Sprache und Politik - Warum wir zivilisierter miteinander reden müssen

Die Reaktionen auf die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg haben gezeigt, wie sehr wir oft sprachlich übers Ziel hinausschießen. Da wurden Vergleiche gezogen zum Holocaust, zu IS-Terroristen und zum Faschismus. Die Differenzierung geht dabei völlig verloren

Ein Demonstrant hält am 19.07.2017 in Hamburg ein Schild mit der Aufschrift «Links ohne Gewalt» in den Händen.
Linke Gruppen distanzierten sich beim G20-Gipfel von der Gewalt der Autonomen / picture alliance

Autoreninfo

Houssam Hamade ist freier Journalist und schreibt unter anderem für die taz und den Freitag.

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Houssam Hamade

Diskutieren kann klüger machen. Die Bereitschaft, verschiedene Blickwinkel ehrlich nachzuvollziehen, hilft Denkfehler zu entdecken, erweitert den Blick und fördert gegenseitige Achtung. Es gibt aber auch eine Art des Debattierens, die dümmer macht und die Menschen gegenseitig aufhetzt. In den vergangenen Jahren wurden viele der öffentlichen Debatten eher auf diese Weise geführt.

Das lässt sich am Beispiel des Streits um die G20-Krawalle in Hamburg gut veranschaulichen. Da erklärte eine Schanzenbewohnerin im Interview mit N24, es sei „ein richtiger Holocaust” gewesen. Zwar sollten solche Worte, die in der Wut gesprochen wurden, nicht überbewertet werden. Das Problem ist aber: Sie sind keine Ausnahme. In vielen Online-Kommentarspalten wurden Autonome mit IS-Terroristen verglichen. Auch eigentlich seriöse Politiker wie Thomas de Maizière und Peter Almaier erklärten, es gäbe keinen Unterschied zwischen Linksextremen, Rechtsextremen und islamistischen Terroristen. Solche Sprüche sind gefährlich unpräzise. Sie vermitteln ein verzerrtes Bild der Realität.

Sprachliche Eskalation auf allen Seiten

Wären nämlich 1.500 IS-Terroristen anstelle von 1.500 Autonomen unterwegs gewesen, dann hätten diese Bomben und Gewehre eingesetzt und nicht Steine und Böller. Dann wären viele tausend Menschen getötet worden. Tatsächlich starb aber kein einziger. 21 Polizisten konnten am nächsten Tag nicht arbeiten, davon waren drei schwer verletzt. Jeder dieser Verletzten ist zwar einer zu viel. Dennoch: Für all die Behauptungen, es seien Polizisten mit Molotowcocktails, Zwillen, und Gehwegplatten angegriffen worden, gibt es keine Belege, und das, obwohl überall gefilmt wurde.

Die Krawalle waren unfair, kriminell und für viele der Anwohner beängstigend. Aber faschistisch oder totalitär waren sie nicht. Auch die vielen Rechtsbrüche der Polizei waren nicht faschistisch. Aber sie waren Rechtsbrüche, die sich ein rechtsstaatliche Ordnung nicht erlauben darf, will sie eine bleiben. Debatten, die aufklären wollen, müssen sachlich und genau sein.

Nicht per se links oder rechts

Auf der anderen Seite ist auch Martin Schulz Aussage, Links-Sein und Gewalt widersprächen sich, eine Kommunikationsverweigerung. Und wenn Ralf Stegner behauptet, Gewalt gehöre nur bei den Rechten zur DNA, dann ist das aus zwei Gründen falsch: Erstens diffamiert er damit alle anständigen Rechten und Konservativen. Zweitens ist die Linke nicht per se pazifistisch. Von verschiedenen kommunistischen Regimen, über die RAF bis hin zu ausufernden Krawallen in der bundesdeutschen Geschichte war Gewalt immer auch ein Thema der Linken. Gewalt wohnt jedem Kampf um Einfluss und Macht unterschwellig inne. Das gilt für links, rechts und die Mitte.

Die Gewalt der jeweiligen politischen Ausrichtung wird allerdings sehr unterschiedlich begründet. Linke verweisen auf die legale, systemische Gewalt: Landgrabbing, Sweatshops, industrieller Fischfang, der Menschen in armen Regionen die Lebensgrundlage nimmt, subventionierte Waren, die auf Märkte ohnehin schwacher Ökonomien gezwungen werden, die Unterstützung reaktionärer Regime, die Waffenverkäufe in alle Welt. Im Vergleich dazu sind brennende Autos scheinbar nichts. Eine gefährliche Logik: Wer meint, Steine seien eben Steine und an einem Feuer wärme man sich eben – wie einer der Autonomen im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Monitor“ erklärte – der liebt die Menschen nicht, der stellt „die Sache“ schnell über die Rechte und Bedürfnisse einzelner.

Pluralismus als einzige Chance

Für die pluralistische Idee ist der Mensch aber nicht Mittel, sondern Selbstzweck. Pluralismus lässt sich nicht denken, ohne die Gleichwertigkeit und Freiheit der Individuen. Politisches Handeln in seinem besten Sinne ist nicht das bloße Durchsetzen der eigenen Interessen, sondern beruht auf vielfältigen Prozessen des Meinungsaustausches. Wesentlich ist dabei die Achtung des Individuums und das Hineinversetzen in die Position der Anderen.

