Demokratie - Das Ende vom „Ende der Geschichte“

Oft heißt es, die Demokratie sei weltweit in Gefahr und der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Dabei stehen die reifen Demokratien heute in vielerlei Hinsicht besser da als vor 50 Jahren. Und trotzdem haben sie ein zentrales Versprechen an ihre Bürger gebrochen

Anhänger des Kandidaten Macron feiern, schwenken Fahnen und jubeln am 07.05.2017 am Louvre in Paris, Frankreich.
Demokratie in der Krise? Anhänger von Emmanuel Macron nach dessen Wahl zum Präsidenten Frankreichs / picture alliiance

Autoreninfo

Prof. Dr. Wolfgang Merkel ist Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin und Professor für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Die Nachrichten sind alarmierend. Seit etwa zehn Jahren erscheinen auf dem internationalen akademischen Markt Studien mit Titeln wie „Freedom in Retreat“, „The Democratic Rollback“, „Defective Democracies“, „Democracy in Crisis“, oder schlicht „Postdemokratie”. In deutschen Medien müssen Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan, Viktor Orban oder Jaroslaw Kaczynski herhalten, um die Rückkehr autoritären Regierens zu beglaubigen. Zudem zeige die Einparteiendiktatur der Volksrepublik China dem wachstumsschwachen Westen, dass gerade auch autoritäre Regime dem Kapitalismus zur besonderen Wachstumsblüte verhelfen können, heißt es. 

Verstärkt wird diese düstere Diagnose durch gleichzeitige Wahlerfolge der Rechtspopulisten in Westeuropa, namentlich in Österreich, Frankreich, den Niederlanden. Und dann noch Donald Trump. Selbst aus dem wirtschaftlichen Establishment kommend, verkündet er großmäulig, das politische Establishment, die „main stream media“ und deren „surreal abgehobenen Diskurse“ aufmischen zu wollen. Wie lassen sich all diese synchronen Entwicklungen auf einen Begriff bringen? Ist die Demokratie in Gefahr, weltweit?

Rückzug der Demokratie nicht nachweisbar

Statistisch lässt sich ein „Rückzug der Demokratie“ oder gar ein autokratischer Rollback im globalen Maßstab nicht nachweisen. Die Medien, aber auch die Demokratieforschung werden seit einiger Zeit Opfer ihrer eigenen euphorischen Fehleinschätzungen. Unter der Suggestion des von Francis Fukuyama verkündeten „Ende der Geschichte“ (1989), also dem vermeintlich endgültigen Triumph von Kapitalismus und liberaler Demokratie, verdrängte naiver Optimismus die nüchterne Analyse. Da wurde die kleptokratische Anarchie unter Boris Jelzin als Übergang zur liberalen Demokratie deklariert, der oligarchische Gangsterkapitalismus der Ukraine verniedlicht, das Ende der Militärdiktaturen in Lateinamerika ausgerufen und südostasiatische Staaten von Thailand bis Indonesien als wirtschaftliche Tigerstaaten auf dem geraden Weg in die Demokratie gesehen.

Tatsächlich stoppte die im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts verwurzelte, große dritte Demokratisierungswelle etwa um die Jahrtausendwende. Heute haben wir weltweit circa 60 rechtsstaatliche Demokratien und knapp 50 eindeutige Diktaturen. Unter Letztere fallen fast alle arabisch-islamischen Staaten, die gemessen an ihrem wirtschaftlichen Entwicklungsstand längst Demokratien sein könnten.

110 Länder sind also Diktaturen oder Demokratien, die rund 90 verbleibenden Regime sind weder das eine noch das andere. Sie sind Hybride, „democraduras“, also Regime in der Grauzone von Demokratie und Diktatur. Sie stellen gegenwärtig den häufigsten Regimetyp weltweit dar. Es sind keine Übergangsregime. Sie sind häufig von Dauer und oft nicht weniger repressiv als offene Diktaturen, wie das gewählte Erdogan-Regime mit finsterer Eindeutigkeit Tag für Tag belegt.

Wie steht es aber mit den rechtsstaatlichen Demokratien in Westeuropa, Nordamerika, Ozeanien oder Japan? Sind diese stabil? Oder erleben auch sie ihren Herbst und erliegen populistisch-autoritären Versuchungen? Werden auch sie zu hybriden Regimen?

Die Illusion vom goldenen Demokratie-Zeitalter 

Wir leben nicht in einem postdemokratischen Zeitalter, trotz der nicht enden wollenden Kassandrarufe. Wann soll denn die Blütezeit der Demokratie gewesen sein? In den fünfziger bis siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts?

Also etwa in der Ära John F. Kennedys, als Afroamerikaner in sechs US-Bundesstaaten nicht wählen durften, Homosexuelle in fast allen demokratischen Staaten strafrechtlich verfolgt wurden, in Deutschland Frauen nur beschränkt geschäftsfähig waren, der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Strauß Journalisten im Ausland verhaften ließ und das Parlament anlog, und in der vermeintlichen Musterdemokratie der Schweiz bis 1970 fünfzig Prozent, natürlich die Frauen, nicht wählen durften? Die These vom goldenen Zeitalter hat keinen Bestand, verklärt man nicht postfaktisch die Geschichte.

Rechtspopulismus auf dem Vormarsch

Das heißt keineswegs, dass die Demokratien heute nicht vor ungelösten Herausforderungen, gebrochenen Versprechen und destabilisierenden Erschütterungen stehen. Die Gefahren gehen weniger von Putin und Erdoğan, sondern von der demokratischen Vormacht, den Vereinigten Staaten von Amerika aus. Ein irrlichternder Präsident versucht, sein Land und nicht zuletzt die Welt so zu regieren wie sein Immobilienimperium – stets an den Grenzen der Insolvenz und des Rechtsstaats. Allerdings zeigt der Fall USA auch, dass tief verwurzelte demokratische Institutionen, ein funktionierendes Rechtssystem und zivilgesellschaftliche Traditionen feste Barrieren gegen die autoritären Gesten eines Präsidenten und seiner mitregierenden Familie sein können.

Immanuel Kant schrieb in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“, eine gute Verfassung müsse so eingerichtet sein, dass sie „selbst ein Volk von Teufeln (wenn sie nur Verstand haben)“ regieren könne. Warum soll die fast 250 Jahre alte US-amerikanische Verfassung mit all ihren checks and balances nicht auch einen „Teufel“ an der Spitze ihres Staates zähmen und überleben können? Die vielen rasch gestoppten Vorhaben des Präsidenten Donald Trump sprechen dafür.

Doch die Vorfälle in Charlottesville zeigen, dass die politische Kultur in den USA sich zu verändern droht. Im Windschatten des narzistisch-populistischen Präsidenten und seiner erratischen Tweets wagen sich zunehmend antisemitische und rassistische Kräfte an die Öffentlichkeit. Nicht dass die Erbkrankheit des Rassismus in den USA je verschwunden gewesen wäre, aber so offen zeigte sie sich schon lange nicht mehr. Die massiven Gegenreaktionen in Wirtschaft, Staat und Politik gegen diesen manifest gewordenen Rassismus zeugen jedoch davon, wie wachsam die Zivilgesellschaft gegenüber der rassistischen Vergangenheit ist.

