Schwierige Regierungsbildung in Thüringen - Not macht erfinderisch

Die Erhöhung der Militärausgaben für die Produktion von Kriegswaffen beschleunigt den Weg in eine nukleare Kriegsführung und die Vernichtung der deutschen und europäischen Bevölkerungen im kommenden Atomkrieg.

Deshalb braucht es keine weitere militärische Aufrüstung in Deutschland und Europa. Keine weiteren Waffengeschäfte mit den Rüstungskonzernen und mörderischen Aktiengesellschaften Nordamerikas und Europas.

Die eingesparten Milliarden müssen der Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur und dem Bildungssystem zur Verfügung gestellt werden. Ebenso die sprachliche, bildungspolitische und berufliche Qualifizierung und Teilhabe an der dauerhaften qualifizierten Erwerbsarbeit von Millionen Deutschen und Migranten; insbesondere der verpflichtenden Teilhabe von migrantischen Männern, Jugendlichen und (muslimischen) Frauen am gleichberechtigten Erwerbsleben.

Eine Brandwand ist juristisch eine Wand, die durch ihre besondere Beschaffenheit ein Übergreifen von Feuer auf ein anderes Gebäude verhindern soll. Die erkennbare Absicht der Thüringer CDU ist somit ein Spiel mit dem Feuer. Die CDU in Geiselhaft mit einer Vertreterin der Kommunistischen Plattform und eines routinierten Parteien-Spaltpilzes. Das ist Oscar-verdächtig !

geht es darum, die Stimmen von über 30% der Wähler komplett zu ignorieren. Ich frage mich wirklich, wie Herr Marguier das mit seinem Demokratieverständnis vereinbaren kann. Wahrscheinlich ist auch er der Meinung, dass "unsere" Demokratie vor der AfD geschützt werden muss. So einer Einstellung kann ich zustimmen, wenn mit "unsere" die der ddr gemeint ist. In der ganzen Verzweiflung wird in Betracht gezogen, jetzt mit Kommunisten zu regieren, es gibt seit 2015 keinen polit. Anstand mehr. Übrigens: ohne konservative Hardliner wie Höcke wird es für Dummland weiterhin steil bergab gehen. Ich sehe nicht, dass bis 2025 der Herr wird Hirn regnen lassen. Die cdu wird Horan erliegen.

Höcke gewinnt die Wahl und Voigt und die Ultralinke bilden in Thüringen eine Regierung.
Grotesk.
Die Schildbürger hätten es nicht besser hinbiegen können und Friedrich Merz gibt womöglich seinen Segen dazu.
😄

Die BSW-Pressekonferenz am Montag war aufschlussreich.
Katja Wolfs ist selbstsicher, klar und pragmatisch.
Bezüglich „Krieg und Frieden“, wird es zu einer diplomatischen Lösungs-Formulierung kommen.
Wagenknecht ist auf fähige Personen wie Wolf angewiesen.
Sonst ist auch sie bald weg von der Bühne, da unglaubwürdig.
Allein kann Wagenknecht, die Wagenknecht Show nicht durchhalten.
Höcke hat bei dieser Wahl sein Zenit erreicht.
Er wird nicht noch einmal 5 Jahre warten. Er wird versuchen seinen Machtanspruch auf allen Ebenen durchzusetzen.
Ich befürchte, dass er und sein Gefolge den Zeitpunkt für gekommen sehen, auf Straßen Proteste umzusteigen oder sonst was.
Nach der Wahl in Brandenburg wird sich zeigen, wie es weiter geht.
Die Ankündigung von Neuwahlen im Bund wären nach Brandenburg notwendig, um den Druck auf Landesebene herauszunehmen.

