Verteidigungsetat - Bedingt zahlbereit

Die Nato und auch CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordern Angela Merkel auf, mehr Geld für die Verteidigung locker zu machen. Die Bundeskanzlerin sagt, sie könne nicht, aber das ist nicht wahr. Sie will nicht

Ein Kampfhubschrauber Tiger (l-r) und ein Mehrzweckhubschrauber NH90 fliegen am 14.10.2016 auf dem Truppenübungsplatz Munster (Niedersachsen) im Rahmen der Informationslehrübung "Landoperationen 2016" über ein gepanzertes Transportkraftfahrzeug (GTK) Boxer (l-r), einen Kampfpanzer Leopard 2 und eine Panzerhaubitze 2000
Panzer und Hubschrauber der Bundeswehr: Verteidigung nach dem Prinzip der schwäbischen Hausfrau / picture alliance

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Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Die Bundeskanzlerin hat unseren amerikanischen Freunden bei der Sicherheitskonferenz in München gezeigt, wie das geht in der Politik: zuzustimmen und zugleich zu widersprechen. Das große Thema der traditionsreichen und unter Wolfgang Ischinger zu neuer Bedeutung gekommenen Veranstaltung war der Zustand der Nato und deren Ausstattung, also die Ausgaben der Mitgliedsstaaten für Verteidigung. Die USA drängen seit langer Zeit die europäischen Alliierten dazu, hier deutlich mehr zu liefern. Bei einem Nato-Gipfel in Wales vor zweieinhalb Jahren hatten sich alle (abermals) dem Zwei-Prozent-Ziel verschrieben. Also endlich zu erreichen, das zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandproduktes für Verteidigung ausgegeben wird.

Merkel lieber Klima -als Kriegskanzlerin

Dieses Ziel hat Angela Merkel in den Jahren seither nicht ganz so demonstrativ vor sich hergetragen wie das Zwei-Grad-Ziel bei der Klimapolitik. Das hängt damit zusammen, dass sie Themen, die mit Panzern, Gewehren und Soldaten zu tun haben, meidet wo es nur geht. Klimakanzlerin zu sein ist imagemäßig ungleich hilfreicher als in den Verdacht zu geraten, Kriegskanzlerin zu sein.

In München kam sie nun aber nicht umhin, zu erklären, warum Deutschland seit Wales nicht liefert. Einerseits erklärte sie dort das Ansinnen der USA für berechtigt, reklamierte aber für Deutschland, dass kurzfristig nicht mehr als die acht Prozent Steigerung des Wehretats drin seien.

Man kann zwar mit einigen Argumenten in Frage stellen, ob das recht starre und einseitige Zwei-Prozent-Ziel für die Nato-Armeen der Weisheit letzter Schluss ist und ob das den Begriff der Sicherheit nicht etwas eng fasst.

Für Flüchtlingshilfe war Geld da

Aber dass Deutschland nicht sofort mehr tun könnte, das ist schlicht nicht wahr. Finanzminister Wolfgang Schäuble sitzt gerade auf mehr als 6 Milliarden Euro Haushaltsüberschuss, über deren Verwendung sich die Große Koalition im aufkommenden Wahlkampf nicht verständigen kann. Deshalb werden diese Milliarden bis auf weiteres in die Flüchtlingshilfe gesteckt, in einen Politikbereich, in den zuletzt aus dem Stand 22 Milliarden Euro pro Jahr an Mitteln im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt wurden. 22 Milliarden, das ist in der Größenordnung genau die Summe, die dem deutschen Verteidigungsetat fehlen, um das Zwei-Prozent-Ziel einzulösen, dem man sich verschrieben hat.

Die schwäbische Hausfrau

Politik, das lernt jeder Student der Politikwissenschaften, ist vor allem die Allokation von Mitteln, also die Verteilung öffentlichen Geldes nach politischen Prioritäten. Wie das Beispiel des Einsatzes eben jenes Fehlbetrages zum gemeinsamen Nato-Ziel zeigt, ist es politisch möglich, auch ganz abrupt solche Umwidmungen im Staatshaushalt vorzunehmen, wenn man es will. Deshalb wäre es ehrlich gewesen, wenn Merkel den US-amerikanischen Freunden gesagt hätte: Wir könnten schon, aber wir wollen nicht. Es ist das Prinzip der schwäbischen Hausfrau, das die Regierung hier anwendet: Mehr gäbbed mir nedd.

Weshalb am Ende das hängen bleibt, wofür Deutschland in der internationalen Sicherheitspolitik ohnehin berühmt ist: Einiges besser zu wissen, viel zu reden und wenig zu tun. Ausgerechnet das Land, das einem erweiterten Sicherheitsbegriff das Wort redet, hinkt auch dem 0,7-Prozent-Ziel für die Entwicklungshilfe seit eh und je hinterher. Solange das so ist, bleibt auch dieser Hinweis, Sicherheit über das Militärische hinaus zu definieren, nichts weiter als eine Ausflucht.

Michaela Diederichs | Di, 21. Februar 2017 - 13:23

Für 6 Milliarden Euro kauft die Bundeswehr doch sowieso nur wieder Quatsch, der nicht funktioniert. Da kommt in mir auch so etwas wie die schwäbische Hausfrau durch. Nein, im Ernst, lieber Herr Schennicke. Frau Merkel dreht und wendet sich. Sie kann zustimmen und gleichzeitig absagen. Doppelsprech nenne ich das. Die Milliarden für die Flüchtlinge werden wie bei einem Zauberkunststück aus der hohlen Hand geholt. Sicherheit... och nö, das sollen mal die anderen machen. Wir finanzieren ja schon die neuen Menschen.

Kostas Aslanidis | Di, 21. Februar 2017 - 13:29

Verteidigungs sondern ein Angriffsbündniss. Verpulvert weiter die Steuergelder für imaginäre Feinde. Das Geld könnte man besser investieren. Beispiele: Höhere Renten und Löhne, Schulbildung, Infrastruktur, Medizinbereich, Friedensprojekte, stattdessen herrscht Kriegstrommlerei. Und wenn alles zerstört wird, kommen die Trümmerfrauen. Geniale Politik.

Dieser Einschätzung stimme ich vollständig zu.
In der Einleitung des Artikels heißt es: "Die NATO und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordern mehr Geld für die Verteidigung".
Zunächst einmal: Wir sind - nach den USA - der größte NATO-Bündnispartner, wir sind also selbst "die NATO".
Mit welcher Berechtigung sollten wir uns also selbst auffordern, mehr Geld für dieses Militärbündnis locker zu machen?
Der Hintergrund ist schon klar: Insbesondere die USA sind bestrebt, auch Deutschland stärker in "militärische Einsätze" zu locken.
Dabei geht es einzig um die Sicherung der imperialen Vormachtstellung der USA, weniger ihrer europäischen "Bündnispartner".
Im übrigen ist die NATO-Partnerschaft eine sehr einseitige Veranstaltung, weil - zumindest bisher - immer die USA den Ton angaben und militärische Auseinandersetzungen geradezu gesucht haben.
Damit sollte endlich Schluß sein.
Wir Europäer sollten uns auf unsere Eigenständigkeit besinnen und ein Beispiel für Friedfertigkeit geben.

Na dann lassen Sie sich mal schön von einem " Friedensprojekt" beschützen, lieber Herr Kosta. Und noch etwas: das System, welches in der NATO ein "Angriffsbündnis" sah, ist vor ca. 2 1/2 Jahrzehnten mit Bausch und Bogen untergegangen.

Die NATO hat keine Angriffsstärke,dazu sollte man mit mehr Kriegsgerät und Soldaten gerüstet sein als der Gegner. Das war schon in den 80i gern so u d ist heute noch so. Die einzige Armee die über eine relevante Angriffsstärke verfügt ist die russische. Das einzige was die auf Abstand gehalten hat, war das Wissen darum, dass man unter Umständen Prügel bezogen hätte. Aber dank weitsichtiger Bundespolitik bröckelt daß immer mehr und der lupenreine Demokrat testet derweil fleißig aus.

