US-Präsident - Wird Trump gefeuert?

Womöglich wäre Donald Trump gar nicht Präsident der USA geworden, hätte er nicht so oft „Your’re fired! – Sie sind gefeuert!“ – gesagt. Mit diesem Ausspruch beendete er jede Folge der Sendung „The Apprentice“, die seine Bekanntheit enorm vergrößerte und ihm bei vielen Amerikanern das Image des resoluten, erfolgreichen Geschäftsmanns einbrachte.

Nun, kaum mehr als 100 Tage nach seinem Amtsantritt, verdichten sich all die bizarren Aussagen und Handlungen der Regierung Trump zu einer Frage, die in den Vereinigten Staaten eigentlich ungeheuerlich ist. Kann der Präsident, der mächtigste Politiker der Welt, entlassen werden? Vor allem linke Aktivisten und Anhänger der Demokratischen Partei haben diese Frage schon gestellt, bevor Trump überhaupt ins Weiße Haus eingezogen war. Doch meist war der Wunsch Vater des Gedankens. Mit der Entlassung des FBI-Chefs James Comey vergangene Woche und dem Beginn des Untersuchungsverfahrens wegen der angeblichen Weitergabe geheimer Informationen des Präsidenten an Russland durch den früheren FBI-Chef Robert Mueller, hat sich jedoch eine neue Dynamik entfaltet. Wie wahrscheinlich ist es, dass Trump nun selbst gefeuert wird?

Zwei Wege der Entlassung

Für das vorzeitige Ende einer Präsidentschaft in den USA gibt es, außer dem freiwilligen Rücktritt des Präsidenten, zwei Wege. Der erste ist die Anwendung des 25. Zusatzartikels der Verfassung. Dieser erlaubt die Ablösung eines Präsidenten, der für geistig unzurechnungsfähig erklärt wird. Der zweite ist ein Amtsenthebungsverfahren.

Blickt man in die Geschichte, ist all das in den USA normalerweise sehr unwahrscheinlich. In 228 Jahren der amerikanischen Demokratie wurde der 25. Zusatzartikel, der überhaupt erst 1967 eingeführt wurde, nie angewandt, erst ein Präsident ist zurückgetreten, gegen zwei wurden – nicht erfolgreiche – Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, acht sind gestorben. Auf der anderen Seite ist bei Trump nichts normal. Er ist der erste Präsident, der keinerlei administrative oder militärische Erfahrung vorweisen kann; der erste, der sein Firmenimperium nach dem Amtsantritt behalten hat und der älteste Mann, der je Präsident geworden ist. All diese Faktoren erhöhen sein politisches, rechtliches und persönliches Risiko.

Geistig unzurechnungsfähig?

Der erste Weg wurde erst eröffnet durch die Präsidentschaft John F. Kennedys. Die Väter der Verfassung hatten nur die Möglichkeit eines sterbenden Präsidenten vorgesehen, weswegen sie das Amt des Vizepräsidenten schufen. Was aber, wenn ein Präsident am Leben ist und krank? Kennedy war durch seine, stets streng geheimgehaltene, Nierenerkrankung abhängig von zahlreichen Medikamenten. Hätte er das Attentat auf ihn überlebt und wäre ins Koma gefallen, hätte es keine legale Möglichkeit dafür gegeben, dass seine Macht auf jemand anderen übertragen wird.

Vier Jahre nach Kennedys Tod wurde deswegen der 25. Zusatzartikel der Verfassung hinzugefügt. Ein Präsident kann seines Amts enthoben werden, wenn er für geistig unzurechnungsfähig erklärt wird. Das Urteil kann entweder der Vizepräsident zusammen mit einer Mehrheit der Kabinettsmitglieder treffen oder ein speziell einberufenes medizinisches Komitee. Falls der Präsident sich dagegen wehrt, muss der Kongress nach spätestens drei Wochen entscheiden. Eine Zweidrittel-Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat wäre erforderlich. Einspruch könnte nicht eingelegt werden.

