Ukraine-Krise - Die Nato muss Präsenz zeigen

Der künftige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg muss das Bündnis auf eine neue Lage einstellen: das Ende des Einsatzes in Afghanistan, die Aggressivität Putins, die gekürzten Wehretats. Was Stoltenberg tun sollte und was er falsch machen kann

Vier Eurofighter beim Tag der Offenen Tür des Taktischen Luftwaffengeschwaders 73 "Steinhoff" im Formationsflug über dem Bundeswehrflugplatz Rostock-Laage
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Heidir Reisinger ist Expertin für Sicherheitspolitik am Nato Defense College in Rom.

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Anders Fogh Rasmussen hatte sich das anders vorgestellt. Als erster ehemaliger Premierminister im Amt des Nato-Generalsekretärs wollte er eine größere Durchschlagskraft haben als alle seine Vorgänger. Viel politischer agieren würde er, strategischer handeln und vor allem mit seiner Erfahrung als dänischer Premierminister die Nato-Staaten zusammenraufen und die Allianz fit machen für die Zukunft. Vor schwierigen Aufgaben würde er nicht zurückschrecken und wichtige Projekte vorantreiben. Der Bürokratie die Sporen geben. Am Ende würden die Fußstapfen, die er hinterlässt, groß sein.

Tatsächlich muss sich der neue Generalsekretär Jens Stoltenberg, der am 1. Oktober das Amt von Rasmussen übernimmt, vor dessen Fußstapfen nicht fürchten. Dabei hatte sich Rasmussen redlich bemüht. Er hatte viele gute Ideen und noch bessere Namen dafür. Zweifellos ist er ein Meister im Branding, dem Erschaffen von Markennamen. Smart Defense, für eine verbesserte Abstimmung bei technischen Kooperationsprojekten, und Connected Forces Initiative, für eine Vernetzung der Streitkräfte bei Ausbildung und Übungen, sind nur die prominentesten Beispiele. Dennoch ist die To-do-Liste, die er seinem Nachfolger hinterlässt, herausfordernd.

Abzug aus Afghanistan


Jahrelang stand dieses Thema unangefochten an erster Stelle jeder Nato-Runde. Der Abschluss der Isaf-Mission und der Übergang zur Ausbildungsmission Resolute Support stellen ein politisches und militärisches Minenfeld dar. Im wahrsten Sinne des Wortes. Anschläge auf Nato-Soldaten könnten sich wiederholen und die Allianz dazu bringen, die Pläne zu überdenken. Derart schwierige Herausforderungen können nur im engen Schulterschluss der Verbündeten gelingen.

Neuausrichtung der Allianz im Zuge der Ukrainekrise


Die Krise wurde zwar nicht von der Nato ausgelöst, aber sehr schnell zu einem defining moment der Allianz. Betroffen von der Krise sind alle drei Kernaufgaben der Nato – die Bündnisverteidigung, das Krisenmanagement und die Zusammenarbeit mit Nicht-Nato-Staaten, den sogenannten Partnern. Alle Bereiche müssen neu ausbalanciert werden.

Die Ukrainekrise, die nicht wie andere Krisen zuvor weit weg vom Bündnisgebiet stattfindet, sondern mitten in Europa, rüttelt am Sicherheitsgefühl vieler osteuropäischer Verbündeter. Die USA zeigten für deren Bedürfnisse erneut mehr Verständnis als die europäischen Nachbarn. Eine stärkere militärische Präsenz in den Nato-Staaten nahe am Krisenherd muss ernsthaft diskutiert werden (dürfen), geht es bei einem militärischen Bündnis schließlich genau darum.

Vordergründig hielt die Allianz erstaunlich gut zusammen. So gut, dass auch die Probleme in den transatlantischen Beziehungen zeitweise überdeckt wurden. Doch diese Einigkeit muss nun in eine politische Strategie übersetzt werden, die auch nach der aktuellen Krise Gültigkeit besitzt. Das, obwohl oder gerade weil die Positionen der Verbündeten teilweise weit auseinander liegen.

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