Jürgen Winzig | Mo, 27. Februar 2017 - 11:55

In reply to by Stefan Ziegler

Rechnen Sie bitte mal die Rüstungsausgaben der Nato-Staaten ohne die USA und Kanada zusammen und vergleichen Sie diese mit denen Russlands. Warum sollten wir also noch mehr Kohle verpulvern nur, um die Aktionäre des Militär-Industriellen Komplexes zu bereichern? Wer bedroht uns denn? Glaubt wirklich jemand, Russland wird in Warschau oder gar Berlin einmarschieren?

Holger Stockinger | Di, 21. Februar 2017 - 13:46

"Seid bereit und hübsch brav" soll das Gremium der Bundeswehr den Soldatinnen vor Afghanistan gesagt haben.

Rot-Grün sieht das anders: In Nordrhein-Westfalen regiert Kraft.

Köln ist sicher, es lebe der Karneval!

martin falter | Di, 21. Februar 2017 - 13:51

nicht mehr Geld gibt. Denn dann würden noch mehr Milliardengräber wie der tolle Jäger 90 und die super Hubschrauber verplant bzw. gekauft. Gut ich wäre schon für mehr Geld für mehr Sicherheit aber da traue ich unseren Pappnasen nicht über den Weg. Am Ende verprassen sie das Geld in Baustellen die nie gelöst werden......

Robert Flag | Di, 21. Februar 2017 - 14:01

Ausnahmsweise ist Merkel hier mal komplett auf der richtigen Schiene.
Ich sehne mich nach Bonner Zeiten zurück: Economic Giant, Political Dwarf. Nie ging es uns besser.
Deutschland muß mehr Verantwortung übernehmen ? Wozu ? Um anschließend zu verkünden, da man ja überall die Finger drinhat, ist man verpflichtet, Zuwanderer aufzunehmen ?
Kein Bedarf. Siehe oben.

Uwe Bartels | Mi, 22. Februar 2017 - 18:41

In reply to by Robert Flag

Die Bundesrepublik Deutschland darf sich gegen Angriffe verteidigen und dazu auch Bündnisse mit Beistandspflichten eingehen. Die sowjet-russische Bedrohung ist aber vor über 20 Jahren zusammengebrochen, ohne dass wir angemessen reagiert hätten. Die Friedensdividende wurde dem Steuerzahler verweigert und das Militärbündnis für Angriffskriege und Interventionen missbraucht.
Jetzt taucht das Schreckgespenst des russischen Imperialismus wieder auf, und man sollte sich wappnen. Jedoch haben wir kein Geld für Aufrüstung und müssen im Militäretat statt dessen umschichten. Die Kosten für die Beteiligung an Interventionen sind einzusparen und dann kann man neu planen.
Vorübergehend aber sollten wir sogar weniger für das Militär ausgeben, wenn wir uns aus Mali, Syrien und anderen Ländern zurückziehen.

Sebastian Hanheide | Di, 21. Februar 2017 - 14:05

Wie sagte Richard Feynman : "Wenn Du glaubst, die Quantenmechanik zu verstehen, dann verstehst Du die Quantenmechanik nicht."

So ähnlich erscheint es mir bei Geopolitik. Ich komme bisher, trotz viel Mühe, nicht hinterher, die internationale Sicherheitslage in ihren Details zu verstehen. Zumal es viele Informationen und Zusammenhänge gibt, die geheim gehalten werden.

Ich kann nur sagen, wovon ich ausgehe:

1_ Sicherheit ist eines der wichtigsten Dinge im Leben, weswegen ich hieran nicht sparen würde. Selbst wenn wir ganze 2% mehr vom Haushalt für Militär ausgeben, ist mir das Recht.

2_ Es gibt dutzende Felder, an denen es sich eher zu sparen lohnt: Staatsmedien, Gleichstellungsbeamte, Überregulierung, Schulzwang, Subventionen.

3_ Die Bindung an den Westen ist trotz aller seiner Widersprüche kulturell wertvoll. Wir dürfen ruhig mehr Souveränität fordern. Aber solange wir nicht im Geiste kapitalistischer geworden sind, bin isch kein Berliner, sondern Washingtoner.

Wolfgang Tröbner | Mi, 22. Februar 2017 - 11:24

In reply to by Sebastian Hanheide

Sicherheit gehört zu den allerwichtigsten Dingen und hier darf nicht gespart werden. Gespart werden kann auf den Gebieten, die Sie aufgezählt haben. Dass CDU, SPD und Grüne im Bund und in den Ländern der Sicherheit nicht höchste Priorität einräumen, spricht Bände.

Meinen sie die Sicherheit innerhalb unseres Landes? Und wenn ja, wodurch und warum ist denn unsere Sicherheit innerhalb gefährdet. Evtl. durch eigene Fehler?
Oder meinen sie die Sicherheit gegenüber anderen Ländern? Wenn ja durch welche Länder werden wir denn bedroht und von wem sollten wir denn bedroht werden? So viel ich weiß wurden schon viele Länder von uns bedroht und angegriffen, so dass die anderen Länder sich verteidigen und zurück schlagen mussten. Also Angriffe gingen von uns aus. Wie war noch der Slogan "heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt". Sind wir wieder soweit? Ich hoffe nicht.

Dieter Wenzel | Mi, 22. Februar 2017 - 16:40

In reply to by Sebastian Hanheide

Herr Hanheide aber leider haben wir eine Dame als Kanzlerin die in der Quantenmechanik zuhause ist, deshalb versteht sie einfache Arithmetik nicht. Wie gesagt, Business war in der Uni von Frau Kasner nicht angesagt. Wer hat Erichs Rache an die Hebel der Macht gelassen unser Kanzler des Ehrenworts und der Einheit, jetzt haben wir den Salat.

Jacqueline Gafner | Di, 21. Februar 2017 - 14:12

dass Sie zwischen Nice to have und Must have (oder altdeutsch: Wünschbarem und Notwendigem) zu unterscheiden weiss. Im Fall der deutschen Kanzlerin, die bekanntlich nicht im Land der Schwaben sozialisiert worden ist, würde ich darauf nicht mehr wetten wollen. Dafür liess es diese Dame vorab in den letzten Jahren etwas zu oft an Sinn für die Realität fehlen. Der Stern der einst vorgeblich "mächtigsten Frau der Welt" ist schon länger im Sinken begriffen, im eigenen Land, in der EU und im Kontext der Weltpolitik, in der die Gewichte gerade neu justiert werden, ob das Angela Merkel nun passt oder nicht. Wer die Zeichen der Zeit nicht zu lesen versteht, der wird auf seinem Posten nicht mehr alt, das zumindest könnte sie aus dem Untergang der DDR gelernt haben.

Christop Kuhlmann | Di, 21. Februar 2017 - 14:19

und Europa mit ihrer Flüchtlingspolitik, die unter anderem auch beim Brexit den Ausschlag gab, nein sie sorgt auch dafür, dass sich die USA zunehmend zurückziehen werden. Da es dann keinen Ersatz für deren Schutz gibt, kann sie gleich nachdem sie nach Erdogans Pfeife getanzt hat bei Putin stramm stehen. Ihre Bilanz seit 2015: AfD gestärkt, die CDU und damit die repräsentative Demokratie geschwächt. Eine glänzende Haushaltslage ohne Steuersenkung ruiniert. Den Brexit verursacht und eine gemeinsame europäische Haltung in der Flüchtlingsfrage durch ihren Alleingang verhindert. Wenn sie es jetzt noch schafft die USA aus Europa zun drängen, dann hat die Frau die 70 Jahre Integrationspolitik dieses Landes in zwei Jahren ruiniert. Sie tut so, als ob Wehrlosigkeit Frieden schafft. Sie will, wie so viele den Kalten Krieg verhindern, verkennt jedoch, dass wir seit der Besetzung der Krim mittendrin sind. Im Zweifel entscheiden die Taten und nicht die Worte.

