Nancy Faeser und der Fall Schönbohm - Hinreichend diffus

sollte man besser keine Illusionen haben. Die Partei hat sich von ihrer originären Bestimmung meilenweit entfernt, der Ex-Kanzler Schröder hat dem einen mächtigen Kick gegeben, ihr geht es nur um Machterhalt, Machtbeteiligung, koste es, was es wolle, und wird damit zur Karriere-und Versorgungsorganisation zu Gunsten jener, die in die vorderen Reihen gelangen konnten. Der hier präsentierte Fall ist davon eine extreme Ausprägung. Es geht nicht mehr um Politik zum Wohl des Volkes, sondern um Selbstverwirklichung von Personen, und das wie hier in rechthaberischer, arroganter Version. Es ist kein Wunder, wenn sich Wähler angewidert abwenden und vielleicht sogar die Wahlurnen meiden. Oder für eine rechtsnationale Partei votieren.

Beim Fall Ahrtal/Spiegel bekam die ZDF-Verwaltungsratsvorsitzende Malu Dreyer knapp die "politische Kurve". Ob ihr dies im Fall BMI/Faeser/Böhmermann nochmals gelingt ? Schau mer mal. Die dritte scheiternde Ministerin innerhalb von zwei Jahren - Respekt Herr Scholz für Ihre Personalauswahl.

Was soll man zu diesem Rechtsstaat noch sagen. In der Coronakrise ist der Staat auf Wunsch der Politker übergriffig geworden. Es gibt kaum noch eine Instanz, die ihn einhegt. Das Verfassungsgericht wurde mit der Ernennung von Herrn Harbarth entwürdigt. Kein Fachmann und Hintergründe für seine Scheinprofessur werden verschiegen.
In Thüringen wird ein Richter, der ein unliebsames Urteil gegen die Regierenden fällt, in einem Verfahren dafür veruteilt. Soviel zur unabhängigen Justiz.
Im Fall Dr. Krall werden abgehörte Gespräche zwischen Rechtsanwalt und Mandant nicht gelöscht und an die Presse durchgestochen. Früher gab es noch einen Vertrauensschutz für solche Gespräche.
Vergewaltiger kommen auf Bewährung davon, während Corona-Delikte mit Gefängnis bestraft werden. Nicht zu vergessen, wie die Untersuchungshaft von Herrn Ballweg juristisch fragwürdig verlängert wurde.
Die Institutionen müssen von Moralisten und Ideologen befreit werden. Es muss Recht vor Moral gelten.

wenn wir Faeser auf diese Weise los würden.

Die Dame Ist, wie fast alle in der derzeitigen Regierungsriege, nur 2.te. oder 3.te Liga, die mit ihrem Amt überfordert sind.
Die mangelnde Qualifikation wird mit Gesinnung und Ideologie überbrückt, leider zum Schaden des Amtes und unserer Demokratie.
Das Problem steht an der Spitze, der windige Cum-Ex Kanzler, der alles durchgehen läßt, nur um die 4 Jahre seiner Regierungszeit über die Runden zu bringen.

"Jetzt wird also nicht Kevin Kühnert, sondern das Kölner Verwaltungsgericht entscheiden, ob Faeser zur Verantwortung gezogen werden muss. Auch daher rührt die besondere Brisanz."
Berufsverbot, Diffamierung (Rufmord) des Politischen Gegners (des Klassenfeindes) und andere Schweinereinen (Zersetzungen) waren typisch für die sozialistische Diktatur. Nun sind es Zeichen bzw. Erkennungsmerkmale einer zum Kommunismus mutierten SPD und der Genossin Faeser? Sie kann den Brand unter dem Dach "ihres Hauses" nicht löschen, in dem sie gleich zweimal die Teilnahme an Sitzungen des Innenausschusses des Bundestags absagt bzw. schwänzt, wo sie zum Fall Schönbohm befragt werden soll!
Und: nicht Sie wird mit Dreck beworfen, sondern sie hat Schönbohm mit ihrem Dreck beworfen!

Wie die Superdemokratin ständig an Recht und Gesetz herumbeißt, geduldet oder gefördert von diesem überaus seltsamen Scholz, verursacht mir unheilbare Übelkeit.

In der FAZ waren zuletzt zwei kritische Kommentare zur Manipulation des ZDF erschienen. Ein ZDF-Verantwortlicher hat das brüsk zurückgewiesen. Jetzt sehen wir, dass dieser Sender noch viel schlimmer ist als befruchtet.

ist kaum noch zu überbieten!
Sie verweigert sich allen Anfragen und jegliche Kritik scheint an ihr abzuprallen.
Offenbar ist sie eine SPD-Pflanze von der Art des Olaf Scholz: Alles leugnen, grinsen und aussitzen.
Da kann man sich als Bürger nur noch angewidert und verzweifelt abwenden.

