Das A und O der Demokratie im Blick: Co-Initiator Michael Shellenberger / dpa

Westminster-Erklärung Ein Zeichen gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit

Unterzeichnet von 137 Akademikern, Publizisten und Intellektuellen, warnt die Westminster-Erklärung vor dem „industriellen Zensur-Komplex“. Dass ein Großteil der Medien darüber gar nicht berichten wird, unterstreicht die These der Initiatoren.

VON SHANTANU PATNI am 19. Oktober 2023

Autoreninfo

Shantanu Patni studiert Osteuropa-Studien an der Freien Universität Berlin. 

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Im Zuge der Corona-Pandemie gerieten die Sozialen Medien in eine Zwangslage. Auf Druck von Regierungen sollten sie Inhalte, die auf ihren Plattformen kursierten, strengeren Kontrollen unterziehen. Die Entscheidung darüber, welche Beiträge als Desinformation zu gelten hatten und somit im Interesse des allgemeinen Gesundheitsschutzes gelöscht gehörten, oblag dabei selbstverständlich den zuständigen Regierungsorganen. Denn sie waren es ja, die von sich behaupteten, im Besitz der Wahrheit zu sein, sodass vorgeblich falsche Analysen und Perspektiven unterbunden werden konnten. Die Plattformen wiederum zeigten sich allzu gerne bereit dazu, die Vorgaben konsequent durchzusetzen. 

Heute muss man wohl sagen, dass die Pandemie nur eine von vielen Situationen gewesen ist, in denen Sicherheitsbedenken auf die Spitze getrieben wurden, um auf diese Weise Einschnitte in die Meinungsfreiheit zu rechtfertigen und einer Meinungs-Monokultur den Weg zu bahnen. Denn auch in anderen Zusammenhängen wurde bereits auf die oben angeführte Argumentation zugegriffen. Man denke nur an die zurückliegenden US-Wahlen, wo immer wieder und eindringlich auf die Gefahr hingewiesen wurde, dass äußere, feindliche Kräfte Einfluss auf die Meinungsbildung auszuüben versuchten. Dabei waren die Sorgen natürlich nachvollziehbar. Die Lösung des Problems aber bestand zumeist darin, mittels verschiedenster Strategien jegliche unliebsame Ansichten aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit zu schaffen.

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Christoph Kuhlmann | Do., 19. Oktober 2023 - 16:58

Der Idealismus, die Epoche der deutschen Philosophie von Immanuel Kant über Georg Wilhelm Friedrich Hegel bis zum Spätwerk Schellings, ist an der Frage nach der Existenz einer objektiven Wahrheit gescheitert, die René Descartes einst stellte. Er konnte philosophisch nicht einmal die eigene Existenz beweisen und beschloss einfach: cogito ergo sum. Wahrheit ist in der Wissenschaft eine Hypothese von temporärer Geltung. Diese Geltung orientiert sich an der Reputation derjenigen, die sie vertreten. Vorwissenschaftlich gilt ebenfalls die Reputation einer Quelle als Richtwert. Primär jedoch die eigene Erfahrung. Wird diese bestätigt, halten wir eine Information eher für wahr, als wenn sie im Widerspruch zu unseren Erfahrungen steht. Was die Regierungen versuchen ist, die Informationen aus Quellen zu fördern, die an Reputation verloren haben.
Der ÖRR ist das beste Beispiel dafür. Bei komplexen Problemlagen sollen verbindliche Interpretationen durchgesetzt werden und sei es mit Zensur.

gestört, obwohl ich einem "blinden" Materialismus auch nicht folgen wollte.
Der Dialektische Materialismus fußte in Hegel und damit evtl. "falschem" Automatismus?
Die Antwort fand ich bei Nietzsche, bei dem ja viele fündig wurden, u.a. Heidegger, so in Richtung "Göttliche Existenz".
Ich denke, also bin ich, kann nicht hinhauen, umgekehrt schon eher. Da wären Marx und Habermas "Erkenntnis und Interesse" zu verorten, aber auch Friedrich Schlegels Transzendentalphilosophie und vieles mehr.
Das Denken kommt nicht nachträglich ins Sein; es ist, wie Materie denkt?
Keine Ahnung, ob ich meinen Interessen in toto hätte gerecht werden können, ob der Philosophie, Theologie, Poetologie ff., wohl nicht!
Ich halte Wahrheit nicht für ein soziales Konstrukt, ich sage, Intelligenz ist sozial oder ist nicht.
Wahrheit ist Leben, von Leben nicht zu trennen, sowenig wie Leben von Wahrheit.
Gut gedacht ist schon okay, gut gelebt auch. Vivere/Sapere Aude
Wahrheit lebt auch Musik-Zauber-Tod -> Mozart lebt...?

