Kosten der Zuwanderung - Wer beschönigt, schadet der Sache

Immer wieder ist zu hören, dass wir ökonomisch von den Flüchtlingen profitieren würden, Wirtschaft und Sozialsysteme seien wegen der demografischen Entwicklung auf Zuwanderung angewiesen. Diese Rechnung ist nicht nur falsch, sie spielt letztendlich sogar den Rechtspopulisten in die Hände

Wer kann besser rechFinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) neben Justizminister Heiko Maas (SPD) bei einer Kabinettssitzung
Wer kann besser rechnen – Wolfgang Schäuble oder Heiko Maas? / picture alliance

Autoreninfo

Daniel Stelter ist Gründer des auf Strategie und Makroökonomie spezialisierten Diskussionsforums „Beyond the Obvious“. Zuvor war Stelter von 1990 bis 2013 Unternehmensberater bei der Boston Consulting Group (BCG), zuletzt als Senior Partner, Managing Director und Mitglied des BCG Executive Committee. Heute berät Stelter internationale Unternehmen bei der Vorbereitung auf die Herausforderungen der fortschreitenden Finanzkrise. Im September 2014 erschien seine Piketty-Kritik Die Schulden im 21. Jahrhundert. Sein aktuelles Buch heißt „Eiszeit in der Weltwirtschaft“.

So erreichen Sie Daniel Stelter:

Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine humanitäre Aufgabe, die sich per definitionem einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise entzieht. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung scheint gewillt, die Lasten für Versorgung und Integration zu übernehmen. Es gibt also keinen Grund, die finanziellen Folgen der ungesteuerten Zuwanderung zu beschönigen. Doch genau dies tun die Befürworter der Zuwanderung regelmäßig.

Letztes Beispiel bisher ist der heftig umstrittene Auftritt von Justizminister Heiko Maas bei Maybritt Illner. Während er in vielen Medien als Gewinner des Rededuells mit dem AfD-Vizechef Alexander Gauland porträtiert wurde, hielten andere Maas vor, die finanziellen Folgen bewusst zu leugnen. Konkret kam der Minister zu dieser Feststellung: „Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemanden weggenommen.“

Zuwanderung kostet jährlich 20 Milliarden Euro

Was ist nun von dieser Aussage zu halten? Zunächst ist es angesichts des Haushaltsüberschusses auf Bundesebene zutreffend, dass zumindest ein Teil der Milliarden in der Tat im Land erwirtschaftet wurde. Doch dort, wo Länder und Kommunen trotz der guten Konjunktur weiterhin Defizite machen, haben die Kosten der Zuwanderung naturgemäß die Schulden erhöht. Deshalb ist es nicht ganz richtig, davon zu sprechen, dass die Mittel „erwirtschaftet wurden“. Ein Teil muss von künftigen Generationen erwirtschaftet werden.

Weitaus interessanter ist der zweite Teil der Aussage, wonach diese Mittel „niemandem weggenommen wurden“. Leider gibt es kein Szenario, in dem diese Aussage stimmt. Sie ist schlichtweg falsch. Solange die Kosten für die Betreuung, Verwaltung und Integration der Zuwanderer über Null liegen, müssen diese Kosten von jemandem getragen werden. Tatsächlich gehen die direkten Kosten (Unterbringung, Verpflegung, Sprachkurse) wie auch die indirekten (Verwaltung, Sicherheit) in die Milliarden. Schätzungen beziffern die Ausgaben auf 20 Milliarden pro Jahr. 20 Milliarden aus den öffentlichen Haushalten, die für andere Zwecke hätten verwendet werden können:

- Zugunsten der Steuerzahler durch eine Senkung der Steuerlast. Bei einem Lohn-und Einkommensteueraufkommen von rund 215 Milliarden Euro immerhin ein Senkungspotential von rund neun Prozent.

- Zugunsten der Transferempfänger durch großzügigere Sozialleistungen. Der Sozialhaushalt von 130 Milliarden könnte um 15 Prozent aufgestockt werden.

- Zugunsten von allen Bürgern durch mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur. 2015 lagen die Investitionen von Bund, Ländern und Gemeinden bei rund 66 Milliarden. Immerhin 30 Prozent mehr hätte der Staat demnach ausgeben können.

- Zugunsten kommender Generationen durch eine stärkere Senkung der Schuldenlast, indem der Staat mehr tilgt.

Kann Maas nicht rechnen - oder will er nicht?

Sogar bei einer direkten Finanzierung der Ausgaben durch ein Geldgeschenk der Europäischen Zentralbank (EZB) gäbe es einen Verlust an anderer Stelle: Alle Besitzer von Geld würden mittelfristig über einen Kaufkraftverlust (Inflation) dafür bezahlen.

