Ukraine - Kristallisationspunkt für Fehleinschätzungen, Planlosigkeit und Hybris des Westens?

Die Supermärkte in Kiew sind voll. Alles ist im Überfluss zu haben. Ärgerlich nur, dass die Austern für den heutigen Abend schon aus sind. Nun ja, dann eben Kaviar und Lachs und zum Nachtisch eine Trüffel Manchego und einige von den exquisiten französischen Eclairs. Wenn man auf die Straße hinaustritt, sieht man, wie das Pflaster mit marmorähnlichem Material ausgebessert wird. Mit dem frisch gewaschenen ukrainischen BMW X6, in den man nun einsteigt, steht man eine Zeitlang im Stau. Naja, der typische allabendliche Berufsverkehr. In den Restaurants erhält man kaum einen Platz, vor allem nicht in den teuren. Die Menschen flanieren, und auch in den Arbeitsbesprechungen merkt man kaum etwas von der besonderen Situation.

Wären da nicht ab und an mal die nächtlichen Luftalarme, so käme man nicht darauf, dass sich dieses Land im Krieg befindet. Aber gerade dieser Widerspruch zwischen diesem Leben in Kiew und der Lage an der Front, zwischen dem, was von Ukrainern berichtet und was dann in westlichen Medien kolportiert wird, lässt Zweifel darüber aufsteigen, ob und inwieweit die Lage richtig eingeschätzt wird – auch was eine mögliche Spaltung der ukrainischen Gesellschaft anbelangt. Eine Spaltung zwischen denen, die in den Schützengräben frieren und sterben, und denjenigen, die in Kiew noch ein recht luxuriöses Leben leben.

Es ist schwer, aus der Gemengelage von Gesprächen und Eindrücken aus der Ukraine und umgekehrt Darstellungen in westlichen Medien eine einheitliche, lineare Beschreibung zu entwickeln. Deshalb seien im Folgenden einige Beobachtungen kaleidoskopartig in den Raum gestellt. 

I. Russland hat gelernt, wir anscheinend nicht

Am Anfang des Krieges im Februar 2022 war die Verwunderung allseits groß, wie schlecht der Krieg in der Ukraine durch Russland vorbereitet zu sein schien. Tatsächlich wurden von der russischen Militärführung teilweise haarsträubende Fehler begangen, vielleicht auch beruhend auf falschen Informationen bzw. der Annahme, dass die ukrainische Bevölkerung sich bei dem Einmarsch auf die Seite Russlands stellen würde.

Nun aber scheint sich die russische Seite gefangen zu haben. Vor allem ist es ihr offensichtlich gelungen, die Ukraine in einen Stellungskrieg zu zwingen, bei welchem Russland einfach durch die zahlenmäßige Überlegenheit an Mensch und Material signifikant im Vorteil ist. Und da im Gegensatz zu Russland der Westen auch nicht auf eine Kriegswirtschaft umgestellt hat, sondern vielmehr gerade einmal Kapazitäten für die Produktion von drei Leopard-Panzern pro Monat vorhanden sind, dürfte mit jedem Tag des Krieges sich die Waagschale in Richtung Russland neigen. Dies liegt nicht nur an den fehlenden Kapazitäten, sondern auch an den umfangreichen administrativen Genehmigungsverfahren. Bei einem Kriegsszenario à la Erster Weltkrieg, welches sich zurzeit in der Ukraine abspielt, ist Russland im Vorteil.

Die anfängliche Hybris westlicher Medien und Politiker gegenüber Russland scheint sich nun gegen sich selbst zu wenden. Gerade für Deutschland ist das peinlich, wissen wir doch aus der eigenen Geschichte des Zweiten Weltkrieges, wie tödlich es ist, Russland zu unterschätzen. Selbst die Bild-Zeitung, die, wenn man den Podcast zum Ukrainekrieg regelmäßig verfolgt, bisweilen den Eindruck vermittelt, die Ukraine stünde kurz vor dem Durchbruch, hat letztlich die Frage aufgeworfen, ob man Russland unterschätzt hat. 