Wahrheit ist natürlich soziales Konstrukt, denn sie wird in gesellschaftlichen Prozessen behauptet und in ihr endlich als WAHRHEIT, Geschichte, Fakt festgeschrieben. Aber nicht nur! Und nicht immer auf Dauer! Der Zweifel an der Wahrheit ist nämlich immer auch soziales Konstrukt, dazu gehört auch der Zweifel an den Quellen - und seien sie noch so ÖRR-präsent und gepuscht - oder gerade deswegen! Wir erleben sogar, dass in den Naturwissenschaften, der Widerspruch, der Gegenbeweis und deren Quelle einfach ge-shadowed oder ge-cancelt werden, dass Gelder gestrichen, Publikationen abgelehnt, renommierte Wissenschaftler über Nacht von der wissenschaftlichen Schaubühne verschwinden (und ggf sogar von korrupten Staatsanwaltschaften verfolgt werden). Es kann dauern bis "Narrative" (der Neologismus macht mir zunehm. Spaß!) zur Wahrheit gerinnen. Manchmal Jahrhunderte. Bis dahin sollten wir sie als "Narrative" betrachten - dh IMMER! - Siehe: der barbar. Angriff der Hamas beweist Israels Perfidie!

Albert Schultheis | Do., 19. Oktober 2023 - 17:07

dass Sie auf die "Westminster-Erklärung" hinweisen! Den drei Publizisten kommt ein großes Verdienst zu.
Man sollte auch an dieser Stelle nochmals in aller Klarheit darauf hinweisen, dass die Klagen des vormaligen US-Präsidenten, Trump, man hätte ihm den Wahlsieg gestohlen, durchaus berechtigt waren. Die desaströsen Nachrichten über den besagten Laptop Hunter Bidens sowie ein Bekanntwerden der aktiven zensorischen Einflussnahme der CIA im Auftrag der Demokraten, wenn nicht Joe Bidens selbst, hatten sehr wohl die Qualität, den Wahlausgang radikal zu stürzen! Mir ist es nach wie vor schleierhaft, wieso die US-Gerichte nicht gegen diesen eklatanten Betrug vorgehen.
Hinzuzufügen ist, dass diese EU unter der Direktive der deutschen von der Leyen an vorderster Front bei der Beschneidung des Rechts auf freie Meinungsäußerung mitmarschiert. Daher kann man nur mit der AfD gemeinsam den fundamentalen Reset dieser antidemokratischen Institution fordern!

Die amerikanische Justiz hat alle Hände mit der Aufarbeitung der Lügen zu tun, die Trump und seine grenzdebilen Minions im Zusammenhang mit den letzten Wahlen verbreitet haben. Zuletzt verurteilt: Sidney Powell, eine seiner Anwält:innen, die sich der illegalen Einflussnahme schuldig bekannte und dadurch mit einer mehrjährigen Haftstrafe, auf Bewährung, davonkam.
Davon werden Sie hier im Cicero vermutlich ebenso wenig mitbekommen wie von den 800 Millionen Dollar Schadenersatz, die FOX an Dominion überweisen musste (die Klage von Smartmatic dürfte sich in ähnlichen Größenordnungen bewegen), den vier Strafverfahren gegen Trump oder das gegen Sebastian Kurz. Ohnehin hat man den Eindruck, der Cicero berichtet mehr über Verfahren, die man sich wünscht als die, die es tatsächlich gibt. Eine ganz spezielle Form der Cancel Culture. Und da ist er, der Bezug zum Thema des vorliegenden Artikels.

Albert Schultheis | Fr., 20. Oktober 2023 - 10:42

Das stimmt, Herr Hügle, "Die amerikanische Justiz hat alle Hände mit der Aufarbeitung der Lügen zu tun" - Es sind all dies Splitter in den Augen der Regierungs-freundlichen Justiz, aber um den Balken in ihrem Auge
macht die US-Justiz einen großen Bogen! Denn der Sprengstoff, der in den auf dem Hunter-Laptop gespeicherten Family Biden-Machenschaften in Kiew lagert sowie dessen massive Unterdückung unmittelbar vor der Wahl - sogar durch Agenten der CIA - im eigenen Land, dokumentiert in den Twitter Files, dieser Sprengstoff hat das Potential, die gesamte verlogene Biden-Administration samt großer Teile der Demokratischen Partei in die Luft zu jagen. Und genau das ist der Grund, warum die US-Justiz diesen Skandal scheut, wie der Teufel das Weihwasser. Aber schaumerma!
Was das ganze mit dem Sebastian Kurz zu tun haben soll, verstehen nur "Experten" wie Sie, Herr Hügle, - aber, ja richtig, das ist ja auch ein Rechter, ein Schwurbler, ein Populist!