Steffen Quasebarth
Mitglied des Thüringer Landtages (BSW) Pressesprecher

"Der Landesvorstand des BSW Thüringen traf heute zusammen, gemeinsam mit den gewählten Mitgliedern der Fraktion.
Dabei wurde vereinbart, zügig Gespräche mit allen im Landtag vertretenen demokratischen ❗ Parteien über den Umgang miteinander und über die zukünftige neue demokratische Kultur zu führen.(..)
Der Landesvorstand nimmt die Einladung der CDU zu ersten Gesprächen einstimmig an.
Dazu ermächtigte der Landesvorstand die beiden Vorsitzenden Katja Wolf und Steffen
Schütz.
Zum Umgang mit der AfD beschloss der Landesvorstand folgende Punkte einstimmig:

1. Es wird keine Koalition oder Tolerierung unter Beteiligung der AfD geben.
2. Es wird keine parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD geben. Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gar gemeinsam.
3. Wir werden keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AfD führen."

So geht Demokratie❗

Süppchen kochen, der Demokratie also den Mittelfinger zeigen will und dies nicht so leicht funktioniert, wird das also mittlerweile „Not“ genannt. Na prosit.
Der Looser Voigt rührt den Löffel, der Looser Fritzel lässt ihn gewähren. Man bastelt an Phrasen, um den Wahlschafen den kompletten Prinzipienbruch irgendwie zu verkaufen. Ist bei der CDU nicht schwierig, die machen alles mit.
Das BSW ist aber zu jung und dessen Wähler alle „BSW-Erstwähler“, die wohl aus klaren Gründen ihre Stimme abgaben.
Denen ein A für ein U vorzumachen, wird nicht so leicht gehen.
Man darf also gespannt sein, ob Sarah – und nur sie wird über eine Koalition entscheiden – die Machtgeilheit packt, die sie selbst ja nicht einmal auskosten könnte, oder ob sie standhaft bleibt.
In Thüringen könnte es zum Novum in dieser schwachen deutschen Demokratie kommen. Eine Minderheitsregierung Höcke (oder Wolf), die sich ihre Mehrheiten sucht.
Ich tippe auf Höcke, denn er hat die Wahl klar gewonnen. Akzeptiert dies endlich!

wird schon mit der Chefin der ehemals kommunistischen Plattform der Linkspartei Wagenknecht zum gehäuteten BSW und den „Resten“ der SPD eine links ultralinks grün eingefärbte Koalition eingehen.
Darauf würde ich Mal salopp sagen: darauf verwette ich meinen A …..rsch 😂
Und wenn dann noch der Sauerländer oder ein anderer Fan von rot grünen Ideen im Adenauerhaus die prall gefüllte CDU Parteikasse öffnet um einige Thüringer Linkspartei Abgeordnete den Übertritt zum BSW zu versüßen haben wir dann für 4 Jahre eine Linke Regierung in dem das Gehacktesbrötschn den Ministerpräsidenten miemen darf.
Alles in roter „Lachs- Butter“
Und das einzige was der AfD als „Bröckchen“ bleibt, ist vielleicht noch die Sperrminorität … Aber wie beim Landtagspräsidenten werden sich die Blockparteien der schwarz rot violetten rosa Mischpoke sicher noch genügend „Einfallsreichtum“ unter der Deckmantel der Demokratie zu Tage fördern. Das ist doch klar wie Thüringer Klosbrühe.
Mit besten Gruß a d Erfurter Republik

"Ohne die antiamerikanisch eingestellte Wagenknecht-Partei könnte Björn Höcke Ministerpräsident werden."
Na und? Die Wähler wollten das so.
Es wird wie in Italien. Melonie kocht auch nur mit Wasser. Die linksgrünwoken Diffamierungs- und Lügengebäude werden in sich zusammenfallen.
Und wenn er nicht liefert, wenn die AfD versagt? Dann sind sie bei der nächsten Wahl eben wieder weg. Ist das so schwer zu kapieren?
Das ist Demokratie. Niemand will sie abschaffen. Nur: Man muss sie tatsächlich vor den vermeintlichen Rettern der Demokratie retten!

kann jetzt natürlich die grössten Forderungen stellen. Selber schuld, CDU. Jetzt seit ihr halt erpressbar.

Und wozu das alles? Nur um der AfD nicht recht geben zu müssen...?