Das mag naiv klingen. Tatsächlich ist es aber ein sehr nüchternes Konzept, das aus menschlichen Erfahrungen vieler Jahrhunderte gewonnen wurde. Da Menschen unterschiedlich sind und die Einzelinteressen sich niemals harmonisch ineinander auflösen lassen, ist Pluralismus die einzig mögliche Grundlage einer freien und friedlichen Gesellschaft. Steine, Molotowcocktails und Zwillen können diese nicht erzwingen, denn Gewalt und Miteinander-Sprechen stehen im Widerspruch zueinander.

Gewalt als Folge wachsender Ungerechtigkeit

Ebenfalls im Widerspruch zum pluralistischen Prinzip steht allerdings auch die sich immer weiter öffnende Wohlstandsschere. Pluralismus funktioniert nur, wenn alle eine Stimme haben. Wenn Geld Macht ist, heißt Armut auch Ohnmacht. Und Gewalt ist auch die Sprache der Ohnmächtigen. Also stärkt auch soziale Gerechtigkeit das pluralistische Prinzip.

Es ist selbstverständlich, dass eine pluralistische Ordnung nicht völlig offen sein kann, sie braucht Grenzen und Regeln und muss sich schützen. Die für diesen Schutz nötigen Regeln werden im Grundgesetz umrissen. Autos anzünden ist ein Rechtsbruch. Aber wenn die Polizei in Hamburg Unschuldigen die Knochen bricht und gewaltfreie Sitzblockaden mit Pfefferspray auflöst – dann ist das eine Gefahr für die pluralistische Ordnung.

Die blinden Flecken

Wie sieht es mit der bürgerlichen Mitte aus? Nur weil sie als „Mitte“ bezeichnet wird, heißt das noch lange nicht, dass sie vor Dummheit und Menschenfeindlichkeit gefeit ist. Beispielsweise zeigt sich mit der Weigerung von Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz, offen über diese Übergriffe zu sprechen, eine autoritäre Gewaltbereitschaft. Sie zeigt sich auch, wenn verschiedenste Politiker kein Problem damit zu haben scheinen, dass in einer krassen Eskalation Polizisten mit Maschinengewehren gegen Steinewerfer eingesetzt wurden und Medien wie Politiker die Angaben der Polizei unhinterfragt annehmen und die Bildzeitung fast zur Hetzjagd gegen Autonome aufruft. Auch die Ignoranz der sogenannten „Mitte“ gegenüber tatsächlichen und teils schreienden Missständen ist antipluralistisch und gefährlich, weil sie Fronten verhärtet und brennende Feindbilder schafft.

So hat jede Seite innerhalb dieser Debatte ihre blinden Flecken. Es ist aber wichtig, weder links, rechts, noch die Mitte in einen Topf zu werfen. Zwar finden wir mit Hilfe der Totalitarismustheorie beispielsweise Ähnlichkeiten zwischen Linken und Rechten, und doch sind linke und rechte Ideen gegensätzlich. Rechtsextreme erkennen per Definition nicht die Gleichwertigkeit aller Menschen. Sie unterscheiden sich damit von den meisten Linken, die darum gerade immer wieder als „Gutmenschen“ bezeichnet werden. Das Problem der Linken Idee ist wiederum, dass sie bleibt sie unreflektiert – eine in ihrem Kern religiöse Erlösungsvorstellung enthält, mit der die tatsächlichen Menschen nur zum Mittel und nicht zum Zweck des Ganzen werden. Mit diesem Widerspruch müssen sich Linke auseinandersetzen.

Vorsicht vor Verallgemeinerungen

Man muss aber die SPD nicht mögen, um festzustellen, dass sie das schon lange getan hat. Und mit ihr der Großteil der Linken in Deutschland. Die wenigsten befürworten Gewalt gegen Menschen. Stalinisten und autoritäre Kommunisten sind Randgruppen und werden in der Regel ausgegrenzt und als „nicht links“ bezeichnet. Insofern hätte Martin Schulz recht, wenn er es präziser ausdrücken würde: Unser Verständnis davon, was Links ist, lässt sich nicht mit Gewalt vereinbaren. Solche Präzisierungen sind wichtig und müssen in einer guten Debatte auch Rechten und Konservativen zugestanden werden.

Auf der anderen Seite sind nicht alle CSU- oder AfD-Wähler ausgemachte Rassisten oder Faschisten. Gewalt liegt eben nicht per se in der DNA aller Rechten, wie Stegner behauptete. Das rechtskonservative Argument, dass ein Grundmaß an kultureller Homogenität für die Stabilität einer Gesellschaft wichtig ist, ist nicht dumm und sollte diskutiert werden, das aber sachlich. Es wird deutlich: Nur in Links und Rechts zu denken, hilft nicht weiter.

Pluralisten vs. Anti-Pluralisten

Es müssen an dieser Stelle neue Konfliktlinien gezogen werden: Auf der einen Seite stehen Pluralisten, diese erkennen die unveräußerliche Würde aller Menschen an, bewerten das Handeln von Menschen als Individuen und nicht als Mitglieder von Gruppen, sie achten den Rechtsstaat und Feiern die Verschiedenheit der Menschen und Meinungen. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die Menschen nicht als Individuen behandeln, sondern als Gruppe, und die nicht verstehen, dass die Verschiedenheit der Meinungen und Menschen ein gute Sache ist.

