Ruf nach AfD-Verbot - Ein allzu deutscher Reflex

Auf Teufel komm raus. Ich denke dabei geht es bei der ganzen Aktion, sich nicht kritisch mit den politischen Inhalten der AfD auseinandersetzen zu müssen. Zumal die Kosten der Armutszuwanderung erheblich sind und zusammen mit den Kosten für den ökologischen Umbau zu erheblichen Verteilungskämpfen führen werden. Die Kommunikation, die zu dieser Außenseiterrolle Deutschlands in Europa führt basiert ja bereits in den Fakultäten und Redaktionen auf moralisierender Exklusion. Dieses Prinzip soll jetzt auf gesellschaftlicher Ebene angewendet werden. So gibt es bereits eine Petition mit mehr als einer Million Unterzeichner, um Björn Höcke die bürgerlichen Rechte abzusprechen. Ich sehe die AfD als Bereicherung der politischen Landschaft an. Nicht nur weil sie teilweise mehrheitsfähige Positionen vertritt, sondern weil sie auch viele Nichtwähler anspricht und dafür sorgt, dass die Wahlbeteiligung auf akzeptablen Niveau bleibt.

Die „Ampelisten“ trommeln im Takt für ein Verbot der AfD. Die SPD will eine Partei verbieten, die im Osten bei Zustimmungswerten von 20% und mehr liegt, die SPD um den Einzug in Landesparlamente kämpfen muss und die FDP soll rausfliegt. Wer ist denn nun ein Nazis? Na -z.B. ich: Es gibt nur 2 Geschlechter mit einigen bedauernswerten Menschen im Promille-Bereich, das Klima bestimmt die Natur, Wechselfälle beim Wetter gibt es seit Jahrtausenden, Gendern ist der moderne Gessler-Hut zur Feststellung der Regierungstreue der Bürger, die Politik regiert gegen das gehasste Volk und fördert Migration für einen Austausch. Wir müssen uns damit abfinden, dass die Regierung alle Mittel zum Machterhalt in ihren Händen hat. Niemand darf eine demokratische Partei abschaffen, die zur Gefahr der Ampel wird. Diesen Standpunkt vertrete ich auch bei Parteien, die ich für mich ablehne. So ein Verhalten nennt man Demokratie, lassen wir nicht zu, dass diese Ampel auf eine Abschaffung hin arbeitet - eine DDR.2

... dürfte wohl auch eine andere Variante zu sehen sein. Es geht um eine mögliche Grundrechtsverwirkung von AfD´lern. "Zur Erinnerung für all jene, die es vergessen haben oder es nicht wissen: Es gab über viele Jahrzehnte hinweg in der Bundesrepublik unzählige Nazis in Amt und Würden. Und zwar nicht solche, denen man auf Grundlage interpretierter Aussagen zuschreibt, welche zu sein, sondern ganz reale, mit NSDAP-Mitgliedsnummer und einschlägiger Tätigkeit, vom Verfassen der Nürnberger Rassengesetze über Todesurteile wenige Tage vor Kriegsende bis hin zur Beteiligung an Kriegsverbrechen, als Landes-, Bundesmnstr. bis zum Bundeskanzler. Wenn AfD´ler, an deren Händen kein Blut klebt wie beispielsweise an den Händen des Baden-Württemberg. Ministerpräsidenten Hans Filbinger, der von 1966 bis 1978 regierte, eine derart große Bedrohung für die Demokratie darstellt, dann kann die Bundesrepublik bis 1981, also bis zum Rücktritt des letzten als NaziJurist tätigen Ministers, keine gewesen sein."

in die parlamentarische Demokratie ist offenbar verdammt dünn in Deutschland. Eine nur aufgrund haarsträubender Versäumnisse und Fehler des herrschenden Parteien-Kartelles auf der Rechten stark gewordene Partei soll jetzt also einfach verboten werden. Mir ist vor der AFD- deren Hauptdarsteller mir z.T. zutiefst zuwider sind- lange nicht so bang wie vor einer Regierung, die sich in nur zwei Jahren zwei Megaklatschen vom BVERFG abholt und dann einer aus Frust leute der über ihre schlechte Arbeit stark gewordeen Partei das Etikett der Verfassungsfeindlichkeit umhängt, um mit ihrem "alternativlosen" Murks einfach weiter zu machen. Einem Murks, der in nur zwei Jahren, die Wirtschaft in eine Rezession getrieben hat, aus der wir so bald nicht mehr herausukommen. Und eine Opposition, dia sich immer noch nicht von den Merkel-Bubis freigekämpft hat, die sich nichts sehnlicher wünschen, als mit Rot-Grünen weiterzumachen. Maggie hatte Recht. Wir können Demokratie nicht.

In einer echten Demokratie „bekämpft“ man die Opposition mit politischen Mitteln, sprich Argumenten und eben besserer Politik.
In Deutschland „bekämpft“ man die verbliebene echte Opposition (seit 2017 gibt es keine wirklich vernehmbare mehr, außer der AfD) mit dem politisch gesteuerten VfS, den unterwürfigen Medien und eben dem Verbotsgeschrei.
In der Tat, das ist kein Aushängeschild für unser Land. Das sind Methoden, wie sie totalitäre Staaten anwenden.
Ja, Deutschland ist eine sehr schwache Demokratie, in Teilen wird diese nur gespielt und wenn es „ernst“ wird verfällt man auf „altbekannte“ Methoden vor der Zeit von 1949. Ausgrenzung.
Dies ist möglich, weil die Deutschen an sich ein sehr leicht zu beeinflussendes, selbständigem Denken oft abgeneigtes Volk sind. Corona hat vieles davon brutal offengelegt.
Auch wenn es wohl nicht zu Verbotsanträgen kommen wird, schon die Diskussion war extrem schädlich.
Die links – grünen Widerlichkeiten, sie werden zunehmen, radikaler werden.

