- „Die Bundeswehr war nicht das liebste Kind der Merkel-Regierung“
Der ehemalige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), zieht eine ernüchternde Bilanz aus dem Afghanistan-Einsatz des Westens. Für die beiden Bundeswehr-Einsätze im westafrikanischen Mali fordert er ein Umdenken, da die derzeitige Strategie nicht aufgehe.
SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, Jahrgang 1961, war von 2014 bis 2020 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. In dieser Zeit setzte er sich unter anderem für eine Aufrüstung der Bundeswehr sowie eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ein.
Herr Bartels, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat diese Woche zu einer Fachtagung geladen, die eine Bewertung der Bundeswehr-Mission in Afghanistan anstoßen sollte – während parallel die Sondierungsgespräche liefen. Kam der Termin zur Unzeit?
Der Termin war wohl schon länger geplant, aber das Timing scheint wirklich nicht besonders günstig gewesen zu sein, da jetzt gerade die Regierung wechselt. Die Aufarbeitung der 20 Jahre Afghanistan – oder wenn wir es weiter fassen wollen: der Interventionsgeschichte des Westens nach dem Ende des Kalten Krieges – sollte in der neuen Legislaturperiode von einer eigenen Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages geleistet werden. Da muss man sich dann auch Gedanken darüber machen, welche Bedingungen es eigentlich für gelingende Interventionen braucht. „Afghanistan“ ist jedenfalls kein Modell, das man übertragen könnte, um sicheren Erfolg in anderen Krisenregionen zu haben.
Afghanistan war aber auch kein Kurzeinsatz. Hätten all die Probleme, die man jetzt im Nachklapp erörtern will, nicht sinnvollerweise schon während des Einsatzes erörtert werden müssen?
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Um das zu erfahren muss man nur wenig Recherche betreiben.
Der Ex-General Kujat hat das mehrfach in den Medien angeklagt...geschehen ist aber nichts.
Auch weil schon damals innerhalb der Journaille die BW eher einen negativen Ruf hatte.
Das Zitat v. C. Sandburg (1878-1967) "Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin", das die Grünen für sich instrumentalisiert haben, gehörte schon damals zur Allgemeinbildung der Journaille.
Eine Kanzlerin die einfach mal so die Wehrpflicht aussetzt, eine Verteidigungsmin. die sich mehr um teure Berater kümmert, und eine angemessene Ausrüstung f. Schwangere für wichtiger als eine ausreichende Ausrüstung der Truppe hält, da wundert es nicht, wenn die BW in Schieflage fällt.
M. E. dürfte das Amt Verteidigungsminister nur an gediente Personen vergeben werden.
Und auf Berater soll man ganz verzichten.
Wofür werden denn die rd. 1.000 Staatsbeamte im BW-Beschaffungsamt bezahlt?!
Da will wohl jemand seine Partei rein waschen. "Die Bundeswehr war nicht das liebste Kind der Merkel-Regierung, so viel ist klar." Das war nicht nur die BW von Merkel, sondern auch die der SPD, die meistens mit in der Regierung saß und das Desaster mitzuverantworten hat. Waren Sie Herr Bartels bei der Rückkehr der Soldaten zu deren Empfang? Wo waren da alle Regierungsmitglieder, auch der SPD, die ja unter rot-grün diese Soldaten nach Afghanistan geschickt hat. Wie? Es muss nachher aufbereitet werden? Es hat vorher keine richtige Planung gegeben, es hat während dessen keine stetige Evaluation gegeben und jetzt sollte der neue BT aufbereiten? Ihr habt Euch mit nichtssagenden Zwischenberichten abspeisen lassen? Wann und wo wurde dieser Einsatz überhaupt im BT mit all seinen Problemen ernsthaft diskutiert? Ihre SPD mit ihrem linksextremistischen Teil will die BW gar abschaffen, hätte es zu einer Koalitionen mit den LINKEN gereicht. Ja, Merkel trug die Verantwortung, Ihr aber auch.
Da haben Sie sich ja wieder den idealen "Kronzeugen" ausgesucht.
"Tatsächlich gehörte Kujat 2016 zum Gründungspersonal einer Putin-nahen Denkfabrik".
https://doc-research.org/2017/02/russischer-think-tank-in-berlin-friede…
Natürlich hat Frau Merkel nicht einfach die Wehrpflicht ausgesetzt. Offensichtlich fehlen Ihnen, Herr Schuberth, grundlegende Kenntnisse, wie eine parlamentarische Demokratie funktioniert.
Dass die Wehrpflicht praktisch in jeder funktionierenden Demokratie abgeschafft ist, sei nur nebenbei erwähnt.
