Reform des Stabilitätspakts Ein Staatsschulden-Diätplan ohne Erfolgsaussichten Die neue Variante des Stabilitäts- und Wachstumspakts wird keinen Abbau der Überschuldung der Eurostaaten bewirken. Eine wirkungsvolle Reform wäre möglich, müsste aber gegen die EZB und die Banken durchgesetzt werden. VON THOMAS MAYER
Schulden- und andere Krisen : Die Notlage als Normalzustand Nach Artikel 115 GG kann in Notsituationen die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt werden. Eine heikle Formulierung. Denn mit Notständen lassen sich auch restriktive Maßnahmen legitimieren. Etwa in der Klimapolitik. In einer Demokratie darf es daher keine auf Dauer gestellten Notlagen geben. KOLUMNE: GRAUZONE
Modell gegen Corona-Schulden : „Wir sehen Potenzial für Deutschland, unfreiwillige Teilzeitarbeit abzubauen“ Um die Rekordschulden aus der Pandemie abzubauen, schlägt das Institut der Deutschen Wirtschaft vor, mehr zu arbeiten oder auch weniger Urlaub zu nehmen. Wie viel mehr Steuereinnahmen möglich sind und was von Schweden in puncto Arbeitsamkeit zu lernen ist, erklärt Ökonom Thomas Obst. INTERVIEW MIT THOMAS OBST
Nach Frankreichwahl : Welchen Macron hätten wir denn gern? Kolumne: Leicht gesagt. Vor seiner Wahl hatten alle deutschen Politiker Emmanuel Macron bejubelt. Doch noch vor der Vereidigung des neuen französischen Präsidenten hagelt es wegen seiner EU-Reformpläne Kritik, vor allem aus FDP und Union. Warum Berlin damit ein großes Risiko eingeht VON WULF SCHMIESE
