US-Wahl - Die beschränkte Weltsicht der Hillary Clinton

In dieser Wahl kann alles passieren. Doch im Moment scheint es, als würde Hillary Clinton die nächste Präsidentin der Vereinigten Staaten werden. Doch wie würde ihre Außenpolitik aussehen, wenn sie gewinnt? Es ist offenbar eine spannende Frage. Gerade ausländische Diplomaten, mit denen ich gesprochen habe, beschäftigen sich geradezu obsessiv damit.

Um die Außenpolitik von Hillary Clinton zu verstehen, muss man die Evolution der amerikanischen Strategie seit dem Untergang der Sowjetunion nachvollziehen. Clinton ist ein Geschöpf der Glaubenssätze, der Werte und der Illusionen, die die amerikanische Außenpolitik von 1991 bis 2008 prägten. Sie präsentiert so den amerikanischen und globalen Konsens nach dem Kalten Krieg.

Große Kriege können nur Koalitionen gewinnen

Nach dem Untergang der Sowjetunion 1991 wurde allgemein angenommen, dass wir die Welt des Krieges, des beinahe-Krieges und des Misstrauens hinter uns hatten. Eine ähnliche Annahme beherrschte den Diskurs jedes Mal nach dem Ende eines globalen Konflikts. Nachdem Napoleon besiegt worden war, trafen sich die siegreichen Mächte im Wiener Kongress und beschlossen zwei Dinge. Erstens, dass die siegreiche Anti-Napoleon-Koalition weiter bestehen und den Frieden verwalten würde. Zweitens, dass es keine fundamentalen Unterschiede zwischen den Partnern geben sollte. Dieselben Prämissen wurden nach dem Ende des Ersten Weltkrieges im Völkerbund angesetzt. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden die Vereinten Nationen, in dessen Sicherheitsrat die siegreichen Nationen sich als ständige Mitglieder einrichteten.

Große Kriege werden von Koalitionen gewonnen und nicht von einzelnen Staaten. Doch es ist eine Illusion zu glauben, dass die gemeinsamen Interessen der Staaten während des Krieges auch während der Verwaltung des Friedens bestehen bleiben. Dass führende Staaten neue Herausforderer klein halten werden, und nur die Disziplin im System erhalten werden muss. Dass der Krieg obsolet und unnötig wird, und es nur noch darum geht, die wirtschaftlichen Segnungen, die der Sieg mit sich bringt, zu genießen. Diese Zeit der beruhigenden Selbsttäuschung kann Jahrzehnte anhalten, wie nach den napoleonischen Kriegen, oder nur ein paar Monate, wie nach dem Zweiten Weltkrieg.

Genau das passierte nach dem Ende des Kalten Krieges. Die Vereinigten Staaten und ihr Präsident George Bush Senior gingen im Allgemeinen davon aus, dass die siegreiche Koalition und die Institutionen, die während des Kalten Krieges gegründet wurden, den Frieden regieren würden. Mithilfe der Nato, des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und anderen Institutionen würde die antisowjetische Koalition einen immerwährenden Frieden erschaffen, und die Weltgeschichte hätte ihr Happy End gefunden.

Bill Clintons blinder Fleck

Es gab nur zwei bevorstehende Aufgaben. Die erste war, das zerbrochene Sowjetreich in das westliche Sicherheits- und Wirtschaftssystem zu integrieren. Die zweite war, widerspenstige kleine Nationen zu bändigen. Als der Irak in Kuwait einfiel, führten die USA eine große Auswahl von Nationen ins Feld, um Saddam Hussein zu bestrafen, darunter auch einige frühere Sowjetstaaten. Die USA machten dies ohne Rücksicht auf die Reaktion Russlands oder Chinas. Das konnten sie, weil sie eine globale Koalition dominierten, die geschlossen auftrat und sich mit unbedeutenden Quälgeistern wie dem Irak gemeinsam auseinandersetzen würde.