Was genau „geistig unzurechnungsfähig“ heißt, wurde absichtlich im Ungefähren belassen. Die Entscheidung sollte nicht Ärzten überlassen sein, sondern das Resultat „einer professionellen Beurteilung der politischen Umstände“, wie es der damalige Senator Birch Bayh, einer der Verfasser des Artikels, später beschrieb.

Zweifel an Trumps Gesundheit

Über den Gesundheitszustand von Donald Trump wurde immer wieder spekuliert. Während seiner Präsidentschaftskampagne veröffentlichten seine Mitarbeiter nur vage Statements, sein persönlicher Arzt beteuerte, dass Trumps Werte „exzellent“ seien, ohne Details bekannt zu geben. Jedoch haben mehr als 50.000 Menschen, die im Bereich psychischer Erkrankungen tätig sind, einen Aufruf unterschrieben, in dem steht, dass Trump geistig nicht fähig wäre, den Pflichten eines Präsidenten nachzukommen. Sie werfen ihm „bösartigen Narzissmus“ vor. Der Psychologe Allen Frances, der den Begriff der narzisstischen Persönlichkeitsstörung im diagnostischen und statistischen Leitfaden psychischer Störungen beschrieb, ein vielfach verwendetes Klassifikationssystem, hält nichts von diesen Ferndiagnosen. „Er mag ein Weltklasse-Narzisst sein, aber das macht ihn nicht psychisch krank“, schrieb Frances über Trump.

Zudem würde die eventuelle Persönlichkeitsstörung Trumps ihn kaum von anderen Präsidenten unterscheiden. Eine Studie der Duke University fand heraus, dass die Hälfte der untersuchten Präsidenten unter einer Form davon litten. Bei zehn von ihnen hätten die Symptome die Leistungsfähigkeit normalerweise stark beeinträchtigen müssen. Der einzige Präsident, bei dem seine Regierung ernsthaft erwägte, den 25. Zusatzartikel anzuwenden, war Ronald Reagan, der seit 1987 immer stärkere Symptome seiner später diagnostizierten Alzheimer-Erkrankung zeigte. Die „Untersuchung“ dauerte nicht länger als ein Frühstück, bei dem Reagans Stabschef Howard Baker ihn beobachtete. Reagan zeigte sich witzig und wach, und Baker schloss die Debatte ab.

Auch könnte bei einer Nutzung des Zusatzartikels in Trumps Fall vor der Öffentlichkeit nur schwer der Eindruck eines verfassungsfeindlichen Coups vermieden werden. Unterscheidet sich Trumps Gebaren als Präsident denn wirklich von dem des Mannes, den die Amerikaner gewählt haben?

Wie funktioniert die Amtsenthebung? 

Ein Amtsenthebungsverfahren muss deshalb als die wahrscheinlichere Variante angesehen werden. Diese Möglichkeit war den Gründungsvätern so wichtig, dass sie diese in der Verfassung festlegten, bevor sie die Rolle des Präsidenten geklärt hatten. Aber sie blieben vorsichtig. Sie gaben dem Repräsentantenhaus dazu die Macht im Fall des Verrats, der Bestechung oder anderer „hoher Verbrechen und Vergehen“ (High Crimes and Misdemeanors). Dazu würde eine einfache Mehrheit reichen. Allerdings hätte der Senat die Macht, diese Anschuldigungen abzulehnen oder aufrechtzuerhalten, für Letzteres wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Aber auch hier ist die Verfassung vage. Was genau sind denn „hohe Verbrechen und Vergehen“? Alexander Hamilton, einer der Verfassungsväter, meinte damit nicht so sehr Verstöße im Sinne des Strafgesetzes, sondern Verstöße gegen das „öffentliche Vertrauen“ durch den Missbrauch von Macht, Verletzung der Ethik oder die Untergrabung der Verfassung.

