20 Jahre Grundsicherung - In der Sackgasse

Bereits Ihr erster Satz ist schon gelinde ausgedrückt sehr merkwürdig. " Hartz IV und das Bürgergeld haben nicht unwesentlich zum sozialen Frieden beigetragen. " Also ich denke mal, dieses Bürgergeld in der Form ohne Sanktionen für die Bezieher, ohne ausreichende und gründliche Kontrolle und so beschaffen, das sich arbeiten nicht lohnt und diejenigen, die "noch" arbeiten können/wollen regelrecht desillusioniert, das soll " sozialen Frieden" geschaffen haben? Echt jetzt? Nur weil Bezieher des Bürgergeldes natürlich nicht protestieren und die noch arbeitende Bevölkerung teil aufgrund ihres Arbeitsalltages keine Zeit haben für Demos oder viele es noch nicht begriffen haben oder nur zornig die Faust in der Tasche machen, sprechen Sie von sozialem Frieden? Mal sehen, wenn kein Geld mehr da ist, wenn vor allem diejenigen, die Jahrzehnte in die Kassen eingezahlt haben selbst Bürgergeld wollen, bei denen Abstriche gemacht werden, weil Millionen andere, die nicht einbezahlt haben da sind.

Als ehemalige Mitarbeiterin der Arbeitsagentur in vielfältiger Verantwortung ( Arbeitsvermittlung, Leistungsgewährung, Berufsberatung (auch für behinderte Jugendliche), Integrationsberatung kann ich hier unserem ehemaligen Vorstandsmitglied nur zustimmen. Die Ausgliederung der s.g. Aufstocker aus der Zuständigkeit der Arbeitsagenturen hat die Vermittlungschancen dieser Personengruppe aus meiner Sicht deutlich verschlechtert. Ebenso wäre die Betreuung der Ausbildungssuchenden aus einer Hand erfolgversprechender.
Das ganze Konzept sollte überarbeitet werden.

Es gibt sie noch in der SPD, Leute die den Blick für die Wirklichkeit noch haben und richtig beschreiben können.
Der letzte Absatz mit der abendländischen Humanität reißt dann allerdings wieder das Vorherbeschriebene ein.
Der Kern des Sozialstaatprinzips umschließt ausschließlich deutsche Staatsbürger!
Der Rest der Welt muß sich in seinen Heimatländern etwas vergleichbares selbst schaffen.
Das liegt weder in unserer Verantwortung noch können wir das reparieren, indem wir sie alle zu uns einladen. Das zerstört unser Sozialstaatprinzip!
Die rotgrüne Blase wird abgestraft werden, darauf kann sie sich verlassen!

Es gibt keinen Fachkräftemangel in Deutschland.
Viele Beschäftigte sind überqualifiziert. (2012)
Fast 20 Prozent der HochschulabsolventInnen und FacharbeiterInnen sehen sich unterfordert. Besonders oft sei unterwertige Erwerbstätigkeit bei befristeten Verträgen und Teilzeitarbeit. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Hohenheim im Auftrag der IG Metall Baden-Württemberg. Das Ergebnis wurde im Juli 2012 unter dem Titel “Grenzen der Bildungsexpansion? Ausbildungsinadäquate Beschäftigung von Ausbildungs- und Hochschulabsolventen in Deutschland“ vorgestellt.
Der Autor der Studie, Ralf Rukwid von der Universität Hohenheim, betonte: “Die Untersuchungen ergeben, dass in Deutschland mehr als jede sechste Arbeitskraft mit einem berufsqualifizierten Bildungsabschluss als unterwertig beschäftigt bzw. überqualifiziert einzustufen ist (17,6 Prozent). Bei den Akademikern liegt der Anteil aktuell etwas höher als bei den Nicht-Akademikern (18,9 Prozent gegenüber 17,2 % in 2010.
...

bei jeglicher Art staatlicher Alimentierung muß m. E. lauten:
Keine Leistung ohne Gegenleistung!
Privat mag jeder Mensch sein letztes Hemd an andere verschenken, aber kein Gemeinwesen kann es sich auf Dauer leisten, mehr wegzugeben als einzunehmen.
J e d e r, der nicht schwer behindert od. krank ist, muß bereit sein, seinen Beitrag für die Allgemeinheit zu erbringen; denn sie stellt ihm die Grundbedingungen bereit, die ihm sein Leben ermöglichen.
Das unkontrollierte Verteilen von Geld durch
unbeteiligte Beamte an beliebige Menschen kann niemals gut gehen!
Wo der Staat(=die ihn tragenden Bürger) die Kontrolle über die Ausgaben verlieren, ist Mißbrauch vorprogrammiert.