Sehr geehrter Herr Marguier!
Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, wie wenig Ihr Etikett „Russland-Nostalgie“ die Realität beschreibt. Es geht der BSW einzig und allein um Friedensverhandlungen, damit das unmenschliche Verrecken von jungen Männern im Schützengraben oder im brennenden Panzer aufhört.

Die Wähler in Thüringen + Sachsen haben sich für eine konservative Regierung entschieden. Wenn aus der schwarzen CDU plötzlich eine politisch rötliche Ideologie durchschimmert, fühlt sich der Wähler hinter das Licht geführt. Könnte man sich eigentlich das wählen sparen und es wird eine Nationale Front gebildet, wie in der DDR.

Ich finde es ja ziemlich dreist, wie dieser Voigt sich zum Wahlgewinner aufspielt.
Tatsächlich hat er gegen Höcke verloren, und will die demokratische Wahl nicht akzeptieren.
Und die meisten Medien machen bei dieser Scharade natürlich mit,
und keiner redet darüber, dass Voigt in einer eine massiven Plagiatsaffäre steckt, weil er sowohl in seiner Dissertation als auch in anderen Veröffentlichungen (u.a. bei Wikipedia) abgeschrieben hat.
Aber die Medien wollen natürlich möglichst alles Negative über Voigt unterdrücken, nur damit Höcke auf keinen Fall Ministerpräsident wird, obwohl das Volk anders entschieden hat.
Das erinnert mich an die letzte US-Wahl, wo die Medien auch die negativen Schlagzeilen über Bidens Sohn Hunter unterdrückt haben, nur um Trump als Präsident zu verhindern.
Und die "pragmatische" Frau Wolf hat vor der Wahl noch erzählt, dass sie sinnvollen Vorschlägen der AfD natürlich zustimmen würde, nur um jetzt nach der Wahl jegliche Zusammenarbeit mit der AfD zu verweigern.

Das sind zusammen 44 Sitze. Die Linke kann nicht mit der AfD stimmen. Wenn also die AfD gegen die Regierung stimmt, muss die Linke für die Regierung stimmen, wenn die AfD mit der Regierung stimmt, braucht es keine weiteren Stimmen. Das müsste also für eine stabile Mehrheit reichen.

Wenn das BSW wirklich als dort nicht-führende Partei von einem kleinen Bundesland aus wichtige Bundesentscheidungen wie den Kurs der Ukraine-Unterstützung erzwingen wollte, fände ich das demokratiebeschädigend, weil nicht verhältnismäßig. Das BSW kann gerne und deutlich vernehmbar seine Meinung kundtun, auch mit der dann größeren Regierungssichtbarkeit. Aber nichts erzwingen.

Allerdings: wie auch in anderen westlichen Ländern gibt es Tendenzen zur "Unregierbarkeit", weil die Bevölkerung zu verschiedene Grundwerte und Sichtweisen für demokratische Einigungen hat.

Bei all dem Gehabe und dummen Gelaber nach den beiden Landtagwahlen kann man wieder mal klar erkennen, dass wir keine Demokratie mehr sind. Die Volksparteien (die für mich eher Volksverräter sind) wehren sich verzweifelt gegen den Willen des Volkes - lächerlich! Und: Ein Land, in dem Täter mehr Rechte haben als die Opfer, ist auch kein Rechtsstaat. Also: Was sind wir eigentlich?? BSW ist meiner Meinung nach das Vernünftigste, was die Parteiwelt derzeit zu bieten hat (und das passt den Volksverrätern natürlich nicht). Von mir aus könnten auch BSW und AFD koalieren. Eines ist klar: Ein WEITER SO darf/kann es nicht mehr geben. Ich wünsche Frau Wagenknecht jedenfalls viel Erfolg und Kraft für ihr Vorhaben - möge es gelingen (im Sinne von Deutschland - und damit meine ich ALLE Menschen die hier leben und nicht nur die Deutschen - vorsorgliche Erwähnung, da man ja sonst wieder als "NAZI" abgestempelt wird)!!