Lehren der Fälle Johnson, Nixon und Clinton

Der erste Fall eines Amtsenthebungsverfahrens war das von 1868 gegen Andrew Johnson, den glücklosen Nachfolger Abraham Lincolns. Johnson legte sein Veto ein gegen ein Gesetz des Kongresses, das befreite Sklaven mit bürgerlichen Rechten ausstatten sollte. Außerdem entließ er einen Minister ohne Zustimmung des Senats. Letztlich wurde Johnson vom Senat freigesprochen, eine Stimme fehlte zu einer Verurteilung. Aber der Fall machte klar, dass das Amtsenthebungsverfahren vor allem ein Werkzeug der Politik und nicht des Gesetzes ist. Deshalb muss dem Präsidenten nicht unbedingt ein Gesetzesverstoß nachgewiesen werden. Entscheidender sind die Beliebtheit beim Volk und das Verhältnis zu seiner Partei.

Das wird deutlich, wenn man sich die jüngeren Fälle von Richard Nixon und Bill Clinton anschaut. Was Nixon im Zuge des Watergate-Skandals tat, war illegal und unethisch. Aber er hätte wohl Präsident bleiben können, hätte er nicht die Bedrohung unterschätzt, sich danach stoisch jeglicher Aufklärung entgegengestellt und damit das Repräsentantenhaus, den Senat und letztlich das Volk gegen sich aufgebracht. Bei Bill Clinton fuhren er und sein Team im Zuge der Monica Lewinsky-Affäre 1994 deswegen die entgegengesetzte Strategie. Sie konzentrierten sich darauf, die Unterstützung der Demokraten und des Volkes zu gewinnen, indem sie den Fall als ein hinterhältiges, parteitaktisches Spiel darstellten. Mit Erfolg. Als im Repräsentantenhaus die Amtsenthebung eingebracht wurde, hatte Clinton die höchsten Popularitätswerte seiner Präsidentschaft. Der Senat sprach ihn von allen Vergehen frei.

Trumps Achillesferse: Mangelnde Popularität 

Hier liegt also die Achillesferse von Donald Trump. Er ist erst der fünfte Präsident, der nicht von der Mehrheit der Amerikaner gewählt wurde. Jetzt liegt sein Popularitätswert bei unter 40 Prozent, der niedrigste Wert nach 100 Tagen eines Präsidenten, der je gemessen wurde. Selbst sein Eingreifen in Syrien änderte daran nichts. Und er scheint seine Partei mit hinunterzuziehen. Von Januar bis April sank der Anteil der Amerikaner, die die Republikaner im guten Licht sahen, um sieben Prozentpunkte auf 40 Prozent.

Dennoch ist die Basis für Trumps Präsidentschaft immer noch stabil. Er hat eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses hinter sich. Auch wenn sich unter den Republikanern die kritischen Stimmen mehren, ist nicht davon auszugehen, dass sie ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihren eigenen Präsidenten anstrengen. Anders könnte es aussehen, wenn die Demokraten in den Zwischenwahlen 2018 die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobern sollten.

Erinnerungen an Jimmy Carter

Spätestens dann würden bei den Republikanern die Alarmglocken läuten.Trotzdem lehrt die Geschichte, wie schwierig die Entlassung des Präsidenten wäre. Es wäre die absolute Ausnahme, die die stolze Demokratie der USA in eine tiefe Krise stürzen würde. Weniger dramatisch, aber wahrscheinlicher ist, dass Trump weitere vier Jahre durch eine Amtszeit voranstolpern wird, zerrieben zwischen einer stärker werdenden Opposition und einer zunehmend unzufriedenen eigenen Partei. 

Vielleicht liegt deswegen nicht der Vergleich mit Nixon oder Clinton nahe, sondern der mit Jimmy Carter, obwohl sie ideologisch nicht weiter voneinander entfernt sein könnten. Auch Carter war ein politischer Außenseiter, der seinen Wählern versprochen hatte, in Washington endlich einmal aufzuräumen. Nach vier Jahren verließ Carter 1981 das Weiße Haus. Die Wirtschaft des Landes war im desolaten Zustand, die Außenpolitik ein Scherbenhaufen. Immerhin erhielt Carter für sein Engagement für Menschenrechte nach seiner Präsidentschaft 2002 den Friedensnobelpreis. Ob Trump das gelingen wird, dürfte bezweifelt werden.

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