In dieser Welt kam Bill Clinton in den USA an die Macht. Seine Regierung schätzte die von seinem Vorgänger Bush Senior gefertigte Welt als permanent ein und fokussierte sich darauf, die globale wirtschaftliche und soziale Integration zu fördern. Sie weitete die Institutionen des Kalten Krieges aus und mischte sich militärisch nur sporadisch ein. Und zwar fast nur dann, wenn es um humanitäre Zwecke ging, die der Führung der Koalition entsprachen. Diese waren die einzigen wirklichen Gründe, um in dieser Zeit überhaupt über ein Heer zu verfügen.

Bush Senior hatte damit 1992 in Somalia angefangen, wo die Interessen der USA minimal waren, aber internes Chaos Hunger verursacht hatte. Bill Clinton übernahm diese Haltung, indem er Kräfte nach Haiti entsandte, um eine einzigartig widerliche Regierung abzusetzen, und nach Liberia. Er ließ Bomben auf den Irak werfen in der Operation Desert Fox, damit dieser keine Atomwaffen entwickeln würde, führte Krieg gegen Serbien, um einen Massenmord im Kosovo zu verhindern. Und als eine Gruppe namens Al-Kaida US-Botschaften in Ostafrika und den Flugzeugträger USS Cole angriff, antwortete Clinton mit Vergeltungsangriffen von zweifelhafter Effektivität.

Wirtschaftswachstum dominierte alles

Die Sichtweise der Regierung Clinton war, dass sie eine weltweite Koalition anführte, um einen globalen Konsens zu erreichen. Keine der genannten Angelegenheiten borgen große Gefahren, aber mit jeder musste man sich auseinandersetzen. Kleine Quälgeister könnten mehr Aufmerksamkeit erfordern, aber mit begrenztem Aufwand kontrolliert werden.

Das waren Nebensächlichkeiten. Das große Thema war, das globale Wirtschaftswachstum zu stärken. Die neunziger Jahre waren eine Zeit der groß angelegten Entwicklung. Es wurde vorausgesetzt, dass eine Ausweitung des Handels und internationale Investitionen das Wachstum sicherstellen und so eine friedliche und florierende Welt erschaffen würden. Also war das größte Interesse der Regierung Clinton, die internationale Wirtschaft zu formen. Dies war das strategische Anliegen des gesamten Jahrzehnts. Alles andere war zweitrangig.

Al-Kaida wurde von der Clinton-Regierung nicht als große Gefahr eingeschätzt. Vielmehr als ein weiterer Quälgeist, eine Gruppe Terroristen, die zwar Probleme verursachen, aber nicht den Lauf der Geschichte verändern könnten. Russland wurde als abgeschlossene Angelegenheit eingeschätzt. Obwohl das Land ein katastrophales Jahrzehnt hinter sich hatte, glaubte die Clinton-Regierung, dass Russland nicht zu einem strategischen Gegner heranreifen, sondern sich mit seiner Rolle einer liberalen Demokratie abfinden würde. Und in Sachen China würde die erweiterte globale Integration des Landes seinen Wohlstand steigern, und dieser Wohlstand würde die Liberalisierung vorantreiben.

Die Gefahr von Al-Kaida unterschätzt

Dahinter steckten drei zentrale Glaubenssätze. Erstens, dass wir eine Ära erlebten, in der das globale Wirtschaftswachstum nicht zum Erliegen kommen würde. Zweitens, dass Wirtschaftswachstum den Liberalismus fördern würde. Und drittens, dass der Liberalismus der Grundstein wäre für internationale Harmonie, die niemand stören würde. Aus diesem Grund, wurde der Aufstieg von Al-Kaida nicht als entscheidend angesehen, und es wurden keine extremen Maßnahmen getroffen, um die Gruppe zu zerstören.