Mit seiner Länder-Aufzählung hat Herr Knauß natürlich recht. Nur sind in der deutschen kollektiven Erinnerung der NS-Terror und der barbarische Krieg tief eingebrannt, der auch unter den zwei Dritteln der Wähler, die bei freien Wahlen nie die Nazis gewählt haben, fürchterliche Opfer gefordert hat. Mein Uropa war im "Schutzhaft"-Lager Heuberg. Von daher kann ich die Bürger verstehen, die bei bräunlichen Phrasen einen Heiden-Horror entwickeln.

Allerdings kann ich bei der AfD insgesamt keine aktiv-kämpferische Haltung gegen die Republik erkennen. Daher reicht es mE. für ein Verbot nicht und man wird sich womöglich blamieren.

Höcke lief jedoch vor 10 bis 20 Jahren unter NPD-Fahnen mit, verbreitet jetzt strafbare SA-Phrasen und bei seinen Reden ist ständig ein ekliger brauner Geruch zu verspüren. Mir würde das für einen Grundrechtsentzug (passives Wahlrecht) reichen, um den Anfängen strikt zu wehren. Mal sehen, was das Verfassungsgericht sagt.

Vielleicht glauben die deutschen Eliten, man müsse selbst vorangehen, ein Zeichen setzen, die Ersten sein, große Parteien zu verbieten - dann tun es auch andere Staaten. So, wie bei der Energiepolitik, der bekanntlich viele Staaten Deutschland nacheifern - wenn sie sich nur trauen würden. Zum Ende der SED-Diktatur war alles nur noch lächerlich. Sogar die Rede des gefürchteten Geheimdienstchefs.

Die AfD, die bürgerliche Partei der deutschen Mitte, ist zurzeit die einzige Parteifraktion im Deutschen Bundestag, die sich für ein Ende des Mordens in der Ukraine einsetzt. Sie steht damit der Mehrheit der politischen Rechten im Parlament und Regierung entgegen.

Die politischen Rechtsparteien im Deutschen Bundestag, die CDU/CSU, die Kriegsgeilen der FDP und Bündnisgrünen, der spezial-demokratischen SPD, setzen sich auch weiterhin für die militärische Aufrüstung und Kriegsführung der Kiewer Ukraine ein. Sie befördern damit das weitere mörderische Abschlachten der ukrainischen Jugend und Männer, derzeit bereits mehr als 500.000 ukrainische Todesopfer und mehr als 300.000 russischen Opfer.

Die ideologische und materielle Bedienung der amerikanischen, britischen und deutschen Energie- und Rohstoffkonzerne, der Dividenden und Aktiengesellschaften der Rüstungsindustrien, auch der deutschen Rüstungsindustrien, seitens der Lobbyisten der Parlamentsmehrheit und Bundesregierung muss enden!

Ungeschminkt: {...}
Die ideologische und materielle Bedienung der amerikanischen, britischen und deutschen Energie- und Rohstoffkonzerne, der Dividenden und Aktiengesellschaften der Rüstungsindustrien, auch der deutschen Rüstungsindustrien, seitens der Lobbyisten der Parlamentsmehrheit und Bundesregierung muss beendet werden!

Auch die deutsche Justiz und Beamtenschaft ist nicht den Dividenden und Profiten verpflichtet, sondern den Interessen der Mehrheit der Erwerbsbevölkerung, die ungefragt diesen Massenmord mitfinanzieren muss.

PS: Es braucht eine Friedensdiplomatie und keine Kriegshetze der deutschen Rechtsparteien im Bundestag und Bundesregierung!

►Die AfD und die Reste der Partei der Linken im deutschen Bundestag sind Parteien der Mitte und die einzigen Friedensparteien!
►Die anderen Parteien sind heute bürgerliche Rechtsparteien und Kriegshetzer!
Die SPD heute wie 1913 und 1914, Kriegs- und Rüstungspartei.

... der gegen eine existierende zugelassene politische Partei, die zudem noch als Fraktion im Bundestag bei Wahlen Mandate erreicht, hat, ist ein elender Undemokrat ohne Bildung und Anstand...

1933 als Argument für ein AfD-Verbot ist ein ganz dummes und plumpes, was bei Regierungdanhängern und den Vielen greift, die Ursache und Symptom nicht auseinanderhalten können. Eine vernünftige, realitätsorientierte und lösungskompetente jenseits von Ideologie und Lobbyismus hätte nicht den Nährboden für die AfD geliefert. Die Erosion der Wirtschaft, die Schröpfung der werktätigen Steuerzahler, die Vergeudung von Steuergeldern und die Aufblähung der Verwaltung entgegen der Wahlversprechen bleiben in der Bevölkerung nicht unentdeckt. Aber es gibt diejenigen, die die Macht haben und es offensichtlich so wollen, denn sie könnten es anders machen. Die durch Migration erwarteten Fachkräfte bleiben aus, stattdessen untergräbt ungeregelte Zuwanderung Staat und Gesellschaft. Ganz sicher muss es noch schlimmer werden, eh es besser werden kann.

