- Israel und Deutschland unterzeichnen Vereinbarung zu Raketenabwehr
Unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine hat sich Deutschland für den Ausbau seiner Raketenabwehr entschieden. Nun wird in Berlin eine erste Vereinbarung mit Israel unterschrieben - der Startschuss für das Projekt Arrow 3.
Autoreninfo
Hier finden Sie Nachrichten und Berichte der Print- und Onlineredaktion zu außergewöhnlichen Ereignissen.
So erreichen Sie Cicero-Redaktion:
Israel und Deutschland unterzeichnen an diesem Donnerstag eine Absichtserklärung über den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin. An der Zeremonie in der deutschen Hauptstadt nehmen der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowie sein israelischer Amtskollege Joav Galant teil. Mit der Unterzeichnung geben beide Länder grünes Licht für den Beginn der Produktion. Der Kauf des Raketenabwehrsystems ist eine Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine.
Mit Arrow 3 will sich Deutschland gegen mögliche Angriffe mit Mittelstreckenraketen schützen – und die Nato-Verbündeten gleich mit. Der „Pfeil“ kann feindliche Flugkörper in mehr als 100 Kilometer Höhe und damit außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum durch einen direkten Treffer zerstören. Die USA hatten ihrem Bündnispartner Israel im vergangenen Monat die Erlaubnis erteilt, das Abwehrsystem zu verkaufen. Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt.
Zahlung aus Sondervermögen
Die Kosten belaufen sich nach israelischen Angaben auf fast vier Milliarden Euro. Es ist der größte Rüstungsdeal in der israelischen Geschichte. Im Juni hatten Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags für den Kauf gestimmt. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen stammen, das als Reaktion auf den russischen Krieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde.
Dabei ist das Programm einer der Bausteine, um die nach dem Ende des Kalten Krieges weitgehend abgebaute Verteidigung gegen Angriffe aus der Luft wieder aufzubauen und um eine Fähigkeit zu erweitern. Die am Boden geschützte Fläche vergrößert sich, und schädliche Stoffe wie etwa Kampfstoffe sollen in großer Höhe möglichst gefahrlos zerstäuben. Militärs sprachen bisher von einer „Fähigkeitslücke bei der Bekämpfung ballistischer Flugkörper in der oberen Abfangschicht“.
Das könnte Sie auch interessieren:
- Stehen wir vor einer „Zeitenwende“ im Ukrainekrieg? (Stefan Luft)
- Einigung bei Sondervermögen für Verteidigung (Alexander Marguier)
- Israel bietet Deutschland effiziente Verteidigungswaffen an (Rafael Seligmann)
Binnen rund zwei Jahren will Deutschland nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium eine erste Einsatzbereitschaft („Anfangsbefähigung“) erreichen. Dann soll eines von später insgesamt drei Systemen einsatzbereit sein. Als Standort dafür ist der Luftwaffenstützpunkt Holzdorf vorgesehen, an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt gelegen. Die sogenannte Vollbefähigung für einen Schutz vor Bedrohungen aus 360 Grad ist bis 2030 geplant und kann überhaupt nur gelingen, weil das System schon auf dem Markt ist.
Zeichen der besonderen Beziehungen
Arrow besteht aus dem Gefechtsstand, Radarsensoren, Startgeräten mit je vier Lenkflugkörpern Arrow 3 sowie weiteren Peripherie-Geräten. Etwa 200 deutsche Soldaten sind künftig damit beschäftigt, das Waffensystem zu bedienen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte vergangenen Monat, er freue sich über die US-Zustimmung zu dem Deal. „Das Raketenabwehrsystem wurde von Israel und den USA entwickelt, damit stellt das Projekt auch ein Zeichen unserer besonderen deutsch-israelischen Beziehungen dar. Für uns ist dieses Beschaffungsvorhaben essenziell, um zukünftig Deutschland vor ballistischen Raketenangriffen schützen zu können. Darüber hinaus liefern wir einen Beitrag im Rahmen des Nato-Bündnisses. Wir möchten das System in die Nato-Luftverteidigung integrieren. Darüber hinaus unterstützt Deutschland damit auch die Sicherheit unserer Nachbarländer.“
Frankreich ist gegen den Kauf
Kritik an dem Kauf von Arrow 3 hatte es aus Frankreich gegeben. Paris hatte sich dafür ausgesprochen, eher die europäische Verteidigungsindustrie zu favorisieren. Pistorius sagte dazu der französischen Zeitung Le Monde, es sei wichtig, „dass wir so schnell wie möglich ein Schutzschild über Europa haben“. Die europäische Verteidigungsbranche und auch die französische Industrie seien wichtige Partner, sie könnten aber nicht alles liefern, was man benötige.
Das Projekt Essi (European Sky Shield Initiative) soll helfen, Lücken im Nato-Schutzschirm für Europa zu schließen und damit eine Antwort auf die veränderte Sicherheitslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine geben. Dazu gehört auch der Kauf von Arrow 3. Mittlerweile beteiligen sich 19 Staaten an dem Projekt. Frankreich ist nicht dabei. Der französische Präsident Emmanuel Macron pocht immer wieder auf strategische Autonomie Europas.
Quelle: dpa