Der lateinische Grundsatz „iudex non calculat“ (der Richter rechnet nicht) gilt unter Juristen als universelle Ausrede für mathematische Unfähigkeit. Darauf könnte sich Jurist und Justizminister Maas natürlich berufen. Sein Kollege im Kabinett, Wolfgang Schäuble, beweist jedoch, dass es durchaus Juristen gibt, die gut rechnen können. Deshalb besteht der Verdacht, Maas habe die finanziellen Folgen bewusst geschönt, um Kritikern der Zuwanderungspolitik den Wind aus dem Segel zu nehmen und die breite Bevölkerung nicht zu verunsichern. Damit erreicht er jedoch das Gegenteil. Je mehr Teile der Bevölkerung solchen simplen Tricks nicht mehr auf dem Leim gehen, desto größer wird die Ablehnung des Kurses, für den Maas eigentlich werben will.

Finanzielle Folgen beschönigt

Maas ist damit keineswegs alleine. In der Medienkampagne für sein neues Buch durfte der Politikwissenschaftler Herfried Münkler ohne kritische Rückfrage behaupten, dass wir von der Flüchtlingskrise ökonomisch enorm profitieren würden, weil Wirtschaft und Sozialsysteme wegen der demografischen Entwicklung auf Zuwanderung angewiesen seien. Bundeskanzlerin Merkel hätte auf diesen wirtschaftlichen Nutzen von Anfang an deutlicher hinweisen müssen, so der Wissenschaftler.

Das ist ein weiterer Versuch, einen ökonomischen Vorteil zu suggerieren, der bei einer nüchternen und sachlichen Analyse selbst im optimistischen Fall nicht eintreten wird. Die Zuwanderung wird, anders als es politisch und medial immer wieder betont wird, eben keinen ökonomischen Nutzen bringen. Schon vor der aktuellen Zuwanderungskrise hat die Bertelsmann Stiftung aufgezeigt, dass eine gesteuerte Zuwanderung die Bevölkerung fiskalisch entlasten könnte. Allerdings sei Voraussetzung, dass künftige Einwanderer im Durchschnitt ein besseres als mittleres Qualifikationsniveau aufweisen. Eine Wiederholung der Gastarbeitereinwanderung sei mit Blick auf den Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert ökonomisch nicht sinnvoll. Hingegen sei es geradezu geboten, qualifizierte Einwanderer ins Land zu holen. 

Naturgemäß ist eine Flüchtlingskrise etwas anderes als geordnete Zuwanderung. Nur müssen wir uns darüber klar sein, dass es unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht das ist, was wir brauchen. So hat das Ifo Institut basierend auf Erhebungen in den Flüchtlingslagern in der Türkei ausgerechnet, „dass 16 Prozent der syrischen Flüchtlinge Analphabeten sind und acht Prozent gar keinen Schulabschluss haben. Ein Viertel der syrischen Flüchtlinge ist also als unqualifiziert einzustufen. Der Rest der Befragten gab an, über einen Schulabschluss zu verfügen. 35 Prozent haben demnach die Grundschule beendet und 22 Prozent die Hauptschule.“ 

Auch andere Analysen, die schon seit Monaten vorliegen, zeigen eindeutig: Bei der Zuwanderung, die wir heute erleben, wiederholen sich nicht nur die Fehler früherer Einwanderungsperioden, sondern sie werden potenziert. Was wiederum nicht schlimm ist, wenn man sie als das sieht, was sie ist: eine humanitäre Leistung, bei der wir unseren Wohlstand mit anderen teilen. Nicht als ein Programm, um unsere demografischen Probleme zu lösen. Was bleibt, ist der Eindruck, dass es darum geht, die finanziellen Folgen zu beschönigen.

Hauptsache, es dient der guten Sache

Doch vielleicht geht diese Kommunikationsstrategie ja auf? Vor einem Jahr dominierte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, die Medien mit seiner als „Studie“ beworbenen Überschlagsrechnung zu den wirtschaftlichen Folgen der Flüchtlingskrise. Keine der führenden Zeitungen und Magazine im Lande kam umhin, seine positive Nachricht prominent in die Welt zu tragen. Selbst im ungünstigsten Fall sollten die wirtschaftlichen Folgen positiv sein. Dass die Annahmen unhaltbar waren, interessierte niemanden. Die mittlerweile gewonnene Erkenntnis, dass die tatsächliche Integration signifikant schlechter erfolgt und deutlich hinter dem Negativszenario des DIW zurückliegt, fand – wenn überhaupt – nur in kleinen Meldungen Platz. Geblieben ist bei einem Großteil der Bevölkerung die Vorstellung, es gäbe den ökonomischen Nutzen.