Der Ruf soll doch nur von den Problemen, ablenken, die sie in der Lage sind zu lösen,
Man macht sich Mut das in ca. 6 Städten insgesamt 40000 gegen rechts demonstriert haben.
Zig Mill. haben nicht demonstriert. Zum Leidwesen von Klein Lenzlein
Höcke sollen Grundrechte aberkannt werden.
Und, hat sich was geändert, seitdem die Forderung aufgestellt wurde?
Die Zustimmungswerte -insbesondere im Osten- steigen weiter.
Daneben hat die Partei genug Politiker, die in der Lage sind zum Wohle des deutschen Volkes zu arbeiten und entscheiden.
Der Schuss Höcke geht nach hinten los. Die Angst, dass ihre Fäkalien endgültig in die Unterhosen fallen, ist groß. Lügner Lenz hat noch nicht verstanden, dass ein solches Verfahren Jahre dauert, wenn überhaupt eines eingeleitet wird.
Ende 2024 könnte Höcke aber Ministerpräsident von TH sein.
Dem Mainstream wurde ein Knochen hingeworfen und die Möchtgern-Jounalisten und Ihre Experten sind damit beschäftigt, zu prüfen welche Auswirkungen es haben könnte!

Die Merkel-Regierung hat Deutschland verrottet hinterlassen. Und tief in Putin's Gas-Falle.
Die Ampel-Regierung führt das Land seither zielstrebig ins Chaos.
Am grünen Wesen muss die Welt genesen. Mit fatalen Folgen für Deutschland.
Ob es den Bürgern gefällt oder nicht.
Den „etablierten“ Parteien laufen die Wähler davon. Und nicht selten mangels besserer Alternative zur AfD.
Dort werden dann nach der medialen Propaganda von CDU/CSU, SPD und FDP die vormaligen Anhänger plötzlich zu gefährlichen rechtsextremen Nazis, die man verbieten müsste.
Wenig glaubhaft. Und armselig.
Auf die Idee, dass die Flucht ihrer Wähler vielleicht an der eigenen Politik liegen könnte und die zu ändern, kommen die selbstverliebten Polit-Dilettanten natürlich nicht.
Statt dessen werden die Ministerien aufgebläht mit ideologischen „Freunden“.
Dummheit und Arroganz wachsen auf demselben Acker, sagt man in Franken.
Die "Freien Wähler" könnten den Bürgern vielleicht künftig eine wählbare Alternative bieten.

Ob ein Parteienverbot kommt halte ich für fraglich. Es würde ewige Zeit dauern, verhindert jedenfalls nicht die möglichen Ergebnisse bei den Ostwahlen und ist vor allem sehr, sehr fraglich, weil es seinerzeit nicht mal gelang die NPD in zwei Verfahren zu verbieten. Allerdings eröffnete das BVerfG seinerzeit im zweiten Urteil mit einem Rechtshinweis die Möglichkeit, die Parteienfinanzierung ggfls. einzuschränken bei einer grundgesetzfeindlichen Partei. Ist das denn die AFD? Warum hält man den 134 Seiten langen Bericht zum Verbotsverfahren der Thüringer AFD unter Verschluss? Lächerlich wegen Geheimhaltung. Die haben nicht wirklich was. Eine Äußerung hier, eine Äußerung da, viel Interpretation, wenig konkretes. Und vielleicht würde ein Verbotsverfahren dazu führen, das die AFD genauso wie seinerzeit die NPD fordert, die Spitzel und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes zu offenbaren. Das würde spannend werden. Am Ende ist Höcke vom Verfassungsschutz? Die pfeifen auf dem letzten Loch.

man muss echt dankbar sein, wenn Redaktionen es schaffen, sich sachlich und ohne Hysterie mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Man muss diesen Abriss von Herrn Knauß im direktem Kontext mit dem gestrigen Artikel zur 'kommunalen Wärmeplanung' sehen. Dtschl bringt sich mit seinem Gründlichkeitswahn immer wieder an den Rand des Abgrunds. Es ist augenscheinlich, dass das GEG die starken Zuwächse für die AfD in den Umfragen ausgelöst hat. Die zeitl Korrelation ist zu eindeutig, u hat mE kaum was mit vermeintl Nationalismus zu tun. Migration ist in ganz Westeuropa ein Problem, aber die Energiepolitik, bzw die Dominanz des Klimathemas hierzulande ist einzigartig. Mir erscheint das wie ein hilfloser stummer Schrei auch an die etablierten Parteien der Mitte nach dem Motto "jetzt tut endlich was", und nehmt den Grünen endlich die Zügel der Macht aus der Hand, die ihren politischen Willen (der zZt nur 12% repräsentiert) mit der Brechstange und ohne Rücksicht auf Verluste versuchen durchzusetzen

Der Ruf soll doch nur von den Problemen, ablenken, die sie nicht der Lage sind zu lösen,
Man macht sich Mut das in ca. 6 Städten insgesamt 40000 gegen rechts demonstriert haben.
Zig Mill. haben nicht demonstriert. Zum Leidwesen von Kl. Lenzlein
Höcke sollen Grundrechte aberkannt werden.
Und, hat sich was geändert, seitdem die Forderung aufgestellt wurde? Die Zustimmungswerte -insbesondere im Osten- steigen weiter.
Daneben hat die Partei genug Politiker, die in der Lage sind zum Wohle des deutschen Volkes zu arbeiten und entscheiden.
Der Schuss Höcke geht nach hinten los. Die Angst, dass ihre Fäkalien endgültig in die Unterhosen fallen, ist groß. Lügner Lenz hat noch nicht verstanden, dass ein solches Verfahren Jahre dauert, wenn überhaupt eines eingeleitet wird.
Ende 2024 könnte Höcke aber Ministerpräsident von TH sein. Dem MSM wurde ein Knochen hingeworfen und die Möchtgern-Jounalisten und Experten sind Wochen abgelenkt, zu prüfen welche Auswirkungen es haben könnte. Erstmal KEIN