Sabine Schmidt | Di, 21. Februar 2017 - 14:30

Dieses Geld wäre sinnvoller angelegt, wenn Schulen, Krankenhäuser, Seniorenheime und Infrastruktur modernisiert werden würden. Die steigenden Ausgaben für die Verteidigung können bitte gerne aus den Gewinnen der Waffenindustrie gesponsert werden. Unsere Politiker sollten ihren Focus auf Entspannung und Friedensbemühungen setzen, damit wäre vielen gedient.

Jürgen Placzek | Mi, 22. Februar 2017 - 16:00

In reply to by Sabine Schmidt

Der Firiedenspastor fordert sogar 3 % für die Rüstung.Fehlt nur noch:es ist ruhmvoll und ehrenhaft für das Vaterland zu sterben!?.Auf der Sicherheitskonferenz in München
warnt man vor dem bösen Russen.Es isr erstaunlich mit welchem Eifer die Politiker
Deutschland zum Atomaren Gefechtsfeld machen wollen.Man sollte doch eher auf
ein vernüftiges Miteinander aus sein.Erst die Balten,dannPolen und zum Schluß die Rote Fahne wieder auf dem Reichstag hissen?Wir waren 1945 für die 50 Millionen Kriegstoten verantwortlich-scheinbar schon vergessen?

Ralf Grünewald | Di, 21. Februar 2017 - 14:33

Natürlich könnte Deutschland die 2% stemmen aber wofür?

Wir sollten unser Geld dort investieren wo es der Gesellschaft zu Gute kommt. Ich weiß, ich weiß, von Sicherheit hat die Gesellschaft auch etwas. Das wäre aber zu kurz gedacht, denn bei Militär geht es ja nicht um die innere Sicherheit, das regeln ganz andere Institutionen und eine ernstzunehmende äußere Bedrohung kann ich im Moment beim besten Willen nicht erkennen auch wenn uns das permanent geradezu eingehämmert wird.

Die USA treiben dieses Spiel schon ewig und wo hat das hingeführt? Überall verbrannte Erde und kein einziges Ziel erreicht. Stellt man nun die Kosten dieser Kriege dem effektiven Nutzen gegenüber müsste sich eigentlich jeder Ökonom die Augen reiben. Völlig inakzeptabel. Die USA haben seit 2000 mehr als 9,7 Billionen (9700 Milliarden) US-Dollar ins Militär gesteckt und für was? Ganz abgesehen von dem Leid welches die Kriegsmaschinerie der Nato/USA schon über die Menschheit gebracht hat. Was hat's gebracht?

Johannes Petrisor | Mi, 22. Februar 2017 - 18:23

In reply to by Ralf Grünewald

Was denken sie wohl wie lange es noch dauert bis die Bundeswehr im Inneren eingesetut werden muss?

Heike Schäffner | Do, 23. Februar 2017 - 13:57

In reply to by Ralf Grünewald

Ich stimme Ihnen zu, Herr Grünewald. Es gibt keine reale Bedrohung, weder für Deutschland noch für Europa. Die NATO hat sich überlebt, sie dient nur noch der Sicherung der Interessen der USA.

Martina Müller | Di, 21. Februar 2017 - 14:34

22 Mia €: Das ist die Summe, die im letzten Jahr zur Bewältigung der "Flüchtlingskrise" aufgebracht wurde - laut Cicero-Artikel ziemlich genau die Summe, die hätte aufgebracht werden müssen, um die von Merkel mit unterschriebenen NATO-Verpflichtungen einzuhalten. Merkel entschied sich also für den Vertragsbruch gegenüber den NATO-Partnern und damit gegen die Erhöhung der nationalen Sicherheit durch bessere Bundeswehr-Ausrüstung. Stattdessen entschied sie sich für das Aussetzen jeder Grenzkontrollen, unkontrollierten Zuzug über Monate hinweg, auch von Terroristen und "gewöhnlichen" Kriminellen, sie nahm also bewusst eine Erhöhung der Gefahrenlage für die einheimische Bevölkerung in Kauf. Die Gegenüberstellung dieser beiden Varianten und die von Merkel stur durchgehaltene Linie zeigt ein weiteres Mal, wie unverantwortlich dieses Land regiert wird. Es wird Zeit, dass Merkel im Herbst von der politischen Bühne endgültig verschwindet.

liebe Frau Müller, tritt dann an? Wenn Sie jetzt an St. Martin denken, können wir auch bei Frau Merkel bleiben. Es sieht ohnehin nach GroKo aus, und alles geht so weiter. Es sei denn, andere Parteien ziehen noch einen Zauberlehrling aus dem Hut! Oder schreibt sich das in Neusprech Zauberlehrling*innen? Mich der Verballhornung unserer Sprache komme ich noch nicht so richtig klar. BG MD

Die 22 Milliarden sind die Kosten des Bundes. Es kommen die Kosten der Länder und der Gemeinden dazu. Weiterhin die Kosten für zusätzliche Lehrer, Sozialarbeiter, Polizisten, usw. Weiterhin die Kosten für den Nachzug und die Versorgung der Familien, die in der Statistik nicht als Flüchtlinge definiert werden. Die Gesamtkosten werden nie genannt, ich persönlich schätzte sie auf ca. 50 Mia/Jahr.

Dr. Rainer Berger | Mi, 22. Februar 2017 - 15:57

In reply to by Bernd Reinhardt

Vizekanzler Gabriel hat sie vor zwei Tagen im Fernsehen auf 40 Milliarden für 2016 beziffert.

wurden allein im Jahre 2016 für die vielen Migranten ausgegeben.
Es wird leider nicht bei dieser Summe bleiben, da tagtäglich immer noch eine
unkontrollierter Einwanderung möglich ist. Dazu kommen noch die sogen.
Familiennachzügler.
Nein, das ist keine Politik mit Vernunft, das ist keine Politik zum Wohle der
deutschen Bevölkerung: das ist schlicht verantwortungslos !

das sie dann mit "Trommeln und Bajonetten" wieder aufräumen will?
Aber nicht im Sinne der Deutschnationalen?, sondern im Sinne eines neuen Landes = europäisches Siedlungsland.
Polizeistaat im Innern, wehrhaft gegenüber Russland, geöffnet für den Nahen und mittleren Osten, ehemalige Teilrepubliken Russlands und Afrika.
Fertig ist Merkels Großreich?
Der Schwenk von Merkel wird kommen, wenn lange genug nach der Erhöhung der Militärausgaben auf 2% gerufen wurde und gerne auch mit Steuererhöhungen, für einen guten Zweck immerhin.
Man sollte Merkels Geltungsbedürfnis nicht zu klein veranschlagen.
Sie toppt damit Clinton um Längen.
Früher nannte man das den Napoleonwahn. Satire off.

Sehr richtig, man lese auch "Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft" der Friedrich Ebert Stiftung. Erstellt von unserer Integrationsministerin Özogus und ihrer Expertenkommission , zu denen gehören: Lamya Kaddor, Aiman Maziyek,Farhad Dilmaghani, von Dilek Kolat wegen Unfähigkeit geschasster Staatssekretär,Dr. Bakir Alboga, im Vorstand der DITIB,Günther Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl und andere.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt?