Dennoch gilt, der Rechtspopulismus ist in den Kernländern der Demokratie auf dem Vormarsch – in den USA ebenso wie in Europa. Die Ursache liegt nicht in den Trumps, Orbans, Kaczynskis oder Le Pens dieser Welt. Die tieferen Gründe liegen in einer doppelten Repräsentationslücke, die sich in der ökonomischen und der kulturellen Sphäre der entwickelten Demokratien geöffnet hat.

Das Problem der Ungleichheit 

Die Kombination von Globalisierung und Deregulierung der Märkte hat in den entwickelten Gesellschaften zu einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft geführt: in arm und reich, gebildet und ungebildet, mobil und immobil. Die Verteilung der Lebenschancen basiert meist nicht primär auf eigener Leistung, sondern unterliegt vor allem dem Zufallskuratel ungleicher Herkunft. Die unteren Schichten haben jeden Grund, dem Gleichheitsversprechen unserer Demokratie zu misstrauen.

Die ökonomische Spaltung der Gesellschaft findet ihre Parallele im öffentlichen Diskurs. Dieser ist von den kosmopolitischen Meinungseliten und den gebildeten Mittelschichten unserer Gesellschaft geprägt. Sie treten für offene Grenzen ein; offen für Güter, Dienstleistungen, Kapital und Menschen, seien sie Arbeitskräfte oder Geflüchtete. Sie sind bereit, nationalstaatliche Souveränitätsrechte aufzugeben, um auf europäischer oder globaler Ebene transnationale Probleme unter Umständen auch supranational zu lösen.

Mit sinkendem Bildungsgrad und abnehmender beruflicher wie professioneller Mobilität steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen kommunitaristischen Positionen zuneigen. Diese beschreiben traditionelle Werte, die Verankerung in einer überschaubaren Gemeinschaft, das Vertrauen in den Nationalstaat, Misstrauen gegenüber supranationalem Regieren wie in der EU, ein wenig offenes Verhältnis zu dem und den Anderen sowie eine entfremdete Distanz zu politischen und medialen Diskursen. Während Kosmopoliten zu liberalen und grünen Parteien tendieren, sehen Kommunitaristen in der Sozialdemokratie, den wertkonservativen Parteien oder aber im Rechtspopulismus ihre politische Repräsentanz. Je mehr sie von den wertkonservativen und sozialdemokratischen Volksparteien enttäuscht werden, umso eher wenden sie sich der schmutzigen Version des Kommunitarismus, nämlich dem Rechtspopulismus zu. Gegenwärtig werden wir Zeugen eines solchen europaweiten Trends.

Politisierung hat Potenzial 

Die Forderungen der Rechtspopulisten kann man mit guten Gründen ablehnen. Doch den neuen politischen Konflikt nur negativ zu sehen, wäre kurzsichtig. Er hat in Europa und den USA zu einer Repolitisierung geführt. Die Politikverdrossenheit, auch gefördert von Angela Merkels systematischer Entpolitisierung oder Hillary Clintons politische Korrektheit, ist in Europa intensiven Debatten über das „Politische“ (Carl Schmitt) gewichen. Wir debattieren wieder über substanzielle politische Fragen: die Zukunft der EU, die Grenzen der Zuwanderung, die Rechte von Mehr- und Minderheiten, den Islam und eine offene Gesellschaft, bisweilen auch über die Rückkehr der Klassengesellschaft. Und das ist gut so. Konflikt und nicht Konsens, freie Meinungsäußerung anstelle von Sprachregelungen, Inklusion statt Exklusion sind die Fermente der liberalen Demokratie.

Die reifen Demokratien stehen nicht vor einem Kollaps. In vielerlei Hinsicht stehen sie heute besser da als vor 50 Jahren. Dies gilt für die Situation von Frauen, Minderheiten und liberalen Rechten. Allerdings haben sich die Privilegierten zu gut eingerichtet in ihrer Zweidritteldemokratie. Das untere Drittel wurde wirtschaftlich, sozial und kulturell abgehängt. Dies ist das gebrochen Versprechen der Demokratie, die neben der Freiheit immer auch auf der Gleichheit ruhen muss.

Marc Meyer | Di, 22. August 2017 - 16:36

Der Text ist toll. Aber am letzten Abschnitt zweifel ist massiv.

"Wir debattieren wieder über substanzielle politische Fragen: die Zukunft der EU, die Grenzen der Zuwanderung, ...freie Meinungsäußerung anstelle von Sprachregelungen ..."

Aber genau das lassen Liberale doch in Deutschland bis heute nicht ganz zu. Ich traue mich auch heute immer noch nicht, auf Facebook mit meinem echten Namen zu schreiben, dass ich gegen total offene Grenzen bin. Das ist viel zu gefährlich, man wird in Deutschland bei diesem Thema ganz schnell fertig gemacht von CDU, SPD und Grünen.

Die Liberalen, die Gutmenschen, glauben, dass sie liberal sind, sind sie aber nicht. Wer nicht für Merkels Willkommenkultur und gegen offene Grenzen ist, wird sofort angefeindet.

Fast das gleiche Spiel beim Euro. Ich habe einen Hungerlohn, ich sehe daher nicht ein für Süd Europa zu zahlen. Äußere ich das, wird man ganz schnell in die rechte Ecke gestellt. Das ist beruflich sehr gefährlich.

Ich habe da einmal eine Frage? Welche Medien konsumieren Sie, wenn Sie zu solchen absurden Schlussforderungen kommen? Alleine die Aussage, Sie möchten nicht für den Süden zahlen? Hallo, wo zahlen wir für den Süden? Wir retten nicht den Süden, sondern Banken die sich verspekuliert haben, und einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung wären diese in die Insolvenz geschickt worden und nicht gerettet. Wären die Finanzmärkte nicht massiv dereguliert worden, wäre das dazu gar nicht gekommen. Zum Anderen, Deutschland hat und verdient an dem Elend, welches wir auch noch mit verursacht haben Milliarden. Hätte sich Deutschland nach Euroeinführung an die Verträge gehalten, und seine Löhne entsprechend seiner Produktivitätssteigerungen plus Inflationsausgleich erhöht, wäre es zu dieser Krise im Süden gar nicht erst gekommen. Und vieles mehr.

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 17:14

In reply to by Matti Illoinen

... Herr Meyer regt sich auf, weil er einen "Hungerlohn" kriegt. Den Sie doch genauso kritisieren, wenn ich sie richtig verstanden habe.

Also einen gemeinsamen Nenner gibt es bereits!

MFG TK

Daniel Sunnus | Mi, 23. August 2017 - 17:22

In reply to by Matti Illoinen

zusammengerechnet nähern sich derzeit einer Summe von fünf Bundeshaushalten per anno. Bei steigender Tendenz.