Allerdings ist auch diese Linie oft nicht eindeutig. Der Streit darum, wo die Grenzen des Sagbaren beginnen und aufhören ist ein zentraler Teil des miteinander Sprechens. Genau darum sind präzise Argumente wichtig, denn letztendlich können wir erst über richtig und falsch gemeinsam entscheiden, indem wir gemeinsamen Boden betreten. Den finden wir aber nicht, wenn wir uns nicht darum bemühen.

Staat gibt nur den Rahmen vor

Gefährliches Gedankengut sollte als solches benannt werden. Der Staat sollte aber nur in Extremfällen eingreifen, weil sich sonst die Jagd nach dem Totalitären selbst in das Streben verwandelt, die Gesellschaft von allem zu reinigen, was unpassend ist. Das mündet in staatlichem Terror. Der pluralistische Rechtsstaat muss souverän und relativ offen sein, das ist seine Grundlage und Stärke. Dazu gehört auch, dass er sich an seine eigenen Regeln hält.

Der Rechtsstaat liefert uns allerdings nur den Rahmen, pluralistisch handeln müssen wir selbst. Und dazu gehört, dass wir sachlich und wahrheitsliebend miteinander sprechen. Das untergräbt wahnhafte Vorstellungen, die totalitäre und menschenfeindliche Ideologien benötigen. Gerade in diesen nervösen Zeiten ist es wichtig, die zentrale Konfliktlinie zwischen Verteidigern und Feinden des Pluralismus zu ziehen.

Diesen Text können Sie in einer längeren Version hier lesen.

Dr. Jürgen Herrmann | Mi, 16. August 2017 - 10:34

Herzlichen Dank für diesen sehr differenzierenden Artikel, Houssam Hamade!
Ganz im Sinne von Karl Popper kann man nur lernen und wachsen, wenn man sich mit anderen Menschen und anderen Meinungen auseinandersetzt. Die eigene kennt man doch, oder?
Eigentlich fehlen mir bei Ihrer Analyse nur die Medien, die, und das ist meine Meinung, heutzutage gerade meist nur eine Meinung, die des Mainstreams, zulassen und andere Meinungen sehr oft durch Nicht-Berichten unterdrücken. Auch das ist Gewalt.
Naja, schau'n wir mal. Der Cicero versucht ja immerhin, dem Mainstream eine andere Sichtweise entgegen zu halten.
Viel Erfolg für die Zukunft!

Bernhard Jasper | Mi, 16. August 2017 - 11:07

Eine Ent-Ideologisierung scheint nicht zu greifen. Auch muss Sachlichkeit immer dem Parteigeist geopfert werden. Immer geht es um die Kraftprobe rechts und links. Das unendliche Bild der Geschichte. Das kann jedoch irreführen. Die Gesellschaft hat sich nämlich ausdifferenziert. Wir leben nicht mehr im 19.Jahrhundert. Nur die Ewiggestrigen, auch Glücksritter und Hasardeure, die in diesem gesellschaftlichen Feld tätig sind, sehen immer wieder die besondere Gelegenheit „politisches“ Kapital daraus zu schlagen. Sie suchen ihre Mitläufer.

Und natürlich gilt, nur eine pluralistische Gesellschaft ist eine gute Gesellschaft

Sabine Venker | Mi, 16. August 2017 - 11:17

Zivilisiertheit halte ich für eine gute Idee.
Wann hat den die taz oder Der Freitag
den letzten Beitrag eines Rechten veröffentlicht?

Rolf B. Greven | Mi, 16. August 2017 - 11:41

In reply to by Sabine Venker

Lesen Sie mal ein paar Ausgaben der taz und Sie werden sich wundern, wie oft dort rechtes Gedankengut verbreitet wird. Insbesondere im Sinne der Transatlantiker, die hier die politische Meinung des Ostküstenestablishments der USA vertreten.

Ich bezweifel, dass die sogenannten Transatlantiker irgendwelche rechten sind. Da sehen Sie sich mal die Mitgliederlisten von dem Think Tank "Atlantikbrücke" oder von Personen an die dort auftreten, da finden Sie alle möglichen von CSU bis Linkspartei nur Personen von "rechts" nicht. Wie z.B. AFD, Junge Freiheit, Burschenschafter. Neoliberale würde es besser treffen. Mit rechts haben diese Leute nichts zu tun.

Es ist alles andere als eindeutig, dass das amerikanische Ostküstenestablishment eine rechte Ideologie verfolgt. Innenpolitisch sind sie eher links. Außenpolitisch sind sie vielleicht rechts, aber man kann sich seine Feinde eben nicht aussuchen. Seine Kultur aber schon.

Dieter Petermann | Mi, 16. August 2017 - 11:32

Noch wichtiger ist allerdings: NUR der Staat gibt den Rahmen vor. In einem demokratischen System gibt es genau eine Institution, die darüber zu entscheiden hat, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit sind, und das nach festgelegten Regeln basierend auf dem Prinzip der Gewaltenteilung.

Wer meine selber zu entscheiden, wer was sagen darf, wer selber meint anderen "das Maul zu verbieten", der hat den Boden der Demokratie und der Meinungsfreiheit verlassen.

Was in diesem Land fehlt ist die Bereitschaft andere Meinungen zu akzeptieren. Auch links (rechts sowieso) Hier werden z.B. bereits Personen als rechtsextrem diffamiert, die eine Einwanderungpolik vertreten, wie sie z.B. Kanada hat, oder wie sie eigentlich alle "klassischen Einwanderungsländer" haben.