Hinzu kommt, daß es selbstverständlich sein sollte, daß die Interessen der eingesessenen Bürger eines Landes beim Geld-Verteilen v o r diejenigen beliebiger Fremden gestellt werden; denn dies ist das Überlebensprinzip aller menschlichen Gemeinschaften von Beginn an gewesen: Meine Familie (Stamm/Volk) zuerst!

Viele Beschäftigte sind überqualifiziert.
{...}

Vgl. Quelle: IG Metall Baden-Württemberg, 23.07.2012, Pressedienst 61/2012: Große Diskrepanz zwischen Qualifikation und ausgeübten Tätigkeiten - Fast ein Fünftel der Beschäftigten unterhalb vorhandener Qualifikation beschäftigt
http://www.bw.igm.de/wir/presse/meldung.html?id=53085

Aspekte zu den BDI-BDA-Kapital- und Wirtschaftsinteressen

Der BDA - Unternehmerverband berichtet auf seiner Internetseite unter “Willkommenskultur“ - “Qualifizierte Zuwanderung nützt dem Arbeitsmarkt“ u.a.: „... Insoweit ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung hier die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Arbeitsmarktzugang verbessern will. Auch die immer noch 66.000 Euro (2011) erfordernde Einkommensgrenze, ab der Hochqualifizierte eine Niederlassungserlaubnis erhalten, ist noch zu hoch. Angemessener wäre eine Verdienstgrenze von 40.000 Euro ...“ *

Vgl.: http://www.bda-online.de/www/arbeitgeber.nsf/id/DE_Zuwanderung

Nachtrag, Teil III.

{...}

BDA: "Auch die immer noch 66.000 Euro (2011) erfordernde Einkommensgrenze, ab der Hochqualifizierte eine Niederlassungserlaubnis erhalten, ist noch zu hoch. Angemessener wäre eine Verdienstgrenze von 40.000 Euro ...“ *

Vgl.: http://www.bda-online.de/www/arbeitgeber.nsf/id/DE_Zuwanderung

*Anmerkung: Die “BDA - Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“ konnte zwischenzeitlich mit Unterstützung ihrer Lobby-Politik und Bundesregierung ihre Wünsche realisieren und auch noch die “Verdienstgrenze“ weiter absenken.

► Merke: nicht glauben, stets umfassend informieren.

Vgl. https://archiv.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/bildung/schramm.pdf

08.08.2012, Reinhold Schramm

Fragt sich nur wer nimmt und wer gibt ?
Es braut‘s kein Einser Abitur in Mathe um auszurechnen, wann sich Arbeit zum Mindestlohn oder im unterem Lohnsegment lohnt.
Bei den Einen kommen noch zum Bürgergeld diverse Aufschläge obenauf, bei den anderen entstehen bei Arbeitsaufnahme Kosten, die das Einkommen noch schmälern. Die meisten AN leben auf dem Land und kommen um ein Auto nicht herum. Die Länge des Arbeitsweges schlägt zu Buche, SV & Rentenversicherung ebenfalls. Hinzu kommt Miete, Strom Heizung Wasser Telefon. Die I d R nicht bezuschusst werden.
Und dann wird’s eine simple Additions- und Subtraktionsaufgabe deren Ergebnis „Arbeit lohnt sich nicht“ bei Bürgergeld bleibt mehr übrig ……Aufgabe gelöst
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

aber was hier seit Jahren/Jahrzehnten vor allem mit der Ampel abläuft

ist GEPLANT > VORSÄTZLICH GESCHEHEN

denn nicht ein einziges Mal

A - wurde ein Irrtum zugegeben

B - geschweige eine Korrektur durchgeführt
um den Irrtum/Fehleinschätzung zu berichten

