Ein Jahr Boris Johnson als Premier - Achterbahnfahrt eines unerschütterlichen Optimisten

Als Boris Johnson vor genau einem Jahr bei der Queen im Buckingham-Palast vorsprach, um sich von ihr den Auftrag zur Regierungsbildung zu holen, soll sie zu ihm gesagt haben: „Ich wüsste nicht, warum jemand diesen Job haben wollte.“ 

Ein Jahr später wirkt die humorvolle Bemerkung der 94-jährigen britischen Königin geradezu prophetisch. Boris Johnson hat ein Jahr hinter sich, das an Höhen und Tiefen kaum zu überbieten ist. 

Vom Parteivorsitz bis zur Intensivstation

Im Juli 2019 errang er den Parteivorsitz und das Amt des Regierungschefs; im September ließ er das britische Parlament wegen seiner Brexitpläne suspendieren, was die Obersten Richter als ungesetzlich beurteilten; im Oktober gab er den Forderungen der EU nach und schloß einen Brexit-Vertrag ab, der eine Zollgrenze zwischen Großbritannien und Nordirland zieht; im Dezember gewann er die nationalen Wahlen haushoch für seine Tory-Partei. 

Im Januar trat das Vereinigte Königreich aus der EU aus; im Februar verkündete Johnson, dass er wieder Vater werde; im März ließ er sich von der Mutter seiner ersten vier Kinder scheiden; im April landete er mit Covid-19 auf der Intensivstation. Seitdem versucht er, sich von all diesen Ereignissen zu erholen und Großbritannien zu regieren.

May erfolgreich vertrieben

Boris Johnson – ehemaliger Bürgermeister Londons, kontroverser Zeitungskolumnist und lange Zeit als gebildetes, aber etwas unernstes Enfant Terrible der konservativen Partei gehandelt – hätte nicht wissen können, was für ein Jahr ihm bevorstand, als er am 24. Juli 2019 strahlend in seinen neuen Amtssitz Downing Street Nummer 10 einzog.

Die glücklose Vorgängerin Theresa May hatte der fröhliche Populist erfolgreich vertrieben. „Die Zweifler, die Weltuntergangspropheten, die Schwarzmaler – sie werden alle unrecht behalten“, rief er damals vergnügt: „Wir werden unsere natürliche und historische Rolle als unternehmungslustiges, nach außen blickendes und wirklich globales Britannien wahrnehmen, mit großzügigem Charakter und mit der Welt verbunden.“

Optimismus und Tatkraft

Viele Brite waren entzückt über diese Aussichten. Boris Johnson verbreitete Optimismus und Tatkraft. Das war für die Mehrheit auf der Brexitinsel nach drei Jahren quälenden Brexitprozesses eine große Erleichterung. Immer klarer war geworden, dass die Briten aus der EU nicht einfach austreten können, die wirtschaftliche und politische Vernetzung war zu eng. Das Land, die Parteien, das Parlament – alle waren etwa zur Hälfte in Brexitgegner und -befürworter gespalten. 

Boris Johnson gelang es in seinen ersten Regierungsmonaten, diesen gordischen Knoten zu durchschlagen. Viele Labourwähler im Norden Englands gaben dem Konservativen im Dezember 2019 ihre Stimme. Die rote Wand zerbröckelte und die Tories zogen mit 80 Mandaten Mehrheit ins Unterhaus ein. Damit war der Brexit besiegelt und am 31. Januar traten die Briten aus der EU aus. 

Barnier ist frustriert

Ein halbes Jahr später aber wirkt sein Antrittserfolg wie ein Pyrrhussieg. Am 23. Juli zeigte sich EU-Chefverhandler Michael Barnier nach der jüngsten Verhandlungsrunde mit den Briten frustriert: „Ein Brexit-Handelsabkommen ist unwahrscheinlich.“ 

Ein Freihandelsabkommen sollte eigentlich bis Oktober ausverhandelt sein, weil am 1. Januar 2021 die Übergangsphase endet und die Brexitinsel nicht mehr zum EU-Binnenmarkt und der Zollunion gehört. Für die britische Wirtschaft drohen schwere Einbußen und Komplikationen an den Häfen, weil 50.000 neue Zollbeamte jeden Lastwagen kontrollieren müssen, wenn es keine neue Regeln für Importe und Exporte gibt. 

Unerfahrene Politiker im Kabinett

Bevor Boris Johnson den Brexit im Januar durchzog, säuberte er die Partei von zivilisierten Konservativen, die wie Ken Clarke oder Philipp Hammond zu den angesehensten Tories gehörten. Mit ihm am Kabinettstisch sitzen jetzt einige unerfahrene Politiker und mehrere, deren vornehmliche Qualifikation für den Job die Loyalität zu Boris Johnson war.