Kein Problem, könnte man meinen, dient es doch einer offeneren Haltung zur Zuwanderung und verhindert eine weitere Zunahme der Fremdenfeindlichkeit. In der Tat scheinen das auch viele Bürger genauso zu sehen. Nach meinem im Spiegel abgedruckten Streitgespräch mit Marcel Fratzscher erreichten mich nicht wenige Zuschriften, die mir in meiner Kritik an den unhaltbaren Annahmen in Fratzschers Rechnung zustimmten, jedoch mit Blick auf die Stimmung in der Bevölkerung darum baten, dies nicht so laut zu sagen. Es sei letztlich egal, ob die Rechnung stimme, Hauptsache, sie diene der guten Sache.

Konjunkturkrise brächte das Kartenhaus zum Einsturz

Meine große Sorge ist jedoch: Was passiert, wenn die gute Konjunktur, in der wir uns sonnen, zu Ende geht? Noch nie hielt ein wirtschaftlicher Aufschwung ewig an. Dies gilt wohl auch für den derzeitigen. In der Tat sind die Risiken in der Weltwirtschaft erheblich. Dann werden wir in eine Situation kommen, wo nicht sprudelnde Einnahmen – die Steuereinnahmen stiegen alleine 2016 gegenüber dem Vorjahr um fast 20 Milliarden Euro – verteilt werden, sondern stagnierende oder gar schrumpfende. Spätestens dann werden mehr Bürger direkt spüren, dass es sehr wohl Menschen gibt, denen etwas weggenommen wird. Die Folgen werden verheerend sein. Es wird genau das Gegenteil von dem eintreten, was die Befürworter der Zuwanderung mit ihren gegenwärtigen Aussagen erreichen wollten.

Abraham Lincoln hat gesagt: „You can fool all the people some of the time, and some of the people all the time, but you cannot fool all the people all the time“ (Man kann das ganze Volk einen Teil der Zeit täuschen und einen Teil des Volkes die ganze Zeit über. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen). Das gilt gerade auch in der Zuwanderungsfrage.

Aktualisierung: In einer früheren Fassung wurde die Bertelsmann-Stiftung dahingehend zitiert, als habe sie belegt, dass Einwanderer per se eine ökonomische Belastung seien.

Zu diesem Artikel gibt es eine Umfrage
Cicero arbeitet mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Civey erstellt repräsentative Umfragen im Netz und basiert auf einer neu entwickelte statistischen Methode. Wie das genau funktioniert, kann man hier nachlesen. Sie können abstimmen, ohne sich vorher anzumelden.
Wenn Sie allerdings  direkt die repräsentativen Ergebnisse – inklusive Zeitverlauf und statistische Qualität – einsehen möchten, ist eine Anmeldung notwendig. Dabei werden Daten wie Geburtsjahr, Geschlecht, Nationalität, E-Mailadresse und Postleitzahl abgefragt. Diese Daten werden vertraulich behandelt, sie sind lediglich notwendig, um Repräsentativität zu gewährleisten. Civey arbeitet mit der Hochschule Rhein-Waal zusammen.

Nicolas Wolf | Mo, 17. Oktober 2016 - 12:32

Ein guter Artikel, dennoch 2 Anmerkungen:
1. Was den Rechtspopulisten in die Hände spielt betrifft heute so vieles, dass man sich fragen muss, wer dann recht hat, wenn man zum Thema so wenig sagen darf.
2. "Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine humanitäre Aufgabe, die sich per definitionem einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise entzieht." - Quatsch! Gerade hier ist die wirtschaftliche Betrachtung besonders wichtig. Wären die Kosten 10 mal so hoch, wären es nicht 20 sondern 200 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist nicht finanzierbar, von der Akzeptanz ganz zu schweigen. Gerade deshalb muss die Hilfe effizient und effektiv sein!

Die humanitaere Hilfe von den oekonomischen Kosten zu trennen, genau das bringt Ehrlichkeit (Obergrenze) in die Debatte. Wir erleben doch, dass die "Kosten der Zuwanderung" in Fisci und Parafisci versteckt werden um dem Buerger jenen Finanzierungsbedarf zu verschleiern, der mit der Bewaeltigung der "Krise" notwenig ist. Ohne diese feine Differenzierung bleibt es wie gehabt, Asylanten/ Fluechtlinge/ Migranten aus anderen Kulturen ohne eine z.B. akademische Ausbildung belasten den Steuerzahler ueber viele Jahre.

Wir muessen uns ehrlich machen.

Hadrian Wolfson | Di, 18. Oktober 2016 - 04:05

In reply to by Christian Dirk Baehr

Das eigentliche Problem ist die Lebenslüge des Asylrechts(bzw. des GGs), dass in der Tat...

- so tut, als ob -

...Kosten keine Rolle bei humanitärer Hilfe spielen *dürften*.

Darum ist die Obergrenzen-Diskussion auch heuchlerisch.
Belässt man es bei dem derzeitigen(wahnwitzigen, aber wohlklingenden) Standard muss Deutschland bereit sein ALLE Problemkinder der Welt aufzunehmen.
Verabschiedet man sich davon kann man die Obergrenze auf auf Null setzen.

