Olaf Scholz während seiner Regierungserklärung im Bundestag / dpa

Regierungserklärung von Olaf Scholz - Nächste Chance vertan

Die mit Spannung erwartete Erklärung des Kanzlers vor dem Bundestag bestand vor allem im Aufwärmen altbekannter Forderungen. Fakt ist: Olaf Scholz hat sich verzockt – und die Opposition wenig Lust, ihm aus der Patsche zu helfen. Also versucht er es mit Drohungen.

Alexander Marguier

Autoreninfo

Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Nach seiner mittlerweile fast historischen Teleprompter-Suada gegen Christian Lindner und dem reichlich missglückten Talkshow-Auftritt bei Caren Miosga am vorigen Sonntag bestand an diesem Mittwoch für den Bundeskanzler die dritte große Chance binnen einer Woche, Diskurshoheit zu erlangen. Doch seine etwa halbstündige Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag brachte nichts Neues – dies aber immerhin einigermaßen schwungvoll vorgetragen. Enttäuschend ist es dennoch, dass Olaf Scholz inmitten einer der tiefsten politischen Krisen der Bundesrepublik nicht viel mehr einfällt als Selbstlob sowie alte Forderungen und Rezepte. Kurzum: Das gefühlte Wetter unter sozialdemokratischem Himmel soll sich nicht ändern, auch wenn sich längst dunkle Gewitterwolken über dem Land entladen haben.

Die Forderungen des Kanzlers an die Opposition sind ja hinlänglich bekannt: Die Unionsparteien mögen doch bitte ihrer Verantwortung gerecht werden und etliche Lieblingsprojekte der ohne eigene Mehrheit dastehenden Rumpf-Ampel mittragen. Als da wären: Ausgleich der Kalten Progression, Kindergelderhöhung, „Wachstumsinitiativen“, weitere Unterstützung der Ukraine oder die Immunisierung des Bundesverfassungsgerichts gegen eventuelle Angriffe der AfD. Genauso oft, wie dies von der SPD verlangt wurde, hatten CDU und CSU klar gemacht, dass ihrerseits kein Interesse daran bestehe, Rot-Grün jetzt noch einen möglichst geschmeidigen Weg bis zu den vorgezogenen Bundestagswahlen zu bereiten – eine Ausnahme dürfte die Sache mit dem Gericht in Karlsruhe sein. Und daran wird sich trotz des Appells von Scholz auch nichts ändern.

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Enka Hein | Mi., 13. November 2024 - 15:12

...wird die Talfahrt weitergehen.
Mit wem bitte soll eine grüne CDU den Niedergang stoppen?
Es bleibt düster über D. Auf Jahre.
Hauptsache unsere Goldstücke leben gut.

Sie haben Recht. Es wird sich rein gar nichts ändern, liebe Frau Hein.
Die Pappnasen sind austauschbar, genauso wie ihre rhetorischen Ergüsse. Merz hat heute mehrfach betont, mit ihm gäbe es keine Zusammenarbeit mit der AfD, auch unabhängig von ihrer zukünftigen Fraktionsstärke. Ich finde, mehr Verachtung für den Wählerwillen, den deutschen Souverän kann man nicht kundtun. Dass dieser weichgespülte Polit-Clown sich als Alternative zu Scholz und seiner Schrott-Truppe präsentiert, ist schon fast Realsatire. Passend zur Karnevalssaison hätte man heute nach jedem Zweizeiler im Bundestag einen Tusch spielen müssen! Denn mit Merz, mit der CDU wird sich politisch absolut nichts verändern, außer in der Buchhaltung der Bundestagsverwaltung, weil unsere sauer verdienten Peseten dann auf andere Empfängerkonten transferiert werden.
Der Selbstbedienungsladen Germany geht in seine finale Runde bevor er mit Mann und Maus ganz untergeht. Wie gesagt: "Raider heißt jetzt Twixx".

<<nichts verändern, außer in der Buchhaltung der Bundestagsverwaltung, weil unsere sauer verdienten Peseten dann auf andere Empfängerkonten transferiert werden.>>

andere Empfängerkonten sollten Sie in zusätzliche Empfängerkonten ändern

Stellen sie nicht den Wirtschaftsminister? Bleibt natürlich die Frage, ob der Kanzler, der ja die Richtlinienkompetenz hat, nicht hätte früher eingreifen müssen – stattdessen versprach er ein Wirtschaftswunder, das es so seit Ende des WK II in D nicht gegeben hätte. War es seine Überzeugung – oder musste er auf Druck des Wirtschaftsministeriums solche Reden schwingen? Ich schließe nicht aus, dass O. Scholz seit Beginn seiner Amtszeit wg. CumEx etc. erpressbar war und deshalb kaum souverän handeln konnte.