Ich könnte Ihnen die Zahlen auch mundgerecht einzeln servieren. Aber wollen Sie sich die nicht selbst zusammensuchen? Dann läsen Sie auch die richtigen Medien. Nur so nebenbei bemerkt.

Johannes Dötker | Di, 22. August 2017 - 17:15

Erst ganz langsam, und dann ganz schnell.
Ähnlich könnte es auch bei uns in Deutschland gehen. Denn mehr noch als von irgendwelchen Populisten ist die Demokratie von der ökonomischen Massenahnungslosigkeit in Gefahr. Heute zahlt man 70% Steuern und Abgaben und wundert sich dann über Krisen und Überwachungsstaat. Genauso wie über rückwärtsgewandte Tyrannen müssen wir uns über den langsamen Verlust unserer Freiheit sorgen.

Tomas Poth | Di, 22. August 2017 - 18:29

Sehr geehrter Herr Prof., das ganze kann man ungefähr so eindampfen: Die abgesicherten, kosmopolitischen Meinungseliten treten Grenzen ein, was jedenfalls dem eigenen Nutzen dient, und treiben die traditionell verankerten in den Kampf um das, was ihnen von Bedeutung und Wert ist. Geht doch oder?

Bernhard Jasper | Di, 22. August 2017 - 18:31

Wir haben immer noch eine Stände- und Klassengesellschaft. Die Grundlagen aller Klassenlagen bilden Besitz und Besitzlosigkeit (siehe aktuellen Wohnungsmarkt). In der Medienwirklichkeit jedoch weniger stark ausgeprägt, da geht es nicht so sehr um das Haben, sondern um das Sein.
Und speziell bei den Mittelklassen geht es um Sittenstrenge, Anstrengung, Mäßigkeit und Sparsamkeit, ähnlich einem religiösem System mit Heilsversprechen.

Nicolas Wolf | Di, 22. August 2017 - 18:43

Ich fang mal an Schluss an; die Demokratie hat die Gleichheit genau so versprochen, wie der Apfel, dass er schmeckt.

Zur Behaupten, dass die Globalisierung die Ungleichheit fördert, ist belanglos. In der westlichen Welt steigt höchstens die gefühlte Armut, aber die ist so eine Sache. Länder wie China, Südkorea etc. waren vor 50 Jahren bettelarm und die Menschen recht gleich. Seither hat sich einiges getan und immer weniger Chinesen sind wirklich arm (soviel zur Chance nach Herkunft), während der gefühlte Arme in Deutschland sich trotzdem die Produkte aus China leisten kann, oder wieviele Harz4 Empfänger haben denn kein Smartphone? Es gibt unterm Strich mehr Menschen, denen es gut geht.

Gleichheit kann man übrigens so oder so verstehen. Die meisten die mal eine Demokratie eingeführt haben, haben darunter eher Gleichheit des Rechts für alle verstanden. Die, die Gleichheit der Menschen versprachen haben am Ende immer eine Diktatur errichtet, oder kennt jemand ein Gegenbeispiel?

Robert Müller | Di, 22. August 2017 - 19:19

Das ist eine linksliberale, akademische Welterklärung, der ich seit 2015 nicht mehr anhänge. Damals wurde mir klar, dass das was die Politik und ein großer Teil der Medien mir ins Hirn drücken wollten, nicht stimmt. Auch bei diesem Text gibt es zentrale Thesen, die ich für falsch halte. So ist z.B. das mit den im Text behaupteten "offenen Grenzen" in Europa nicht mehr wahr. Gerade schließt sich im Mittelmeer die nächste Grenze für die Einwanderer und gibt es irgendwo einen Aufstand? In gewissen linken Zeitungen jammert man, aber mehr ist da nicht.

Auch das mit dem "Gleichheitsversprechen unserer Demokratie" ist so eine Sache. Wo steht dieses Versprechen in der Verfassung? Und haben wir nicht eine soziale Marktwirtschaft in DE und kein kommunistisches Utopia?

Ebenso bezweifele ich, dass Trump uns in DE wesentlich tangiert, nur die linksliberalen Kosmopoliten spüren die Niederlage in der USA. Mir ist egal wer US-Präsident ist.

martin falter | Mi, 23. August 2017 - 13:37

In reply to by Robert Müller

und es sollte ihnen Herr Müller auch nicht egal sein.
Handelskriege und echte Kriege kann so ein Dummkopf auslösen oder anordnen - und dann?
Man hat schon mehr als einmal erlebt wie Egomanen die Welt angezündet haben.

nur Handelskriege und Kriege haben bis jetzt jeder seiner Vorgänger geführt und die Aufregung hielt sich in Grenzen(im Gegenteil bei den Kriegen auch Regime-Change genannt sind wir immer zu Diensten). Bei Herrn Trump ist die Gefahr weder größer noch kleiner nur der Bohei drum rum ist größer.

doch ich befürchte das Trump viel viel mehr anrichten wird als alle seine Vorgänger zusammen. Und ja die Handelskriege und Kriege die die USA bis jetzt angezettelt haben, haben uns auch betroffen. Trump wird uns noch teuer zu stehen kommen obwohl wir keinen Einfluss haben ob er gewählt, gestürzt oder unterstützt wird.

Denken Sie an den Angriff auf Sadam von Bush, dann was der Nachfolger Obama für Entscheidungen getroffen hat. Beide zusammen haben die Grundlage für 2015 in DE gelegt, denn ohne das wären der Irak und Syrien nicht destabilisiert worden und der IS würde nicht existieren. Der Angriff auf Libyen, den Westerwelle und die Bundesregierung abgelehnt hatten, war die Grundlage für die jüngste Einwanderungswelle nach Italien. Dann war da das Scheitern der Arabellion, das ganz wesentlich von den arabischen Ölstaaten betrieben wurde. Wo wären wir heute, wenn z.B. in Ägypten jetzt Kämpfer vom Tahir-Platz in der Regierung wären und nicht die üblichen Militär.

Trump hat bisher nichts vergleichbares angerichtet, DE betreffend. Nordkorea würde uns nicht betreffen und ein Wirtschaftskrieg mit China wahrscheinlich nur gering, weil USA und China sich nur einen begrenzten erlauben können. Das heißt, das Alarmgeschrei bzg. Trump hat keine reale Basis, es ist der US-Innenpolitik geschuldet.

Robert Müller | Do, 24. August 2017 - 19:39

In reply to by Robert Müller

Ich hätte knapper so antworten sollen: Ein US-Präsident hat für DE immer große Bedeutung, aber ob der konkrete Präsident Demokrat oder Republikaner, Südstaatler oder Nordstaatler, weiß- oder schwarzhäutig war, war nie relevant. Was ich Konkretes von Trump mitbekommen habe, z.B. seine Änderungen der US-Politik zu Syrien und Afghanistan, war durchaus im Rahmen des Üblichen. Persönlich würde ich das als pragmatisches Handeln bewerten. Syrien: Zusammenarbeit mit RU, keine Waffen mehr an "moderate" Rebellen, Konzentration auf den Kampf gegen den IS. Afgh.: Demokratie und Zentralstaat keine Priorität, Pakistan und Kampf höchste Priorität. Allerdings wird es für Trump schwer werden zu entscheiden ob die Türkei in den direkten Kampf gegen die syr. Kurden eintreten dürfen. Das könnte auch für DE relevant werden. Obama hatte noch US-Soldaten zwischen beiden Parteien patrouillieren lassen und so einen Kampf vermieden. Mit Kosmopoliten vers. Kommunitaristen hat das nichts zu tun, Politik ist >.