Leider haben weder Politiker, Medien (noch Bevölkerung) die Cojones dieser -unappetitlichen, aber unbestreitbaren - Wahrheit ins Gesicht zu sehen. Und deshalb wurstelt man sich halt durch.

Profitieren tut davon freilich niemand. Weder das Gastgeberland [wider Willen], noch die Neuankömmlinge [für die es hier keine Perspektive gibt], noch die Ursprungsländer [in der diese Menschen einen Beitrag hätten leisten sollen].

+++

Diese humanitäre Katastrophe mit "Quatsch" zu beschreiben ist eine Untertreibung.

Der Staat ist das kälteste aller Ungeheuer und Fr. Merkel seine Vorsitzende. Human war der noch nie, bestenfalls nicht plünderisch.

Es geht bei diesem ganzen Humangefasel über den Einmarsch von 100taussenden von fremdländischen jungen Männern doch nur um die Vertuschung des Staatsversagens. Madame und der ganze Rest haben sich wie immer um ihre Steckenpferde gekümmert und nicht gesehen das die EU Außengrenzen offen standen. Das war diversen Gründen geschuldet, unter anderem der Hegemonialpolitik der Berliner Träumer vom IV Reich. Die können weder S-Bahn noch Abfertigungsgebäude, wollen aber Großeuropa installieren.

Nun sind Sie da, die Flüchtlinge ohne "Familie" aber mit Familiennachzug. Das was die Wahrheitmedien verbreiten ist doch nur die Beleidigung der eigenen Intelligent, oder?

Anton Baum | Di, 18. Oktober 2016 - 23:43

In reply to by Frank Meyer

Sehr richtig. Nur dass es nicht hundertausende sind, sondern über die letzten Jahre gerechnet und vielleicht noch eins in die Zukunft, etwa 2 Millionen (von insgesamt 2,5 bis 3). Ergibt Gesamtkosten von ca. 50 bis 60 Mrd./Jahr bzw. etwa 15 bis 20 % des Bundeshaushaltes bis zur "Integration", also für die nächsten 3 bis 5 Jahre.
Außerdem: Hintergrund im Sinn von Ursache sind nicht die Träume vom 4. Reich, sondern die Absicht, Europa zu destabilisieren.
Wenn schon, darf der amerikanische Vasall nur geschwächt die Front Richtung Osten wechseln. Das ist der Job der IM Erika; ihr Lohn nach dem Crash dürfte eine Ranch in Paraguay in Jeepweite zu der des Bushclans sein. Da darf sie dann (falls es keine "Ceausescu-Lösung" gibt) vielleicht mal zum Smalltalk über das gute "alte Europa" vorbeikommen...

Arndt Reichstätter | Mo, 17. Oktober 2016 - 12:38

Der Staat ist eine Zentralgewalt, in der eine kleine Gruppe von Entscheidern die Handlungen von Millionen von Menschen simuliert. Dementsprechend "grob" sind die Handlungen, die vom Staat ausgehen.

Ich würde das mit einem Presslufthammer zum Behandeln von Karies vergleichen.

Der Markt hingegen beruht nicht nur auf Millionen von Einzelentscheidungen, weswegen das Gesamtergebnis feiner abgestimmt ist. Sondern auch kennt JEDER Entscheider seine Situation und seine Möglichkeiten am besten, weswegen das Ergebnis am "nähesten" am Bürger ist.

Wenn also "der Staat" die Migrations-, bzw. Flüchtlingsfrage behandelt und in dieser für Millionen von Bürgern entscheidet, dann ist eine entsprechende Grobheit gegeben.

Ergebniskosmetik ist nachvollziehbar und sogar teilweise entschuldbar. Das große Problem ist der kulturmarxistische Fahrplan, und nicht der gute Wille in der (wenn auch teilw. künstlichen) Willkommenskultur. Könnte eine Lösung die Privatisierung der Flüchtlingshilfe sein?

bitte verschonen Sie uns mit ihren libertären Textbausteinen. Wenn Sie etwas konkretes zum Artikel zu sagen haben, tun Sie dies, aber hören Sie auf, immer diesen Platzhalterkram hier zu posten, wenn Ihnen nichts besseres einfällt.

Arndt Reichstätter | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:14

In reply to by Karl Kuhn

Der Libertarismus ist zunächst ein moralische Lehre. Dies basiert auf nicht widerlegbaren und daher moralisch richtigen Annahmen wie dem Nichtagressionsprinzip. Ihre Kritik an meinem Text als "zu allgemein und nicht konkret genug" ist kein Argument gegen diese Lehre.

Und solange wir in Deutschland nach einem moralisch und ökonomisch falschen System leben halte ich es nicht nur für meine Pflicht, darauf hinzuweisen, sondern auch eher das große Ganze im Auge zu behalten, als mich über die Höhe von Zuwanderungskosten zu streiten.