Viel ist in diesem Land nicht mehr übrig von Meinungsfreiheit und damit auch nicht von Demokratie. Der Artikel hier kann aber einen Weg zeigen, wie man da wieder raus kommen kann, wenn es wirklich ernst gemeint ist. Hoffen wir mal

Anmerkung, off topic

Wenn ich meinen Kommentar lese möchte ich gerne dazu sagen. 1000 Zeichen sind einfach zu wenig, um einen Gedanken wirklich angemessen auszuführen. Es kommt schnell zu einem Kampf mit der Anzeige der "remaining" Zeichen und zu verkürzten Darstellungen. Nicht angemessen der Sache und, wie ich finde, nicht für ein Magazin für politischen Kultur,

Mit der Bitte darüber nachzudenken, wenigstens 2000 Zeichen daraus zu machen.

Michal Maschke | Mi, 16. August 2017 - 18:13

In reply to by Dieter Petermann

Hallo Herr Petermann,

ein kleiner Tip: Falls Sie mehr zu sagen haben, als mit 1000 Zeichen darstellbar, teilen Sie Ihren Beitrag einfach in mehrere Einzelbeiträge auf. Ich habe das hier im Cicero Forum schon erlebt. Ihr Beitrag wird dann zwar etwas unübersichtlicher, aber Ihre Ausführungen werden so trotz der Beschränkung veröffentlicht.
Die Redaktion möge mich eines Anderen belehren, falls ich damit falsch liege.

Mit freundlichen Grüßen.

Christa Maria Wallau | Mi, 16. August 2017 - 11:34

Herr Homade plädiert für einen zivilisierten u. offenen Umgang miteinander bei der polit. Auseinandersetzung. Dem wird wohl jeder zustimmen, so wie auch ich es tue.

Der Gegensatz zwischen "Pluralisten" u. "Menschen, die andere als Gruppe behandeln u. nicht verstehen, daß Verschiedenheit der Meinungen u. Menschen eine gute Sache ist",
den der Autor herstellt, erschließt sich mir nicht.

Was mir in seiner ganzen Argumentation fehlt,
ist ein Plädoyer für R e a l i s m u s.
Wenn er schon zu der begrüßenswerten Erkenntnis gelangt, daß alle Menschen (obwohl sie gänzlich verschiedene, aber immer mit dem GG zu vereinbarende Anschauungen haben) am polit. Diskurs teilnehmen dürfen, dann können diese Anschauungen logischerweise b. Hinarbeiten auf gemeinsame Lösungen k e i n e Hauptrolle spielen, sondern vielmehr Argumente der ERFAHRUNG und PRAKTISCHEN VERNUNFT. Daran sollten sich die Standards der politischen Auseinandersetzung orientieren. Gesunder Menschenverstand statt Ideologie!

Sehr geehrte Frau Wallau,

Ihr Einwand ist sicherlich gut gemeint, setzt aber voraus, dass jeder Teilnehmer eines Diskurses seine Meinung oder sein Weltbild schon im Vorfeld auf Vernünftigkeit abgeklopft hat. Dann wäre die bessere, aufgeklärte Welt, die wir uns wünschen, aber bereits schon da.
Sehen Sie es doch mal einfach anders herum: Wenn jemand einen, Ihrer Meinung nach, nicht zu rechtfertigenden Standpunkt vertritt, ist das doch auch eine Gelegenheit für Sie, diesen Menschen mittels guter Argumente darauf hinzuweisen und, im besten Falle, einen Denkprozeß auszulösen und so hilfreich zu dessen Bildung beizutragen.
Dass es leider allzuviele Zeitgenossen gibt, bei denen das nicht so ankommen wird, ist mir allerdings, "realistisch" gesehen, auch klar.

Ihnen noch einen schönen Abend.

Klaus Dittrich | Mi, 16. August 2017 - 11:35

„Aber wenn die Polizei in Hamburg Unschuldigen die Knochen bricht . . . „
Gibt es dafür Belege?

„Rechtsextreme erkennen per Definition nicht die Gleichwertigkeit aller Menschen. Sie unterscheiden sich damit von den meisten Linken, die darum gerade immer wieder als „Gutmenschen“ bezeichnet werden.“
Auch Linke werten Menschen nicht gleich. Für sie gibt es die Menschen mit der richtigen Weltanschauung/Auffassung etc. und eben die Menschen, die nicht dieser Auffassung sind und damit „böse“.

„Und dazu gehört, dass wir sachlich und wahrheitsliebend miteinander sprechen.“
Voraussetzung ist die ehrliche Information durch die Medien als auch der Gebrauch des Verstandes (a la Kant). Beides lässt in dieser Gesellschaft zu wünschen übrig.

Torsten Knecht | Mi, 16. August 2017 - 11:51

... ist ein Zeichen, das etwas nicht stimmt in der Gesellschaft.

Was der Autor völlig außen vor lässt ist, das Sprache selbst ein Herrschaftsinstrument (der Politik) ist u. die pluralistische Kommunikation konterkariert.

Bsp.: Lückenhafte Berichterstattung der ÖR, keine Trennung zw. Migranten u. F. in den ÖR u. bei Politikern ... o. die Polarisierung von Gauck in Hell-u. Dunkeldeutschland, Frau Roths Entgleisungen über Pegida-Demonstranten ....

Politiker nutzen die Medien als Sprachrohr, um ihre Deutungshoheit unters Volk zu bringen. Der Bürger ist nur noch Empfänger der Botschaft.

Der Staat gibt den Rahmen vor, ok. Warum dürfen die Bürger da nicht mitentscheiden?