Sven Bergmann | Di, 22. August 2017 - 19:56

Welchen Diskus gab es in der Öffentlichkeit zur Euro-Einführung, der dem Wähler irgendeine Einflussmöglichkeit gelassen hätte?

Welche Mitbestimmung des Wählers (ausser in Form von Zustimmung) gab und gibt es in der EU zur Erweiterung? Zur Schengenzone? Der Wähler hatte nur die Option der Zustimmung.

Völlig absurd ist die Idee einer Debatte, wenn es um die Flüchtlingspolitik geht. Wer 2015 nicht mitjubelte, wurde als Nazi bepöbelt.

Wer allerdings hunderttausende Menschen in den Billiglohnsektor pumpt, sollte sich nicht wundern, wenn es in den nächsten Jahren turbulent wird.

Deutsch als Schlüsselqualifikation? Was für ein schlechter Witz. Meine Frau wird gerade völlig unsinnig in einen Integrationskurs gezwungen.
Es ist nicht schön, was wir da mitbekommen.

Wir reden von Rechtsstaat, setzen ihn aber nicht durch. Wir behaupten, in einer Leistungsgesellschaft zu sein, senken aber immer mehr Standards - und wundern uns über die laut knirschenden Risse in der Fassade.

Dimitri Gales | Di, 22. August 2017 - 20:56

Das ist das grosse Problem beim Entstehen der Ungleichheit, die auch zur Schwächung der Demokratie, so wie wir sie heute haben, entscheidend beiträgt. Wer für die Globalisierung eintritt (auch die EU ist ja nur ein Teil des Globalisierungsphänomens), der muss zwangsläufig wachsende Ungleichheiten in Kauf nehmen. Globalisierung bedeutet zwangsläufig zunehmende Konkurrenz und soziale Unsicherheit. Das Problem: das Politimilieu hat darauf nur stereotype Antworten, keine Lösungen, oder nur extreme, wie das Beispiel USA zeigt.

Heiner Hannappel | Di, 22. August 2017 - 21:08

Diesen sehr guten Artikel sollte sich einmal Kanzlerin Merkel verinnerlichen. Das würde allerdings aber an ihrem erfolgreichen "System Machterhalt", ihrer einzigen Kompetenz, nichts ändern.So werden die nächsten vier Jahre eine für uns alle quälende endlose Kanzlerdämmerung werden, nach der wir Deutschen bis ins Mark irritiert einer veränderten Gesellschaft gegenüberstehen, in der positive Heimatgefühle einem chaotischen Multikulti gegenüberstehen, der im Herzen Europas eine in Jahrtausenden gewachsene Nation bis zur Unkenntlichkeit nivellieren soll.

peter schaller | Di, 22. August 2017 - 22:49

Sehr guter Text vom Professor aber genau da liegt das Problem ich erinnere an den Versuch Europa Zentralistisch zu führen und unterschiedliche Ansprüche der Staaten einer Lösung zu zuführen
Dies kann nicht funktionieren da jeder Staat eine eigenständige Geschichte und Ihre Traditionen hat
Daher sollte eigentlich die richtige Schlussfolgerung sein gebt jedem Bürger in der EU seinen Staat und die Komunen zurück und lasst Ihn im jeweiligen Land zu Sachthemen an der Wahlurne entscheiden dies ist gelebte Demokratie und nicht Berufs Politsoldaten die über die Köpfe der Bürger hinweg entscheiden
Eine Diskussion kein Monolog zu allen Themen herbeiführt wo jeder einzelne seine Argumentation zu Themen Migration Asyl Energie Bildung usw offen komunizieren darf
Es hat mit dem EWR auch sehr gut funktioniert mit dem Staatenverbund was den Handel vor Jahren betroffen hat
Der Bürger jedes eigenen Landes innerhalb Europa ist der Chef dahin sollte die Politik arbeiten und nicht umgekehrt

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 11:44

In reply to by peter schaller

... als gelebte Demokratie von unten nach oben. Mit Politikern auf Augenhöhe aber bitte nicht vor der TV-Glotze im Monolog ... Ganz Ihrer Meinung, Herr Schaller.

Der Haken daran ist, das das nicht Merkels Vorstellung von Demokratie ist u. es das mit ihr nicht geben wird.

Für Merkel ist die Sache vom Tisch aber der Bürger träumt weiter von der Weiterentwicklung der Demokratie in Form von mehr Mitsprache, Dialog ...

Holger Stockinger | Di, 22. August 2017 - 23:40

Die Kenntnis von Sigmund Freuds kleinem Aufsatz "Die Verneinung" vorausgesetzt, geht kein "Gespenst" um mit dem "Kommunistischen Manifest" im 19. Jahrhundert.

Goethes "Zauberlehrling" entspringt auch nicht einer "Höllenhexenmaschine", sondern hält sich schlicht an das, was man Selbstüberschätzung nennen kann: der Besen des Meisters gehorcht nicht dem Lehrling und das Kommunistische Gespenst ist auch keine Einbildung, sondern in Nordkorea tatsächliche Realität ...

Bernd Fischer | Di, 22. August 2017 - 23:56

Zitatanfang: "Dies ist das gebrochen Versprechen der Demokratie, die neben der Freiheit immer auch auf der Gleichheit ruhen muss". Zitatende:

Das ist mir neu das in einer kapitalistischen Gesellschaft , die sich zwar als "Demokratie" betitelt, irgendwelche "Gleichheit" sein soll?

"Gleichheit" das waren doch die Blütenträume der Sozialisten bzw. der Kommunisten, wo die abgeblieben sind wissen wir doch heute alle.

Es sei denn, deren Nachfahren
( oder noch aktive ) in Zusammenarbeit mit den Enkeln der Alt-68'er haben sich auf eine stille Kooperation geeinigt.

Diese Anzeichen , bei den vielen Problemen die seit 2015 dieses Land ( und Europa- ein Torso ) "heimsucht" und keiner Lösungen parat hat bzw. man sich in Verweigerung übt und keine Fehler eingesteht , sind für mich offensichtlich.

