Angela Merkel - Chefin einer Großen Koalition des Misstrauens

Angela Merkel hat es geschafft. Mit 462 von 631 abgegebenen Stimmen wurde sie im Bundestag zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt. Die Frau aus der Uckermark ist auf dem Weg, es ihrem früheren Mentor, dem Kanzler aus der Pfalz, gleichzutun. Helmut Kohl hielt sich 16 Jahre im Amt. Sie ist seit acht Jahren Regierungschefin, am Ende der Legislaturperiode werden es zwölf Jahre sein. Und geht es nach ihren konstant guten Beliebtheitswerten, nach dem fulminanten Wahlergebnis, das sie bei der Bundestagswahl eingefahren hat, dann könnte es auch für einen vierte Amtszeit reichen. Wenn sie denn will.

Denn schon jetzt muss man sich fragen, warum Angela Merkel sich diese Kanzlerschaft antut. Die Vorzeichen sind denkbar gut, dass diese Koalition ein ständiger Kampf wird, wenn nicht gar vorzeitig platzt. Und das liegt nicht nur an den 42 Abweichlern aus den eigenen Reihen von Union und SPD.

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Merkel war die strahlende Wahlsiegerin, doch ihr kam mit der FDP der natürliche Koalitionspartner abhanden. Sie hätte die historische Chance gehabt, die erste schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene zu gründen. Doch sie scheiterte an den damaligen Grünen-Tonangebern Jürgen Trittin und Claudia Roth und vor allem an ihrer eigenen Umfragegläubigkeit: Die Mehrheit der Deutschen erklärt seit Jahren, die Große Koalition sei ihnen die liebste aller Varianten.

Angela Merkel hat sich daraufhin auf ein fast schon unwürdiges Verfahren eingelassen. Fast drei Monate lang verhandelte sie, machte sich zweimal vom Votum der SPD-Basis abhängig, und in den Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten verbog sich die Wahlsiegerin bis hin zur Unkenntlichkeit. Die SPD konnte sich mit Mindestlohn und Aufweichung der Rente mit 67 profilieren, die CSU mit der absurden Pkw-Maut – doch die Handschrift von CDU und Merkel sucht man im Koalitionsvertrag vergebens. So profillos ist noch kein Kanzler ins neue Amt gestartet.

Große Koalition bei allen Beteiligten ungeliebt

Die Kanzlerin ist ein politischer Vollprofi. Sie hat ein feines Gespür für Macht und deren Mechanismen. Sie weiß deshalb auch, was ihr in den nächsten vier Jahren blüht. Sie weiß, dass sie Chefin einer Koalition des Misstrauens ist.

Die Große Koalition ist bei allen Beteiligten ungeliebt. Die Sozialdemokraten haben noch sehr genau in Erinnerung, wie ihnen geschah, nachdem sie das letzte Mal Merkels Juniorpartner waren. Sie waren mit Konjunkturpaket, Abwrackprämie und Kurzarbeitergeld-Regelung die Ideengeber, die dafür gesorgt hatten, dass Deutschland durch die Finanzkrise ökonomisch nicht abstürzte. Doch bei der Bundestagswahl 2009 dankten es die Deutschen alleine Angela Merkel; die SPD rutschte auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis ab. Dieses Trauma prägt die Sozialdemokraten bis heute.

In der Union – selbst in der CSU – gibt es viele, die sehr bedauern, dass Merkel ihre historische Chance verpasst hat und keine Koalition mit den Grünen eingegangen ist. Sie arbeiten nun strategisch an Schwarz-Grün, haben die legendäre „Pizza-Connection“ wiederaufleben lassen, die Kontaktgruppe aus jüngeren Unions- und Grünen-Abgeordneten. Vor allem aber schauen viele mit großem Interesse nach Hessen. Selbst bei führenden Grünen heißt es: Dort wird es die erste schwarz-grüne Regierung in einem Flächenland geben. Am Mittwoch soll der gemeinsame Koalitionsvertrag vorgestellt werden. Das eröffnet alle Optionen für den Bund. Die Union arbeitet derzeit also aktiv an einer Alternative zur SPD.

Bei den Sozialdemokraten ist es nicht anders. Sigmar Gabriel hat den Beschluss durchgesetzt, dass künftig keine Koalitionsoptionen mehr ausgeschlossen werden, dass also auch Rot-Rot-Grün möglich ist. Eine Konstellation, die schon jetzt im Bundestag die Mehrheit der Stimmen hat.