Lösung des Rätsels: Merkel will sich diese Macht nicht nehmen lassen, sagte sie ja selber. BASTA!

Gelebte Demokratie sieht anders aus!

ich stimme Ihrer Ausführung im Inhalt absolut zu, möchte dennoch, ich hoffe auch in Ihrem Sinne, etwas differenzieren. Die Sprache IST kein Herrschaftsinstrument (der Politik), wird aber, wie Vieles, von Personen(Gruppen), allen voran den Pharisäern aller Couleur, dafür missbraucht.
Wäre die Sprache per se ein Herrschaftsinstrument, wäre jedes, sich der Sprache bedienendes Individuum ein Herrscher, oder nach Herrschaft Trachtender.
Ohne Sprache kann es keine Kommunikation geben, auch keine pluralistische.
Es sind nie die Dinge, es ist IMMER nur der Mensch.

Heidemarie Heim | Mi, 16. August 2017 - 12:13

der jenseits der aktuellen Rahmenbedingungen
in Politik und Medien dem Pluralismus und das Bemühen aller darum,das Wort redet. Dafür gebührt Ihnen Dank Herr Hamade! Ein Grundübel haben Sie dabei ,vielleicht nur für mich,leider nur mit einem Nachsatz beleuchtet."Dazu gehört auch,dass er sich an seine eigenen Regeln hält." Nichts macht m.E. die Bürger gegenüber einer Staatsmacht misstrauischer als beliebige Auslegung bestehenden Regelwerks.Und nichts animiert den Menschen infolge mehr dazu diesem schlechten Beispiel zu folgen um damit eigene Regelverstöße zu relativieren oder gar zu legitimieren. Deshalb gilt es die Rahmenbedingungen immer wieder auf Stimmigkeit zu prüfen! Persönlich erkenne ich, wie
auch der sehr differenzierende Autor aber leider
erhebliche Unwuchten was pluralistische Denkweise und praktische Anwendung betrifft.
Dank CICERO-Plattform,welche externen Autoren
zu Verfügung steht werden zumindest erste
Überlegungen bzw. Diskussionen dazu angestossen. Schönen Tag!

Dieter Petermann | Mi, 16. August 2017 - 12:14

Nur ein Nebenaspekt, aber meiner Meinung nach ein wichtiger. Nach der Logik der Linken, mit der eben doch viele ihre Gewalt begründen, sind Dinge Tatsachen, die aber tatsächlich nur das Ergebnis ihres zumindest stark vereinfachen, oft aber sogar falschen Denkens, sind.

Beispiel "Unterstützung reaktionärer Regime"

Nach der Denke ist "der Westen" Schuld:
-- Wenn es eine Zusammenarbeit mit den Regimen gibt, weil dann gibt es ja eine Unterstützung reaktionärer Regime
-- Wenn es KEINE Zusammenarbeit mit Länder mit reaktionären Regimen gibt, weil dann gibt es ja Embargos, Handelschranken und Sanktionen die Bevölkerung der Länder treffen.
-- Wenn es eine Unterstützung der Gegner der Regime gibt, denn dann war es ein "illegaler Regimewechsel" und der West ist Schuld am Chaos nach dem Sturz (weil dann nämlich leider fast nie demokratische Staaten rauskommen).

Was auch immer der Westen tut, er ist in jedem Fall Schuld. Was aber natürlich Unsinn ist.

Nur ein Beispiel.

Christoph Kuhlmann | Mi, 16. August 2017 - 12:37

Das ist das Problem. Während man im Fernsehen haushohe Flammen sieht und Journalisten ausführlich über Gewalt und Nötigung durch Autonome berichten, erfahren wir nun, dasss die Polizei auf einer Demo namens "Welcome to Hell" über friedliche Demonstranten mit Pfefferspray und Wasserwerfern hergefallen ist. Aus meiner hamburger Zeit und Kenntnis der Hafenstraße in den 90ern kann ich nur sagen: Gegen jeden Verkehrssünder wird wesentlich rigoroser vorgegangen als gegen randalierende Gewalttäter. Der anhaltende Verzicht auf die Durchsetzung des Rechtes, ermöglicht erst Zustände wie die auf dem G20 Gipfel. Auch friedliche Sitzblockaden können ein Mittel zur Nötigung anderer Bürger sein, die durch das Recht auf Demonstrationen nicht abgedeckt sind. Eine differenzierte Debatte kommt da ohne Begriffe wie Rechtsgüterabwägung und eine genaue Schilderung der Umstände nicht aus. Beides fehlt allerdings in diesem Artikel.

Harro Meyer | Mi, 16. August 2017 - 12:39

Die christlichen Moralvorstellungen orientieren sich an einfachen Wertvorstellungen. Das führt bei dem einzelnen Gläubigen zu einem schnellen Verständnis des Inhalts. Es wird kritisch, wenn sich die Werte nicht an christlichen Wertvorstellungen orientieren. Die wesentliche christliche Orientierung ist die nach gut und böse. Vom Kirchenvater Augustinus an den griechischen Manichäismus angepasst gibt es für den Christen bei jeder Tat bei der moralischen Bewertung einen guten Täter und einen Bösen. Diese legt Gott fest und sind deshalb unabänderlich. Und der Böse bei uns ist der Putin und alles, was damit zusammenhängt. Da braucht man nicht lange pluralistisch zu politisieren. Der Christ sieht das alles klarer.