Christoph Kuhlmann | Mi, 23. August 2017 - 00:13

Die Positionen, die sie Kommunitarismus nennen. wurden früher von einer konservativen Partei vertreten. Mit der Einführung des Euros wurde für viele der Bogen überspannt, obwohl das neue Währungssystem bisher überwiegend Vorteile hat. War es wirklich der Preis für die Wiedervereinigung um Deutschland besser konntrollieren zu können? Nun, wenn das so war, dann haben sich die Urheber dieser Idee gründlich geirrt. Ich schätze viele Deutsche hoffen eher auf Europa, wenn es um eine realistische Migrationspolitik geht. Hier bieten die sogenannten Kommunitaristen, die keineswegs überwiegend Geringverdiener sind, die einzige Alternative zum Migrationskartell des Establishments, wenn man bereit ist alle möglichen anderen Fordrungen aus der politischen Mottenkiste mitzutragen. Seis drum, unter dem Aspekt alternativer Wahlmöglichkeiten sind sie ein wichtiger Bestandteil des demokratischen Spektrums, das ohne sie zur Farce verkäme, da die Interessen großer Gruppen einfach ignoriert würden.

Walter Böhm | Mi, 23. August 2017 - 00:26

Genaueres über das nicht eingehaltene Chancengleichheitsversprechen erfährt man leider nicht. Ich will mal zwei häufige und kaum angezweifelte Gleichheitsanmahnungen hinsichtlich des unteren Drittels nennen.
1. Die Chancenungleichheit in der Bildung
2. Die geringeren Chancen auf ein längeres Leben (Wer arm ist stirbt früher.)
zu 1.
Sie beruht auf unterschiedlichen Begabungen. Hier sind bereits Nivellierungen (verringerte Leistungsanforderungen, Noteninflation) zu beobachten. Folge: Aufstieg der Privatschulen, mehr Segregation, weniger Integration
Chancenungleichheit ergibt sich auch aus dem familiären Hintergrund. Wer daran etwas ändern wollte, müsste schon am Artikel 5 GG (Elternrecht) vergreifen. Immerhin, Ganztagsschulen sind im Kommen.
zu 2.
Das frühere Ableben im unteren Drittel liegt daran, das man sein Leben unter dem Gesundheitsaspekt weniger im Griff hat. Rauchen, Trinken, junk food, Adipositas sind häufiger, allerdings nicht aus Verzweiflung wegen großer Armut.

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 11:33

In reply to by Walter Böhm

zu 1) Es geht nicht darum, die unters. Begabungen einzuebnen. Sondern das möglichst jeder aus seinen Begabungen das "Beste" heraus holen kann. Und diese Chance kriegt nicht jeder!

zu 2) Wer arm ist, der stirbt früher: stimmt. Und die haben ALLE per se den "Gesundheitsaspekt" nicht im Griff und sterben deswegen früher! Wie Arrogant und Zynisch ist das denn?

Hans Pagel | Mi, 23. August 2017 - 16:07

In reply to by Torsten Knecht

zu 1.)
ich kann es aus eigener Erfahrung beurteilen, wir hatten noch nie so große Chancengleichheit das "Beste" aus der ungerecht verteilten Begabung herauszuholen wie heute. Jeder kann, wenn er kann, jede Berufslaufbahn einschlagen. Ich wüsste nicht wer das behindert.
Die Gründe für die Ungleichheit zwischen bildungsfernen und günstiger positionierten Menschen werden häufig thematisiert, aber so gut wie nie vernünftig erklärt.
Der Staat kann da nicht mehr tun ohne anderes Unrecht zu erzeugen.
Z.B. wurde das Kind eines Professors in der DDR nicht zum Studium zugelassen, weil man ja die Gleichheit erzwingen wollte.
So was möchte ich nicht.
zu 2.)
Alle wichtigen medizinischen Behandlungen können von jedermann in Anspruch genommen werden. Wo sehen sie da Unterschiede und Ungleichheit?
Dieser Spruch "wer arm ist stirbt früher" ist so beliebt wie populistisch.
Auch hier kann man nur Chancengleichheit erreichen.
Ende Textlimit.

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 17:28

In reply to by Hans Pagel

zu 1) a. Die Zeit in der wir leben ist immer die beste ... klar wir haben ja auch keine andere!

Ich stelle mal die These auf, das in der DDR eine bessere Chancengleichheit bestand als heute!

Beweisgründe: 1-10 Klasse u. nicht in der vierten die Entscheidung für o. gegen Gymnasium treffen. Weiterhin gab es NUR Ganztagsschulen, weil BEIDE Elternteile in der Regel Vollzeit arbeiten gingen. Zweitens habe es zudem "Eliteförderung" (neben meiner war eine Eliteschule für naturwiss. Fächer) gegeben aber auch "normale" Kurse wie Fotografie etc. an den normalen Schulen. Drittens, NUR die besten kamen aufs Gymnasium. Die Herkunft spielte nach meiner Erinnerung keine Rolle mehr. Mit anderen Worten es gab, unabhängig vom Einkommen u. Zeit der Eltern, Entwicklungsmöglichkeiten bei relativ gleichen Ausgangsbedingungen. Ist das heute so? In einer Haupt- o. Realschule werden den Schülern ganz andere Berufe nahegelegt als im Gymnasium - unabhängig von ihrem eigentlichen Potential.

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 17:36

In reply to by Hans Pagel

zu 2) Wer arm ist, der stirbt wirklich früher ... in D. ca. 10 Jahre - unabhängig vom Geschlecht.

Nageln sie mich nicht fest, woran das alles liegt, mit Sicherheit kann davon ausgegangen werden, das es nicht NUR ein Grund wie selbstverursachte, ungesunde Lebensgewohnheiten gibt, die zu früherem Ableben führen.

Barbara Kröger | Mi, 23. August 2017 - 08:22

Da ist er wieder, der „Teufel“, ohne ihn scheint es im protestantischen Gutmenschentum einfach nicht zu gehen. Die Faszination der Figur eines Teufels scheint ungebrochen. Was sagt uns das?

„ Wir debattieren wieder über substantielle politische Fragen“ Ach was… Meinen Sie die Talkshows im Fernsehen mit Frau Will und den anderen gutbezahlten Dauerplauderern?
Das Parlament als Diskussionsforum kommt in Ihrer Darstellung gar nicht erst vor.
Dann noch etwas, finden Sie Ihre plakative Unterteilung unserer Gesellschaft in „kosmopolitische Meinungseliten, sowie gebildete Mittelschichten, die für offene Grenzen eintreten“, usw. und „Menschen mit sinkendem Bildungsgrad, abnehmender beruflicher wie professioneller Mobilität“ nicht selber äußerst manipulativ? Aber schwarz und weiß muss wohl sein, oder Teufel und Engel, gut und böse. - Aber so sieht die Welt nicht aus!

Robert Flag | Mi, 23. August 2017 - 10:05

Populisten sind doch die eigentlichen Wahrer der Demokratie, weil sie diejenigen bekämpfen, die am liebsten das Frauenwahlrecht wieder abschaffen und Homosexuelle wieder verfolgen wollen.