II. Eine Revolution in der Ukraine?

Keine Frage, der Ausgang des Krieges ist immer noch ungewiss. Nichtsdestoweniger sollte man sich angesichts einer apokalyptischen Kriegssituation zumindest einmal Gedanken darüber machen, wie man diesen Krieg eindämmen oder beenden kann. Dies ist keine Forderung eines Verschwörungstheoretikers, sondern nichts Geringeres als das, was der kürzlich verstorbene Henry Kissinger bereits im Januar 2023 empfohlen hat. Seine Überlegungen beinhalten unter anderem, dass bestimmte Gebiete der Ukraine aufgegeben werden. Und wenn man sich auf den Straßen Kiews bewegt, so hört man allenthalben von vielen, dass sie einfach nur wollen, dass die ganze Sache endlich vorbei ist. Durchaus nicht bei allen, aber es gibt Anzeichen von Kriegsmüdigkeit.

Allerdings stellt sich die Frage, wer eine derartige Option im Zweifel in der Ukraine vermitteln würde. Der gegenwärtige Präsident Selenskyj dürfte es hier, mit dem Hintergrund seiner Zielsetzung der vollständigen Rückgewinnung der Ukraine, schwer haben. Und selbst wenn er, seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger eine solche Verhandlungslösung favorisieren und umsetzen würden, so muss man sich darüber bewusst werden, dass über 100.000 Menschen gestorben sind, deren Familien danach fragen werden, warum dieser Tod notwendig war, wenn doch trotzdem alle besetzten Gebiete aufgegeben werden. 

Auch hier ist die Situation vergleichbar mit der im Ersten Weltkrieg: Herfried Münkler schreibt eindrucksvoll, dass auch im Ersten Weltkrieg bereits Ende 1914 klar wurde, dass wahrscheinlich keine Partei obsiegen würde. Jedoch ging es aus zwei Gründen weiter: Zum einen wollte keiner die Verantwortung für die bereits Gefallenen übernehmen. Zum anderen gab es divergierende Interessen der Kriegskoalitionäre, die sich untereinander misstrauten und in deren Administration Kräfte vorhanden waren, die noch Besseres für sich herausschlagen wollten. 
 

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Innerhalb der Ukraine könnte es zu einer Konfrontation derer kommen, die lediglich wünschen, dass das Gemetzel aufhört, koste es, was es wolle, und denjenigen, die schon selber zu viel verloren haben und die sich dann mit Wut gegen die eigene Regierung wenden. Und hier stünde es in der Verantwortung des Westens, auf die Parteien einzuwirken. Und es sei in diesem Zusammenhang hervorgehoben, dass es hier nicht darum geht, den von Russland völkerrechtswidrig in abscheulicher Weise initiierten Krieg in irgendeiner Weise zu legitimieren oder gar Russland zum Sieg zu verhelfen. Es geht vielmehr darum, Menschenleben zu retten und sich strategisch neu aufzustellen – auch im Sinne eines Bollwerks gegenüber Russland. Hier hat sich Kissinger für einen Nato-Beitritt der Ukraine stark gemacht.

Der von Kissinger gemachte Vorschlag wäre zumindest einmal eine Diskussionsgrundlage, mit welcher man Verhandlungen beginnen könnte. Die Situation ist im Vergleich zum Ersten Weltkrieg sogar einfacher, da das Hauptproblem darin bestehen dürfte, diejenigen Teile der Ukrainer für einen Frieden zu gewinnen, die selber schon viel verloren haben. Letzteres lässt sich nicht alleine durch Geld kompensieren, sondern vielmehr auch durch eine Überzeugungsarbeit mit dem Inhalt, dass das Töten aufhören muss und dass diejenigen, die bereits gestorben sind, auch nicht dadurch wieder lebendig werden, dass weitere Menschen sterben. 

Hierzu braucht es Mut und Verantwortung – vielleicht würde sich hierfür der Kiewer Bürgermeister Klitschko anbieten, der sich in der Bevölkerung größter Beliebtheit erfreut. Die Initiierung entsprechender Bemühungen ist vor allem Aufgabe des Westens. Die Doktrin jedenfalls, mit Russland oder Putin niemals verhandeln zu wollen, stößt hier an ihre Grenzen.