Lydia H. | Mi., 13. November 2024 - 15:33

Es gibt eine japanische Legende, die besagt:

„Wenn Sie in den falschen Zug einsteigen, steigen Sie am nächstgelegenen Bahnhof aus. Je länger Sie zum Aussteigen brauchen, desto teurer wird die Rückfahrt.“

Sabine Lehmann | Mi., 13. November 2024 - 15:54

Auch Minderleistende haben das Recht auf Authentizität, Herr Marguier. Insofern ist diese Scharade nur folgerichtig u. folgt weiterhin logischen Abläufen. Ja, und weil uns genau dieses Niveau seit der Merkel-Ära als "Goldstandard" verkauft und präsentiert wird, ist bei nicht wenigen Beobachtern u. Bürgern so eine Art Vernebelung im Oberstübchen eingetreten. Man muss es ihnen nachsehen, das ist psychologisch betrachtet einfach ein Gewöhnungsprozess, dem man sich kaum entziehen kann. Deshalb haben sich auch Erwartungen und Ansprüche an so gut wie Alles in diesem Land der Null-Linie entgegen geneigt.
Die Ansprüche sinken mit den Gegebenheiten, und so scheint vollkommener Schrott plötzlich in einem Glitzerkleidchen mit Goldpatina.
So ringen ja auch Einige in diesem Forum darum dieser Berliner-Bagage mit so etwas wie Respekt zu begegnen. Wer den Souverän seit drei Jahren so respektlos behandelt hat wie diese Truppe, der hat sämtliche Ansprüche verwirkt. Grüße an die Herren Woitek & Keller.

... kein Problem! Sie "dürfen" sowas gerne sagen, wobei Ihnen da entgangen sein muss, dass ich sowohl bei Ihnen als auch bei Herrn Woitek einzelne Punkte geteilt habe. Das nennt man/frau, sofern gutmeinend, differenziert, andere sagen blöd – ja mei, so isses halt. Aber sehen Sie's auf jeden Fall so, wie SIE wollen - ich werde weiterhin Ihre oft köstlich geschriebenen Beiträge mit Vergnügen lesen.
Und selbstverständlich Grüße zurück, und das herzlich ...

Tomas Poth | Mi., 13. November 2024 - 15:57

Die Spaltung der Gesellschaft setzte mit Merkel als Kanzlerin ein und wurde durch die Ampel-Regierung forciert!
Olaf, wie die anderen Redner, führte eine Wahlkampfrede, wobei er in seiner Rede eher solidarische Weinerlichkeit herausbellte.
Die Reden von Merz und Lindner wirkten souveräner und pointierter.
Alice Weidel hat alle Fehler seit Merkel bestens aufgelistet, dokumentiert und energische angesprochen.
Bei Söder habe ich mich ausgeklinkt, der fing mit der Jammerei an, daß die AfD eine andere Republik wolle, aber es sind doch die Altparteien die dies strikt durchziehen, die Ergebnisse erleiden wir doch alle mit. Sie zwingen uns ihre Politik der negativen Veränderung Deutschlands auf!
Die Vorwürfe aus den Altparteien, daß die AfD sich für die Besseren halten, sagt doch nur aus wie schlecht sie ihre eigene Politik selbst einschätzen!
Nur die AfD kann den nötigen Wandel zur Vernunft und zum richtigen Maß anschieben.
Blau wählen ist Notwehr gegen den rotgrünen Sumpf der Altparteien!

Hans Jürgen Wienroth | Mi., 13. November 2024 - 16:01

Welches Unternehmen investiert in einem Land, in dem die notwendige Energie nicht zuverlässig zur Verfügung steht? Wenn der Strom weg ist, sind die Anlagen nur mit immensem Aufwand wieder in Gang zu bringen, wenn überhaupt. Ansonsten wird abgerissen. Helfen da Subventionen für die Investitionen? Nein, nicht einmal das eine Drittel für Intel ist da Anreiz.

Das hat der Bundeskanzler nicht erkannt, sich auf „juristische Tricksereien“ versteift, um mit Schulden die Bevölkerung ruhig zu stellen.

Nach dem Kanzler, Oppositionsführer Merz, Frau Baerbock, dem sehr guten Herrn Lindner (wenn er nur so handeln würde, wie er redet!) und Rolf Müzenich kam Frau Weidel mit von schlüssigen Argumenten untermauerter Frontal-Attacke, auch und gerade auf F. Merz. Danach kam M. Söder an die Reihe, der sofort Frau Weidel attackierte. Die Kritik an der Ampel und die Maßnahmen deckten sich bei ihm allerdings auffallend oft mit denen seiner Vorrednerin.