Bernhard Kopp | Mi, 23. August 2017 - 10:14

Fukuyama hat längst erklärt, dass er sich 1989 mit dem 'Ende der Geschichte' erheblich geirrt hat. Er hat seitdem eine Reihe bemerkenswerter Bücher herausgebracht, die, zusammen mit der Staatslehre seines Lehrmeisters Huntington (nicht nur aber auch 'Kampf der Kulturen') für eine zeitnahe Betrachtung von Staatlichkeit und Demokratie hilfreich sind. Unsere Professoren sollten sich viel mehr mit unserer 'Demokratie' befassen, mit der Übermacht der Parteien und der Exekutiven auf die Nominierung von Repräsentanten und die Dominanz des schon lange nicht mehr repräsentativen Parlamentarismus. Auf EU-Ebene wabern noch die Ideen eines Bundesstaates, einer transnationalen repräsentativen, demokratischen Legitimität in mehr als 20 Sprachen über den Kontinent mit unaufhaltsamer Zerstörung der ursprünglich vagen Einigungsidee. Die absurde Veranstaltung in Strassburg/Brüssel darf sich sogar 'Parlament' nennen, um das parasitäre Eigeninteresse der Parteien und der Funktionäre zu kaschieren.

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 10:47

... so der Autor.

Fazit: Was es nie gab oder gibt, das kann auch nicht enden oder untergehen.

Schlüsselproblem: soziale Ungleichheit - geschuldet der Globalisierung u. der Deregulierung der Märkte. Soweit verständlich.

Bloß wer regelt die Deregulierung?

Antwort: "Kosmopoliten"! Wer muss sich die Regeln aufoktroyieren lassen? Antwort: "Kommunitaristen" (sprich der kleine AN).

Mit anderen Worten: Alles läuft wie immer ab.

Wie im Sozialismus: Ideologisches Marketing vom Sozialismus widersprach der Wirklichkeit.

Heute gibt es auch ideologische Durchhalteparolen von "unseren Werten" u. "sozialer Gerechtigkeit", die der Realität oft nicht stand halten.

Lobbyisten u. Politiker/Beamte "bedienen" sich gegenseitig mit Posten, Gesetzen u. Gefälligkeiten. Das Ergebnis ist die "Zweidritteldemokratie" - siehe Vermögensverteilung in D.!

Gut für jene, die auf der besseren Seite stehen!

Bernhard Jasper | Mi, 23. August 2017 - 11:03

Deutschland hat die zweithöchste Steuer- und Abgabenlast aller Industrienationen. Außerdem hat Deutschland die niedrichste Eigentumsquote in ganz Europa. Und in der Medienwirklichkeit (auch im Wahlkampf) wird die einfache Einfachheit der Einfachen mobilisiert. Es ist die Einfachheit der raffinierten Konstrukteure in einer medialen Aufmersamkeitsökonomie. Und in bestimmten „Klassen“ richtet sich vieles nach Geld und Moralität. Ein neues Prekariat entsteht, ohne das entsprechende Bewusstsein.

Bernhard Jasper | Mi, 23. August 2017 - 11:20

Zitat: „Wir debattieren wieder über substanzielle politische Fragen“

Ja, ebenso der Streit um religiöse Inhalte. Über den Fundamentalismus, der eine Gesellschaft in Gläubige und Ungläubige aufteilt und spaltet. Eine missionierende Religion, die damit Politik macht. Über Erz-Konservative Religionen, die Männer und Frauen trennt und nur ein religiöses Leben kennen und dadurch Herrschaft verschleiern. Diese Art von Kultur (Kultur ist mehr als Religion), lehnen aufgeklärte europäische Menschen ab. Damit meine ich übrigens alle möglichen Erlösungstheorien. Eine funktional organisierte Gesellschaft benötigt keine Religionen oder Sekten. Deshalb fordere ich in dieser Frage ein radikales Umdenken.

Steckt das Geld in die Bildung und Kultur- nicht in die Religionen.

Bernd Fischer | Mi, 23. August 2017 - 17:18

In reply to by Bernhard Jasper

Zitat gekürzt : Steckt das Geld in die Bildung und Kultur...

Also seit gefühlten 25 Jahren "schwurbeln" doch die Politiker aller Parteien in jedes Mikrofon das gesichtet wird "Wir müssen mehr für die Bildung tun".

Und was hat sich getan? Nix.

Jetzt zu ( populistischen ) Wahlkampfzeiten ein beliebtes Thema aller Akteure , um bei schlichten Gemütern und politischen des­in­te­r­es­sierten "Wahlbürger noch ein paar Stimmen zu erhaschen.

Aber diese Art der "Bauernfängerei" wird wohl wieder zum Erfolg führen.

Wolfgang Weber | Mi, 23. August 2017 - 11:55

Ich finde diesen Artikel in weiten Teilen nicht überzeugend. Er ist mir zu klischeehaft und erweckt den Eintrug, ein guter Demokrat ist reich und gebildet und die Ungebildeten und Zurückgebliebenen, haben das Prinzip Demokratie nicht kappiert. Die Lösungsformel wird gleich mitgeliefert: Freiheit und Gleichheit für Alle.

Juliana Keppelen | Mi, 23. August 2017 - 14:10

In reply to by Wolfgang Weber

Als in Hamburg in einem feinen Wohnviertel, bei den feinen gebildeten, weltoffenen, toleranten und etwas betuchten Bewohner eine Flüchtlingsaufnahmestelle eingerichtet werden sollte, waren viele der gebildeten, weltoffenen usw. Bewohner strikt dagegen also sie waren keinen Deut anders als die von Herrn Merkel beschriebenen nicht so gebildeten, weltoffenen usw. Vielleicht gibt es diese Unterschiede zwischen den "gebildeten und nicht so gebildeten" gar nicht sondern es kommt nur darauf an wie hautnah man mit den Problemen konfrontiert wird oder wie weit entfernt man von diesen Problemen ist (wohnt oder ähnliches).

Robert Müller | Mi, 23. August 2017 - 15:08

In reply to by Juliana Keppelen

Bonn-Bad Godesberg ist auch so ein Beispiel. Hier gutbürgerlich, wo auch noch der Pfarrer eine Bedeutung hat, und daneben ein Einwandererbezirk mit vielen Problemen. Im Grunde kennt man das aus der USA, weshalb dort auch gated communities entstehen. Also umzäunte Gebiete, die man nur mit dem Auto verlässt. Wenn erst das fliegende Auto kommt, wird man von einer gated community zur nächsten hoppen und die dazwischen liegenden Problembezirke vermeiden. In Südamerika ist das für die oberen Zehntausende schon heute Realität (mit Hubschraubern).

Übrigens, der City-Flughafen in Berlin könnte für Privatflugzeuge genutzt werden, also damit würde man das Sicherheitsrisiko umgehen zusammen mit dem Pöbel die selbe Infrastruktur zu nutzen. dito Privatschulen.

Tja, man hat DE unnötig in eine Situation gebracht, wo es top oder hop heißen kann. Man wird sehen wie das alles ausgehen wird.

Roland Muck | Mi, 23. August 2017 - 15:08

In reply to by Juliana Keppelen

Auch ich glaube, dass die Weltoffenheit und Toleranz der grün-liberalen Gebildeten und Vermögenden da aufhört, wo sie selbst damit konfrontiert werden. Das angeführte Beispiel trifft es aufs Beste.