Innenministerin und Oberbrexitierin Priti Patel ist ein Klotz an seinem Bein, nur der neue Finanzminister Rishi Sunak war ein Glückstreffer – sein Auftreten wird allerdings so gut bewertet, dass er bereits als gefährlicher innerparteilicher Konkurrent gehandelt wird. Der Kitt zwischen den Ministern ist eine harte Brexit-Ideologie. Das erschwert dem 56jährigen Johnson das Regieren: Es fehlt an allen Ecken und Enden an Erfahrung, Kompetenz und Vision.

Notfallsitzungen geschwänzt

Denn wohin soll sich Großbritannien in Zukunft wenden? Die Vorteile des Brexit scheinen immer weniger zu fassen zu sein: Soll sich Großbritannien näher an Donald Trumps Amerika anschließen? Oder etwa an Xi Jingpings China? Brexit-Experte Arnand Menon vom King’s College sieht keine realistische Chance auf große Sprünge: „Vor einigen Tagen wurde klar, dass ein Freihandelsabkommen mit den USA bis Ende des Jahres nicht realistisch ist. Mit der EU geht sich, wenn überhaupt, nur ein schlankes Abkommen aus.“ Und mit China und Russland nähert man sich eher einem neuen Kalten Krieg an als einer neuen Phase globaler Zusammenarbeit.

Noch viel größere Probleme als der Brexit bereitet Boris Johnson die Coronakrise, die ihn im März kalt erwischte. Zuerst schwänzte der Regierungschef fünf Notfallssitzungen, bei denen über die Gefahr aus China und präventive Maßnahmen gesprochen wurde. Noch Anfang März lief er händeschüttelnd durch Krankenhäuser und besuchte mit seiner hochschwangeren Verlobten und seinem betagten Vater ein Rugby-Match mit 80.000 Fans. Sein libertinärer Ansatz hatte schwerwiegende Folgen für Großbritannien: 45.000 Covid-Tote sind bereits zu beklagen. 

„Nicht gut gemanagt“

„Meine Mutter war 91, als Covid sie in einem Pflegeheim erwischte“, erzählt Sonia Purnell, eine Biografin von Boris Johnson, in einem Times-Radio-Interview. „Da die Regierung lange keine Schutzmaßnahmen ergriffen hatte, starb nicht nur sie an Covid. Ihr gesamtes Stockwerk starb an Covid. Jeder einzelne Bewohner.“ Purnell hatte sich nicht von ihrer Mutter verabschieden können. Sie erfuhr von ihrem Tod per Email. „Der Premierminister ist natürlich nicht für den Ausbruch des Coronavirus verantwortlich“, sagt Purnell, „aber Boris Johnson hat diese Krise nicht gut gemanagt.“

„Hätten wir früher einen Lockdown verfügt, gäbe es nur halb so viele Opfer“, sagt auch Professor Nigel Ferguson vom Imperial College, der als Chefberater in Corona-Fragen zurücktreten musste, weil er sich heimlich im Lockdown mit seiner Geliebten getroffen hatte. 

Wie sehr ist Johnson von Cummings abhängig?

Nicht zurücktreten dagegen musste Boris Johnsons Chefberater Dominic Cummings, als im Mai bekannt wurde, dass er ebenfalls die Lockdown-Regeln sträflich gebrochen hatte. Er war trotz erkrankter Ehefrau zur Arbeit in Downing Street erschienen und war dann auch noch mit der Familie zu seinen Eltern in den hohen englischen Norden gefahren, um sich dort selbst auszukurieren. Seit Johnson sich loyal vor seinen Chefberater gestellt hat, fragen sich viele, wie mächtig Johnsons Rasputin ist und wie sehr der Regierungschef von Cummings abhängig ist. 

Das ist vielleicht die schwerwiegendste Erkenntnis dieses ersten Regierungsjahres: Boris Johnson ist ein Schönwetterpolitiker. Es fällt ihm leicht, die Menschen mit witzigen Redewendungen und bombastischen Versprechen zu begeistern. Seine Wähler haben ihm bisher sogar krasse und offensichtliche Lügen verziehen. Im September 2019 meinte er noch: „Ich sterbe lieber im Straßengraben, als den Brexit zu verschieben“. Dann musste er den EU-Austritt doch bis Februar 2020 vertagen. Dennoch schenkte eine große Mehrheit ihm das Vertrauen.

