Grün-Schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht Wie sich die CDU selbst verzwergt Der Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg ist unterzeichnet. Um weiterhin als Juniorpartner mitregieren zu dürfen, verzwergt sich die CDU selbst. Für die Grünen ist das ein Triumph, für die Christdemokraten eine Mahnung. VON WOLFGANG BOK
Für was steht die CDU noch? : Gefallsucht bringt die CDU zu Fall Merkels Zeitgeistpolitik überzeugt schon lange nicht mehr, und die Union hat ihren Markenkern verloren. Den Konservativen fehlen Heimat und Orientierung. Um zukünftig zu gewinnen, braucht sie Einkehr zur Umkehr. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG BOK
Die grüne CSU : Sonnenblume statt Lederhose: Kann Söders Greenwash gut gehen? Früher hat die CSU mit dem Slogan „Laptop und Lederhose“ für sich geworben. Seit Söder heißt die Losung „Smartphone und Sonnenblume“. Ob die Wähler die Linkskehre zu den Grünen mitmachen, ist indes fraglich. Gerade den Konservativen agiert der bayerische Ministerpräsident zu radikal und populistisch. VON WOLFGANG BOK
EU ohne Großbritannien : Deutschlands Schaden und Merkels Schuld Aus und vorbei! Zum Jahreswechsel verliert die EU mit Großbritannien ein wichtiges Mitglied. Derweil drängen neue Hilfsempfänger vom Balkan in die Union. Den Schaden hat vor allem Deutschland. Die Hauptschuld an diesem Exodus trägt Kanzlerin Merkel. Die Folgen der Kräfteverschiebung sind weitreichend. VON WOLFGANG BOK
Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst : Warum eine Nullrunde zumutbar ist 4,8 Prozent, mindestens aber 150 Euro mehr pro Monat fordern Verdi und Beamtenbund für die 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen. Unser Autor Wolfgang Bok, der den öffentlichen Dienst journalistisch lange begleitet hat, fordert hingegen Respekt vor dem Steuer- und Gebührenzahler. VON WOLFGANG BOK
Das Integrationsmärchen : Rassismus-Keule als Mittel zur Einschüchterung Die Debatte um Rassismus in Deutschland geht am Kern vorbei. Warum werden die Themen Migration und Zuwanderung ausgeklammert? Weil sich so leichter Schuldgefühle erzeugen lassen und linke Politik durchsetzen lässt? GASTBEITRAG VON WOLFGANG BOK
EU in der Coronakrise : Europäische Trugbilder Wer Europa nicht den zornigen Nationalisten überlassen will, muss mit offenen Karten spielen. Doch in Deutschland werden die berechtigten Sorgen der Bürger hartnäckig ignoriert. Stattdessen stockt die EU ihr Anleihen-Programm um weitere 600 Milliarden Euro auf. Das schadet dem Friedensprojekt. GASTBEITRAG VON WOLFGANG BOK
Mögliche Kaufprämie nach Autogipfel : Die Autohersteller sollten die Corona-Krise selbst stemmen können Noch verzichten VW, Daimler und Co. auf direkte Staatshilfen. Dafür soll der Steuerzahler neben dem Kurzarbeitergeld nun auch möglicherweise den Autokauf mit hohen Prämien subventionieren. Warum eigentlich? VON WOLFGANG BOK
Gesellschaftlicher Frieden in Gefahr : Die Corona-Pandemie als finanzieller Spaltpilz Die Corona-Pandemie spaltet die Gesellschaft auf eine neue Art. Nicht Links gegen Rechts, nicht arm gegen reich. Die Trennungslinie verläuft zwischen denen, die über ein sicheres Einkommen verfügen und jenen, die der Shutdown in existentielle Nöte treibt. Entsprechend polarisiert das Land. VON WOLFGANG BOK
Corona-Soforthilfen : Wie der Staat zu Missbrauch und Betrug einlädt Schneller, größer, unbürokratischer: Im Wettstreit um die größte Gießkanne wurden in Windeseile Milliarden von Euros an Corona-Soforthilfen ausbezahlt. Betrüger haben leichtes Spiel. Der Ehrliche ist der Dumme. Auch in der EU. Die Lasten für uns alle werden immens sein. VON WOLFGANG BOK
Wohneigentum in der Corona-Krise : Die Wohlstands-Party ist vorbei Deutschland fühlt sich reicher als es ist. In der Krise schlägt vor allem die geringe Quote an Wohneigentum durch. Hohe Mieten bedrohen Existenzen. Die Not offenbart eine dramatische Schieflage von reichem Staat und relativ armen Bürgern. VON WOLFGANG BOK
Coronavirus-Krise : Die unsolidarische Forderung nach Schadensersatz Die liberale Gesellschaft muss sich in der Corona-Krise bewähren. Wer jetzt die Ellenbogen ausfährt und Ansprüche anmeldet, verhält sich unsolidarisch. Alle müssen verzichten und Opfer bringen. Der Staat ist keine Vollkasko-Versicherung, die nun alle Ausfälle absichern kann. VON WOLFGANG BOK
Coronavirus : Warum eine Epidemie auch etwas Gutes haben kann Das Coronavirus dominiert nach wie vor das Weltgeschehen. Die Krise zeigt, welche Schwachstellen unsere Systeme und Gesellschaften haben. Die Kompetenz der Entscheider steht auf dem Prüfstand. Setzt die Epidemie der allgemeinen Sorglosigkeit ein Ende? VON WOLFGANG BOK
Schwarzbuch Bund der Steuerzahler : Die Verschwendung ist viel schlimmer Der Bund der Steuerzahler richtet mit seinem Schwarzbuch den Blick auf die öffentliche Verschwendung - auch 2019. Das ist verdienstvoll. Doch die Klageschrift lenkt davon ab, wie sorglos Politiker mit dem Geld von uns umgehen. Gemessen daran sind ein paar Fehlplanungen nur Peanuts VON WOLFGANG BOK
IG Metall : In der Klimafalle Während sich die IG Metall auf ihrem Kongress in Nürnberg selbst feiert und verbale Stärke demonstriert, brodelt es an der Basis. Jobsicherung ist den Arbeitern wichtiger als Klimarettung. Doch die Gewerkschaft scheut den notwendigen Kurswechsel VON WOLFGANG BOK