Josef Garnweitner | Mi, 23. August 2017 - 15:30

In reply to by Juliana Keppelen

es ist immer leicht mit entsprechendem räumlichen Abstand den Gutmenschen zu geben. Also so lange man nicht selbst direkt betroffen ist.

Wenns anders wäre, wäre jeder Haushalt dieser Willkommensjubler voll von Migranten. Aber das was dann richtig Arbeit und Aufwand, auch Ärger macht, überläßt man gerne der Allgemeinheit.

Ich habe schon 2o15 geschrieben. Jedem dieser Gutmenschen per Zwangseinweisung 3 Migranten in den Haushalt - A. Merkel als erste und dann gleich allen Grünen - und die Grenzen sind in einer Stunde geschlossen.

Karin Zeitz | Mi, 23. August 2017 - 12:51

ist alle Theorie. Vom Elfenbeinturm der Wissenschaft aus gesehen kann man vielleicht von einer Spaltung der Gesellschaft in zwei Drittel gebildete, erfolgreiche und zufriedene Menschen und einem Drittel ungebildete, erfolglose Menschen ausgehen, die zum Kommunitarismus neigen. Die Grenzen sind jedoch fließend und diese Neigung umfasst in zunehmendem Maße auch die Mittelschicht gemäß der Tatsache, dass das gesellschaftliche Sein das Bewusstsein prägt. Schließlich ist die Verschlechterung der Sicherheitslage in Deutschland eine nicht mehr zu verleugnende Tatsache geworden. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit der Frauen gab es nur in der BRD, der Unrechtsstaat DDR war diesbezüglich viel demokratischer, denn die Frauen waren von Anfang an gleichberechtigt und erhielten den glauben Lohn für gleiche Arbeit. Daher beobachtet viele Frauen mit Misstrauen die Entwicklung von Parallelgesellschaften, in denen die Unterdrückung von Frauen eine gelebte Tatsache ist.

Helmut Bachmann | Mi, 23. August 2017 - 14:26

Leider bezeichnet der Autor jeden, der nicht für offene Grenzen eintritt als ungebildet, um dann am Ende offene Diskussion zu fordern. Diesen Widerspruch löst er nicht auf, im besten Fall meint er es nicht wertend. Interessant und auch wissenschaftlicher wäre es, den Zusammenhang zu untersuchen, Hypothesen aufzustellen. Zum Beispiel, dass Gebildete stärker an sozialen Konventionen orientiert sind, also am gutmeinenden Zeitgeist und aufgrund der eigenen finanziellen und sozialen Sicherheit offene Grenzen unzulässigerweise mit Offenheit assoziieren, während Wenigerabgesicherte die Konsequenzen der Traumwandlung eher erahnen.

Markus Gerle | Mi, 23. August 2017 - 17:02

In reply to by Helmut Bachmann

Der Autor liegt hier nach meinen Beobachtungen auch falsch. Dies kreide ich ihm jedoch nicht an, denn auch er lebt anscheinend in einer Blase. Nach meinen Beobachtungen leidet die Demokratie in Deutschland seit der verfehlten Euro-Rettungspolitik. Die Finanzkrise und die darauf folgende Euro-Krise stellen für mich eine Zeitenwende da, ab der von alternativloser Politik gesprochen wurde. Anstelle die Argumente von Kritikern zu debattieren und ggf. zu widerlegen, wurden diese in die rechte Ecke gestellt und als Nazis diffamiert. Dieses undemokratische Verhalten von Politik und Bevormundungs- und Erziehungsjournalismus setzte sich dann fort, um Kritiker der Migrationspolitik der aktuellen Regierung mundtot zu machen. Seitdem gärt es jedoch auch bei gebildeten Spitzensteuerzahlern. Alle mir bekannten Anhänger der AfD haben einen Hochschulabschluss und zahlen den Spitzensteuersatz. Und wir fürchten keine Flüchtlinge, wir fürchten den Kontrollverlust über unser Leben.

Roland Muck | Mi, 23. August 2017 - 15:18

Einen wesentlichen Aspekt, der auch bei uns dazu führt, dass populistische Parteien, hier die AfD, erfolgreich sind, ist der gefühlte Gleichschritt der Mainstreampresse mit der Merkelschen Politik und auch ihrer Persönlichkeit.

Ein Beispiel, ich bin immer noch empört, denke ich daran, als Merkel vor ihrem Urlaub im Sommer 2016 noch schnell wegen der Flüchtlingskrise eine Pressekonferenz in der Bundespressekonferenz gab.
Auf die Frage ob die Unterstützung des Irak-Krieges ihr größter politischer Fehler war antwortete sie:
"Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt."
Diese unverfrorene Lüge lies ihr so ziemlich die gesamte Presse durchgehen. Es hätte m.E. einen medialen Sturm geben müsse, lügt die Kanzlerin auf offener Bühne so unverfrohren die Presse und damit das gesamte Volk an.
Es ist aber auch ein Hinweis wie schlecht eine große Koalition ist, die Mehltau über das Land legt.

Gottfried Meier | Do, 24. August 2017 - 08:44

In reply to by Roland Muck

Populistisch sind die doch alle. Schauen Sie sich doch all die Wahlversprechen an, die nie eingehalten wurden oder die Wahlgeschenke, die immer pünktlich vor Wahlen verteilt werden.

Winfried Sautter | Mi, 23. August 2017 - 15:53

Wir kommt der Professor auf die Idee, dass Demokratie das Telos der Geschichte ist. Er sollte mal Ian Morris, "Why the West Rules. For Now." lesen, oder John Gray, "Black Mass". Sein Artikel ist eine Predigt, aber hat mit Wissenschaft wenig zu tun.

Bernhard Jasper | Mi, 23. August 2017 - 15:58

so wurde ein Beitrag zum Besuch der Kanzlerin einer Videospielmesse überschrieben.

Gar nicht schlecht. Leben wir ja in einer Art von medialer Simulation. Das läuft jedoch darauf hinaus, das Publikum aus dem Spiel herauszuhalten, denn zum Mitspielen in der Wirklichkeit fehlen die ökonomischen Mittel.

Anmerkung: Natürlich hat die Religion mit dazu beigetragen, einen bestimmten Typus des bürgerlichen Mittelstandes hervorzubringen um die Amtsstuben zu bevölkern.
Bescheiden und ordentlich geht er jeden Tag ins Büro und jeden Sonntag in die Kirche. Sein Lebensprinzip heißt Regelmäßigkeit und Beständigkeit. Diesen Typus gibt es.

Willy Ehrlich | Mi, 23. August 2017 - 16:05

Die Demokratie durchlebt gerade eine Krise. Die Gründe dafür sind vielfältig, der wichtigste kommt im Artikel nicht vor.

Zur Demokratie gehört die Gewaltenteilung und das Gleichgewicht zwischen den (DREI!) Gewalten.

Die Exekutive wird seit Jahrzehnten verhöhnt und geschwächt und die selbst ernannte "vierte" Gewalt ist sich nicht zu schade, ihre Mainstream-Meinung mit aller Gewalt durchzupeitschen.