Geschwächt durch Covid

Doch in Zeiten schwerer Krise klappen seine lustigen Auftritte nicht mehr reibungslos. Die schwere Covid-Erkrankung hat ihn geschwächt, vielleicht auch verändert. Er behauptet zwar, seinem neugeborenen Sohn Wilfred die Windeln zu wechseln, aber wie oft dies bisher der Fall war, wurde nicht überliefert. In jedem Fall ist eine Jungfamilie in Zeiten von Pandemie und Brexitchaos keine Kleinigkeit. Man kann Boris Johnson ansehen, dass er sich den Job nicht so anstrengend vorgestellt hat. Er wirkt fahrig und entscheidungsschwach. 

Seit der Jurist Keir Starmer die Führung der Labour-Party übernommen hat, sieht sich der Toptory bei den wöchentlichen Redeschlachten im Unterhaus einem ernsthaften Konkurrenten gegenüber. Der hölzerne Jeremy Corbyn hatte dem Meisterredner Johnson nicht viel entgegen setzen können. Anders jetzt Starmer, der mit forensischer Genauigkeit punktet, wo Johnson sich in seine Phantasiewelt flüchten will. 

Johnson war blamiert

„Kein Land hat eine funktionierende Corona-App“, behauptete der Premier Ende Juni in der Unterhausdebatte selbstbewusst. Starmer stand auf und sagte: „Deutschland. Zwölf Millionen haben es heruntergeladen.“ Johnson war blamiert. Die Briten hatten versucht, eine eigene App zu entwickeln und waren jämmerlich daran gescheitert. Johnson schüttelte leicht unangenehm berührt seine weißblonden Haare. 

Da er die Briten so spät, mit verwirrenden Maßnahmen und widersprüchlichen Regierungsbeschlüssen in den Lockdown geführt hatte, schnellte die Coronakurve im April sehr hoch hinauf. Deshalb dauerte der Lockdown in Großbritannien auch viel länger als in Deutschland, weil man den R-Faktor erst in den Griff bekommen musste.

Überaus schlampig

In Folge durften die Friseure erst Anfang Juli wieder aufsperren. Johnsons legendärer Wuschelkopf hatte sich in den langen Wochen des Covidfrühlings in einen Haardschungel verwandelt. Seine Frisur wirkte am Ende wie ein Symbol für seine Regierungspolitik: Überaus schlampig.

Die Anziehungskraft von Boris Johnson hat aus all diesen Gründen in seinem ersten Amtsjahr spürbar nachgelassen. Derzeit bestätigt ihm eine Meinungsumfrage des Instituts YouGov nur noch 40 Prozent Zustimmung. Bereits 42 Prozent haben eine negative Meinung von ihm als Premierminister. Die Schotten, Nordiren und Waliser sind besonders desillusioniert, ihnen gilt der Engländer nicht als einer, der jemals ihre Interessen vertreten wird.

Wird Schottland unabhängig?

Bei einem Besuch in Schottland begegneten ihm am Donnerstag eisige Gesichter. Schottland ist nicht nur gegen den Brexit, die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat auch in der Coronakrise eine andere, vorsichtigere Linie gefahren als der britische Regierungschef. Unter Boris Johnson hat sich die Kluft zwischen Schotten und Engländern vertieft – ein unabhängiges Schottland ist damit wieder wahrscheinlicher geworden.

Die Wirtschaftskrise wird im Spätherbst so richtig spürbar werden, wenn die Regierungshilfe für Angestellte ausläuft und die Arbeitslosenrate in die Höhe schnellt. Neben Corona muss dann auch noch der Brexit verkraftet werden. Dem Schönwetterpolitiker stehen harte Zeiten bevor.

Manche träumen von Meuterei

Einige der vielen Feinde, die Boris Johnson sich in den eigenen Reihen geschaffen hat, träumen deshalb bereits von eine Meuterei gegen den angeschlagenen Regierungschef. Da Boris Johnson auf fünf Jahre gewählt wurde, wird dies wohl vorerst ein Traum bleiben. Der leutselige Premier ist immer noch bei weitem der bekannteste Torypolitiker, der in jedem englischen Dorf damit rechnen kann, auf Fish and Chips eingeladen zu werden. 

Vor einem Jahr sagte der frisch bestellte britische Premierminister hoffnungsfroh in seiner Antrittsrede: „Wir werden hart arbeiten, um diesem Land die Führung zu geben, die es verdient.“ Mit gemischten Gefühlen blicken sich die Briten auf der Brexitinsel jetzt in den Spiegel und beginnen zu fürchten, dass Boris Johnson zumindest damit recht haben könnte.