Fred Anton | Mi, 16. August 2017 - 13:11

Wo beginnt Gewalt? Beginnt sie erst damit, dass auf andere geschossen, sie geschlagen werden? Dass Autos angezündet werden, ist auch Gewalt. Gewalt gegen Sachen. Wer die Zufahrt zu einem Veranstaltungsort verhindert und eine Straße blockiert, der übt ebenfalls Gewalt aus.
Wenn jemand zum Beispiel zu einer Veranstaltung gehen will und ihm das nicht möglich ist, weil die Straße blockiert wird, dann ist er mit Gewalt konfrontiert.
Insofern müssen auch angeblich "friedliche" Sitzblockaden durch Gegengewalt aufgelöst werden können. Nur in diesem Punkt kann ich dem Autor widersprechen, ansonsten stimme ich ihm zu.

Auch die Unsitte der Gegendemonstration ist in meinen Augen unzulässige Gewaltausübung, da es meisten nur darum geht, eine andere Demonstration zu verhindern oder zu beeinträchtigen. Das Demonstrationsrecht sollte aber nur diejenigen schützen, die ein eigenes Anliegen vertreten, ohne die Rechte derjenigen zu beeinträchtigen, der bereits gesetzeskonform eine Demonstration (oder sonstige Veranstaltung) angemeldet hat.

Monika Schmidt | Mi, 16. August 2017 - 13:43

Ich denke nicht, dass 'wir' zivilisierter miteinander reden müssen.

Linke und Rechte aus der extremen Liga hoffen darauf, dass wir zivilisiert reden. Dann sind sie im Diskurs nämlich die Gewinner, weil sie sich nicht an von uns aufgestellte Spielregeln halten. Ich denke, dass auf einen groben Klotz auch ein grober Keil gehört. Wohin uns unsere weichgespülte Sprache geführt hat, kann man ja überall sehen. Bald fehlt uns der Wortschatz um Missstände noch kritisieren zu können, da uns nach und nach die Worte 'verboten' (im Sinne von gesellschaftlich geächtet) werden um eine Fehlentwicklung auch benennen zu können.

Auch der Journalismus ist davon betroffen, weil man auch heute schon manche 'Dinge' nicht sagen kann ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Ich finde das eine sehr bedenkliche Entwicklung. Wir brauchen harte, klare Worte und unterschiedliche Meinungen zum Diskurs.

Welche Wandlung wollen sie denn von Radikalen erwarten wenn sie immer Schmusekurs fahren?

Gottfried Meier | Mi, 16. August 2017 - 14:52

Wer heutzutage eine etwas kritischere Meinung bezüglich der Flüchtlingspolitik äußert, wir sofort als Rechtsextremist oder zumindest als Rechtspopulist beschimpft. Da nehmen sich viele Medienvertreter und Politiker nichts.

Christian Dörr | Mi, 16. August 2017 - 15:51

Der Artikel versucht von Pauschalisierungen wegzukommen und die Gewalt beim G20-Gipfel differenziert zu betrachten. Aber wenn man Augen im Kopf hat, kann man feststellen, dass diejenigen, die dort Gewalt ausgeübt haben, mit Sicherheit nicht zum "ohnmächtigen, benachteiligten" Teil der deutschen Bevölkerung zählen. Eher gut bürgerlich, die am WE mal die Sau raus lassen wollen, unterfüttert mit linker & anarchistischer Pseudo-Ideologie. In der Echo-Kammer mit Gleichgesinnten steigert sich das jugendliche Gewalt-Potential bis zur Extase. Gerade wegen der eigentlichen fehlenden Notwendigkeit ist die dortige Gewalt zu verurteilen. Ähnliches gibt es beim Fussball.
Und hoffentlich kommen wir endlich mal davon weg, dass Gewalt von Rechts böse ist und linke Gewalt gut und gerecht. JEDE ist zu verurteilen.

Bernhard Jasper | Mi, 16. August 2017 - 16:12

Schon in der Weimarer Republik gab es Schnittmengen zwischen Kommunisten und Faschisten, im Sozialen wie im Nationalen. Neu ist das Phänomen nicht.

Lieselotte Bauer | Mi, 16. August 2017 - 17:53

Belastbare Belege des Autors für "die vielen Rechtsbrüche der Polizei bei friedlichen Sitzblockaden" und die Behauptung, dass es für die Angriffe auf Polizisten mit "Molotowcocktails, Zwillen und Gehwegplatten keine Belege gebe, fehlen.
Die Sichtweise auf die Hamburger Ereignisse überzeugt wenig. Wenn Demonstrationen an bestimmten Orten staatlich verboten sind, übt derjenige, der sich nicht daran hält, Gewalt aus, wie schon einige Leser ausgeführt haben. Wenn die Polizei unter diesen Umständen versucht, die Demonstration aufzulösen, und es dabei unabsichtlich um Verletzungen der Demonstranten kommt, ist das kein Rechtsbruch der Polizei.

Susanne Dorn | Mi, 16. August 2017 - 18:58

...ich äußere nach wie vor sehr klar und unmissverständlich meine Meinung. Sachlich, mit Fakten unterlegt und somit nehme ich allen Diskutanten den Wind aus den Segeln. Es kommen keine Gegenargumente, nicht einmal die Beschimpfung als Rechte oder Rechtsradikale. Außerdem weiß ich wer ich bin und welche Anschauung ich vertrete, so dass mich derlei Beschimpfungen nicht treffen würden.

