- Weiter ohne Plan
Fernsehmoderatorin Maybrit Illner hatte Gäste wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Gesprächsrunde über Syrien eingeladen. Der Abend war von Spekulationen und Konzeptlosigkeit gekennzeichnet. Die eigentlich Betroffenen wurden auch hier übergangen
Autoreninfo
Chiara Thies ist freie Journalistin und Vorsitzende bei next media makers.
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Gestern Abend sollte sich die Gesprächsrunde um Maybrit Illner eigentlich diskursiv mit dem Thema Syrien auseinandersetzen. Der Tenor des Abends lautete jedoch: Die EU hat keine Strategie, was nicht sein darf. Neue Ansätze kamen von den Teilnehmern nicht. Es ging allein um die Deutungshoheit über den Giftgasangriff, der eventuell gar keiner war. Fakten hätte in der Runde sowieso niemand liefern können, denn die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ist immer noch nicht zum Angriffsort durchgekommen. So bewegte sich an diesem Abend alles zwischen Spekulationen und Schuldzuweisungen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verteidigte erneut die Entscheidung sich nicht an dem Militärschlag von Frankreich, Großbritannien und den USA beteiligt zu haben. Trotzdem verurteilte sie gleichzeitig den Giftgasangriff moralisch. Für den deutsch-syrischen Journalisten Aktham Suliman sind diese Worte „ebenso so schmerzhaft wie die Bomben.“ Damit habe ein klarer Völkerrechtsbruch stattgefunden. Auch die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock sieht in dem Angriff einen reinen Vergeltungsschlag. Sie betont immer wieder die deutsche Verantwortung und den fehlenden europäischen Zusammenhalt.
„Nein“ – „Doch“ – „Oh“
Auch Matthias Platzeck, Vorsitzender des Deutsch-Russischen-Forums, verurteilt den westlichen Bombenhagel auf die Chemiefabrik. So langsam wisse die Bevölkerung nicht mehr, wessen Informationen sie trauen könnte. In Deutschland hielten wir unsere Werte am höchsten, dabei sei es fraglich, wie lange das noch ginge. Auch Daniela Schwarzer von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht einen gewissen Zwiespalt. Deutschland wolle zwar einen Sitz um UN-Sicherheitsrat, müsse dann im Ernstfall aber diese Militärschläge durchführen. Zwischen dem was Berlin und dem was die Bevölkerung will, klafft für sie eine Lücke.
Kleine Dispute zwischen von der Leyen und Suliman beleben die Runde. Suliman spricht die Ministerin auf ihren Besuch in Jordanien zu Beginn des Jahres an. Das Wetter dort sei ja auch sehr schön. Von der Leyen schaut irritiert, zieht die Augenbrauen zusammen und blickt sich dann fragend in der Runde um. Doch das bleibt nicht Sulimans einzige Attacke. Wütend wendet er sich später erneut an von der Leyen. Der Westen werde von Syrien immer zum Schluss um Hilfe gebeten. Vorher versuche man es sogar noch in Pakistan.
Es bleibt bei Spekulationen
Als der Journalist Frederik Pleitgen zu der Runde hinzustößt, ist zum ersten Mal jemand da, der zumindest vor Ort war – und das sogar am Tag des angeblichen Giftgasangriffes. Er habe zwei Attacken mitbekommen, sagt er. Die erste sei wahrscheinlich mit Chlor durchgeführt worden, was kein Giftgas ist. Die zweite Angriff sehe zumindest augenscheinlich nach einem Gift aus. Ob es jedoch von Assad oder einer der Rebellengruppen eingesetzt worden war, könne er nicht sagen. Theoretisch hätte es jeder sein können. Pleitgen verweist auf die strategische Lage der Stadt Duma. So bleibt auch dieser Teil des Abends reine Spekulation.
Klare Worte kommen von Matthias Platzeck. Es gehe in der Politik nicht um Werte, sondern um Interessen. Gute Politik müsse das in ihr Kalkül aufnehmen. Während von der Leyen Frankreich und Deutschland in der Verantwortung sieht, alle Syrien-Beteiligten an einen Tisch zu holen, sagt Pleitgen: „Es wird nur eine Lösung auf dem Schlachtfeld geben.“ Außer PR hätten die Luftschläge nichts gebracht. Auch Schwarzer sieht Assad und Putin als Gewinner dieses Krieges. Durch das syrische Volk geht ein Riss, darin sind sich alle einig. Eine Ein-Staaten-Lösung wird also schwer werden. Pleitgen geht davon aus, dass die Türkei ihre eroberten Gebiete nicht zurückgeben wird. Das befürchtet auch Annalena Baerbock. Auf Russland und den Iran müsse politisch Druck ausgeübt werden, fordert sie. Als Beispiel nennt Baerbock das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2.
So blieb es ein Abend der leeren Worte. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen wirkte planlos. Das alles geschieht über die Köpfe der Syrer hinweg. Denn leider, das wurde an dem Abend klar, spielen die schon längst keine Rolle mehr und werden von einer Stadt zur nächsten vertrieben. Nicht einmal Aktham Suliman, der deutsch-syrische Journalist, wurde gefragt, wie er sich die Zukunft seines Geburtslandes vorstellt.