Ich sehe momentan nur einen triftigen, dann aber auch zwingenden Grund für ein mögliches Parteienverbot. Dieser bestünde (oder besteht womöglich in der Tat schon) im Folgenden: Eine Partei lässt in Zeiten der Kriegsgefahr nach der Einschätzung des BVG hinreichend klar erkennen, dass sie bereit und willens ist, das Land wirtschaftlich oder militärisch seinem Aggressor auszuliefern. Putin und seine russische Variante des Faschismus bedroht uns heute ohne jeden Zweifel, es herrscht also Kriegsgefahr, und bei den zur Zeit in Frage kommenden Parteien handelt sich's um die AfD und das BSW. Der Verfassungsschutz wird sie hoffentlich beobachten und nötigenfalls ihr Verbot in die Wege leiten. Meines Erachtens gilt: Allein der Hochverrat bzw. schon dessen Versuch, durch den die Existenz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung von innen bedroht wird, kann diese radikale Form staatlicher Selbstverteidigung rechtfertigen und dann auch unvermeidlich werden lassen.

Kann man die AfD wie eine "normale" Partei behandeln, obwohl sie das ja ganz offensichtlich nicht ist? Viel spricht dafür, dass die Rechtsextremisten in Regierungsverantwortung ganz schnell entzaubert würden. Dort, wo man die Partei aus Enttäuschung über die demokratischen Parteien wählt. Das würde allerdings voraussetzen, dass sich die Partei an der Macht an demokratische Spielregeln halten würde. Und dagegen sprechen das Auftreten etlicher (nicht einzelner) Parteimitglieder genau so wie Beispiele aus Ungarn oder Polen.
Man sollte also die AfD dulden, so lange sie in der Opposition keinen Schaden anrichten kann? Und wenn sie es dann doch mal in die Regierung schafft?
Man kann eine Partei, die ein - gemässigteres - Programm für die Öffentlichkeit hat, deren Vertreter aber ständig weitaus radikalere Töne anschlagen, nicht inhaltlich stellen. In Diskussionen sind AfDler verlässlich spätesens beim zweiten Satz beim Thema Migration, versuchen damit die Diskussion zu steuern.

Andere, für sie unangenehme Themen zu unterdrücken. Werden AfDler konkret auf bestimmte Politikbereiche angesprochen, haben sie oft ihre Programme "noch nicht ausgearbeitet". Man ist eben die ständig junge Partei.
Selbst innerhalb der Gruppe der rechtsextremistischen Parteien Europas ist die AfD durchaus umstritten. Die italienische Regierungschefin sprach jüngst von unüberbrückbaren Differenzen. Der deutsche Nationalsozialismus hat seine Spuren verlassen; Hoecke bedauert, dass man bei Hitler nur das Böse sieht, Gauland will auf die Wehrmacht stolz sein. Helferich bezeichnet sich als "freundliches Gesicht des Nationalsozialismus", Jungalternative grölen Nazi-Parolen in einer bayrischen Bar usw. Schon wieder will die Partei Menschen, die nicht "deutsch genug sind" deportieren. Eine normale Partei?
Das Erschreckende: Trotz, vielleicht auch gerade wegen dieser klaren Tendenzen, hat die Partei Wähler. Und die werden in der Tat nicht ihre Gesinnung ablegen, nur wenn die AfD verschwindet.

Alternativlosigkeit sucht Alternative: vielen Dank für diesen prägnant und gründlich recherchieren Beitrag.
Bei der Bundestagswahl 2013 versank die AfD in der Bedeutungslosigkeit, nach der unkontrollierten und "alternativlosen" Grenzöffnung 2015 wurde sie bei der Bundestagswahl 2017 als Alternative benötigt. Diese Thema bewegt Viele, was 2023 (nach 8 Jahren!) von der Ampel vom Ruch des Rechtsextremismus befreit wurde. Zwischenzeitlich haben auch die Merkel-CDU-Claquere anerkannt, dass ihre frühere Weltpolitikerin mit dem Totschweigen der AfD auf dem Holzweg war.

Nix wissen macht nix! Ein schönes Beispiel von "macht nix" bot gestern Abend die Politikerin Frau Ricarda Lang, bekanntlich eine unserer zahlreichen Bundestagsabgeordneten, Bundesvorsitzende der Grünen und von Beruf Politikerin mit welchem Qualifikationsnachweis
auch immer;). Ihr ebenfalls bekannter Hang ohne Punkt und Komma Fragen zu beantworten, die kein Mensch, in dem Fall Markus Lanz stellte, welcher für seine Penetranz im Nachfragen eine Talkshow-Ausnahme darstellt zum Leidwesen seiner Gäste;), dieser Redeschwall fand also ein abruptes Ende als Lanz den Nagel mit der Frage einschlug:" Wie hoch Frau Lang ist die deutsche Durchschnittsrente?" Schluck! "Die Zahl entzieht sich meiner Kenntnis?" "Na ungefähr reicht ja. Schätzen Sie doch mal!" "Ääh, will ich eigentlich nicht?" "Nur mal schätzen, `ne Zahl Frau Lang." "Also gut! So um die 2000€." Fassungslose Blicke, peinliche Stille unter den übrigen Gästen u. Lanz, bis dieser einen Betrag von 1543€ nach 45 Jahren nennt! Noch Fragen? FG