Günter Johannsen | Mi., 13. November 2024 - 17:42

... und verursacht Durchfall in jeglicher Beziehung!
CDU/CSU muss sich klar und deutlich von einer Koalition mir den Grün-Linken distanzieren. Söder tut es - Merz scheint unentschlossen und sich eine Hintertür offenhalten zu wollen? Und einen Armin Laschet, der sich seinerzeit von Merkel aufstellen lassen hat gegen Merz, sollte man nicht öffentlich auftreten lassen, denn er schadet CDU/CSU erneut, in dem er verkündet, dass Schwarz-Grün nach der Wahl nicht ausgeschlossen sein kann! Wenn das wirklich der Fall sein sollte, wird CDU/CSU sich von einer Mehrheit im Bundestag endgültig verabschieden können.
Dieser Wahnsinn, den IM-Erika zur letzten Bundestagswahl mit Fleiß angezettelt hat, darf sich nicht wiederholen, sonst hat das MfS erneut gewonnen. Wir hätten dann weitere vier Jahre vor uns, in denen der Umbau zu einer DDR 2.0 vollendet werden kann!

Stefan Jarzombek | Mi., 13. November 2024 - 17:58

Das Resultat mit dem Scholz sich nun abfinden sollte, kann von Rolf Mützenich nun auch beim besten Willen auch nicht annähernd schön geredet werden.
Scholz hat fertig und trotz Heiligenschein und fadenscheinigen Argumenten fangen sie in allen anderen Parteien nunmehr damit an die Nägel einzuschlagen.
Da wird ja derzeit viel gerudert in den Altparteien, sogar das AfD Verbot wird versucht noch schnell auf den Weg zu bringen.
Anstatt zu moderieren hätte Scholz die bestellte Führung an erster Stelle haben müssen, nun kann er zuschauen wie Donald Trump mit bestellter Führung umgeht.
Da gibt's keine Brandmauer und keine Tabuthemen sondern es werden Fakten geschaffen.
Die AfD hat gleich ihr 100 Tage Programm vorgestellt und jeder, der noch einigermaßen klar denkt, weiß daß dies der einzige Weg zu den einst versprochenen blühenden Landschaften ist.
Eine Partei per Brandmauer zu verhindern, wohlwissend daß man es als CDU nicht besser als die Ampel machen kann,grenzt schon an Volksverdummung.

A.W..Mann | Mi., 13. November 2024 - 18:05

Das einzig Positive der Kanzlerschaft von Scholz, die Zurückhaltung bei den Waffenlieferungen wird hier kritisiert. Was wird kommen ein BlackRockKanzler Merz ? Was soll nach den offiziellen Aussagen besser werden ? Taurusraketen für die Ukraine, aber friedliche eigene Atomkraftwerke abgeschälten lassen, keine Ängste vor weiterer Eskalation bis hin zum Atomkrieg mit Schwarz/Grün. Wenn das der Spirit des Autors war, bleibt die Frage ob der kluge Mann selbst Wehrdienst geleistet hat. Es scheint immer noch eine Stufe abwärts zu gehen.

Christoph Kuhlmann | Mi., 13. November 2024 - 18:14

Wir brauchen mindestens 3 Legislaturperioden CDU um das Mindset der SPD wieder verkraften zu können. Leider ist das Mindset der Grünen ebenso fatal. Sollten sich Lindners kühne Träume verwirklichen schafft die FDP ja 10%, Mal sehen wer besser zockt.

Tomas Poth | Mi., 13. November 2024 - 20:19

Antwort auf von Christoph Kuhlmann

Schon vergessen das die Grundlagen für den Wahn in 16 Jahren Merkel mit 3xSPD und 1xFDP gelegt wurden! Nun ein weiteres mal für 3Jahre mit SPD und FDP.
Ist das Scholzsche Demenz?
Und nun soll CDU-Molz das richten ... - mein Gott Walter!

Heidemarie Heim | Mi., 13. November 2024 - 18:18

Dazu hat aber m.E. keiner der Anwesenden beigetragen werter Herr Marguier! Oder wie gedenkt man die nicht gerade wenigen Wähler der Parteien behind the Brandmauer zu überzeugen wieder gute Demokraten und würdig der Rückkehr in den Schoß des parlamentarischen Betreuungsangebots zu werden? Zumal man gleichzeitig weiter Ausschlusssignale in Form eines nach wie vor im Raum stehenden Parteiverbots aussendet. Wobei der Funk erst mal dahingehend gestört sein dürfte, dass einer der Vollstrecker o. Zulieferer für diese Aufgabe Herr Haldenwang ab sofort nicht mehr zur Verfügung steht;) und man auch dies bis nach den Wahlen verschieben möchte um dem politischen Gegner keine weitere Munition zu liefern im Wahlkampf. Was aber so o. so geschehen wird weil allein die Absicht eine egal wie demokratisch o. nicht bewertete Partei mit ständig steigender Zustimmung, sogar Mehrheiten in Landtagen mit Hilfe eines Inlandgeheimdienstes verbieten lassen zu wollen ein Gschmäckle hat sowie Schwäche demonstriert.

