- Weiter so?
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hätten die Volksparteien wach werden müssen. Stattdessen üben sie sich im Schönreden der eigenen desaströsen Wahlergebnisse. In der April-Ausgabe von Cicero lassen wir kritische Stimmen zu Wort kommen
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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
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Irgendwo zwischen gespenstisch und grotesk lagen die Reaktionen von SPD und CDU auf den Meteoriteneinschlag des 13. März in die deutsche Parteienlandschaft. Wie es Ursula von der Leyen wohl dabei ging, mit fester Stimme und ebenso festem Haar die krachende Wahlniederlage der CDU in einen Sieg für Angela Merkel umzudeuten? Muss man für solch einen Auftritt vorher etwas einnehmen? Oder Ralf Stegner von der SPD, wie immer in seiner Standardeinstellung der regierenden Radikalopposition, der mit seinem Auftritt die SPD unmittelbar nach Schließung der Wahllokale locker unter die Zehn-Prozent-Marke drückte. Wir liegen voll auf Kurs, versuchten sich die Koalitionäre die Welt schönzureden, indem sie das Wahlvolk einfach in 80 Prozent Vernünftige (Nicht-AfD-Wähler) und 20 Prozent Verrückte (AfD-Wähler) einteilten.
Unser Titelbild dazu stand schon fest, als Peter Ramsauer von der CSU sich in einem wütenden Zwischenruf an die Titanic erinnert fühlte. Er blieb der Einzige, der sich aus den Kreisen der Koalition öffentlich so deutlich gegen die Realitätsresistenz der Regierung stellte.
Gegenstimmen zur Schönfärberei
Aber Sie können uns glauben: Hinter der Fassade tut sich etwas. Es brodelt. Und es gibt sogar in der CDU noch Leute, die sich der ignoranten Schönfärberei verweigern. Jürgen Rüttgers, lange Jahre Minister im Kabinett von Helmut Kohl und früherer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, analysiert den Ausgang der Landtagswahlen kühl und appelliert an seine Parteifreunde in Berlin, dieses Ergebnis ernst zu nehmen und die Wähler nicht länger für dumm zu verkaufen. Mein Kollege Christoph Seils blickt voraus auf die Eisberge, die sich vor Angela Merkel und Sigmar Gabriel bis 2017 türmen.
Der Historiker Paul Nolte ordnet die Zäsur der drei Landtagswahlen geschichtlich ein. Und schließlich widmen sich der Journalist Michael Kraske und der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse dem Wahlsieger und der Frage: Ist die AfD rechtsextrem? Sie kommen dabei zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen.
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