Aus gegebenem Anlass noch etwas Konkretes: Die Flüchtlingskrise ist ein Puzzleteil von absichtlich geschaffenen Krisen, um das langfristige politische Ziel der bösen Elite (Bankierssozialisten) zu erreichen: Die Vereinigten Staaten von Europa und letzten Endes den Weltstaat. (siehe dazu am besten die Literatur von Oliver Janich)

Herzliche Grüße

Eine gute Bekannte von mir arbeitet seit vielen Jahren in der Wohnhilfe einer großen deutschen Stadt. Obwohl ich gegen die massive Migration bin, die wir seit einer Reihe von Jahren erleben, muss ich sagen, dass diese Frau, mit der ich oft im Gespräch bin, als Sozialarbeiterin einen richtig guten Job macht und den oft schwer traumatisierten Flüchtlingen tatsächlich sehr professionell hilft. Das können private Unternehmen nie leisten. Vor allem, weil diese ja auch auf Profit hin arbeiten, den die Gemeinschaft dann zusätzlich noch zahlen muss.

Ihnen fällt hoffentlich der Widerspruch auf, dass diese staatliche Sozialarbeiterin mit dem privat erwirtschafteten Geld einen "guten Job macht".

Ohne private Jobs gäbe es "den Job" gar nicht.

Ohne den Drang des Menschen, gutes zu tun, gäbe es den Sozialstaat nicht.

Aber ohne (A)Sozialstaat gäbe es private Hilfsorganisationen, die nicht nur arbeiten würden, ohne die einwanderungskritischen Konservativen zu reizen und das Risiko eines autoritären Rechtsrucks zu riskieren.

Sondern auch gäbe es freien Wettbewerb zwischen den Hilfsorganisationen, weswegen sich wahrscheinlich nur jene am Markt halten würden, die nicht 80% der Kosten in die eigene Bürokratie stecken würden - im Gegensatz zu jetzt.

... dass Herr Reichstätter sowieso schon alles verstanden hat und sich deswegen nicht mehr mit Details rumplagen muss (siehe seine Antwort an meinen Post oben). Ist das der Fall, stellt er das libertäre Testbild online. Er glaubt anscheinend auch, dass dieses Verhalten Lust macht, die verschwörungstheoretischen Büchlein ('Bankensozialismus') zu lesen, auf die er verweist, statt zu argumentieren.

Herbert Trundelberg | Mo, 17. Oktober 2016 - 12:50

da kommt also ein 50 jähriger Syrer mit 4 lieben Frauen im Alter zwischen 20 und 28 und 18 Kindern. Spricht kein Deutsch noch Englisch und ist nicht mehr Qualifizierbar. Da es im Islam keine Pille gibt und kein Sozialsystem wird es wohl noch mehr liebe Kinderlein geben. Erhält pro anno > 300.000.-€ . Das ist natürlich für die Bundesrepublik Deutschland eine Bereicherung, aber im tief roten Bereich. Das der Gute natürlich eine stattliche Wohnung benötigt laut unserer Sozialen Gutmenschen ist selbstverständlich. Schöne Woche noch.

Klaus Damert | Mo, 17. Oktober 2016 - 13:55

In reply to by Herbert Trundelberg

Solche Beispiele sollten alle! Presseorgane unter die Leute bringen, vielleicht hört dann die Lethargie und Obrigkeitshörigkeit einmal auf. Ich erinnere mich noch an einen Fall aus einer seriösen Zeitung: Syrischer Rechtsanwalt mit Ehefrau und sechs Kindern; zusätzlich Nebenfrau mit ebenfalls sechs Kindern.Ich kann mir leicht ausrechnen, was diese Familie monatlich uns kostet. Aber ich kann nicht einsehen, dass ich dafür in Haftung genommen werde. In einem anderen Fall kam eine Pharmareferentin, sie war arbeitslos geworden - für mich ist das kein "Flucht"grund.

Michael Völler | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:46

In reply to by Herbert Trundelberg

Weil dieser 50 Jährige versoffene Pegidaschreier, wird sicherlich mindestens 5 weiter saufende Hartz-4 beziehende Frauen beglücken, die in analphabetischer Unkenntnis der Schrift sicherlich auch nicht die Packungsbeilage der Verhütungspille lesen können und mindestens sich 6 mal reproduzieren. Weder der Pegida-schreier, nach seine Hartz-4 Matronen sind mit irgenwelchen rationalen Argumenten zu erreichen und kosten dem Staat alleine 350.000 Euro...... wahrscheinlich dioe medizinischen Behandlungskosten für alle Alkoholbedingten Gesundheitschäden, wie Leberzirhose und alkoholbedingter Demenz dazu noch medizinische Folgekosten von 200.000 Euro, pro Patient, also macht 1.200.000 Euro, also insgesamt über 1.5 Mio Kosten. Da diese Kinder auch meisten so komplett verwahrlos und ohne vernünftige Lebensperspektiver aufwachsen, kommen dann da die nächsten 25 arbeitslosen Hartz4 Empfänger dazu, Kosten zusätzliche 37.5 Millionen .... für die Verteidigung der abendländischen Kultur!!!!

