Schwachkopf-Affäre Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag Ist es angenehm, beschimpft zu werden? Nein, natürlich nicht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Grünen machen mit Beleidigungen gegen sie Politik - und schaffen dadurch ein Klima der Einschüchterung, das dem politischen Diskurs massiv schadet. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ : Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede Die Bundesnetzagentur vergreift sich mit ihrem Konstrukt der „Trusted Flagger“ am vornehmsten Menschenrecht der freien Rede. Zu dem gehört auch die Artikulation von Hass. So (selbst-)schädlich diese Emotion auch sein mag, sie ist nicht per se illegal. GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Debatte um Impfpflicht : Moralische Spaltung? Beim Thema Impfen fördert die Bundesregierung mit einer Mischung aus Angstmache, Drohung und Ausgrenzung ein toxisches gesellschaftliches Klima. Dabei wäre die Lösung recht einfach. Die Regierung könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber ließe sich wenigstens diskutieren und streiten, meint unser Gastautor. GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Wolfgang Kubicki zu Corona-Maßnahmen : Schluss mit dem aktionistischen Übereifer Zur Pandemiebekämpfung braucht es eine bessere Kontrolle schon bestehender Maßnahmen, keine härteren Gesetze. Mit aktionistischen Überreaktionen verliert die Regierung die Akzeptanz der Bürger, schreibt der FDP-Vizevorsitzende. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Corona-Wirtschaftskrise : Wider die 90 Prozent-Ökonomie Nur unverbesserliche Optimisten glauben an einen V-förmigen Verlauf der Konjunktur, nach dem die Erholung genauso schnell erfolgt, wie sich der Einbruch abzeichnet. Welche Maßnahmen helfen könnten, schreiben Wolfgang Kubicki und Michael Theurer in ihrem Gastbeitrag. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI UND MICHAEL THEURER