Ja, ja, wer profitiert von den 22 Mio. € und vor allen Dingen, wer profitiert zukünftig? Auf jeden Fall die Mitwirkenden dieses Leitbild-Machwerkes der Friedrich-Ebert-Stiftung. So wird Deutschlands Zukunft für unsere Enkel aussehen. Bis dahin gehen sie erst einmal in verrottete Schulen mit überlasteten Lehrkräften. Sie werden von fehlenden Polizeikräften nicht geschützt. Westliche Werte und westliche Bindungen werden ihnen systematisch aberzogen. Deutschlands Zukunft: ???

Helmut Rottler | Di, 21. Februar 2017 - 14:48

Die wahnsinnige IMMERMEHRAUFRÜSTUNG MUSS unterbrochen werden. Wohin Aufrüstung zwangsläufig führt, hat man bereits sehr eindringlich zu spüren bekommen. Dann kurzes Geschrei: NIE WIEDER und kurz drauf haben die BarrasBefehlsausführer wieder alles vergessen. Macht weiter so, im 3. Weltkrieg könnt ihr euer teures Mörderspielzeug dann ausprobieren. Der homo bellator ist ein nicht lernfähiger Selbstvernichter!
http://www.helmut-rottler.eu/krieg.html

Ernst Laub | Di, 21. Februar 2017 - 15:00

Wenn Herr Trump meint, die BRD müsse mehr Geld für die NATO herausrücken, so rennt er wohl bei den führenden deutschen Underdogs offene Türen ein. Vorwände für mehr Geld für die NATO lassen sich immer finden. Wunderschön in diesem Zusammenhang war der Witz von der Verteidigung der deutschen Freiheit am Hindukusch. Irgendein gut bezahltes PR-Unternehmen wird schon noch weitere Argumente finden. Das von den westlichen Politikern und andern Kriegstreibern erfundene "Russland aus der russischen Krim und der russischen Ostukraine vertreiben" war wohl als Slogan zu debil. „Achtung, Putin frisst unsere Ostereier“ würde wohl dem Niveau der Leser der deutschen (garantiert fakefreien) Systemmedien viel besser entsprechen.

Franz Otto Hegger | Di, 21. Februar 2017 - 15:08

Der US Bürger wird nicht mehr für die Verteidigung der europäischen Freizeitparks zahlen, da bin ich sicher, dass hatte übrigens auch schon Obama angekündigt. Wie auch viele andere Dinge die Trump nur konsequenter umsetzt, ohne langen Anlauf. Doch es gibt Hoffnung ! Griechenland hat den höchsten Verteidigungsetat in der EU - könnte unsere neue Schutzmacht werden ;-)
Nun verstehe ich auch die ständigen Hilfen für Griechenland, Merkel denkt halt vom Ende her.

Michaela Diederichs | Di, 21. Februar 2017 - 15:56

In reply to by Franz Otto Hegger

Klasse Idee, Herr Hegger, die Griechenlandpakete als versteckter Wehretat und Herr Erdogan bekommt gar nicht mit, wie wir seit Jahren grenznah aufrüsten. Wenn er bei im Land herumtrollt, können wir auch Trolle in Stellung bringen. Ich glaube, die Griechen brauchen schon wieder Nachschlag. So macht das alles Sinn. BG MD

Truiken Kardos | Di, 21. Februar 2017 - 15:26

"Deshalb wäre es ehrlich gewesen, wenn Merkel den US-amerikanischen Freunden gesagt hätte: Wir könnten schon, aber wir wollen nicht." Ganz ehrlich wäre gewesen, wenn das Wörtchen "Wir" durch "Ich" ersetzt wird.
Hut ab, Herr Schwennicke, ein guter Artikel. Danke.
MfG Truiken Kardos

Holger Stockinger | Di, 21. Februar 2017 - 15:29

Frau Leyen scheint sich nicht im Klaren zu sein: Nehmen wir bedürftige Analphabten in die Bundeswehr oder "schutzbedürftige" Neuankömmlinge?

Zur Genderanhimmlung fehlt nur noch der Ameisenstaat ...

Yvonne Walden | Di, 21. Februar 2017 - 15:38

Zunächst einmal sollte diejenigen, die noch mehr Geld für den Verteidigungsetat fordern, schlüssig darlegen, wofür diese zusätzlichen Geldmittel überhaupt benötigt werden.
Alle reden vom sogenannten "Islamischen Staat" (IS).
Diese wie auch immer geartete und strukturierte Organisation könnte längst bedeutungslos sein, wenn etwa die USA oder die Russische Föderation deren Nachschub stoppen würden.
Es gibt offenbar gewisse Staaten oder auch private Hintermänner, die die Aufrüstung dieses IS finanziell unterstützen.
Zur "Bereinigung der Lage" in Nahost bedarf es also keiner Bundeswehrtruppen, sondern einer klaren Politik gegenüber diesen IS-Unterstützerstaaten.
Im übrigen: Die deutsche Rüstungsindustrie ist allem Anschein nicht imstande , ausstehende Lieferverpflichtungen einzuhalten.
Paradebeispiel ist der Militärtransporter A400M.
Wer also gebetsmühlenartig mehr Geld für Rüstungsgüter, Waffen und Munition fordern, sollte klar definieren, wozu dieses Geld wirklich benötigt wird.

Reinhard Seidel | Di, 21. Februar 2017 - 15:44

ist sie nicht! Sie hat Deutschlands Steuerzahler und Generationen der Nachkommen mit unglaublichen
3 Billionen € und mehr belastet. Wer es nicht glaubt
der möge selbst nachrechnen. Die Energiewende mit
EEG und Zwangsabschaltung der KKWS. 1 Billion-Plus! (Prof. Sinn + Minister Altmeier). Die € +Griechenland-Rettung mit Haftung aus EZB,ESM-Anteilen(je 27%) sowie die Target 2 Salden. Weit über 1 Billion €! Die Asyl.und Flüchtlingspolitik mit
unbekanntem Ausmaß. Frau Merkel setzt ihre Prioritäten anders. Sie glaubt die Welt mit ihrem
moralischen Imperialismus beeindrucken zu können. Die anderen EU-Staaten sind beeindruckt,
aber negativ! Frau Merkel schafft es, das Bild des
"hässlichen Deutschen" wieder aufleben zu lassen.
Statt "Deutschland über alles" heißt es "Merkel über alles"! Sie hält sich für den Nabel der Welt mit
ihrem überhöhten Moralismus und macht sich damit zum Gespött im Ausland. Frau Merkel treten Sie ab zum Wohle Deutschlands!

Bernhard K. Kopp | Di, 21. Februar 2017 - 15:47

Es geht ja nicht darum, für die Nato Geld 'herauszurücken', oder an die Nato zu bezahlen. Es geht um unsere Bundeswehr und ihre personelle und materielle Leistungsbereitschaft. Die Bundeswehr, insbesondere das BW-Beschaffungsamt, und das Ministerium in den Hügeln bei Bonn, arbeiten wahrscheinlich nicht viel effektiver und effizienter als die Planer und Auftragsgeber von Elbphilharmonie oder Flughafen-BER. Diese Arbeitsweise wird wahrscheinlich auch mit höherem Budget nicht strukturell besser, auch wenn man sich mit mehr Geld auch mehr leisten könnte, und sicherlich ein paar Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer,Fahrzeuge, Waffensysteme, Computer uvam. ein bisschen besser funktionieren. Die Regierung, und die Bundeswehr, müssen überzeugen, dass mehr Geld nicht in der organisierten Verantwortungslosigkeit versickert und tatsächlich 'more bang for the buck' produziert.

Robert Müller | Di, 21. Februar 2017 - 16:05

Das mit der Klimakanzlerin war einmal. Seitdem hat sich das vom "Klima retten" zur "Industriepolitik für Konzerne" gewandelt. Und wenn Kritik geübt wird, verweist man auf die Grünen, die allerdings schon seit einer Ewigkeit nicht mehr in der Regierung sind.