So argumentieren Ideologen, den kein besseres Argument einfällt. Man könnte als Gegenargument bringen, dass der sog. Pegida-Schreier gegenüber dem sog. syrischen Harem mit angeschlossenem Kinderheim zumindest 30 Jahre Steuern in diesem Land gezahlt hat. Dieses Argumentes bedarf es aber gar nicht, weil die Syrer, egal wie groß die Familien sind, unseren Haushalt enorm zusätzlich (die Betonung liegt auf zusätzlich)belasten. Der Pegida-Schreier mit seinen alkoholisierten Frauen, so wie Sie ihn beschreiben, hätte auch ohne Syrer die Sozialkassen belastet - also was soll Ihr vollkommen daneben liegendes Argument?

soviel Dummheit wurde selten zu Markte getragen(irgendwie kommt man nicht umhin sich den Schreiber aufgrund des hier dargebotenen selbst als jemand vorzustellen, welcher sich urinbesudelt, auf dem Boden windend und nach seiner Alten schreiend ein Bier ordert).

Herr Völler,
der Unterschied ist:

Pegida Schreier im Umfang Ihres Beispiels können Sie mit dem Faktor 1.000 multiplizieren.

Rechtswidrig der "Vielweiberei" fröhnende Syrer können Sie mit dem Faktor 50.000 multiplizieren.

Freundliche Grüße

oelsner andreas | Mi, 26. Oktober 2016 - 18:24

In reply to by Hans-Jürgen Merten

also,ich hab mir das angeschaut in dresden,life.irgendwie exotisch,all die stauffenberg-flaggen,fast wie in einem anderen land.ich fragte einen pegida-schreier,was es mit dieser flagge auf sich hat.der hat mir das ganz freundlich erklärt.-meine tochter war ersaunt:´´mit denen kann man ja ganz normal reden´´die peg-veranstaltung war ziemlich entspannt.der grossteil der polizei war eher mit den gegendemonstranten beschäftigt.die pegida-schreier sahen lediglich die rückseite der polizei-beamten.also, seitens der peg-redner wurden wurden krasse töne angeschlagen.nicht immer meine meinung.wo ´´agressiv´´bzw ´´defensiv´´sich abspielte war eindeutig.was in merkels propaganda-medien gezeigt wird ist nicht einseitig,es ist ganz einfach:lüge.altmeier und maas lassen grüssen.mfg a.oelsner

Was ist denn das für ein seriöser Kommentar? Ich staune ein wenig, wenn man bedenkt, was der Schere hier doch schon mal zum Opfer fällt, sowas aber durchgeht... Herr Völler darf seine Meinung zu Hartz IV-Beziehern gern haben, aber in dieser Form muss das nicht vorgetragen werden.

Man überzeugt im allgemeinen besser durch Gründe, die man selbst gefunden hat, als durch die, die anderen eingefallen sind.
Blaise Pascal
Je lauter die Stimme, desto schlechter die Argumente.
Mehr fällt einem dazu nicht ein.
Das unter Betreff geschriebene stammt von
© Erhard Blanck
(*1942), deutscher Heilpraktiker, Schriftsteller und Maler
Trifft aber genau zu.

Ich habe noch nie einen Kommentar gelesen, der so voller Arroganz, Hass und Klischees steckte wie Ihrer. Beschreiben Sie sich selbst als "den 50 Jährigen versoffenen Pegidaschreier, der sicherlich mindestens 5 weiter saufende Hartz-4 beziehende Frauen beglückt"? Eine solche detaillierte Beschreibung und die aufgestaute Wut, die aus jedem Wort Ihres Kommentars spricht, kann nur die Folge einer tiefen Verbitterung sein. Auf jeden Fall möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen mein Mitleid auszusprechen.

Herbert Schaar | Mo, 17. Oktober 2016 - 18:37

In reply to by Herbert Trundelberg

Das Beispiel ist erschreckend und ich möchte es den Blau-Augen gern vorlegen.
Nur:
Wenn das Beispiel falsch ist?
Wenn es diesen Fall SO nie gab?

Dann haben die Schönfärber allen Grund, auf mir rumzuhacken, weil ich dem Postfaktischen auf den Leim gegangen bin.

Also:
Woher stammt die Story?
Ist sie belastbar?

