NPD nicht verboten „Bruch mit der Rechtstradition der Bundesrepublik“ Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die NPD ist zu unbedeutend, um sie verbieten zu müssen. Damit rückt das Gericht von Richtlinien anderer Verbotsurteile ab. Das könnte der Partei selbst und anderen neonazistischen Organisationen mehr politischen Spielraum geben VON FELIX M. STEINER
AfD und Identitäre Bewegung : Die Stunde der „Neuen Rechten“ Führende AfD-Funktionäre warnen in einem offenen Brief vor einem Einsickern von Rechtsextremen in die Partei – und grenzen sich scheinbar von der „Identitären Bewegung“ ab. Doch das ist nichts als Fassade: Zwischen der Partei und der „Neuen Rechten“ gibt es zahlreiche Verbindungen VON FELIX M. STEINER
Rechtsextremismus : Ein NPD-Verbot löst das Problem nicht In der kommenden Woche eröffnet das Bundesverfassungsgericht das neue NPD-Verbotsverfahren. Doch die Partei verliert politisch immer weiter an Bedeutung und Nachfolgeparteien stehen bereit. Das Verbot kommt zu spät VON FELIX M. STEINER
Nazi-Witze : Man muss über Hitler lachen Charly Chaplin, Ernst Lubitsch und Walter Moers wussten es längst. Nun kommt Timur Vermes mit dem Buch „Er ist wieder da“ auf den Markt. Und wieder diskutiert das Land: Darf über Adolf Hitler gelacht werden? VON FELIX M. STEINER
Martin Sonneborn : „Wir sind sogar in Liechtenstein einmarschiert“ Martin Sonneborn erklärt im Interview mit Cicero Online den Erfolg seiner Partei „Die Partei“: Man entdecke moderne Kommunikationsformen immer sieben Jahre früher als Peter Altmaier und erlange Motivation durch den sumpfigen Morast, in dem Die Partei wurzelt VON FELIX M. STEINER