III. Völlige Planlosigkeit der Außen- und Sicherheitspolitik

Schaut man aber auf die führenden Köpfe der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, so fällt vor allem eines auf: die völlige Absenz eines irgendwie gearteten Planes, wie man mit dem Konflikt, aber auch mit Russland, in Zukunft umgehen will. Man scheint abwarten zu wollen, wie sich die militärische Fortune dreht, und so „auf Sicht zu fliegen“. Jetzt, nach fast zwei Jahren Krieg, hat sich zum ersten Mal der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, aus der Deckung gewagt und nach einer Verhandlungslösung gerufen. Man muss dem Mann Mut attestieren, da alle entsprechenden Gedanken in den vergangenen Monaten wie Verrat an der Ukraine und an den demokratischen freiheitlichen Gesellschaften allgemein gebrandmarkt worden wären.

Es ist schon erstaunlich, dass in den befassten Ämtern und Ministerien in Berlin oder Brüssel offensichtlich keiner auf die Idee kommt, einmal einen Plan zu entwerfen, der die möglichen Szenarien der Entwicklung des Konfliktes widerspiegelt und entsprechende Handlungsoptionen darlegt. Zumindest ist der Öffentlichkeit keiner bekannt. Irgendwie scheinen alle davon auszugehen, dass – weil die Ukraine ja die gute Seite ist – diese auch gewinnen muss. Eine Denke wie in einem schlechten Hollywood-Film! 

Vor dem Hintergrund dieser Planlosigkeit fehlt es auch an klaren Entscheidungen. Man laviert sich durch, mal 16 Panzer hier, mal 20 Haubitzen da, 150 Millionen für das Budget der Ukraine zum Wiederaufbau … Wenn man wirklich will, wie überall vollmundig bekundet, dass die Ukraine den Krieg nicht verlieren darf, so müsste man konsequenterweise massiv Waffen liefern und die Ukraine auffordern, mit einer Generalmobilmachung möglichst viele Soldaten an die Front zu senden. Hierzu ist der Westen aber weder willens, noch wahrscheinlich in der Lage.

Stattdessen starren die politischen Vertreter wie gebannt auf die Wahlen in den USA, wobei sich jetzt bei den Streitereien im amerikanischen Kongress bereits herauskristallisiert, dass die Hilfe langsam aber sicher versiegen könnte. Die Entscheidung einer originär europäischen Frage wird also auf die Amerikaner verlagert. Nicht erstaunlich ist es dann, dass Europa demnächst keine Rolle mehr spielt. Derjenige, der entscheidet, führt in der Regel auch! Und das wären in diesem Fall wieder die USA.

IV. Worst-Case-Szenarien unerwünscht und moralische Hybris

Am Anfang des Krieges war es vielleicht noch möglich, abzuwarten und auf ein Wunder zu hoffen. Und ja, tatsächlich, zu Beginn sah so aus, als könne das Wunder wahr werden. Dies ergab sich aber vor allem auch aufgrund der katastrophalen Führung auf russischer Seite. Nun aber, mit jedem Tag, an dem der Krieg fortdauert, wird die Wahrscheinlichkeit geringer, dass die Ukraine die eroberten Territorien gänzlich zurückgewinnen kann. Dies sagt sogar der ukrainische Generalstabschef Saluschnyj, der mittlerweile so beliebt ist, dass ihm Ambitionen auf die Präsidentschaft nachgesagt werden.   

Kann oder will der Westen wie im vorherigen Abschnitt dargestellt die Ukraine aber nicht vollumfänglich unterstützen, dann sollten sich der Westen und Behörden wie das Auswärtige Amt langsam Gedanken darüber machen, wie man in Zukunft mit einer „anderen“ Ukraine umgehen will – und vor allem mit einem Russland, welches dann in seinem Selbstbewusstsein so erstarkt ist, dass es vor lauter Kraft kaum mehr laufen kann. Ein Russland, das mittlerweile völlig auf westliche Werte pfeift und in welchem auch ein Großteil der Bevölkerung den Krieg unterstützt. Ein Russland, welches von dritten Mächten wie China, Indien oder Brasilien zumindest durch die abwartende Haltung unterstützt wird. 