Thor Odinson | Mo, 17. Oktober 2016 - 13:01

Die Elitären werden den Andersdenkenden Populismus vor, selbst bedienen sie sich der ideologischen Beeinflussung über die Medien, um ihre Ziele zu verfolgen.
Hr. Maas kennt die Wahrheit genau, die Zuwanderung bedeutet für Dtl. eine ökonomische Negativbilanz. Wohlstand wird umverteilt werden. Mit jedem Neuankömmling stärker!
But he fools the people as long as possible; till the next election.

Martin Lürßen | Mo, 17. Oktober 2016 - 13:04

Es wurde ja nicht nur in Sachen Kosten beschönigt, sondern auch in anderen Belangen und vor allem: Es wurde auch beschimpft, geschmäht und beleidigt. Wer nicht in den Tenor mit einstimmen wollte, der war ein Lump, Pack, Nazi.
Wer sich also nicht ohne Widerspruch belügen und betrügen lassen wollte, der wurde von den vermeintlich Guten noch beleidigt.
Daraus erklärt sich teils auch die, sowohl Medien als auch Politiker anscheinend verblüffende, geringe Bereitschaft, ihre spärlichen und zaghaften Eingeständnisse, doch mal das ein oder andere kleine Fehlerchen gemacht zu haben, zu würdigen.
Das dürfte auch nicht wenig zur weiteren Eskalation beitragen - wenn man jemand, den man bereits belogen und beleidigt hat, konstant weiter moralisch herabwürdigt und belügt, knallt es halt irgendwann richtig.

...daß Sie auf die infame Herabwürdigung hinweisen, die j e d e m Kritiker
der unsäglich falschen und verlogenen sog. "F l ü c h t l i n g s -P o l i t i k" unserer Regierung widerfuhr und weiterhin widerfährt. Wer - wie ich - Beschimpfungen und Schmähungen am eigenen Leib erlebt hat, wird das niemals vergessen.
Der Vorwurf etwa, sich nicht mehr christlich oder humanistisch nennen zu dürfen, wenn man die unkontrollierte Einwanderung nicht freudig bejaht,
ist derart ungeheuerlich, daß es einem die Sprache verschlagen könnte.
Es braucht viel tägliche Selbstdisziplin, sich nicht zu Gegenattacken
hinreißen zu lassen.
Leute wie Maas, Grüne und Konsorten sollen nur so weitermachen: Nicht die AfD, sondern S i e sind es,die in ihrer Arroganz u. Verlogenheit RADIKALISMUS züchten, vergleichbar den "abgehobenen"Adligen, die noch kurz vor der französischen Revolution ihre dämlichen Sprüche absetzten, wie z.B. : "Wenn die Leute kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen!"(M. Antoinette)

Sehr geehrte Frau Wallau, ich bin auch der Meinung dass unterm Strich ein Umverteilungsprogramm von Reich zu Arm läuft. Das Schlimme ist der für vernünftige Menschen unerträgliche Moralismus der Regierung und vor allem der "Gutmenschen" und Medien, es müsste jedem klar sein dass offene Grenzen für jedermann früher oder später zu Chaos führt. Ich bin Katholik und sehe die Haltung der Kirchen in dieser Frage sehr kritisch. Seien wir ehrlich! Schon immer haben wir damit gelebt, dass es uns relativ gut geht und irgendwo weit weg Menschen elend leiden müssen. Auch die Kirchen. Und nun soll es geboten sein ausgerechnet den Stärksten zu helfen, die es mit Schleppern zu uns geschafft haben? Das ist unerträglich. Wenn dann Hilfe für die Ärmsten, Frauen und Kinder. Deutschland muss aufhören weiter einer linken Ideologie zu folgen.

Jürgen Reichmann | Di, 18. Oktober 2016 - 14:54

In reply to by michael müller

Diese humanitäre Katastrophe wird kurz über lang bei uns eintreten, und niemand soll hinterher behaupten, er sei davon überrascht worden.
Deutschland wird dann nicht mehr Deutschland sein, so wie wir es kennen. Ich habe den Eindruck, dass dieser Prozess, der unaufhaltsam auf uns zukommt, von Frau Merkel und Anderen bewusst befördert wird, damit dann ein anderes Mischvolk entsteht, fernab von den Werten, die das deutsche Volk einmal auszeichneten. Bis es zur Mischung kommt, ist noch lange hin, jedoch unaufhaltsam, wenn man in geschichtlichen Zeitabläufen denkt und nicht in Jahren bis zur nächsten Wahl. Frau Merkel wird einmal in den Geschichtsbüchern als die Kanzlerin stehen, die das deutsche Volk ins Unglück gestürzt hat. Auch die sogenannten "Rechtspopulisten" werden selbst bei Erreichen der Mehrheit daran nichts mehr ändern können. Es ist schon zu spät!