Dass Sie nicht verstehen, was der Fall Kurz mit dieser Thematik zu tun hat, kann ich Ihnen nicht verdenken. Lesen Sie einfach die Kurzzusammenfassung des vorliegenden Artikels, bis Sie zu: „Dass ein Großteil der Medien darüber gar nicht berichten wird…“ kommen. Na, fällt allmählich der Groschen?

Trump hat in seiner Amtszeit 234 Richter berufen, darunter drei an den Supreme Court, also das Oberste Gericht. Ihre These, die US-Justiz sei irgendwie gleichgeschaltet, ist ähnlich absurd wie „Obamagate“, die „rigged elections“ und all die anderen Fantastereien, Trumps, die spätestens im Gerichtssaal mehr oder weniger spektakulär zusammengebrochen sind und nun juristische Konsequenzen für ihre Urheber haben. Nun also Hunter Bidens Laptop. Wenn das Ihre letzte Hoffnung ist, viel Glück damit. An irgendwas muss man sich wohl klammern, wenn alle Stricke gerissen sind.
Irgendwie tun Sie mir leid…

Ihre Vehemenz gibt mir ein bisschen zu denken.
Habe ich mir Herrn Biden schöngeredet, nur weil mir Herr Trump zusehends missfiel?
Ich hatte Biden mal irgendwo mit Helmut Schmidt verglichen, hatte gehofft, dass Politik in seinen Händen verantwortliche Weltpolitik werden könnte - Schmidt hatte das Zeug dazu.
Biden stand doch Obama zur Seite, den ich trotz Abstrichen sehr schätze, oder stand er eher in der Linie Herr und Frau Clinton?
Wer wäre es dann aber bei den Demokraten gewesen, Trump Parolie zu bieten, was ich nach wie vor für richtig halte?
Etwa dieser Kennedysproß?
Mit dem Mord an JFK brach evtl. so einiges an Kompetenz weg bei den Demokraten, die durch Henry Kissinger bei den Republikanern erhalten blieb.
Ich überlege immer mal wieder hin und her und ich kann fehlen...

Simone L. | Fr., 20. Oktober 2023 - 12:41

Herr Hügle, dann nehmen Sie doch aus dem ganz linken Spektrum und dem liberalen linken die Artikel und worüber dort jeweils berichtet wird und ziehen Ihre eigenen Schlüsse. Dann sind Sie allseits informiert.

Tomas Poth | Do., 19. Oktober 2023 - 18:22

Das Hinbiegen von "Wahrheiten", dem Interesse von Regierungen, Big-Money und Medien folgend, zu einem monolithischen Block der Machtausübung.
NGO's als politische Vorfeldorganisationen, um das Alternativlose vorzubereiten und durchzudrücken.
Schöne neue Welt für die Machteliten, und Entmündigung der Bürger.
Die infantilen schreien "follow the Science" und geben ihr Gehirn an der Tür der unterschiedlichen Kirchen ab.
Perfecte Inszenierung.

Chris Groll | Fr., 20. Oktober 2023 - 10:48

Herr Poth, die Bürger lassen sich doch gerne entmündigen. Willig und freudig glauben sie alles, was im Mainstream gesagt und an Bildern gezeigt wird.

Glaube wenig, hinterfrage alles und denke selbst. - Das ist mein Motto

Würden sich meine lieben Mitbürger dazu entschließen, auch selbst zu denken und nicht alles ungefragt zu übernehmen, wäre schon viel erreicht.

Romuald Veselic | Do., 19. Oktober 2023 - 18:40

Damit ist geklärt/bestätigt, was ca. 80% der hiesigen Öffentlichkeit/Bevölkerung weiß/ahnt: D-Medien sind zu 90% - Teil v „industriellen Zensur-Komplex“.

Das Prinzip besteht aus relativ einfachen Tricks:
Die Lüge/Halbwahrheit zur Wahrheit umformen. Man braucht nicht mehr die Lüge 100-mal zu wiederholen, um daraus die neue Wahrheit zu kreieren.

Alte Bücher, Reiseberichte, Lexika haben heute den Gold-Wert.