Kriegskanzlerin war allerdings ganz zu Anfang, als sie noch in die USA pilgerte, um dort ihren Willen für mehr Krieg im Irak zu dokumentieren. In Afghanistan hat sie das dann aber ganz tief gehängt und Null gemacht. Es war die FDP, die seinerzeit tatsächlich etwas für den Aufbau in Afghanistan machte. Ich denke da an den Stromleitungsbau.

In der Innenpolitik war es auch nie anders, immer war es die SPD, die etwas machte.

Man fragt sich, was Merkel eigentlich in all den Jahren geleistet hat? Vielleicht war ihre Leistung die Dinge durch Nichtstun nicht verschlechtert zu haben. Die paar Dinge, die sie dann doch getan hat, waren eine Katastrophe: Europakrise und Flüchtlingskrise. Manchmal ist weniger halt mehr.

Dimitri Gales | Di, 21. Februar 2017 - 16:38

Es ist offensichtlich, dass Merkel mit Mars (dem Kriegsgott der Antike) nichts zu tun haben will. Vielleicht wäre sie in einem Job bei der Caritas oder Welthungerhilfe.....besser aufgehoben.
Als Kanzlerin in dieser Zeit, der sich Krisen multiplizieren und in der man Position beziehen muss, ob man will oder nicht, ist Merkel nicht geeignet. Sie wäre möglicherweise eine passable Kanzlerin in Wirtschaftswunderzeiten; aber die sind seit langem vorbei und kommen nicht wieder.

Ralf Müller | Di, 21. Februar 2017 - 16:57

Was soll der Unfug? Unsere feinde sitzen mitten im eigenene Land. Im troyanischen Pferd hineingeholt.
Von Merkel. Was soll mehr Geld in der Bundeswehr?
Islamisten weltweit ausbilden? Weltweit Einsätze fahren? Brunnen bauen und Mädchenschulen? Oder woollen wir eine Bundeswehr, die unser Land, unsere Grenzen verteidigt? Was machen wir mit dem Geld? Wofür wird aufgerüstet? Gegen Moskau? Gott bewahre!

Michael Sander | Di, 21. Februar 2017 - 17:26

Na, dann wird Deutschland wohl demnächst für den amerikanischen Schutzschirm bezahlen müssen.
Vielleicht besser so. Unsere so genannte Regierung würde das Geld sonst noch für Bundeswehrkitas ausgeben.
Merkel Kanzlerschaft ist nach knapp 12 Jahren von massivstem Realitätsverlust gekennzeichnet. Würde die Realitätsverweigerung nicht durch die großen Meinungsführermedien gedeckt (allen voran der ÖR), wäre Merkel auch schon längst Geschichte.
Man kann nur hoffen, dass es in der Nach-Merkel Ära eine Aufarbeitung des Regierungsversagens geben wird und entsprechende Konsequenzen gezogen werden. Na ja - man wird ja wohl noch träumen dürfen...

Ferdinand Weuste | Di, 21. Februar 2017 - 18:51

Gut, dass Frau Merkel nicht will! Warum sollten wir mehr ausgeben? Nur weil die anderen das gerne so hätten? Zur Friedenssicherheit wünschte ich mir, dass mehr Geld in die sozialen Bereiche der Entwicklungsländer investiert würde!

Holger Stockinger | Di, 21. Februar 2017 - 18:59

Trump in allen Medien, beinah wie auf Befehl ist der neu gewählte Präsident der USA das "Hassobjekt Nummer 1". Bei der FAZ an zweiter Stelle die "AfD".

Von "konservativ" keine Rede mehr, Denken vermutlich nur noch aus Konservendosen hypertropher Moralisten.

Ist es nicht unglaublich, wie sich fast a l l e Medien in ihren Haß-Objekten
e i n i g sind?
Nicht etwa der Islam mit seinen lebensgefährlichen Auswüchsen, seiner
Frauen- /Juden-/Schwulendiskriminierung usw. steht als gemeinsamer
Spott- und Haß-Nenner fest, sondern Trump und die AfD.
Daß da etwas o b e r f a u l ist, müßte doch e i g e n t l i c h jedem denkenden Wesen
klar sein, oder?
Nun ja, es würde M U T kosten, gegen e c h t e Gefahren zu wettern, Trump und
die AfD sind wohlfeilere Gegener...

Heinrich Niklaus | Di, 21. Februar 2017 - 19:18

Ich erinnere noch einmal an das Gezeter der deutschen Eliten als Trump angeblich von einer „obsoleten NATO“ sprach.

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz sind nun alle zufrieden mit den Beteuerungen der US-Vertreter, man würde weiter an der Seite Europas stehen.

Und kaum sind die „Lippenbekenntnisse“ deutscher Politiker( z.B. v.d.Leyen) zur Anhebung des Verteidigungshaushaltes verklungen, wird alles zusätzlich von der Kanzlerin relativiert.

Ich hoffe, dass der US-Präsident auf den bis Jahresende vorzulegenden Plan zur Aufstockung der Verteidigungshaushalte besteht.

Trump und Mattis sind andere „Kaliber“ als Obama. Der Kanzlerin wünsche ich, dass man ihr das von US-amerikanischer Seite knallhart verdeutlicht.

Bernhard Jasper | Di, 21. Februar 2017 - 19:45

Ich kenne das gedruckte Magazin „Cicero“ und diese online-Plattform noch aus Zeiten von Frank A. Meyer. Es gab damals sehr kompetente Kommentare, natürlich auch mit Kritik an der Kanzlerin. Heute macht man jedoch daraus ein mediales Geschäftsmodell („den medialen Gaul kann man reiten bis er tot ist“), sogar nach einer Wiederwahl beschert es uns „traffic“ und „follower“. Wie produktiv doch diese mediale „Raupe Nimmersatt“ ist (Michael Naumann).
„Merkel muss weg“, skandierten die „Pegida“-Leute in Dresden und Leipzig. Die meinten natürlich auch immer die „Lügenpresse“, ihren Lieblingsgegner. Und auf dieser Welle surfte dann diese „AfD“ mit ihren alternativen Fakten, denn plötzlich stand „der Untergang des Abendlandes“ bevor. Das hat sich so gewalttätig hochgeschaukelt, dass auch diese Plattform zum Sammelbecken von frustrierten Pegida- und AfD-Trollen wurde, die sich ihre rückwärtsgewandten und autoritären Weltbilder gegenseitig bestätigen wollten (Gruppendynamik).

Constantin Wissmann | Mi, 22. Februar 2017 - 14:42

In reply to by Bernhard Jasper

Guten Tag Herr Jasper, 

Herr Meyer schreibt immer noch gern und jeden Monat in unserem Heft. Schauen Sie doch mal rein, vielleicht finden Sie ja doch mehr als Trolle. 

Beste Grüße, Constantin Wißmann (Online-Redaktion)

Albert Schabert | Di, 21. Februar 2017 - 19:49

offene Haustüren? offene Grenzen? Wenn man das so versteht brauchen wir keine Bundeswehr.Weil wir uns nicht mehr wehren wollen-bald können wir es dann auch nicht mehr.Die BW braucht mehr Geld,aber im Ausland hat sie nichts verloren.

Hans Jürgen Wienroth | Di, 21. Februar 2017 - 19:53

Wenn wir die 6 Milliarden - die wir im letzten Jahr aufgrund fehlender Planungskapazitäten nicht mehr im sozialen Wohnungsbau unterbringen konnten - jetzt sofort in den Waffenkauf stecken würden, dann müssten wir dort viel mehr bezahlen, weil wir ohne Bestellung auf dem freien Markt kaufen würden.
Auf der anderen Seite machen die 22 Mrd. für die Flüchtlinge schon nachdenklich, insbesondere aufgrund der maroden Infrastruktur und anderer Einsparungen, die uns immer als haushaltspolitisch erforderlich verkauft wurden.
Ich frage mich: Wo landet unser (Steuer-)Geld wirklich?
p. s. an die Kommentatoren:
- Wenn unsere neuen Waffen nicht funktionieren, sollten wir uns fragen, ob unsere Ingenieursleistung wirklich noch gut ist.
- Für die Friedensaktivisten unter den Kommentatoren noch die Nachricht, dass in Afrika mehrere Millionen Menschen auf die Überfahrt nach Europa warten. Mit ungeschützten Grenzen heißen wir natürlich alle herzlich willkommen!