Frank Klaus | Mi., 13. November 2024 - 18:23

Also wer noch mit irgendeiner Spannung auf eine Rede von Scholz oder Merz blickt, hat das Spiel nicht durchschaut.
Das Weiter-So ist längst beschlossen. Der Wahlkampf der Altparteien ist ein reines Schauspiel, und da Scholz und Merz schlechte Schauspieler sind, ist bereits in der ersten Szene jede Spannung gewichen. Warten auf Godot. Einziger Handlungsfortschritt: In der ersten Szene stecken die Protagonisten bis zur Hüfte im Boden, in der zweiten Szene - in unserem Fall dann nach der Weihnachtspause - bis zum Hals. Nur dass am Ende dieser Inszenierung - am 23. Februar - zur Überraschung aller wirklich Godot erscheinen wird, und zwar in Gestalt von Alice Weidel.

Manfred Sonntag | Mi., 13. November 2024 - 18:31

Herr Marguier, es stimmt einfach nicht, wenn Sie schreiben, dass die Union keine Zusammenarbeit mit der SPD möchte und nur eine Ausnahme die Sache mit dem Gericht in Karlsruhe sein werde. Nein, was wir hier erleben ist ein Putsch der grünen Eliten in den 5 Blockparteien. Sie sind die neuen Faschisten die keine sein wollen (Ullrich Mies). Und was bedeutet Faschismus in seinem Ursprung? Aus dem ital. übersetzt: „Bündler“ und „Faschismus“ wäre dann Bündlertum. Wenn jetzt Herr Merz „nur noch Dinge auf die Tagesordnung des Bundestages setzen will, die vorher im Konsens zwischen Opposition (er meint die CDU/ CSU) und der restlicher Regierung vereinbart“ wurden., dann ist das klassisches Bündlertum und eine Ausschaltung der Demokratie. Außerdem hat er sich damit eindeutig zum DDR-System "Blockpartei" bekannt Es ist wieder eine "Ermächtigung" welche schon in den Infektionsschutz-Gesetzen (Corona) der 5 grünen Blockparteien angekündigt wurde. Wer Merz wählt, wählt den Krieg und die Niederlage!

Ingo Frank | Mi., 13. November 2024 - 18:35

Ich lach mich schlapp ….Die, die für die Spaltung des Landes verantwortlich sind, spielen sich als diejenigen auf, die die Spaltung überwinden wollen
Diese Scheinheiligen vom Parteienkartell, diese Blöckflötenmafia.
Dieser Neinung ist, einer „ von denen da ….“,
aus der Erfurter Republik

Zustimmen möchte ich Ihnen schon, aber die "Scheinheiligen"
von Schwarz, Rot und Grün kommen gegenwärtig auf ca.
33, 16 und 12 Prozent der Stimmen, was eine "satte" Mehrheit ergibt.
Sie werden nur symbolische Show-Kämpfe aufführen und sich
gegen die Ränder vereinen und sich dann gegenseitig erzählen,
sie hätten nun die Spaltung überwunden.

Ich befürchte, Sie hatten mit Ihrer Vermutung 2029 recht.

Unser MP will ja angeblich schon eine Minderheitsregierung
mit CDU und SPD versuchen, der Krampf geht weiter.

MfG nach Thüringen

Urban Wil | Mi., 13. November 2024 - 19:21

Merz, der seine Chance vertan hat.
Scholzens Lage ist nämlich auf den ersten Blick so hoffnungslos, dass sie auf den zweiten schon wieder gut zu werden scheint.
Er kann ja lügen ohne rot zu werden und darf dies auch. Es passiert ihm nichts, er hat seine Partei und auch den Großteil der Medien hinter sich.
Fritzel, sein „Herausforderer“ hat heute seine unfassbare Unfähigkeit wieder unter Beweis gestellt, indem er die Brandmauer nochmals höher und dicker gemacht hat.
Weidel hat ihm dann als Reaktion den Hintern versohlt, ihm all die Fakten vor die Füße geknallt, die ihn zu Recht als Feigling und Zauderer zeigen. Und in jedem demokratisch stabilen Land wäre sie nun die eigentliche Herausforderin von Scholz, nicht aber im Kindergarten D.
Scholz muss nur weiter lügen, die Säue (Rentenkürzung, kein Geld für alles möglich wg CDU-Verweigerung, etc.) weiter durch die Dörfer jagen. Scholz ist nun im Angriff, der Fritzel muss nun lügen und täuschen. Und das kostet auf Dauer Stimmen.

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