aus einem anderen Blickwinkel.
Um es salopp zu sagen, ALLEN etablierten Parteien von der Union bis zur 4% Linkspartei, geht der „A…..rasch auf Grundeis“ weil 1. die Angst in den Parteien umgeht, wegen der gelieferten Politik seit 2015 richtig abgestraft zu werden & 2. wegen der derzeitigen Erfolge, UND von den Linksparteien SPD, Grüne gegenüber der Union geforderten Brandmauern, Koalitionen gebildet werden müssen, deren einzig gemeinsame Nenner ist, „der Kampf gegen Rechts; & wenn regiert, was nicht zusammen passt, sieht man das Elend seit über 2Jahren. Oder meint irgend jemand, dass eine Unions geführte Regierung mit SPD und oder Grünen es einen Deut besser macht als die Ampel? Und Merz sprich jetzt schon von „Kopfschmerzen“ in Teilen seiner CDU wenn eines dieser Bündnisse eingegangen werden muss.
Als Witz am Rande wurde heute lt.TA BSW von INSA mit 14% & kurz davor v. Forsa mit 4% bewertet. Die AFD v. 34 auf 31% ? Was soll der Wähler davon halten, außer veralbert zu
Werden ?
M f G

Ich halte die Begründung des BVerfG zum 2. NPD-Verbot für falsch. Man kann eine Partei, die die Demokratie abschaffen will (darum sollte es in einem solchen Verfahren gehen!) nicht erst verbieten, wenn genug Menschen diese Partei wählen wollen. Wann genau ist dieser Zeitpunkt? Was passiert, wenn man 30% der Wähler die Partei entzieht? Führt das nicht ggf. zum Aufstand der „um ihr Wahlrecht“ betrogenen? Ist das noch Demokratie?

Was ist mit Werte-Union, freie Wähler und der Basis (Querdenker), werden die gleich mit verboten? Immerhin wurden 2 prominente Mitglieder letzterer (wg. Veruntreuung, Ballweg inzw. frei) in U-Haft gesteckt.

Bis jetzt habe ich von der AfD nichts gehört, dass sie die Demokratie, wie z. B. Wahlen abschaffen will. Wo ist im GG (Verbotsgrund) die Grenze „der Menschlichkeit“ definiert, ist sie bei der Selbstzerstörung? Steht das GG über der demokratischen Wahl?

Ich bin auf die BT-Diskussion heute um 13°° h mit Habeck nach seiner Aussage im Stern gespannt.

"Die meisten in der Geschichte verbotenen Parteien wurden sicher nicht verboten, um die Demokratie zu bewahren, sondern weil eine Regierung unliebsame Kritiker und Konkurrenten vernichten oder zumindest kleinhalten wollte" Das Verbot von Parteien selbst war in solchen Fällen allerdings meist nur der erste Schritt, um deren Mitglieder zu kriminalisieren und zu juristisch verbrämten Verfolgungsmaßnahmen freizugeben." --- "Das Verbot einer von vielen Bürgern gewählten Partei ist zweifellos ein Eingriff in die Freiheit der Bürger. Der Staat spricht damit deren Wählern „moralische Substanz“ ab und maßt sich an, autoritativ zu garantieren, was er mit dem Eingriff gerade aufhebt: die Freiheitlichkeit."
Genau Herr Knauß, so ist es.

In meinen Augen haben die Deutschen das Freiheitsgen nicht. Sie verfallen immer wieder in diktatorisches Denken. Die Parteien gebärden sich heute wie damals die nationlSOZIALISTSCHE. Hinterher will wieder NIEMAND etwas gewußt oder auch nur geahnt haben.

es ist zurzeit die einzige deutsche Partei, die echte Oposition ist und genau den Nerv der Menschen im Land trifft. Und die Mehrzahl dieser Menschen sind bei weitem nicht rechts, mich eingeschlossen. Aber der öffentlich rechtliche Mainstream macht genau das aus einem. Man höre sich nur die Rede von Strack-Zimmermann an, im Privatbereich wird jeder verdammt, der AfD gut findet und wählen möchte. Sie ruft dazu auf, sofort diesen privaten Abend zu verlassen. Was ist das für eine charakterlose Person, was ist das für eine Demokratie? Eine Demokratie, die mir vorschreibt, wen ich gut oder schlecht zu finden habe? Eine eigene Meinung ist unerwünscht, wenn sie gegen die rot-grüne Blase geht.
So finden immer mehr Wähler Platz bei der AfD, dank z.B. Frau Strack-Zimmermann und Co.

Die Regierenden und die ihnen angehangenen Medien wissen, dass ein Parteienverbot der AfD kaum Aussicht auf Erfolg hat und es würde Jahre dauern. Nein, es geht darum, schlechte Stimmung gegen die Partei zu machen, um sich nicht einer inhaltlichen Auseinandersetzung stellen zu müssen und um den Wählern Angst einzujagen. Nichts von dem, was die derzeitigen Politikdarsteller und die Medien gegen die AfD vorbringen, ist mit handfesten Fakten zu untersetzen. Im Grunde und im strafrechtlichen Sinne ist es Verleumdung und üble Nachrede. Die AfD ist personell sehr wohl in der Lage, eine Regierung zu stellen. Im Vergleich zu den herrschenden Zuständen ist das auch nicht schwer. Solche Kompagnien wie jetzt wieder losgetreten, führen nur zur Stärkung der AfD - warum ist das den Leuten von SPD und Medien nicht klar? Auch Hilfsargumente, das BSW mache der AfD Schwierigkeiten, helfen nicht weiter. Die Altparteien sind in ihrer eigenen Falle gefangen und sie kommen da nicht mehr raus.