Gerhard Lenz | Do., 19. Oktober 2023 - 19:53

Besonders die Zirkel-These: Wenn Ihr nicht über uns schreibt, wollt Ihr was verschweigen! Könnte man das über jedes Medium, also auch über den Cicero sagen, wenn ein bestimmtes Thema hier nicht auftaucht? So z.B. die Frage, warum hier zwar ständig über linkes "Fehlverhalten" beklagt wird, rechte Entgleisungen aber kaum thematisiert werden? Weil das verschwiegen werden soll? Entzückend.

Es lohnt sich, die Liste der Unterzeichner zu studieren: Viele aus der angelsächsischen Welt, wo auch das eigentlich Unsagbare gesagt werden darf (natürlich keine Russen).
Interessant die deutschen Teilnehmer: Guerot, Covid-Skeptikerin, Brüggemann, ebenso, Robert Cibis, Matthias Bröckers, Dirk Pohlmann, allesamt Verschwörungsverbreiter, daneben Kritiker der Transgender-Bewegung, Putin-Versteher, Klimaleugner usw. Von einigen Ausnahmen abgesehen, jede Menge Persönlichkeiten, die in alternativen Medien ihre "alternative" Wahrheit publizieren.

Muss man ausgerechnet über DIE berichten?

Helmut Bachmann | Fr., 20. Oktober 2023 - 11:40

Das Muster mal wieder. Diskreditierung durch fragwürdige Vorwürfe, statt Argumentation auf der Sachebene.

Simone L. | Fr., 20. Oktober 2023 - 12:52

indem Sie andere ganz schnell in Schubladen stecken und Schlagwörter wie Klimaleugner, Coronaleugner, Gendergegner usw drauf kleben, beeindruckt hier im Forum langsam niemanden mehr - aber man kann schnell Schaden anrichten damit! Ab wann ist man denn ein Verschwörungstheoretiker? Wo ist es noch Zweifel und gesunde Skepsis und wo fängt die Verschwörung an? Wer setzt die Grenze? Sie? Und mit dem Begriff Covidiot - den Sie zwar hier im Kommentar nicht verwenden, aber immer noch gelegentlich benutzen - unterstellen Sie Kritikern an der Corona -Politik einfach nur Dummheit. Das ist mehr als überheblich!
Mir gefällt vieles an der derzeitigen Politik nicht, wünsche mir aber ein einander Begegnen mit mehr Achtung.

Albert Schultheis | Fr., 20. Oktober 2023 - 14:39

"warum hier zwar ständig über linkes "Fehlverhalten" beklagt wird, rechte Entgleisungen aber kaum thematisiert werden?" - Dann thematisieren Sie doch mal eine (1!) einzige "rechte Entgleisung", Lenz, vorzugsweise von Ihren Erz-Feinden bei der AfD! Eine einzige würde mir reichen! Sie reden im Plural "Entgleisungen", da sollte es Ihnen nicht schwerfallen, eine einzige zu nennen! Aber ich befürchte, es geht Ihnen so wie der deutschen Erz-Lügnerin, Angela Merkel, die verlogene Erz-Engel-Gleiche, die auch im Plural von "Hetzjagden" sprach und damit eine ganze deutsche Stadt vor dem Angesicht der ganzen Welt in den Dreck zog.

sicher doch, es gibt keine Entgleisungen rechts. Darf man fragen, wann Sie auf Ihren entfernten Planeten zurückkehren? Denn dort haben Sie offensichtlich die letzten Jahre verbracht!

Es gibt mittlerweile ganze Bücher, die die Entgleisungen der AfD dokumentieren, ihre Verbindung zu anderen Verfassungsfeinden, wie z.B. Identitären, Militanten oder Reichsbürgern. Es ist bekannt, dass unter Covidioten jede Menge Extremisten herumlungern. Es gibt genug Statistiken über rechtsextremistische Umtriebe, z.T. gewaltiätiger Art. Ist für Sie natürlich alles harmlos. Na ja, vielleicht übertreiben es die Jungs gelegentlich. Aber sonst? Nicht der Rede wert.

Aber wem sag ich das. Sie finden nicht mal den Spruch eines Hoeckes (die Leute wollen immer nur das Böse bei Hitler sehen) bemerkenswert.

Noch ein Tipp: Lassen Sie doch Ihre Scherze, nach "Beweisen" für Ereignisse zu fragen, die längst bekannt sind. Glauen Sie wirklich, Sie könnten irgendjemanden korrigieren? Gerade Sie?

Gerhard Lenz | Do., 19. Oktober 2023 - 21:48

Das wird ja immer verrückter. Ob es noch weitere Steigerungen gibt? Bestimmt..