Jammern hat mir bisher nicht geholfen. Ich denke, dass Lösungen anzustreben, langfristig für mich die bessere Strategie ist, denn sie zwingt so manchen Rabauken einmal nachzudenken und über den eigenen Tellerrand zu blicken.

Leider ist diese Politikergeneration nicht an Problemlösungen irgend einer Art interessiert. Das Volk wird ruhig gestellt und die "Elite" nützt diesen Idealzustand genüsslich aus, ohne Scham.

Zur BTW haben wir doch alle die Möglichkeit anders zu wählen, als es sich die Parteien wünschen. Mich beruhigt das, zumindest im Moment...

Gregor Kühn | Mi, 16. August 2017 - 21:51

Lieber Herr Hamade, ich stimme Ihnen in weiten Teilen zu. Nun hat sich rechtzeitig für die Wahl das Bündniss "Aufstehen gegen Rassismus" formiert. Dieses Bündniss aus überwiegend linken Gruppen mit prominenten Unterstützern von SPD (Schwesig, Stegner) und Grünen (C.Özdemir/K.G.Eckhard)hat das Ziel, den Wahlkampf der AFD systematisch zu behindern. Dazu gibt es extra Handreichungen und Tips, wie man das am Besten erreichen kann. Da geht es also nicht mehr um zivilisiertes Reden und den Ausstausch von Argumenten, sondern um Niederbrüllen, Beschimpfen, Dämonisieren und vor brennenden Autos schreckt man auch nicht zurück. Das hat nichts mit Demokratie und nichts mit dem guten Inhalt ihres Artikels zu tun, aber leider sehr viel mit deutscher Wirklichkeit in 2017! Man muss die AFD nicht wählen, aber der mediale und politische Umgang mit dieser Partei sagt viel aus über den gefährdeten Zustand unserer Demokratie. Visionärer Wunsch trifft auf Realität und wird wohl verlieren.

Markus Michaelis | Do, 17. August 2017 - 00:26

Ich stimme dem Artikel in vielem zu, aber er hat auch ein Problem damit zu sagen was Rechts ist. "Rechtsextreme erkennen per Definition nicht die Gleichwertigkeit aller Menschen." Ich nehme das mal als eine Definition auch von Rechts, wobei Rechtsextrem eben nur eine Steigerung ist. Man kann Rechts natürlich so definieren, trifft damit aber nur einen Teil. Aus meiner Sicht z.B. nicht den überwiegenden Teil der AFD.

Was einigen "Linken" aus meiner Sicht schwer fällt zu verstehen, ist dass eine Bevorzugung einer bestimmten Gruppe, Sprache, Gewohnheiten etc. erstmal nichts mit einer Abwertung anderer Gruppen etc. zu tun hat. Das Problem würde ich eher Links sehen. Dort gibt es viel mehr das Ideal des Einheitsmenschen, der Einheitskultur und alle anderen Menschen und Kulturen sind minderwertig - noch nicht soweit entwickelt wie die Einheitskultur.

André Oldenburg | Do, 17. August 2017 - 06:37

Die Demokratie wurde in der Weimarer Republik durch Links- und Rechtsextremisten zerstört, beide Gruppen haben die Mitte zerrieben. Das ist die Lehre aus dieser Zeit.
Damit hat Donald Trump recht, wenn er beide Seiten verurteilt, siehe hierzu die gelobte HBO-Sendung in der nicht nur die Rechtsradikalen ihre dumpfen Gedanken ablassen, sondern auch die Gewalt gegen sie zu sehen ist. Die Straßenkämpfe am Ende der Weimarer Republik gilt es zu verhindern, die Polizei darf die staatliche Gewalt nicht aufgeben und hätte in Hamburg beim G20 viel härter durchgreifen müssen und die Politik besser zur Polzei stehen müssen.
Wir wollen kein neues 4. Reich, wir sollen keine neue Sowjetunion, wir wollen kein islamisches Reich, wir brauchen einen starken Staat, eine starke und gewaltfreie Zivilgesellschaft. Jeder Bürger der Gewalt anwendet, hilft den Extremisten und sollte mit der vollen härte des Gesetzes bestraft werden, das sind Verfassungsfeinde.

Robert Müller | Do, 17. August 2017 - 08:11

Reden wir miteinander, wenn Journalisten tweets von Trump in der Zeitung nachdrucken und kommentieren? Reden wir miteinander, wenn jemand ein Interview mit N24 gibt und dieses später gesendet wird? Oder war das gestrige Merkel Interview, ein Gespräch mit 80 Millionen Deutschen?

Im besten Fall kann man alles das als eine indirekte Debatte auffassen, wobei die Medien diese strukturieren. Wobei diese nicht selten einseitig ist oder glaubt irgendwer, dass die deutschen Trump-Beiträge zu dieser Debatte irgendwen in den USA erreichen oder gar interessieren? Das gleiche bei anderen Themen.

Imho ist dieses Reden nichts als das Medienecho in den diversen Medien-Blasen. Der Lärmpegel ist zwar hoch, aber ein Anzeichen für ein Gespräch ist es nicht.

Auch gibt es keine politischen Debatten, höchstens indirekt per Meinungsumfragen. Miteinander reden geht bei 80 Mio nicht. Tatsächlich reden in der Politik die Politiker und wir hören zu. Bei Wahlen ist das anders, immerhin.