Brigitte Karpenkiel | Di, 21. Februar 2017 - 20:10

Ich glaube, Merkel kann wirklich nicht, weil das Geld längst verplant ist, worauf Schäuble angeblich gerade sitzt. Dann wird der Bürger halt wieder zur Kasse gebeten und die Sicherheit der Deutschen spielt für Merkel eine untergeordnete Rolle, sie schaut globaler.

Michael Springer | Di, 21. Februar 2017 - 21:00

Vergleicht man den Fire-Power & Money-Fire-Index zwischen Deutschland und Israel, so könnte Deutschland sparen, und doch mehr Sicherheit schaffen und mehr Soldaten in Reserve halten:

Israel
16,1 Mrd. Dollar
790.000 Soldaten incl. Reserve
20379.74 $ Fire-Money-Index je Soldat

Deutschland
34,3 Mrd. €
253.680 Soldaten incl. Reserve
135209.71 € Fire-Money-Index je Soldat.

Bernd Reinhardt | Di, 21. Februar 2017 - 22:47

Dürfen die Kosten für die Kitas der Soldaten in den 2% enthalten sein??

Frank Goller | Mi, 22. Februar 2017 - 08:33

3.5 Milliarden für 65 000 unbegleitete Jugendliche gibt Merkel aus. Ist die Frau vielleicht schlauer als wir denken, wächst da bereits eine neue junge schlagkräftige Armee heran. Und das Beste, die Jungs haben alle Kampferfahrung. Wir sparen uns die Ausbildung an der Waffe. Herr Schwennicke hat die Situation bereits eindrucksvoll beschrieben, ernst kann man Merkel und diese Regierung nicht mehr nehmen.

Thorsten Rosché | Mi, 22. Februar 2017 - 08:49

Lieber Herr Schwennicke, sie sind nicht auf dem neuesten Stand ! Aktuell sind 6 Leopard Panzer und 20 Marder und v.d.Leyen als Speerspitze auf dem Weg an die russische Grenze - zur Warnung ! Was sie gegen ca. 15 000 +/- russische Panzer ausrichten sollen bleibt das Geheimnis der Bundesregierung. Putin wird sich nun warm anziehen müssen und nicht nur wegen der Minus-Temperaturen in Moskau. Lächerlich, das Ganze.

Claudia Martin | Mi, 22. Februar 2017 - 09:22

Staatsverschuldung scheint niemand zu kümmern. Falls aber jemand meint es wäre Geld da: 1. Soli abschaffen, 2. ESt reformieren, 3. Schulden reduzieren. Das dicke Ende kommt erst noch wenn die Zinsen wieder steigen. 1 % mehr Zinsen = 24 Mrd. Euro für D. 2 % mehr Zinsen wäre im langfristigen Vergleich eigentlich immer noch wenig. Rechnen sie ruhig weiter.

Marianne Wolf | Mi, 22. Februar 2017 - 09:41

Habe ich da richtig gehört? Herr Schäuble hat in einem Interview gesagt, dass 2014 vereinbart wurde, unseren Wehretat in Stufen bis zum Jahr 2024 auf 2% zu erhöhen Wir würden im Plan liegen, also alles OK. Was stimmt?

Ja der Herr Schäuble ist schon ein Teufelskerl er plant und plant und plant. Ich meine mich zu erinnern, dass Herr Schäuble himself zusammen mit Herrn v. u. z. Guttenberg die letzte Bundeswehrreform aus der Taufe gehoben haben um die von Herrn Schäuble vorgegebenen Einsparungen zu erreichen. Wobei jeder Mensch sich ausrechnen konnte, dass ein Berufsheer auf jeden Fall teurer wird als eine Wehrpflichtarmee.

Hubert Schmitz | Mi, 22. Februar 2017 - 09:49

Die sollen erstmal Waffen entwickeln die funktionieren und bei Lieferung komplett sind sowie dabei nicht Unsummen kosten.
Die Russen scheinen das ja hinzubekommen.
Das zwei Prozent Ziel bei den Rüstungsausgaben erscheint mir wie eine bedingungsloses Grundeinkommen für entsrechende Konzerne die bisher nur Schrott liefern.
Sozusagen eine Prämie für Inkompetenz.

Chris Lock | Mi, 22. Februar 2017 - 10:01

Mit der Bundeswehr verhält es sich, wie mit einer Versicherung: Man zahlt für die Absicherung, weiß aber nicht, ob man sie wirklich in Anspruch nehmen muss.

Existenzielle Risiken müssen abgesichert werden, wir müssen uns die Bundeswehr leisten.

Angeführt von unfähigen oder unwilligen (Scharping) Verteidigungsministern, sind Investitionen in die militärische Ausrüstung einerseits unterlassen worden. Andererseits haben sich Beschaffungswesen und Lieferanten miteinander verfilzt und plündern den Etat.

Dazu kommt die Vorgabe, nur von bestimmten Firmen zu beziehen, so dass diese mangels Konkurrenz jede Ausgabenplanung sprengen, siehe Airbus.

Hier gehört gründlich ausgemistet, dann liese sich mit überschaubaren Mehrausgaben sehr viel mehr erreichen.

Helmut Armbruster | Mi, 22. Februar 2017 - 10:19

Das wussten schon die alten Römer. Und diese Weisheit hat sich jahrhundertelang bewährt.
Aber eine Bundeskanzlerin, welche freiwillig die Grenzen öffnet und so die Sicherheit des ihr anvertrauten Landes gefährdet, braucht solche Weisheiten natürlich nicht.
Man fragt sich geradezu wozu denn überhaupt noch eine Bundeswehr, wenn die Grenzen freiwillig geöffnet werden? Wozu amerikanischen Schutz? Wozu Geld ausgeben für Sicherheit u. Militär, wenn doch die "Flüchtlinge" dieses Geld nötiger brauchen?
Auf ihr Mantra wir schaffen das, wird sie sich im Ernstfall nicht verlassen können, denn dann sind wir geschafft und erledigt.

Sepp Kneip | Mi, 22. Februar 2017 - 10:20

Verteidigungshaushalt heißt wohl der Titel im Gesamtetat des Bundes. Das ist auch gut so, denn ein Staat muss bereit sein können, sich zu verteidigen. Die derzeitige Bundeswehr ist eine Spielzeugarmee. Mit ihr kann sich Deutschland nicht verteidigen, geschweige denn sich noch an Kampfhandlungen sonstwo auf der Welt beteiligen. Im Erstfall wäre Deutschland angewiesen auf andere Schutzmächte. Das ist sehr unbefriedigend. Nun gibt es ja die NATO. Ein Überbleibsel des Kalten Krieges. Die war ein Verteidigungsbündnis gegenüber dem Warschauer Pakt. Diesen gibts aber nicht mehr. Aber die NATO noch. Diese jedoch nicht mehr als Verteidigungsbündnis, sondern als Instrument der Vorwärtsstrategie. Überall werden Feindbilder aufgebaut, wird gezündelt und werden sogar Angriffskriege geführt. Überall in der Welt wird die Heimat "verteidigt". Geld sollte aber nur für die Verteidigung des eigenen Territoriums ausgegeben werden. Nicht für den Angriff auf andere Länder und Nationen.

