegenheit die Demokratie der Altparteien in Frage zu stellen. Sie werden dann bundesweit so zwischen 20-30%liegen, wenn sie Typen wie Krahe und Höcke an die Kandare legen und kein Mensch wird verstehen, warum Politik gegen den Willen der Mehrheit antidemokratisch sein soll. Es ist der Versuch eine Einwanderungsdiktatur zu gestalten, ähnlich wie unter Merkel, der die AfD mit ihren Verbalradikalen am Leben und in den Parlamenten hält. Dieses Polarisierungsspiel zwischen links und rechts sollte die Mitte allmählich durchschauen. Extrem ist ungemütlich und die Leute lieben ihren Gemütlichkeit.

Tomas Poth | Di., 11. Juni 2024 - 12:34

Großer Irrtum Hr. M-V.
Die CDU sollte die Signale hören, statt sich feige hinter der Brandmauer zu verkriechen, vor dem rotgrünen Medienbrei zu zittern.
"Tear down this wall" Hr. Merz, ihre historische Chance.
Und schmeißt endlich die sozialistische FDJ Sekretärin aus der CDU! Solange die in der Partei ist, ist die CDU nicht wählbar.