Dies würde aber bedeuten, dass man über bestimmte ideologische Grenzen hinweggehen muss. Immer noch tritt die Bundesregierung nach außen hin so auf, als könnte sie die Völker der Welt belehren, in welche Richtung sie zu laufen hätten. Gleich, ob das China ist, welches im Hinblick auf seine Menschenrechtspolitik angeklagt wird, ob das Arabien ist, ob das selbstverständlich auch Russland ist – immer werden moralische Standards hochgehalten, ohne sich um die Realitäten zu scheren. Man kann andere Länder nur dann belehren, wenn man entweder über militärische oder über wirtschaftliche Macht verfügt. Militärische Macht hat Deutschland schon lange nicht mehr, und die wirtschaftliche scheint es gerade zu verlieren – allerdings nicht durch den Krieg Russlands, sondern eher durch seine eigene Wirtschaftspolitik – so durch einen Bundeshaushalt, der vom Bundesverfassungsgericht sogar für nichtig erklärt wurde.

V. Wirtschaftspolitische und wirtschaftsrechtliche Situation

Die Ukraine braucht Geld, sie benötigt dringend Investoren aus dem Westen. Aus praktischer Anschauung lässt sich sagen, dass niemand in einem Land investiert, welches sich nicht nur im Krieg befindet, sondern darüber hinaus auch noch Gefahr läuft, auseinandergerissen zu werden. Auch hierdurch wird die Situation der Ukraine noch zusätzlich verschlechtert. Zwar stehen alle Unternehmen in den Startlöchern, um auf der zukünftig „größten Baustelle der Welt“ tätig werden zu können. Mit einigen wenigen Ausnahmen möchte allerdings zurzeit niemand auch nur eine Schraube dort investieren; zu groß ist die Unsicherheit im Hinblick auf die politische Situation.

Und wie soll dann der Krieg und der anschließende Frieden finanziert werden, der Wiederaufbau, die Beseitigung der Zerstörungen? Die Ukraine kann das nicht! Zumal dann nicht, wenn sie auseinandergerissen wird. Somit bleibt diese Frage einzig und allein bei internationalen Organisationen und bei der Europäischen Union hängen. Ob allerdings die Europäische Union, die selber unter Wirtschaftskrisen und Verteilungskämpfen leidet, in der Lage sein wird, die Ukraine so wieder aufzubauen, dass diese europäischen Standards entspricht, bleibt zweifelhaft. Was Infrastrukturmaßnahmen anbelangt, so fließen die Mittel gegenwärtig zumindest nur zögerlich.

VI. Zusammenfassung

Legt man die Aussagen des ukrainischen Generalstabschefs Saluschnyj zugrunde, so wird das Wunder der Ukraine – das Verdrängen Russlands vom ukrainischen Territorium – bis auf weiteres ausbleiben. Für die Ukraine ist die Situation vergleichbar mit dem militärischen Patt von 1914. Nicht nur die territoriale Integrität, der Bruch des Völkerrechts, die Kriegsverbrechen, auch die bisherigen Opfer der Ukraine stehen einer Verhandlungslösung entgegen. Auch besteht die Gefahr von Unruhen und einer Revolution innerhalb der Ukraine.

Im Westen sind keinerlei Pläne ersichtlich, welche die unterschiedlichen Szenarien des Ausgangs dieser Katastrophe durchspielen. Daher fehlt es in der Wirtschaft auch an einer Bereitschaft zu Investitionen. Alleine darauf zu hoffen, dass die Ukraine mit den Waffenlieferungen, die der Westen ihr gegenwärtig zuteilwerden lässt, reicht lange nicht mehr aus. Kissinger hat den Anfang gemacht, indem er zumindest einmal einen Vorschlag für eine Verhandlungslösung ins Spiel gebracht hat. Auch Rolf Mützenich hat sich dementsprechend geäußert. Das Jahr 2024 wird entscheiden, ob die Stimmung zu einer Verhandlungslösung wechselt.
 

Gerhard Schindler, Manuel Ostermann und Susanne Gaschke
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