Die Ampel-Regierung macht schlicht und einfach das, was sie will, wenn ihr niemand in den Arm fällt - koste es, was es wolle;
jetzt z. B. gerade wieder mit dem Durchdrücken des Heizungsgesetzes.

Dahinter steht ein Selbstverständnis von der Funktion eines Kanzlers oder Ministers, das dem eines Feudalherren früherer Zeiten mehr ähnelt als dem eines Amtsträgers in einer Demokratie.

Die Unantastbarkeit der Würde jedes einzelnen Bürgers ist in Deutschland längst passé!
Die Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr, und die Polizisten werden allmählich alle zu Zynikern oder verlassen den Dienst.
Welch ein Fortschritt!

wenn man die Innenministerin ist? Eine Volljuristin aufgrund Frauenquote völlig unerwartet ins Innenministerium gehievt, um uns allen mal zu zeigen, wie man ein solches Ministerium führt. Und jetzt zeigt eine Frau, dass sie beim Thema Lug und Trug, Hinterfotzigkeit und Empathielosigkeit den sonst so gescholtenen Männern in nichts nachsteht. Die wird vorerst nicht von allein gehen, da muss Olaf der Vergessliche nachhelfen, was er aber wahrscheinlich erst nach den Wahlen in Hessen tun wird. Vielleicht tritt sie dann aus gesundheitlichen Gründen zurück? Und in der Befragungsrunde ist doch noch lange nicht. Im Moment ist Zeitschinden angesagt und das wird ja offenkundig hingenommen, auch wenn man sich für die Galerie empört. Ja, es sieht zumindest sehr verdächtig aus, was da gelaufen ist. Ob Böhmermann dafür bezahlt wurde? Oder hat er jetzt ein Freifahrtschein für weitere Denunziationen, die er noch im Köcher hat? Ich hoffe nur, das einigen Zeugen nicht plötzlich das Lebenslicht ausgeht.

"Hohes Gericht, ich weiß überhaupt nicht wessen ich hier beschuldigt werde. Das war doch alles Klamauk." Und bezeichnenderweise somit auch diese gerichtliche Veranstaltung hier würde ich daraus als Richter schlussfolgern;).
Man kann sich als Bürgerin dieses Landes wirklich nur noch fremdschämen, wie sich die Parteien unseren Staat untertan gemacht haben und deren Politiker/innen inzwischen jedes Maß an Anstand missen lassen, an ihren Sesseln kleben, und immer unverschämter im Umgang mit der Bevölkerung, deren Anliegen oder Fragen von öffentlichen Interesse umgehen oder als Klamauk abtun. Diese neuerliche Respektlosigkeit und die Intelligenz der Wähler/innen anzweifelnde Hybris bewerte ich auf einer Skala von unangenehm-widerwärtig mit der Höchstnote. Und wenn die SPD und/oder Herr BK Scholz nun nicht schnell die "Rote Karte" zücken, werden auch die durchaus verbliebenen guten, anständigen Leute dieser Partei nicht nur in Hessen ihr Waterloo erleben. Ist es/sie das wert? MfG

Geistes?
Anschaulich, heute in den Bemerkungen eines Abgeordneten der AfD, zu Kühnert im Rahmen der Diskussion & Verabschiedung zum GEG im BT von heute.
Mehr ist dazu nicht zu sagen. Seine einzige „Lebensleistung“ ist schließlich,
„gewählt“ wurden zu sein. Etwaiges zur Ergänzung der Personalien Kühnert, wäre mehr als sinnlos. Und sowas ist bei den Sozen „Spitzenpersonal“ und dann ne‘ Kroko als Rettung in der Not, wie ein, den ich sehr schätze, Mitforist favorisierte ? Ne, da will ich nicht darüber nachdenken. Da wird mir noch schlechter als bisher.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Mit dem Hit des Alpenstürmers und des SPD-Blockwarts Graf habt ihr ja einen super Treffer gelandet. Und jetzt fährt sich die SPD-Zumutung Faeser mit Karacho selber gegen die Wand! Gib Gas, Nänzi!
Und der sich gerade formierende "Komplex aus professioneller Politik, Sicherheitsapparat und Medien" (A. Wendt) ist sich nicht zu schade, im ersten Fall mit übelster Jauche zu spritzen - rein basiert auf Unterstellungen - und im zweiten, trotz erdrückender, schwerst wiegender Beweise, eine Quotendame zu exkulpieren, die vor Hass und Hetze sowie vor tiefster Missachtung für Rechtsstaat und Demokratie nur so strotzt. Dieses Regime kann man nicht mehr de-legitimieren, es hat sich selbst längst zu einem Stück Dreck gemacht. Dass der Kanzler selber kriminell versackt ist, muss man ja mittlerweile gleichfalls unterstellen. Nichts Geringeres als unser Rechtsstaat selber, das Grundgesetz und unsere schiere Freiheit stehen mittlerweile auf dem Spiel!