Ernst-Günther Konrad | Fr., 20. Oktober 2023 - 08:43

Mögen sich die Lügner und Betrüger, die Meinungsmacher und Meinungsverbieger noch so anstrengen. Die Wahrheit findet ihren Weg dorthin wo sie hingehört und zu dem, der sie hören will. Auch wenn sich die Msm und ÖRR, die NGOS und staatlich gelenkten Einflüsterer noch so sehr bemühen zu vertuschen, zu verzerren, zu verdrehen oder zu verstecken. Immer mehr Menschen werden wach, hinterfragen, suchen im Netz und den sozialen Medien. Und vor allem das alte Medium, die Bücher und alte Videos, handschriftliche eigene Aufzeichnungen gewinnen wieder an Bedeutung. Immer mehr alternative Medien entstehen und heben das aus dem Verborgenen hervor, was man bemüht ist zu verstecken. Und neugierig werden gerade die Informationen gesucht, die man "verbietet", vor denen man warnt, die angeblich böse und "falsch" sind. Die Menschen haben schon immer eine Lust am Verbotenen. Ja, es dauert manchmal mit der Wahrheit, es ist komplizierter geworden, aber nicht unmöglich. Wer suchet, der findet.

S. Kaiser | Fr., 20. Oktober 2023 - 10:37

Es ist wirklich ein sehr schwieriges Terrain. Der Umgang mit der Pandemie war kein Ruhmesblatt für die westl. Demokratien. Verständlicherweise will man in einer solchen Situation der Scharlatanerie Einhalt gebieten, aber was man gemacht hat, ist, dass man eine Vielzahl von renommierten Wissenschaftlern „schattenverbannt“ und teilw aufs übelste diskreditiert hat, wenn sie wissenschaftlich plausible Gegenargumente vorgebracht haben. Nur der freie wissenschaftliche Diskurs bringt Fortschritt und die Erkenntnis. Das ist auch mit ein Grund, warum sich China als autoritärer Staat im Umgang mit der Pandemie so schwergetan hat. Insofern, ja, ist die Meinungsfreiheit eine Grundbedingung der offenen Gesellschaft, aber nicht um Entscheidungsträger retrospektiv zur Rechenschaft zu ziehen, sondern damit transparent für alle nachvollzogen werden kann, wie Entscheidungen getroffen werden, die dann auch von der Mehrheit getragen werden sollten. Das ist zwar mühselig, aber die einzige Legitimation.

schon geglaubt, aber welcher Tragweite, das ist mir nach wie vor nicht ganz klar.
In einer gefährlichen Pandemie darf Politik so einiges, jetzt schon, aber war es eine gefährliche und inwiefern?
Der Massstab, Niemand dürfe mit? oder an Covid sterben, bzw. nur zulasten fahrlässig Handelnder, denen Bürgerrechte zurecht und "mit Gottes Willen" entzogen werden dürfen, also dieser Massstab schien mir nicht von dieser Welt oder nicht ausreichend von dieser Welt, um in sie hineinwirken zu können.
Solch eine Hypermoral in relativ enger Fokussierung auf Covid, dafür standen einige, aber nie zur Debatte, sondern zu gehorchen?
Erklärt wurde das evtl. zu wenig, aber sehr bestimmt, wer welchen Abstand zu wem halten müsse.
Für mich hatte das etwas Surreales, aber umgekehrt fehlt/e mir das Wissen, diese "Direktiven aus dem Off" einzuordnen.
Ich bin dafür, aufzuarbeiten, wie aus einer evtl. die Menschheit bedrohenden "Virusapokalypse," so schnell eine "Erkältung" werden konnte oder wie sagt man jetzt?

Martin Beckmann | Fr., 20. Oktober 2023 - 14:21

Ich lese immer die Kommentare des Herrn Regierungssprechers Lenz. Schon dafür lohnt sich Cicero, denn der Herr Lent verbreitet die Wahrheit " par excellence"

Ronald Lehmann | Fr., 20. Oktober 2023 - 16:39

Durch wem im Korridor?

Durch die Orwell-Söldnern aller Lakaien, egal ob Medien, Foristen, Wissenschaftler im Dienste des Staates.

& dies bei allen Themen, egal ob weltliche, religiöse, medizinische, klimatische, wirtschaftliche, finanzielle oder politische Themen

Zu jeder Zeit hat der Staat, die Macht mit seinen Handlanger & Lakaien, egal ob Medien oder Kirchen festgelegt bzw. tematisiert, was WAHR ist, welche Themen öffentlich behandelt werden dürfen/müssen & welche nicht.

& im gleichen Atemzug wird alles unterdrückt, verbrannt, GECLEANT, hinter verschlossenen, unzugänglichen Archiven für den freien Zugang versiegelt & verrammelt, damit der

ZEITGEIST nicht in Gefahr kommt