Willy Ehrlich | Do, 17. August 2017 - 12:43

Tut mir leid, aber wenn man sich nicht an die ungeschriebenen Regeln des medialen Sensationsalarmismus hält, wird man (fast) gar nicht wahrgenommen. Gib mir einen Superlativ, sonst habe ich nichts zu melden!

Lutz Schnelle | Do, 17. August 2017 - 13:05

Wer sollte mit gutem Beispiel voran gehen? Das Parlament oder die GEZ? Die Herde einseitiger Persektiven sind ja nun ganz leicht erkennbar.

Wir stecken in der Endphase eines Zukunftsschocks. Die Völker zerreissen in immer kleinere Teile. Die einen wollen zurück, die anderen blind voran, die dritten etwas ganz anderes. Fußballterror, islamistischer Terror, Fernsehterror, ..

Untugenden, die ein einzelner hat, nennt man Laster. Untugenden, die ein ganzes Volk hat, nennt man Mentalität. Werner Mitsch

Hätten wir wenigstens noch die gleichen Untugenden, wenn wir schon keine Tugenden mehr haben.

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 17. August 2017 - 13:16

Heutzutage wird ja selbst der Satz, "ich liebe dich..." von gar manchen als Bedrohung erklärt, nur, um originell zu erscheinen oder um einen Kontrapunkt einzunehmen...so kann man auch Sprache...Codierungen und Decodierungen verdrehen.

Dr. Lothar Sukstorf | Do, 17. August 2017 - 13:31

...aber gut, daß wir drüber geredet haben...

Jonathan Odeon | Do, 17. August 2017 - 13:51

Auch Herr Hamade verfällt dem "No true Scotsman" Trick, in dem er darauf hinweist, dass ja die Mehrheit der Linken sich von Gewalt distanziert hätten. Die Linke macht es sich einfach, in dem diese Gruppen einfach "outgesourct" werden, um die reine Ideologie und Utopie ja nicht zu beschmutzen. Die Mehrheit bekennt sich selten zur direkten Gewalt gegen Andersdenkende, aber liefert das Umfeld. Vermutlich hat nicht mal die Mehrheit der normalen deutschen Bevölkerung im 3.Reich die Verfolgung von Minderheiten ausdrücklich gut geheißen. Aber auf diese Mehrheit kommt es nicht an. Es sind immer die Extremisten, die den Ton angeben und sich brutal durchsetzen, weil ihnen kein Widerstand entgegen schlägt. Das Problem ist die klammheimliche Duldung von Diffamierung und Denunzierung, wie wir diese in den letzten Jahren mit Duldung des Staates, erleben durften. Der andere wird einfach zum "Unmensch" deklariert und schon braucht man keine Hemmnisse mehr zu haben.

Achim Scharelmann | Do, 17. August 2017 - 16:46

Warum wir zivilisierter miteinander reden und auch handeln müssen! Dazu gehören immer zwei Parteien und wenn die Ausgewogenheit fehlt, dann entsteht zwangsläufig eine Schieflage, die immer zu Lasten der Seite geht, welche sich konzilianter verhält und das hat etwas mit geben und nehmen zu tun und ist eine Frage der Intelligenz, und die scheint auf menschlicher Ebene nicht überragend zu sein und deshalb wird sich dieser Widerpart auch niemals ändern, denn das liegt einfach in der Natur des Überlebens und deshalb sind auch unterschiedliche Auslegungen bereits der Anfang jeder Auseinandersetzung, wenn auch noch harmlosen Charakters, aber immer mit der Aussicht auf die höchste Eskalationsstufe. Es ist deshalb müßig etwas einzufordern was der Natur entgegensteht, die wird ehedem alles richten, so oder so.

Dirk Gutmann | Do, 17. August 2017 - 19:01

Unter dem Deckmantel eines Beitrags zu einer besseren Debattenkultur bleibt letztendlich - als Kern - nur der Versuch einer Weißwaschung der gewaltbereiten Linken. Ein kleines Schuldeingeständnis (etwas Selbstkritik) hier, eine kleine Schuldzuweisung dort, eine allgemeingültige Weisheit da und letztlich tragen alle anderen außer den Linken die Schuld. Klassische Rhetorik und eine beliebte Taktik um die (eigene) Meinungshoheit in einer Debatte zu verteidigen.
Ob mit dem Florett oder mit dem Säbel geführt, grob oder fein,die Debattenmuster bleiben immer gleich und sind vorhersehbar wie Ebbe und Flut.
Nein, eine Änderung wird es nicht geben, würde es doch eine grundsätzliche Einsichtsfähigkeit erfordern.

Peter Müller | Do, 17. August 2017 - 20:11

Auch in der Kommunikation funktioniert Gewalt hervorragend. Sie müssen jemanden nicht mir Argumenten bezwingen, wenn Sie auch erreichen können, dass er entnervt freiwillig das Feld räumt. Das funktioniert hervorragend mit wüsten Beschimpfungen, absichtlichem Falsch-Verstehen, Verleumdungen, Unterstellungen und das alles am besten so massiv wie möglich.

Schauen Sie sich nur mal die Kommentarspalten unter Blättern wie dem Tagesspiegel an wo Leute sich austoben, die so kleingeistig wie biestig sind.

Das schlimme an diesen Leuten ist, dass das ganz offensichtlich Charaktere sind, die schon vor langer Zeit jede Hoffnung haben fahren lassen, jemals respektiert zu werden - dementsprechend sind die völlig schmerzfrei, egal wie sehr sie sich blamieren.

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