Dieter Wenzel | Mi, 22. Februar 2017 - 10:30

werfen russische und amerikanische Jagdbomber Bomben, wer will sie denn daran hintern? . Weil sie es konnten, überfielen seit jeher Staaten mit ausgezeichnetem Militärmaterial und Soldateska Staaten die in ihrem Luxus schwelgten zwar höhere Kultur und Moral hatten aber nichts für Verteidigung taten und unterwarfen sie. Das Prinzip des Raubes von Land Menschen und Reichtum mittels Militärmacht ist seit Urzeiten immer noch gültig. Also liebe Leute wenn jemand mit einem Palmzweig und friedvollen Gesang meint, dies sei ein Argument wird auch heute noch feststellen müssen das ein Sturmgewehr mehr Gewicht hat bevor er in Frieden mit sich stirbt. Die einzige Verteidigung die den "friedvollen" bleibt ist der Untergang, Flucht oder Unterwerfung seit jeher. Also bleibt die Frage wieviel Dekadenz verbleibt Europa noch bis es erkennen muss, wer nicht bereit ist moralisch und materiell für sein Land und Kultur einzustehen fremdbestimmt untergehen muss. Naturgesetze sind nun mal so.

jürgen waldmann | Mi, 22. Februar 2017 - 10:54

Ob 2 % der richtige Ansatz sind wage ich zu bezweifeln , aber Vertrag ist Vertrag und Verträge sollte man halten !
Eines Tages sind wir vielleicht froh , wenn die Bündnispartner ihrerseits vertragstreu sind .
Ich hoffe sehr , dass der Fall nie eintritt !
Jürgen Waldmann

Willi Mathes | Mi, 22. Februar 2017 - 11:00

Ja, Herr Schwennicke !

Die Fraktion von Frieden Freude und Eierkuchen, bestimmt zu Zeit das politische Umfeld. Kampf der Kulturen ( S. Huntington ) ist offensichtlich national und global unausweichlich !

Freundliche Grüsse

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 22. Februar 2017 - 12:22

Richtig! Merkel definiert Sicherheit über das Militärische hinaus. Sagt sie! Nicht, weil es logisch und vernünftig ist sondern weil sie mit allem Militärischen nicht in Berührung kommen will. Ich frage mich, warum die Dame nach der Wende nicht den Grünen beigetreten ist? Wenn man bedenkt, wie stümperhaft die "Brüder" die Energiewende hinbekommen haben, dann kann einem, was das Management unserer Sicherheit anlangt, Angst und Bange werden. Merkel treibt Deutschland in den Abgrund; anders kann man es nicht mehr umschreiben. Ähnlich in der Asylpolitik. Nur Rumeiern! Wenn es hart auf hart kommt, dann zeigt sich - siehe 2015, Herbst - dass sie es einfach nicht draufhat und dass es nur um ihre Macht geht. Konsequent zuende gedacht - agiert unsere sogenannte Regierung nur noch als verdeckter Fluchthelfer. Merkel ist somit nur eine verdeckte Fluchthelferin!

Ralf Müller | Mi, 22. Februar 2017 - 12:49

Das Pferd nicht von hinten aufzäumen!
Nennt sich Struktur. Brauchen wir die Bundeswehr? Wenn ja, wofür? Wenn "Wofür" geklärt ist, geht es drum, wie Bundeswehr auszusehen hat, um Auftrag zu erfüllen, der aus dem wofür folgt. Das kann sehr unterschiedlich sein. Landesverteidigungstruppe oder Interventionsarmee? Bis heute gibt es keine vernünftige Erörterung nebst Volkentscheid, was die Bürger dieses Landes von ihrer Armee erwarten. Davon hängt aber unser künftiges Verhältnis zur Nato ab. Nicht einmal die Linken haben das ordentlich strukturiert erörtert. Wer an der Nato wie bisher festhällt, muss sich nicht zwingend für internationale Kriegseinsätze aussprechen. Der Nato-Vertrag sieht nur die Beistandspflicht vor, keine Verteidigung der BRD am Hindukusch. Wohl aber muss die Struktur der Armee so aussehen, dass der Beistandspflicht auch entsprochen werden kann. Das wiederum schließt schnell verlegbare Kräfte ein. Etwas anderes ist eine globale Interventionsstreitmacht.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 22. Februar 2017 - 13:13

sonst passiert uns mit der Aufrüstung das Gleiche wie mit den Flüchtlingen.
Natürlich will Merkel Aufrüstung aber nicht zu mehr Sicherheit, wie ich tippe, sondern zu mehr "Angriff".
Ich las über MSN, dass SaudiArabien zusammen mit den USA einen Einmarsch in Syrien erwägt.
Nanu dachte ich, da fehlen doch mindestens noch zwei, nämlich Erdogan und Merkel.
Eine Angriffsarmee sieht aber anders als eine Verteidigungsarmee aus.
Ich bin so ziemlich sicher, dass Merkel dann ihre "Angriffs-Armee" mit Cem Özdemir, Joschka Fischer und sogar Frau Göring-Eckhardt durchbekommt.
Letztere sollte wirklich sehr genau überlegen, die ersten beiden nehme ich for granted.
Die grüne und linke Basis, sowie durchdachte Sozialdemokraten sollten jetzt schon mal überlegen, wie sie sich zu Merkels Schwenk stellen werden, der sicher mit Schröders Kosovokrieg, dem Humanismus und vor allem dem Herrgott flankierend begründet werden wird.
Getippt, Merkel ist dann am Ziel ihrer Träume, Krieg als Ordnungsstifter.

Verteidigungsarmee sieht aber anders aus als Angriffsarmee. In der Verteidigungsarmee sind nur Staatsangehörige, Fremdenlegionäre sind wo anders.
„Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende.“ so John Kennedy, und dann haben sie ihn erschossen!.
„Nun, natürlich, das Volk will keinen Krieg. Warum sollte auch irgendein armer Landarbeiter im Krieg sein Leben aufs Spiel setzen wollen...“ G.M. Gilbert, „Nürnberger Tagebuch“, und da ist was drin!.
Unser Kügelchen namens Erde und die Kriegerisch ausgerichtete Weltpolitik bringt die Bevölkerung endlich zu ruhe für die Ewigkeit. Und sich Selbs auch.
Fazit: „Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke“ usw., wie war das ist!.
Alles ist so zu gruselig zum begreifen!. Alles Gute.

Rudolf Eisenblätter | Mi, 22. Februar 2017 - 13:54

Wenn wir uns einmal anschauen was Merkel in ihrer bisherigen Amtszeit geschafft hat, ist das Ergebnis doch sehr nüchtern bis schlecht.
1. Atomausstieg, verpflichten.
2. Finanzkriese, Banken und die anderen Akteure der Finanzbranche zogen wie zuvor.
3. Bundeswehr Reform.
Da wird fast über Nacht die Wehrpflicht abgeschafft, ganze Einheiten aufgelöst, Material verschrottet, ohne überhaupt den Ansatz dazu finden, wie denn die neue Strucktur der BW sein muss. Milliarden werden verpulvert, da es der Bundeskanzlerin bis her nicht gelungen ist der BW und der Bevölkerung ,wahrscheinlich kann sie es auch nicht, zu sagen welche Aufgabe mit welcher Ausrüstung die BW ihre bündnisaufgaben erfüllen soll. Es ist Zeit, für eine Europäische Armee, Auch die BRD wird sich verabschieden müssen, das andere Länder Aufgaben übernehmen aus denen man sich gerne raushalten möchte. Doch der bewaffnete Konflikt ist kein Allheilmittel. Perspektiven schaffen f die menschen in solchen Ländern ist besser

Georg Dallmann | Mi, 22. Februar 2017 - 14:44

Der KOMPASS ist VERRUTSCHT in der Politik, und zwar auf ALLEN EBENEN. Das beginnt bei der unsäglichen Flüchtlingsdesasterpolitik und endet NICHT bei Finanzfragen, die den Verteidigungshaushalt betreffen.
Die Kanzlerin isoliert Deutschland mit ihrer Art auf dem internationalen Parkett immer mehr. Schon das Desaster bei der Schleusenöffnung für Flüchtlinge war ein Desaster für das Verhältnis Deutschlands zum Rest von Europa. Dasselbe gilt für die SEHR DILETTANTISCH verbockte "Energiewende". Auch im Verteidigungsbereich geht es weiter. Erst schafft man die Wehrpflicht ab, obwohl man zeitgleich die BW in immer mehr Einsätze schickt (schon das kapiert kein geistesgesunder Bürger). Dann schafft man sich in praktisch allen Waffengattungen desaströse Zustände (kein A400M fliegt, kaum ein Heli fliegt, kein Gewehr schießt mehr geradeaus, Probs bei UBooten, etc...). Und jetzt weigert man sich, mehr Mittel in die Hand zu nehmen. IRRSINN in reinster Form ist das. Hauptsache für die Flüchtlinge....