Man darf für ein Parteienverbot demonstrieren.
Man darf auch für den Entzug von Bürgerrechten für irgendwelche unliebsamen Zeitgenossen demonstrieren.
Besonders demokratisch ist beides nicht.
Man darf auch einer demokratisch gebildeten Regierung ihre Legitimität absprechen.
Besonders demokratisch ist auch das nicht.

Ein Gerücht macht die Runde: der "Wille des Volkes" sei maßgeblich. Maßgeblich ist die Zustimmung der Bundestagsmehrheit zum Bundeskanzlerkandidaten.

Wenn linksextremistische Vereinigungen ein Verbot einer Partei fordert bzw. vermeintliche Protest-Bürgerbewegungen von selbsternannten "freiheitlich-demokratischen Aktivisten" inszeniert, ist das äußerst fragwürdig! Man kann über Höcke so oder so denken .. ich persönlich meine auch, dass er zu weit geht - dass er in seinen Äußerungen rechts-außen und doppeldeutig formuliert, aber kein Campact- bzw. Attac-Linksextremer hat das Recht, Menschen, die nicht ihrer merkwürdigen Meinung sind, zu diskreditieren. Wie kann eine Freiheitliche Demokratie zulassen, dass der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben wird!
Ich fordere vom Staatsschutz & Verfassungsschutz, dass sie sich diese linksextremen Vereinigungen "Attac" und "Campact" genauer anschauen mit der Fragestellung, ob man diese linXen "Vereine" bzw. einzelne "Persönlichkeiten" nicht unter Verdacht des Linksfaschismus stellen muss!

...wichtige Aufgabe in einem demokratischen Staatswesen - sie bündelt, artikuliert und zivilisiert die regierungskritische, oppositionelle Meinung im parlamentarischen System (wobei die AfD dabei bereits jetzt massiv behindert wird).

Vor diesem Hintergrund wäre ein AfD-Verbot ein Anschlag auf den Parlamentarismus, der einen irreparablen Schaden für den inneren Frieden unserer Gesellschaft hervorrufen würde. Die damit einhergehende politische Radikalisierung würde das Land nicht mehr zur Ruhe kommen lassen.

Das sind wichtige Diskussionen, die die Gesellschaft mehr führen sollte. Eine Lehre wäre erstmal, dass es keine grundsätzlich richtigen Gesellschaftskonzepte gibt (und nur wenige, extreme grundsätzlich falsche). Alles ist immer voller Widersprüche. Böckenförde ist ein Stichwort, aber zu sagen, dass die EU die Zukunft ist, im Land die AfD verbieten, aber dann mit Wilders, Meloni, PiS und anderen mit Shake-Hands und Fotos das gemeinsame Europa beschwören, kann schiefgehen. Andererseits kann ein Verbot mit einem gleichzeitigen Angebot einer gewendeten CDU auch "funktionieren" - vielleicht nicht ganz fair, aber "fair" ist nur ein Aspekt unter vielen für eine funktionierende Gesellschaft.

Im Moment sehe ich eine große Schwierigkeit beim zu engen Denken der Mitte. Klar, gibt es Extreme, aber ich glaube der Motor kommt nicht von denen, sondern von einem Gesellschafts- und Weltbild der Mitte, das zu sehr in Idealen denkt, die nicht zum Menschen/Welt passen. Wir sollten darüber reden.

Walter Ulbricht: "Es muß nach Demokratie aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten."
Ein Leitspruch der sich immer wieder Gültigkeit zu schaffen versucht.
Der rotgrüne Mob, die Kartellparteien/Medien, versucht alles mögliche, um die Fäden die er in der Hand hält nicht herzugeben.
Das ganze läuft unter dem Motto "Kampf gegen Rechts", der aus Steuermitteln finanziert wird, & mit dubiosen zivilen Organisationen, wie Correctiv.org, Amadeo Antonio & anderen, die Denunziation & Verleumdung politischer Gegner unterstützt.
Das sind die Methoden der Anti-Demokraten, die am ende in totalitärer Systeme, in Despotien führen!
Der geniale Trick der Anti-Demokraten liegt darin, daß sie Steuermittel, auch die der über 20% potentiellen AfD-Wähler, dazu mißbrauchen diese Wähler zu bekämpfen.
Das ist die Methode Rundfunkbeitrag, du mußt dafür bezahlen auch wenn du keinen Nutzen für dich siehst, aber wir wollen dir etwas durch Dauerberieselung eintrichtern.
Friß Demokratie-Vogel oder stirb!

Kompliment für Ihren präzisen und vorzüglich geschriebenen Artikel!

zu bequem (unprofessionell), um sich argumentativ mit der AfD auseinanderzusetzen. Da ist die "Brandmauer" ein gutes Versteck.

Aktuell drehen die meisten Linksmedeien in Deutschland "hysterisch" frei. Nach alles und jedem, der nicht im proklamierten linken "Mainstream" mitschwimmt, wird blind mit der Nazikeule geschlagen. Wenn das die lang versprochene inhaltliche Auseinandersetzung mit der AFD ist.