WILL bzw. WOLLTE
die Nationale Block-Kartell-Parteien-Front

auch nur ein einziges Mal eine WINZIGE Kurs-Korrektur
vorzunehmen

so wie die Ampel & die CDU/CSU

NIEMALS ZUGEBEN WÜRDE

das sie BEWUSST TITANIC DEUTSCHLAND aufs RIEF gefahren haben

um die einzigen Errungenschaften DE irreversibel zu versenken versenken/vernichten

so wie ihre Kultur INKLUSIV ihrer

MUTTER-LIEBE
FAMILIEN-SINN & DEN SINN
sich über NUR (!!!) zwei Geschlechter (Mann & Frau)
FORTZUPFLANZEN

in Liebe, Demut & gegenseitigen Respekt
OHNE MASSEN-INTEGEATION

sondern mit WERTEN, VERANTWORTUNGS-ÜBERNAHME & BILDUNG

wie GOTTVEREHRUNG über das Gebet
& GOTTVERTRAUEN

eine Gesellschaft zu errichten

wo die 5 Tugenden einer Regierung keine Makulatur sind

sondern Dünger im Leben sind

Danke für diese Schilderung. Der Verweis auf den durchaus "gut laufenden" informellen Arbeitsmarkt (sprich: Schwarzarbeit) zeigt mir:

Motivation durch Anreize (=Geld verdienen, und behalten) bringt mehr als Sanktionen.

Und die beeindruckend geschilderte Vielfalt der Lebensumstände von BG-Beziehern zeigt mir:

Lebensunterhalt muss konsequent von Arbeitsberatung getrennt werden - aber nicht Unterhaltsbezug von Arbeitspflicht (in irgendeiner Form).

All das könnte durch ein echtes "allgemeines Grundeinkommen" umgesetzt werden. Weder die Stilllegeprämie "Bürgergeld" noch eine "Grundsicherung" nach alter Sozialhilfe-Manier sind dafür tauglich. Was die Finanzierung eines Grundeinkommens angeht: (indirekte) Steuern auf Verbrauch, mit einem niedrigen Grundbedarfs- und einem erhöhten Luxussatz.

Es geht darum, das Aktivsein der Leute zu fördern, durch Eigennutz.

Ich kenne keinen Bürgergeldempfänger der nebenbei arbeitet aber einige die Vollzeit arbeiten und am Wochenende nebenher arbeiten. Jeder der heute ein Haus besitzt ist auf die Schwarzarbeiter am Wochenende angewiesen.
Der Staat lässt den Menschen, Mittelschicht,die sich etwas erarbeitet haben kein Geld mehr in der Tasche.

"Nichts in der Politik geschieht zufällig. Wenn es passiert, können Sie sicher sein, daß alles so geplant war."
Franklin Roosevelt

Sie liegt bei der großen Asylpolitik.
Der Mythos, D muß sich mit der Asylflut abfinden. Die Rechtsgrundlagen sind dafür eindeutig. Laut Paragraf 18 des deutschen Asylgesetzes darf Personen, die aus sicheren Drittstaaten nach D kommen, die Einreise verweigert werden. Auch wenn die Antifa Faeser bewußt dies verhindert. Ihr Deutschland-Haß ist bereits krankhafter Wahn.
D ist nun mal nur von sicheren Drittstaaten umgeben. Das ist kein Wunschdenken, sondern geltendes Recht.

Trotz dieser eindeutigen Rechtsgrundlage wird an den Grenzen ein gefährliches Narrativ gelebt. Jeder, der das Wort Asyl sagt, wird eingelassen. Diese Praxis pervetiert den Sinn des Asylrechts und deklassiert uns Bürger. Damit werden die Regierungsschlupflöcher mißbraucht.

Für die grüne Roth ist "Deutschland ein Stück Scheiße" und der designierte grüne Bundeskanzler "Kann mit Deutschland nichts anfangen". Heute noch nicht".
Ein Trost für mich. In seinen Kinderbüchern bleibt sein Geständnis noch unerwähnt.