Präsident George Bush Junior akzeptierte die Kernkonzepte hinter dieser Außenpolitik. Eigenartigerweise veränderte der 11.September 2001 die Grundlagen der amerikanischen nationalen Strategie nicht. So schockierend die Attacke war, der Kampf gegen Al-Kaida, auch wenn er ins Zentrum rückte, führte nicht zu einer veränderten Sichtweise darüber, wie die Welt funktionierte. Wirtschaftswachstum und Integration blieben im Zentrum. Der Kampf gegen Al-Kaida wurde zusammen mit einer Staatenkoalition geführt und konnte sogar mit dem Konzept von humanitären Interventionen in Einklang gebracht werden. Zwar wurde die Koalition immer angespannter, um es milde auszudrücken. Der Krieg intensivierte sich und die humanitäre Dimension kollidierte mit der Realität der Kriegsführung, aber der Glaube hielt stand, dass keine ebenbürtige Macht die Vereinigten Staaten bedrohte und dass die globale Integration nicht inkompatibel war mit einem sich ausweitenden Krieg in der Islamischen Welt.

Das Schlüsseljahr 2008

Es gab noch eine weitere Dimension. Humanismus und der Glaube an Koalitionen verursachten in den USA eine merkwürdige Haltung gegenüber ihren Alliierten. Die Verpflichtung zur liberalen Demokratie ging bei liberalen Humanisten genauso tief wie bei Neokonservativen. Beide würden dafür Kriege führen und beide würden von Alliierten verlangen, zu folgen. Also schrumpfte die Koalition, nicht weil Nationen sie verließen, sondern weil die Vereinigten Staaten sie hinauswarfen, obwohl sie als Alliierte gebraucht wurden. Aber sie entsprachen nicht den Erwartungen.

Viel davon löste sich im Jahr 2008 in Luft auf. Im August des Jahres begann Russland einen Krieg mit Georgien und machte so klar, dass es nicht den Platz in der Geschichte einnehmen würde, den die Amerikaner für Russland vorgesehen hatten. Im September kollabierte die Bank Lehman Brothers. Die Welt war nicht mehr das, was sie nach dem Kalten Krieg gewesen war. Die USA sahen sich mit fundamentalen politisch-militärischen Herausforderungen konfrontiert, die nicht existenziell aber ernst waren. Die Annahmen des immerwährenden Wohlstands wurden immer unsicherer, während sich die Seuche von 2008 in der Welt ausbreitete.

Die Annahme, dass China immer reicher, immer liberaler und desinteressiert an internationalen Konflikten bleiben würde, erwies sich als falsch. Zwei Rivalen mit neuem Selbstbewusstsein, Russland und China, bedrohten also das amerikanische Verständnis der Welt, während die USA sich im Irak und in Afghanistan aufrieben. Die Bedrohung aus der Islamischen Welt verbreitete sich und reichte von einer mächtigeren und selbstbewussteren Türkei über den Anspruch des sogenannten Islamischen Staates ein Kalifat zu errichten bis hin zu einer Wirtschaftskrise in Saudi-Arabien.

Humanistische Intervention wird zur Illusion

Man muss Hillary Clintons Unterstützung einer Intervention in Libyen in diesem Kontext sehen, denn es war der letzte Atemzug der Welt, wie man sie nach dem Kalten Krieg kannte. Muammar al-Gaddafi war ganz klar ein Verbrecher und es war gut möglich, dass er kurz davor war, ein Massaker anzurichten. Hillary Clinton war der Ansicht, dass die Vereinigten Staaten und ihre Koalition die moralische Pflicht hatten, das zu verhindern. Es gab Theorien, wonach es dabei nur um Öl oder Uran oder etwas anderes ging. Diese stammten aus einer erodierten Welt.