„Kanzler Scholz zur Asylpolitik "Wir müssen schneller abschieben". und fordert Abschiebungen "im großen Stil". Unbegrenzte Zuwanderung gefährde den Sozialstaat.“

AFD wirkt also.

Remigration:
Was, wenn es keine Remigration geben darf und sich die Menschen somit nicht wieder in ihre Herkunftsgesellschaften wiedereingliedern (Remigrieren) dürfen? Sollen die alle in Drittländer abgeschoben werden?
In interessierten linken oder besser halbgebildeten linken Kreisen wird aktuell die Remigration mit der Deportation Andersdenkender gleichgesetzt. Auch Abschiebungen dürfen laut diesen Hysterikern nicht sein.

Wie sollte die illegale Zuwanderung auf diesem erbärmlichen Niveau jemals vernünftig diskutiert werden können?

immer ein Feigenblatt her, das Schamhafte schamhaft verdecken. Aber gerde das ist u.a. ein Grund der AfD-Existenz: Das nationale Bewusstsein und nationale Selbstbehauptung wurde indirekt unterdrückt oder totgeschwiegen. Ausserdem mus man als Exportnation für die Globalisierung sein, weltoffen und permeabel ohne Limit.
Ich habe mit der AfD nichts zu tun, bin aber dafür, dass sie existiert. Ebenso betreffend der Wagenknecht-Partei. Sie gehören eben zur politischen Landschaft. Man kann die Wut der etablierten "Volksparteien" verstehen: Die AfD zieht Stimmen ab.
Ein Verbotsversuch wäre lächerlich und hätte nur ein Resultat: Sie würde der AfD nutzen, ihre Wählerschaft vergrössern. Man dies ja auch bei der Aiwanger-Affaire letzten Jahres gesehen.

Unsere Politiker schwafeln von Demokratie und lassen sich wie Marionetten von Funktionären der NGOs führen. Schaut man sich die Staatssekretäre an, so findet man führende Leute von Black Rock (Scholzens Staatssekretär), WHO (Lauterbachs) Greenpeace (Baerbocks) uns so weiter. Alles Leute, die tatsächlich entscheiden, aber nicht gewählt sind. Um es mit Horst Seehofer zu sagen "diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und die gewählt sind können nicht entscheiden. Dass die AfD keine National-Sozialisten sind, dürften auch dem Dümmsten klar sein. Die Nazis waren nicht Rechts. Die AfD ist die größte Gefahr für die vielen NGOs, die sich in ihrem undurchsichtigen Geflechten dumm und dusselig verdienen. Alleine die Schlepper und Migrationsindustrie (Vermietungen, Security etc) hätte mit der AfD "Degrowth" zu verzeichnen. How dare you AfD 😉

Ein herrausragender Artikel lieber Herr Knauß.

Wie interessant für die Ampelpolitik ist die Gesinnungsschnüffelei für die von Wagenkechts eigens gegründete Partei BSW?
Wagenknecht war jahrelang begehrtes SED-Parteimitglied. Öffentlich nunmehr ausgetreten nach der Devise "Was ich tue , aber denke geht
Niemand

Erstmal danke für den sachlichen Beitrag!
Man sollte von Seiten der dieses Verbot Fordernden sich mal historisch spätestens an die Zeit
ab 1933 erinnern, welche Ideologie der
NSDAP und deren Anführern zu Grunde lag! Es war nach eigenen Aussagen eine linke (z.B. Goebbels 1931; weitere Beispiele bitte selbst recherchieren).
Dies wird sehr selten thematisiert, schon gar nicht von den Ampel-Parteien! Die AFD ist eine demokratisch gewählte Partei wie die anderen Parteien auch.
Nur wird ihr ganz "demokratisch" keine Mitarbeit zugestanden, weil bürgerlich konservativ! Dabei ist die seit Jahren betriebene Politik mit normalem Verstand betrachtet nicht mehr nachvollzieh- und wählbar!
Wenn nun ein paar Tausend für ein AFD-Verbot demonstrieren, können diese das ziemlich gefahrlos tun. Aber wehe, Tausende gehen gegen die Ampel auf die Straße - die "guten" Demokraten (Antifa, schwarzer Block etc.) würden gewalttätig werden.
"Fällt die Ampel aus gilt rechts vor links!" (vom Bauernprotest)

Das ist der Kernsatz des guten Beitrages. hier geht es nicht um Demokratie, sondern erkennbar um Konkurrenzschutz und das Abwürgen von unliebsamen Diskussionen, wie schon ausgeführt wurde. Deshalb seien diese Bedürfnisse noch einmal zusammengefasst:

• Stopp der illegalen Migration
• Stopp des Asylmißbrauchs
• Steuerung und Beschränkung der legalen Migration
• Stopp des Griffsin die Heizungskeller
• Stopp der übergriffigen gesellsch. Transformation
• Stopp der ideologischen Klimapolitik
• Rückkehr zu einer rationalen Energiepolitik
• Rückkehr zu einer rationalen Außenpolitik
• Stopp der EU – Übergriffigkeit
• Abbau bürokratischer Gängelung
• Stopp der Steuerverschwendung
• Rückkehr zu einer rationalen Außenpolitik
• Senkung/Abschaffg. der horrenden Steuerbelastung, auch auf Mineralöle & CO2

Es geht also um die Rückkehr aus Sackgassen, in die Merkel das Land getrieben hat und die Ampel jetzt "den Sack zumachen will".