Ralf Müller | Do, 23. Februar 2017 - 10:45

Den Ausführungen von Herrn Maier kann ich nur Wirklichkeitsferne entnehmen. Kriege gab es immer, wird es immer geben. Warum? Weil es Neid gibt. Zwischen Nachbarn, Ländern, Völkern. Weil immer einer mehr hat, als der andere. Die schönere Frau, das bessere Auto, größere Haus. Menschen vertragen sich, aber nicht alle und nicht immer. Das ist mit Staaten nicht anders. Sein Eignes zu verteidigen, ist gutes Recht. Dafür hat es eine Landesverteidigung. Aber woanders Konflike lösen zu woollen, sollte die absolute Ausnahme sein. Hat mit der Legion nichts zu tun. Sie können auch Fremde zur Verteidigung einsetzen. Ist nur eine Frage des Auftrags. Ein Legionär macht alles, was ihm befohlen wird.

Wilhelm Maier | Do, 23. Februar 2017 - 16:03

In reply to by Ralf Müller

Sigmund Freud auf Albert Einstein Frage meinte: „Interessenkonflikte unter den Menschen werden also prinzipiell durch die Anwendung von Gewalt entschieden. So ist es im ganzen Tierreich.“ - http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18018 Homo-sapiens?,und wenn wir uns nur auf Instinkte verlassen können, dann gud bye!. Wollen wir die Zukunft unsre Enkelkinder auf das Spiel den Verrückten setzen?? Wofür? "Der übernächste Krieg wird nur noch mit Pfeil und Bogen entschieden." so Albert Einstein über Militär. "Denke niemals das der Krieg egal wie erforderlich oder wie begründet er ist, kein Verbrechen ist."so-Ernest Hemingway. Sie schreiben: „Sein Eigenes zu verteidigen, ist gutes Recht.“ stimme Ihnen zu, aber "Alle Kriege sind nur Raubzüge." so -François Marie Voltaire. Übrigens: die Abschaffung von Wehrpflicht im 2011? finde ich so wie so als verdammt Großen Fehler. Das waren dieselbe, die jetzt Aufrüsten wollen!" Fremde zur Verteidigung einsetzen?" ????? na, ja.
Alles Gute.

Franz Strasser | Do, 23. Februar 2017 - 16:53

Das ist ja heller Wahnsinn, was Hr. Schwennicke schreibt! Warum gibt es die IS und die anderen Terroristen - weil sie zu leicht an die WAffen kommen.
Warum gibt es die Krisen in vielen armen Ländern - weil für die Waffen trotzdem Geld da ist. Es ist alles so offensichtlich, so hundertmal nachgerechnet, dass Waffen, auch wenn sie nicht eingesetzt werden, schon töten, dass die Drohnen danebenzielen, dass Unfälle passieren .... aber bis zur Cicero hat sich das nicht durchgesprochen.
fr.strasser@eduhi.at

Jürgen Lehmann | Fr, 24. Februar 2017 - 11:30

Herr Schwennicke, man sollte nicht immer wieder den Begriff „unsere amerikanischen Freunde“, verwenden, denn die Verantwortlichen der amerikanischen Kriegsmaschinerie können keine Freunde sein.

Wenn man nicht darüber informiert wäre wie unsere Kanzlerin „tickt“, dann müsste man sie dafür loben, dass sie nicht den Wünschen der USA nach einer Verstärkung der Militärausgaben nachgibt.

Für welche Verteidigung soll eigentlich mehr Geld locker gemacht werden? Für den wieder aufgeflammten kalten Krieg - für Afghanistan - für Libyen - für den Rest von Afrika….?

Außerdem wird die Nato immer mehr in militärische Einsätze gelockt – und bekannterweise stecken häufig die Amerikaner dahinter.

Einer Erhöhung des Wehretat zur Stabilisierung der Inneren Sicherheit hat Priorität und nicht einmal dazu sind wir in der Lage.

Yvonne Walden | Fr, 24. Februar 2017 - 12:23

Die Bundesregierung - und hier insbesondere Frau von der Leyen - sollte sich nicht von den merkwürdigen Argumenten eines Donald Trump irre machen lassen.
Ein Irrer genügt bereits, um die westliche Welt in Aufruhr zu versetzen.
Es gibt keinerlei nachvollziehbare Gründe für eine erneute Aufrüstung der NATO und insbesondere auch nicht für eine Personalaufstockung der deutschen Bundeswehr.
Hinter derartigen Forderungen verbergen sich knallharte Wirtschaftsinteressen.
Und die Generalität läßt sich gerne mitziehen, denn eine Vergrößerung der Streitkräfte hat bekanntlich auch eine Anhebung der Stellenkegel zur Folge.
Es gibt leider nach wie vor Leichtgläubige, die sich von vorgeschobenen Argumenten ("Putin bedroht Europa und die ganze Welt") ins Bockshorn jagen lassen.
Und es gibt insbesondere die Boulevardpresse, die ins gleiche Horn bläßt wie diejenigen, die mit Waffen, Militärgerät und Munition gute Geschäfte machen.
Also sollte der Verteidigungsetat auch nur bedingt zahlbereit bleiben.

Harald Peters | Sa, 25. Februar 2017 - 19:35

Die Funktion des Militärs nur auf die Verteidigung der eigenen Landesgrenzen zu beschränken erscheint zu eng gefasst.
Vitale deutsche Interessen sind z.B. offene Seewege für internationalen Handel, Stabilisierung des nahen Ostens und Nordafrika. Ersteres wird bisher hauptsächlich von der US-Marine sichergestellt. Müsste Deutschland dies selber übernhehmen, reichte eine Verdopplung des Militärhaushalts sicher nicht aus. Zweiteres erfordert ebenfalls militärische Mittel, wenn auch nicht in Form der Interventionenen der letzten Jahre.
Deutschland fehlen insbesondere logistische Kapazitäten und die Instandhaltung bestehenden Materials läuft am Limit. Allein um die Einsatzfähigkeit des bestehenden Materials und Personals sicherzustellen, sind erhebliche zusätzliche Mittel erforderlich.
Weiterhin sollte man bedenken, dass wer sich freiwillig entwaffnet als einfaches Ziel erscheint und daher zum Angriff einlädt. Ein fähiges Militär ist daher als Mittel der Friedenssicherung anzusehen.

Marc Meyer | So, 26. Februar 2017 - 10:40

Das können wir uns gar nicht mehr leisten. Und Banken und Süd Europa sind ja für unsere Elite wichtiger. Ok, aber dann gibts eben kein Geld für die Armee. Oh und FLüchtlinge mussten wir auch retten, ja ist leider kein Geld mehr da, deswegen verrotten auch ja Schulen vor sich hin, Banken und Co. sind einfach wichtiger. Na dann!

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