Antiamerikanisch ist das BSW sicher nicht; denn gegen den Weltbeherrschungswahn amerikanischer Regierungen zu sein, ist nicht mit "antiamerikanisch" gleichzusetzen! Ich erinnere an GEORGE FRIEDMAN:
„DAS HAUPTINTERESSE DER US-AUSSENPOLITIK WÄHREND DES LETZTEN JAHRHUNDERTS, IM ERSTEN UND ZWEITEN WELTKRIEG UND IM KALTEN KRIEG, WAREN DIE BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND RUSSLAND. WEIL SIE VEREINT DIE EINZIGE MACHT SIND, DIE UNSERE VORMACHTSTELLUNG BEDROHEN KANN. UNSER HAUPTZIEL WAR, SICHERZUSTELLEN, DASS DIESER FALL NICHT EINTRITT.“… VOR IHM WURDE DIES AUCH DURCH BRZEZINSKI 1997 IN SEINEM BUCH „DIE EINZIGE WELTMACHT: AMERIKAS STRATEGIE DER VORHERR-SCHAFT“ AUSGE-DRÜCKT….UND DIE USA TUN ALLES, UM MILITÄRISCH UND POLITISCH DIESES WELT-MACHT-STREBEN UMZUSETZEN. Und das heißt, nahezu permanent Kriege zu führen, um mögliche Konkurrenten klein zu halten. Und dazu gehören auch Provokationen wie z.B. die Nato-Osterweiterung.

zum MP gewählt wird, was ja durchaus im Rahmen des Möglichen liegt, bin ich auf die Reaktionen der "demokratischen" Parteien gespannt. Die werden von Schnappatmung bis hin zu wolfsmäßigem Aufjaulen reichen.

<<Die werden von Schnappatmung bis hin zu wolfsmäßigem Aufjaulen reichen.>>

Nein, werden sie nicht. Sie werden behaupten dass ist Demokratie

Wenn sie sich auch nur annähernd treu bleiben will, kann sie nur mit der AFD zusammengehen und bei den Koalitionsverhandlungen entsprechende Positionen einbringen. Jeder andere Weg dürfte zumindest in den neuen Bundesländern das sichere Ende der CDU bedeuten.

Frau Wagenknecht schreibt: „Warum der Kapitalismus innovationsfaul wurde.“

„Doch warum hat der Kapitalismus seine innovative Dynamik verloren bzw. weshalb lebt sie sich heute überwiegend in Bereichen aus, die zur Lösung der wirklich großen Probleme kaum etwas beitragen?

Zunächst muss man festhalten: Kapitalistisches Wirtschaften war noch nie per se innovativ. Sein eigentlicher Antrieb ist, aus Geld mehr Geld zu machen. Dieses Motiv kann Anreize für Innovationen, höhere Produktivität und technologischen Wandel setzen, muss es aber nicht. Genau besehen fördert der Profittrieb den technologischen Fortschritt und den allgemeinen Wohlstand nur unter ziemlich engen Bedingungen. Entscheidend ist, dass es für Firmen möglichst keinen anderen Weg der Kostensenkung gibt als den Einsatz neuer Technologien und dass ihr einziges Mittel, höhere Preise durchzusetzen, darin besteht, bessere, innovative Produkte auf den Markt zu bringen.“
{...}

Nachtrag, Teil II.

{...}
„Nur wenn beides zutrifft, wird der Kapitalismus ideenreich. Eine unerlässliche Voraussetzung dafür ist funktionierender Wettbewerb. Ein Unternehmen mit starker Marktmacht vermag seine Preise oft auch ohne substanzielle Verbesserungen hochzutreiben. Auch wenn die Kosten sich durch billigere Arbeitskräfte, Steuerdumping, Unterlaufen von Standards oder erhöhten Druck auf Zulieferer senken lassen, bleiben Investitionen in produktivere, ressourcenärmere Herstellungsmethoden meist aus.“

Lese-Empfehlung für die künftige Landesregierung von Thüringen und schon heute für die Bundesregierung: »Die Selbstgerechten. Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt.« Von Sahra Wagenknecht (BSW)