Angela Merkel führt also von nun an eine Regierung, in der die Koalitionspartner unzufrieden sind, einander belauern, sich Alternativen erarbeiten. Jeder Konflikt kann dabei zum Knall führen. Die jüngsten Attacken der Sozialdemokraten auf Verkehrs- und Digitalminister Alexander Dobrindt und dessen Zuständigkeiten malen ein erstes Bild, wie viel Konfliktpotenzial in dieser Großen Koalition schlummert.

Weshalb tut sich Angela Merkel diesen Tort an?

Es ist nicht leicht, heute die Motive, die Überzeugungen, die Ziele der CDU-Chefin auszumachen. Zu bedeckt hält sie sich, zu wolkig sind ihre Worte, zu schwammig ihre Taten.

Das war einmal anders. Wer Anfang 2006, kurz nach ihrer ersten Kanzlerwahl, Angela Merkel im kleinen Kreis traf, erlebte eine Reformerin. Bis ins kleinste Detail schilderte sie, wie sie das deutsche Gesundheitssystem gerne umbauen würde. So detailliert sprach sie, dass sie gelegentlich selbstironisch einflocht: „Ich weiß, dass ich Sie langweile.“ Vor der Bundestagswahl hatte sie in der CDU überdies ein Programm durchgesetzt, das durch Steuererhöhungen den Bundeshaushalt sanieren sollte. Ehrlicher konnte man nicht in einen Wahlkampf gehen.

Wer sie damals traf, erlebte aber auch eine traumatisierte Kanzlerin. Bei der Bundestagswahl 2005 hatte sie – entgegen der Vorwahlumfragen – ein mageres Ergebnis eingefahren, die Union lag nur knapp vor der SPD. Merkel hatte für sich daraus den Schluss gezogen, dass die Deutschen keine Reformen wollen, keine Veränderungen goutieren.

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2011 war Angela Merkels ganz persönliche Wende. Sie hörte auf, eigene politische Projekte zu entwickeln, schaute nur noch auf die Stimmungsbilder der Demoskopen. Am eklatantesten zeigte sich dies bei der Energiewende. Noch ein halbes Jahr zuvor hatte ihre schwarz-gelbe Regierung den rot-grünen Atomausstieg rückgängig gemacht, dann – nach der Reaktorkatastrophe in Japan – folgte die 180-Grad-Wende. Die Stimmung in Deutschland hatte sich gedreht.

Potenzielle Konkurrenten kalt gestellt

Pragmatisch, ideologiefrei und machtbewusst war Angela Merkel schon immer. Als CDU-Generalsekretärin hat sie sich Ende 1999 öffentlich gegen ihren langjährigen Mentor Helmut Kohl gewandt, als durch dessen Parteispendenaffäre die Christdemokraten generell in Verruf gerieten. 2002 drängte sie brachial das CDU-Talent Friedrich Merz aus dem Amt, um Oppositionsführerin werden zu können.

Im Kanzleramt hat sie diese Art des Politikbetreibens perfektioniert. Potenzielle Konkurrenten wie ihren damaligen, sehr selbstbewussten Umweltminister Norbert Röttgen stellte sie kalt. Politische Ideen wie das Elterngeld übernahm sie ideologiefrei von der SPD, wenn es beim Wahlvolk gut ankam. Von Bestandteilen des CDU-Markenkerns wie der Wehrpflicht verabschiedete sie sich, wenn es ihr opportun erschien.

Begünstigt wurde diese Entwicklung dadurch, dass sie seit Herbst 2008 im Amt fast ausschließlich Krisenmanagement betreibt. Finanzkrise, Eurokrise, Fukushima – das permanente Reagieren lässt zeitlich und mental keinen Raum für eigenes Agieren. Wer ständig auf Sicht fährt, kann keine Visionen entwickeln. Der neue Koalitionsvertrag mit der SPD ist ein gutes Beispiel dafür. Die von der SPD geforderten Steuererhöhungen hat sie zwar verhindert, eigene Akzente setzte sie indes nicht.

Und diese neue, fragile Koalition mit der SPD tut sie sich an, weil es für Angela Merkel nur eine weitere Krise ist, die gemanagt werden muss. Pragmatisch, ideologiefrei, auf Sicht.