Aber es war die Welt nach dem 11. September 2001, und ein korrupter Tyrann wäre vielleicht besser gewesen als das, was ihm folgte. Die Zerstörung des Gaddafi-Regimes brachte nicht die liberalen Kräfte an die Macht, sondern löste den Aufstieg sich bekämpfender Milizen und opportunistischer Dschihadisten aus. Die USA waren immer noch in der Lage, die bewaffneten Kräfte eines Feindes zu besiegen, aber „nation-building“, also die Erschaffung neuer Gesellschaften aus den Trümmern der alten, das konnten die USA nicht mehr leisten. Die humanistische Intervention hatte sich als Illusion herausgestellt. Das Leiden nach einem Eingriff war oft danach größer als davor. Und, am entscheidendsten: Wenn es an einem Kriegsschauplatz für die US-Truppen kritisch wurde, schwächte es sie auch an den anderen Schauplätzen. Und diesen Luxus konnten sich die USA angesichts des Wettkampfes mit russischen und chinesischen Einflüssen und Interessen nicht mehr erlauben.

Die Versäumnisse des Establishments

Hillary Clinton ist eine Interventionistin, aber ihr Interventionismus ist geprägt von der Regierungszeit ihres Ehemanns, als jeder Eingriff klar von dem anderen getrennt war, keiner mit regionalen Krisen verbunden war und keiner das globale Gleichgewicht beeinflusste. Libyen war das Ergebnis einerseits eines Glaubens an die humanitäre Intervention und andererseits einer Fehleinschätzung der amerikanischen Macht, Länder neu zu formen. Hillary Clintons Unterstützung des Eingriffs in Libyen liegt eine Weltsicht zugrunde, die nicht mehr existiert. Auf ähnliche Weise datiert ihr wirtschaftliches Verständnis der Welt von vor 2008. Es basiert auf der Annahme, dass die Wirtschaft und amerikanische Werte wichtiger sind als politische und militärische Dinge, und darauf, dass Wachstum und Integration Teil des selben Prozesses sind.

Wenn wir meinen, dass Hillary Clinton für das Establishment spricht, dann ist es nicht falsch, aber nicht ausreichend. Das Establishment, dem es von den frühen achtziger Jahren bis 2008 sehr gut ging, hat es versäumt, sich mit den neuen Realitäten zu arrangieren. Seine Ideologie, sein Geschäftsmodell und seine Erwartung, wie die Welt funktioniert, haben sich den Realitäten, die es selbst erschaffen hat, nicht anpassen können. Das ist nicht überraschend. So laufen die Dinge eben.

Hillary Clinton wird Disziplin und Beständigkeit zur Falle

Hillary Clinton macht den Eindruck, sie glaube immer noch, dass die Welt nach dem Kalten Krieg zwar zerrissen, aber heilbar ist. Genauso wie einige Menschen immer noch an den Wiener Kongress und an den Völkerbund glaubten, lange nachdem die Institutionen aufgehört hatten, eine wichtige Rolle zu spielen. Als Taktikerin geht das vielleicht, indem sie von Fall zu Fall anders vorgeht. Aber als Strategin sieht sie nicht ein, dass ein Strategiewechsel stattgefunden hat. Es ist schwer, eine Welt aufzugeben, die man für dauerhaft gehalten hat, auch wenn es diese Welt nicht mehr gibt. Und dies wird der schwierigste Teil ihrer Präsidentschaft sein. Dass sie diszipliniert und beständig ist, wird ihr zur Falle.

Um das Dilemma zu verstehen, hilft es, sich einen zähen Kalten Krieger vorzustellen, der in der Welt nach dem Kalten Krieg funktionieren muss, oder einen Versailles-Unterstützer, der mit Hitler und Stalin klarkommen muss. Sie hätten keinen Bezugspunkt. Die Herausforderung für Hillary Clinton wird sein, sich dieser Welt anzupassen, strategisch und in ihrer Seele. Die Realitäten haben sich verschoben. Donald Trump ist es nicht gelungen, die wichtigste Realität der Politik zu verstehen: Deine Feinde sind mindestens genauso hart und schonungslos wie du selbst. Die Prüfung für Hillary Clinton, falls sie gewinnt, wird sein, genau dies im weitesten möglichen Sinn zu verstehen.

Aus dem Englischen übersetzt von Constantin Wißmann  

Der Originaltext erschien auf der Internetseite des von George Friedman gegründeten Thinktank Geopolitical Futures