„aufrechten Demokraten“ scheint nichts mehr zu gelten. Keine parlamentarischen Gepflogenheiten, kein Gewaltmonopol, keine Neutralitätspflicht, keine Rechtswege, keine Gesetze, keine Schamgrenzen bezüglich sinnloser Verschleuderung von Steuergeldern, keine Verpflichtung gegenüber dem Souverän, keine biologischen Gesetze, keine Mathematik, usw. usf.. Und ihr wollt uns sagen, die „anderen“ gefährden die Demokratie?

Ich lebe schon einige Jahrzehnte in diesem einstmals schönen Land. Ich war nie ein Merkel Fan, und dementsprechend erfreut, als sie endlich abdankte. Ich konnte ja nicht ahnen, dass es mit den Ampelmännern/-frauen schlimmer werden sollte. Inzwischen bin ich so weit, dass ich die unfassbaren Vorgänge in diesem Land kaum noch ertragen kann. Meine ausländischen Freunde sind entsetzt und löchern mich mit Fragen, wie es dazu kommen konnte, dass dieses Land so schnell abgewirtschaftet werden konnte. Faeser, deren „Wirken“ in Hessen ich, da in diesem Land wohnend, , schon immer grottenschlecht fand, ist für mich der Gipfel der Unverfrorenheit und Frechheit. Sie ist unfähig und überfordert, wie die NZZ gestern schreibt. Heute lese ich, dass der SPD‘ler Lars Castelucci im ZDF Heute bei Slomka sagte, dass falsche Aussagen von Böhmermann zur Entlassung von Schönbohm geführt haben. Außerdem gibt es Strafanzeigen von Hubertus Knabe und 2 AfD Politikern gegen Faeser. Wird sie fallen? Ich glaube nich

Der damalige Verteidigungsminister Wöhrner hatte den unbescholtenen General Kießling entlassen, obwohl dieser ihm mit einem Ehrenwort versichert hatte nicht in diversen Schwulenbars als wandelndes Sicherheitsrisiko verkehrt zu haben. Die Vorwürfe erwiesen sich als haltlos. Minister Wörner entschuldigte sich und bot seinen Rücktritt an, welcher von Kohl abgelehnt wurde. Kießling wurde mit allen Ehren aus der Bundeswehr entlassen. Sich entschuldigen und den Rücktritt anbieten, dass würde auch Frau Faeser gut zu Gesichte stehen.

Die Frau Faeser ist noch nicht mit Deutschland fertig, sie will D. noch mehr Schaden zuführen und deshalb glaube ich, dass sie bleibt. Sie ist eine "wertvolle" Person für Deutschlandsuntergang.

des Artikels erwähnte Befürchtung (Vertrauen in den Rechtsstaat würde erschüttert) mehr als berechtigt, aber das steht ja, wenn ich das richtig verstanden habe, noch zur Entscheidung aus.
Was aber schon längst erschüttert ist, da ist die Causa Faeser ja nur ein Bruchteil davon, ist das Vertrauen in die Politik.
Diese Ampel – man kann es nicht oft genug sagen – ist nicht nur die dümmste, sie ist auch die unverfrorenste und brutalst rücksichtslose, eiskalt ihr eigenes Volk verachtende Regierung, die wir je hatten.
Dass Gestalten wir Habeck, Baerbock (wie viel dummes Zeug muss die denn noch reden?!), Paus und eben auch Faeser und allen voran der Lügner und Meineidige Scholz noch immer in ihren Ämtern hocken, ist ein Skandal.
Diese Gestalten kann man nur noch verachten und somit diese ganze Regierung.

Wie lange soll dieser Windbeutel noch in der Glotze seine abgeschmackten Witze machen dürfen? Freilich, er ist für gewisse geistig anspruchslose Zuseher der Quotenbringer. Das ZDF (aus Quotengründen und aus Gründen des politischen Mitmischens) sowie eine perverse Meute von Primitivlingen sehen es gerne, wenn andere bei Böhmermann "fertig gemacht werden". Ein uralter Trick, die Schwäche des Menschen nach fremden Leid (geht zurück bis zu den Gladiatorenkämpfen im Alten Rom) auszunutzen und für das abgrundtief moralisch versottete ZDF ein Quotengarant (weil Dummheit ist ein konstanter Faktor). Doch dieser geistige Tiefflieger Böhmermann hat inzwischen zu viel Macht und Mitspracherecht - das muss dringend korrigiert werden. Natürlich unter dieser Regierung nicht mehr. Das muss die nächste (dann hoffentlich mit AfD + CDU-Beteiligung) machen, Das weiß der Kobold Böhmermann auch. Der Kerl hat keine Zukunft. Bis dahin aber darf er straffrei und auf niedrigstem Niveau pöbeln. Weg mit ihm!!