Diejenigen, die die politischen Vorgaben machen (Legislative), werden mit Hilfe der jeweils anderen - natürlich differierenden - politischen Meinung lächerlich gemacht und

die Entscheidungen der Judikative werden zunehmend bekrittelt und infrage gestellt, wenn sie der Mainstream-Meinung zuwiderlaufen.

Natürlich sind die meisten Bürger inzwischen viel zu sehr eingelullt, um noch ein selbstbestimmtes Leben mit eigenen, selbstverantwortlichen Entscheidungen führen zu können.

Aber es geht immer weiter.

Das Leben mit Mutti und dem Mainstream ist halt weniger anstrengend.

Torsten Knecht | Mi, 23. August 2017 - 20:33

In reply to by Willy Ehrlich

... hier ist der meiner Meinung nach wichtigste:

Der Filz zwischen Wirtschaftslobby, Politik und Staatsbürokratie.

Es werden Leute aus der Wirtschaft in höchste Ministerien entsandt, um an den Gesetzen des Gesetzgebers zu arbeiten, die ihre eigene Klientel in der Wirtschaft bedient. VW - Verkehrsministerium, Leiharbeit - Clement als Wirts- o. Arbeitsminister, CumCumEx Klau - Finanzministerium ....

Da liegt der Hase im Pfeffer. "Parteiendemokratie" am Souverän vorbei dank externer "Berater", die bei den Berufspolitikern ein und aus gehen. Ich wundere mich überhaupt nicht darüber welche Politik Merkel macht. Die Interessen des Kleinbürgers mitnichten.

Matti Illoinen | Mi, 23. August 2017 - 16:06

nicht genannt? 99,9% der Mainstream Medien im Westen gehören einigen wenigen reichen Familien. Diese alles fördert, nur nicht Politik für die Vielen, sondern immer nur für die Wenigen. Sobald auch nur auch Hauch von Gerechtigkeit am Horizont auftaucht, mutieren westliche Medien regelmäßig von Wachhunden zu Kampfhunden, wie der Guardian kürzlich richtig beschrieben hat.

Matti Illoinen | Mi, 23. August 2017 - 16:08

An gravierenden politischen Entscheidungen wie etwa der Entscheidung für die Teilprivatisierung der Altersvorsorge (Riester-Rente zum Beispiel) kann man zeigen, dass folgende Beobachtung gilt: Wer über viel Geld und/oder publizistische Macht bestimmt, kann die öffentliche Meinung und zumindest die veröffentlichte Meinung und damit auch die politischen Entscheidungen bestimmen.

Frank Unfrei | Mi, 23. August 2017 - 19:07

Liberale Demokratie-Ideale in der Theorie: Alle Menschen sind gleich, verdienen gleich, haben die gleichen Chancen zur Selbstverwirklichung, weltweit.Im Prinzip marxistischer Welt-Kommunismus.
Auf der anderen Seite die menschliche Realität:
Manche Menschen sind fleißiger, manche sind fauler, können mehr oder weniger, sind mit mehr oder weniger zufrieden, sind selbstlos oder nutzen lieber andere aus.Das alles ist menschlich.
Die Liberale Demokratie versucht, diese Diskrepanz durch immer mehr Verordnungen, Vorschriften und Gesetze auszugleichen.
Das Problem: Mit jedem Erlaß zum Schutz, oder zugunsten einer Seite, gibt es eine, oder mehrere Seiten, die durch diesen Erlaß eingeschränkt,
oder sonstwie negativ beeinflußt werden.
Wenn dies über einen längeren Zeitraum geschieht, staut sich in immer größeren Teilen der Bevölkerung der Groll, und bricht dann irgendwann auch hervor.Das System reagiert dann mit Gegenverordnungen, die wiederum andere Seiten verärgern, ein Teufelskreis.

aber meines Erachtens nicht ganz richtig eingeordnet.

Es ist kein liberales Ideal, sondern eine fatale Staatsgläubigkeit, die die heutige Krise unserer Demokratie verursacht. Getragen und übertragen wird diese Krise von den Systemparteien, die von unserem Staat Besitz ergriffen haben. Das ist im Grunde nicht neu, aber mittlerweile so virulent, dass es mit den Händen zu greifen ist. Richard von Weizsäcker diagnostizierte schon vor über einem Vierteljahrhundert: "Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht."

Einen wohlverstandenen Liberalismus betrachte ich dagegen als Heilmittel der Wahl (Stichwörter: Ralf Dahrendorf, Freiburger Schule).

Emma Vavrek | Mi, 23. August 2017 - 22:43

Was ist eigntlich der Unterschied zwischen Demokratie und Populismus???!!! Demokratie - toll...

Populismus - Schimfwort...
Avanti popolo...

Die CSU hatte noch nie Probleme mit dem Populismus ("Hoheit über die Stammtische"). Vielleicht regiert sie deshalb schon seit ewigen Zeiten in Bayern?

Rolf Pohl | Fr, 25. August 2017 - 15:52

In reply to by Robert Müller

So ist es Herr Müller und, die CSU regiert damit in Bayern seit ewigen Zeiten das erfolgreichste Bundesland aller deutschen Bundesländer.
Und das alles in Lederhose und mit Gamsbart am Hut ;-)

Margrit Sterer | Fr, 25. August 2017 - 17:09

Sehr geehrter Herr Professor,
ein sehr guter Artikel.
Aber Sie haben eines nicht genant: Wir, d. h. unsere Politik ist mit unserer Demokratie zu leichtfertig umgegangen.
Der linke Müll der 68er zieht sich bis heute durch, die Grünen zeigen ihre Deutschfeindlichkeit ganz offen.
Und Frau Merkel hat die CDU so entkernt, dass es keine CDU mehr gibt und unser Land nur noch linke Parteien hat.
Dass so etwas nicht gut gehen kann, muß doch jedem klar sein. Und das hat doch im Grunde genommen gar nichts mit Rechts zu tun.
Aber mal ehrlich, offene Grenzen? Nein, ein Land was keine Grenzen mehr hat, ist kein Land mehr
Da könnte ich noch vieles aufzählen
Wir brauhen ganz dringend wieer ordentliche Politiker. Mit Helmut Schmidt ging der Letzte mit Anstand,
Inder Wirtschaft ebenso, wir haben zu viele Nieten in Nadelstreifen

Rolf Loschek | So, 27. August 2017 - 00:24

Artikel & Leserkommentare sind ein Spiegel der Probleme unserer Demokratie(inszenierung): Der Artikel durch das, was er NICHT erwähnt, die Leserkommentare indem sie deutlich machen, daß viele Bürger die immer und überall gleichen, einseitigen Narrative (die beredt versuchen ihnen zu erklären dass mit ihnen oder ihrer Wahrnehmung etwas nicht stimme), nur noch als Beleidigung der eigenen Intelligenz empfinden können.

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 28. August 2017 - 12:24

Welches Narrativ meinen Sie denn? Wie kann ein Intelligenz beleidigt werden? So wie man eine öffentliche Hand schüttelt?

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