- Ihre verdammte Pflicht
Angela Merkel gab ein einstündiges Fernsehinterview zur Flüchtlingsfrage. Sie verteidigte ihre Politik der offenen Grenzen, zeigte sich aber auch als Fatalistin und oberste Notarin mit geringen Handlungsspielräumen. So entkernt sie das Amt. Ein Kommentar
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Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
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An jenem Tag, an dessen Abend sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in ein öffentlich-rechtliches Fernsehstudio begab, um bei „Anne Will“ ihre Flüchtlingspolitik zu erklären, an diesem Tag, einem Mittwoch, gab der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt bekannt, die „Belastungsgrenze“ seines Landes sei „definitiv erreicht“, drohte der CSU-Ministerpräsident von Bayern mit einer „Notwehr“ gegen die Flüchtlingsströme und forderte von Berlin „Realismus statt Illusionen“, wurde in Rheinland-Pfalz eine nach Geschlechtern getrennte Unterbringung der Asylbewerber angekündigt, um Frauen und Kinder vor übergriffigen Männern zu schützen, bereitete der Main-Taunus-Kreis den offiziellen Katastrophenfall vor, weil er der Flüchtlinge nicht mehr Herr werde, kapitulierte der Präsident des Bayerischen Roten Kreuzes namens seiner Helfer und verlangte von der Kanzlerin, sie müsse „sagen, ob sie das so will und wie das geschafft werden soll“, veröffentlichten 34 Landespolitiker der CDU einen Beschwerdebrief an Angela Merkel wider den „ungesteuerten Zustrom von täglich mehreren Tausend Flüchtlingen“, und betrat sodann die vielfach Gescholtene das Studio.
Beantwortete sie dort die beiden Fragen des Präsidenten des Bayerischen Roten Kreuzes? Sie tat es: Ja, ich will das so, lautete die eine Antwort. Nein, ich weiß nicht so genau, wie das geschafft werden soll, die zweite. „Aber wir schaffen das.“ Merkel gab die herzliche Notarin eines Landes, über das das Schicksal ein unbegreifliches Fatum verhängt hat. Sie suspendierte die Kategorie des Politischen und zog sich zurück auf das reine Verwalten. Ihre Lieblingswörter in dem einstündigen Duett hießen Ordnung und Struktur. Beide gelte es wiederzugewinnen. Auf Wegen freilich, die dem Unvergleichlichen der Schickung nichts anzuhaben vermögen. Merkel schied scharf die „Situation“ von der „Politik“ und also das Verhängte von den Reaktionsmöglichkeiten, die immer hinter jenem zurückbleiben müssen. Die Notarin war gutgelaunt und fatalistisch. Wer von Zukunft nichts weiß, ruht in sich.
Angela Merkel entkernt das Amt
Daran ist nicht zu zweifeln seit Mittwoch, dem 7. Oktober 2015, 21 Uhr 56, als Angela Merkels Schlüsselsatz in die Welt trat: „Aber das ist egal.“ Gemeint war die Zahl der Flüchtlinge, Migranten, Asylbewerber, die nach Deutschland drängen. Man kann die Frage für eine Schlüsselfrage der Nation halten. Die korrekte Antwort hätte die Kraft, Deutschland unumkehrbar umzugestalten. „Aber das ist egal.“ Merkel erklärt Zahlen, die sie eingestandenermaßen nicht kennt, für irrelevant – und damit das Maß an finanzieller Belastung wie kultureller Herausforderung. „Aber das ist egal.“ Mit solchen Sätzen dankt Politik ab, werden Schatullen gesprengt und Geschichten beendet. Angela Merkel sprach heiter und sehr ruhig vier Wörter aus, mit denen sie ihr Amt entkernte.
Denn wenn es „egal“ ist, ob zwei oder fünf oder zehn oder zwanzig Millionen Menschen, wie sie mehrfach formulierte, „sich auf den Weg machen“, dann ist alles „Situation“, die es hinzunehmen gilt, und bewegt sich im außerpolitischen, unkontrollierbaren Raum. „Wir sind alle“, führte sie aus, „in eine bestimmte Situation gestellt, ich habe sie ja nicht herbeigeführt.“ Selbst wenn dem so sein sollte und entgegen aller Lebenserfahrung ihre Willkommensreden und Willkommensgesten nicht den Zuzug verstärkt haben sollten, selbst in diesem recht unwahrscheinlichen Fall streicht eine Politik sich selbst durch, die sich zum administrativen Nachvollzug ewig unentwirrbarer Geschichtszwänge verzwergt. Sie habe es „nicht in der Hand“, in irgendeiner Weise auf die Heerscharen einzuwirken, die „dieses Land auch mögen“. Mit dieser schicksalsergebenen Haltung schritt man einst zu den eleusinischen Mysterien.
Nationalstolz und nationale Entgrenzung
Grenzen könne sie nicht schließen –warum? –, einen Aufnahmestopp nicht verhängen – warum? –, über das Heute nicht hinaussehen, „ich weiß es auch nicht, was morgen ist.“ Persönlich arbeite sie daran, „dass sich diese Situation ändert“ und „berechenbarere Situationen“ eintreten. Doch kein Rechnen verfängt in dieser „ganz besonderen Situation“, kein Handeln schlechthin. Man könne nur – so lautet das Zauberwort der exekutiven Ordnungsutopie – „die Fluchtursachen bekämpfen“. Die Kanzlerin setzt ihre Hoffnung darauf, dass in Syrien und Libyen sich die „Verhältnisse in vernünftige Bahnen lenken“ lassen, dass außen- und entwicklungspolitisch das im Innern bös verhexte interessengeleitete Handeln eben doch noch möglich ist. Auf nationaler Ebene bleibt wenig mehr zu tun, als „Deutschland ein freundliches Gesicht (zu) geben“.
Deutlich wurde in dieser erschütternd offenen Stunde: Merkels Politik des freundlichen Gesichts ist für rationales Einreden unempfänglich. Anne Will bewahrte Contenance, als Angela Merkel von ihrer „verdammten Pflicht“ sprach. Gemeint war die Notwendigkeit, mit einer Türkei im Gespräch zu bleiben, die doch ganz offensichtlich Zugeständnisse des Westens durch die Drohung mit Flüchtlingsströmen erpressen will. Die „verdammte Pflicht“ will Merkel generell tun, damit Deutschland wieder „stolz sein kann auf sich.“ Der Nationalstolz kehrt zurück als Prämie für nationale Entgrenzung. Mit dieser Pointe verließ die Kanzlerin ein einziges Mal die Leitplanken jenes preisverdächtigen Internationalismus, den man bei den Vereinten Nationen mit Wohlwollen gehört haben wird. An der Lage im Main-Taunus-Kreis und in Bayern hat sich derweil nichts geändert.