Dass die Truppenstärke in Zeiten von hochkomplexen Massenzerstörungswaffen höchstens noch symbolischen Wert hat, ist nun wirklich kein besonders Insiderwissen.
Es geht in der Tat um Konzentration auf das Wesentliche, und das kann nur bedeuten, eine ausreichend ausgerüstete Bundeswehr in einen europäischen Verteidigungsrahmen einzubauen.
Es ist nicht damit getan, einfach nur immer mehr Geld auszugeben..
...ich antworte Ihnen nicht mehr Herr Lenz.
Im Gegensatz zu Ihnen sind alle Foristen hier ersichtlich darum bemüht eine gewisse Höflichkeit im Umgangston zu wahren. Gerade auch wenn zwei Meinungen diametral sind.
Sie aber fallen, nicht nur mir, durch Ihre permanent unfreundliche u. ins persönliche abgleitende Art auf.
Argumentativ sind Ihre Komm. eher dünn, aber den "Schaum vorm Mund", denn kann man deutlich zw. Ihren Zeilen erkennen.
Bringen Sie bitte Gegenargument statt Beleidigungen.
Stellen Sie sich einfach mal vor wie langweilig es für Sie werden könnte wenn Ihnen hier n i e m a n d mehr antwortet.
Wollen Sie das?
"dass, wenn die Diktatur beseitigt ist, quasi von selbst Demokratie an ihre Stelle tritt "
So nehme ich das auch in Diskussionen wahr, die ich führe. Es wird oft selbstverständlich angenommen, dass die Grundwerte der Massen gleich sind, dass also nach der Beseitigung von Zwängen und dem Herbeiführen fairer Chancen für alle jede Gesellschaft automatisch so aussehen muss wie Deutschland.
Und selbst wenn die Grundwerte der Menschen weitgehend gleich sind, was ich etwa bei der Ukraine und Russland annehme, gibt es viele Quellen für Differenzen/Vertrauensbrüche, bis hin zum Krieg.
Beeinflussungen zwischen Weltregionen gehen glaube ich langfristiger und viel indirekter. Militäreinsätze sollten eher ein ganz punktuelles Ziel haben oder, wie in Bosnien, von einer gewaltigen Übermacht in jeder Hinsicht getragen sein. Letzteres ist außerhalb Europas nirgendwo im Ansatz der Fall.
vor dem Hintergrund zweier gescheiterter Einsätze in Afghanistan und in Mali darauf hinzuweisen, dass Deutschland als viertgrößte Volkswirtschaft in der Welt Verantwortung für Krisen übernehmen muss, die es nicht zu verantworten hat. Deutschland übernimmt sehr viel Verantwortung in Europa. Frankreich versucht die Scherben aufzukehren, die es unter Sarkozy mit dem Storz Gaddafis verursacht hat. Dies hatte nicht nur einen bis heute andauernden Bürgerkrieg in Libyen zur Folge sondern auch die weitgehende Destabilisierung Westafrikas. Libyen war dort unter Gaddafi die Ordnungsmacht. Insofern ist weder das Beispiel Afghanistan noch Mali geeignet Einsätze der Bundeswehr fern der Heimat zu legitimieren. Das einzige was diese Einsätze legitimieren kann ist das deutsche Interesse. Diesem ist aber mit einem soliden Beitrag zur Verteidigung Europas wesentlich mehr gedient als Partei in Konflikten zu werden, in denen die lupenreinen Demokraten erst noch geschaffen werden müssen. Nation Building?
Damals Zivildienst, lange her.
Ich war nicht in der glücklichen Lage per Postkarte mitzuteilen, dass ich keinen Bock auf BW hatte, vielmehr ging ich bis vor das VerwG.
Das waren andere Zeiten. Kalter Krieg u der Iwan stand Gewehr bei Fuß; sagte man.
SS20 gegen die Pershings - Mittelstreckenraketen!
Germany the target!
Im Laufe der Zeit änderte sich meine Meinung zur BW - sie hatte ja auch neue Aufgaben.
Was jedoch inzwischen aus dieser Truppe wurde ist eine Katastrophe!
Aha, das KSK sind alle Rechte, gar Faschisten?
Aber nach Afghanistan dürfen sie, um den Bockmist anderer zu retten!
"Sind die kugelsicheren Still-BHs schon da?"
Und nicht Herr Kahrs wurde Wehrbeauftragter, sondern eine ahnungslose "Frau" - sorry.
Der SPD-Klüngel - Kahrs sagte schlicht "kiss my ass - tschö!"
=> wer Ahnung hat fliegt raus!
Das mit der Aussetzung der Wehrpflicht wuchs glaub ich auf dem Mist des von u zu auf u davon Guttenberg - die Kanzlerin nickte das ab.
Eine Fremdenlegion?
Potential gäbe es genug!