Ein überragender Artikel lieber Herr Krauß.
Wie interssant für die Ampelpolitik ist auch die Gesinnungsschnüffelei für Wagenknecht´ eigens gegründete Partei BSW?
Wagenknecht war jahrelang ein begehrtes SED-Parteimitglied. Öffentlich ausgetreten nach der Devise Was ich tue aber denke geht Niemand was an. Sie ist Scholz´Plagiat. Wir sind gemeinsam links und linken Euch immer.
Wagenknecht ist eine linke
narzisstische, Scharlatanin, die in ihrer Partei "Die Linke" scheiterte. Sie gründete ihre ei-
gene Parteiohne Credo. Doch ein
Fall für das Bundesverfassungsgericht?
Viele Fälle liegen bereits auf Harbarths Tisch.
Die SED Verbrüderung des Bundeskanzlers
Scholz sowie Faesers Antifa Zugehörigkeit.
Haldenwangs erpresserischer Geheimdienst von Faeser weisungsgebunden.
Bundespräsident Steinmeier wurde vom Verfassungsschutz als studentischer Erzkommunist beobachtet. Viele seiner Kampagnen sitzen auf wichtigen Ampelposten.

Alles Fälle für Correctiv. Ein spendenfinanziertes
politisches Medium.

"Grundsätzlich ist die Verabsolutierung der jeweiligen Standpunkte (ob links – rechts – liberal – konservativ) weder hilfreich, noch einer friedvollen Welt-Gemeinschaft zuträglich. In einer freiheitlichen Demokratie geht es hauptsächlich um das Gelingen von Vielfalt im Miteinander aller Menschen aller Länder. Wenn wir uns nicht von radikalen Kräften auseinander dividieren lassen wollen, müssen wir uns heute wieder stärker aufeinander einlassen und ganz neu lernen, in Toleranz und Wahrhaftigkeit aufeinander zuzugehen .... Wir können uns
dann auch wieder mit unseren verschiedenen Denkweisen und Überzeugungen gegenseitig bereichern und voneinander lernen! Tun wir es doch einfach. Es lohnt sich ..."
(aus "Als das Rote Meer grüne Welle hatte" GHV)

Herr Freiherr von Künsberg.

Der Verzicht der USA-Administration und deren NATO auf die Osterweiterung, mithilfe seiner ukrainischen, britischen und deutschen Kollaborateure, hätte zu einer friedlichen wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation führen können. Ebenso, zu einer einvernehmlichen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Zusammenarbeit der EU-Westeuropas mit Russland.

Ohne die westliche Kriegshetze der NATO-Führung und mit deren Förderung aus den deutschen Regierungsparteien: FDP, Bündnisgrüne und SPD, wären mehr als 500.000 Menschenleben erhalten geblieben. Sie wurden letztlich im Bruderkrieg zwischen der Ukraine und Russland gemordet und verheizt für westliche Energie-Konzerne und unter Beteiligung, – an den Milliardengeschäften und deren Aktiengesellschaften –, deutscher, britischer und nordamerikanischer Waffenproduzenten und Rüstungsunternehmen.

Nachtrag, Teil II.

Herr Freiherr von Künsberg.
{...}
Die deutsche Wirtschaft und Bevölkerung muss diese Verbrechen der NATO und EU-Administration über die allgemeine Teuerung für Energie und Lebensmittel bezahlen; zudem mit mehr als 50. Milliarden Euro jährlich, für die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen und Kriegsfolgekosten.
Es braucht für billige Energie-Rohstoffe und bezahlbare Bodenschätze eine friedliche Zusammenarbeit mit der Administration, derzeit noch unter Putin, mit der Russischen Föderation.
PS: Bei Fortbestehen der Kriegspolitik der deutschen politischen Eliten und deren Medien kann auch nicht mehr auf Dauer die derzeitige Migrationspolitik für die Aufnahme von Millionen Menschen in die staatlichen Sozialkassen, vormals für die deutsche Erwerbsbevölkerung, weiterhin erwirtschaftet und finanziert werden.
Es braucht heute eine Friedensdiplomatie, wie sie von der politischen Linken und auch der AfD gefordert wird, um die wirtschaftliche und soziale Existenz der BRD nicht zu gefährden!

Das „Cicero“-Forum wird von Liberalen und Konservativen dominiert, linke Stimmen sind in der Minderheit. Wer in der Minderheit ist, ist in Versuchung, sich Aufmerksamkeit zu verschaffen, indem er möglichst „deftige“ Kommentare mit Reizwörtern heraushaut, nicht gerade subtil argumentierend, um sich Gehör zu verschaffen und die Mehrheit in Rage zu bringen. Die Antworten auf solche Kommentare lassen es oft an der nötigen Gelassenheit fehlen und sind gelegentlich beleidigend.

Das muß nicht sein.

Wir könnten hier im Forum ein Beispiel geben, wie man bei härtester Auseinandersetzung in der Sache, mal sachlich, mal ironisch, gerne auch polemisch, dennoch im persönlichen Umgang fair zueinander bleibt. Ich versuche mir vorzustellen, ich würde mit einem Kommentator, über dessen absurde Argumente ich mich gerade richtig geärgert habe, in der Kneipe ein Bier trinken, wo wir uns nicht über Politik unterhalten, sondern – was weiß ich ... darüber, wie man das Unkraut im Garten am besten bekämpft.