Albert Schabert | Di, 18. Oktober 2016 - 16:41

In reply to by michael müller

weil sie ihre Tugenden,Fleiß,Pünktlichkeit,Zuverläßigkeit und ein Zielstreben einsetzen.
Dadurch zeichnen wir uns aus.Bei schlechtem Wetter arbeitet man lieber.Aber jetzt verschencken die Politiker unsern Wohlstand.
Albert Schabert

Christa Wallau | Di, 18. Oktober 2016 - 17:05

In reply to by michael müller

Auch ich bin Katholikin, sehr geehrter Herr Müller.
Was unsere Kirchen"fürsten" sich momentan leisten, ist der Gipfel entweder
der Dummheit o d e r der Unverschämtheit gegenüber den ihnen anvertrauten "Schäfchen".
Das bischöfliche Verständnis für die Muslime und die Kumpanei mit den Imamen
bedeutet ein Relativieren bzw. Aufgeben des christlichen Gottesbildes.
Gleichzeitig ist es ein Schlag ins Gesicht aller Christen, die im Nahen Osten
durch Muslime ihr Leben verloren oder verjagt wurden
Und die Unterstützung der Reichsten, Cleversten und Dreistesten unter den Menschen, die ein sicheres, gutes Leben suchen, statt den
Ä r m s t e n vor Ort zu helfen, kann ich nur als gewissenlos und zynisch bezeichnen.
Wenn ich nicht von Kind an in der kath. Kirche verwurzelt wäre,
hätte ich mich längst bei ihr abgemeldet. Gott-sei-Dank gibt es auch noch einige katholische Verantwortliche und Denker - vor allem Ordensleute - , die meine Ansichten teilen.

liebe frau wallau,ihren ausführungen ist kaum etwas hinzu zu fügen.eigentlich, was mich betrifft.bei mir bezieht sich das auf die evangelische kirche,die ist me noch um einiges ´´bunter´´mfg a.oelsner

Martin Wienand | Mo, 17. Oktober 2016 - 13:52

Einige Wirtschaftszeitungen, die halt von Leuten gelesen werde, die rechnen können, haben sich ebenfalls getraut, vorsichtige Zweifel an der massiven Migration auszudrücken. Die deutsche Systempresse bringt da gar nichts.

Daher, vielen Dank, Herr Stelter. Und ich vermute, sie haben sich noch sehr zurückhaltend ausgedrückt.

Wirklich realistische Beiträge sind in der deutschen Presselandschaft ausgesprochene Mangelware.

Danke auch an Cicero.

Und Fratzscher ist tatsächlich eine unsägliche Katastrophe. Ich bin jedes mal platt, wenn ich ihn lese. Hanebüchener Unsinn.

Fratzschers Unsinn hat Methode. Für ihn selbst ergeben seine hanebüchenen Rechnungen sehr wohl Sinn. Er liefert konstant das, was seine Geldgeber hören wollen. Als Leiter des DIW, das zu 50% vom Bund und zu 50% von den Ländern finanziert wird, also zu 100% vom Staat, singt er also konstant das Lied vom segensreichen Staat, dem zu Zwecken der Umverteilung möglichst viel Geld zu überlassen sei.
Damit er es u.a. an Fratzscher et al weiterreichen kann, damit sie wiederum das Lied von der heilbringenden Umverteilung singen etc. .
Hier hat Fratzscher halt eine bestellte "Studie" abgeliefert, damit die sich bereits verschlechternde Stimmung wieder bessern sollte.

Herr Lürßen, da bin ich anderer Meinung als Sie! - Die hier von Herrn Stelter angesprochene Studie kenne ich nicht, jedoch muß ich feststellen, daß Herr Fratzscher betr. seiner Aussagen und Studien betreffs der Kinder- & Altersarmut in Deutschland immer auf dem richtigen Weg war und ist.-
Sollte ich hier etwas übersehen oder gar mißverstanden haben?

Schneider Gertrud | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:03

Hat jemand von den Lesern schon einmal eine Aussage unseres Justizministers gehört, die zutreffend war? Zu allem möglichen meldet er sich zu Wort; alles muß man aber vorher auf Richtigkeit überprüfen. Ich hör schon gar nicht mehr hin bei diesem Wichtigtuer. Er will uns lediglich seine Meinung aufdrücken. Hatte denn die SPD keinen anderen Kandidaten. Mit so jemanden gehts unter die 20 %Marke.

Jörg Sommer | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:19

Irgendwie werde ich den Eindruck nicht los, daß bei den Kosten für die Zuwanderung ständig eine Null verschwindet (aber nicht nachdem Komma), aber ich kann mich ja täuschen.

Robert Müller | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:20

Anhänger der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik (Wikipedia: Nachfragepolitik) würden jeden zusätzlichen Konsum positiv sehen. Insofern gibt es nichts negatives an den Kosten der Zuwanderung. Ich sehe das so, dass man sich das leisten können muss. Momentan trifft das zu. Übrigens, sollte die Wirtschaft einbrechen, sind die Kosten das kleinste Problem. Man erinnere sich an die Regionen in Europa wo die Zuwanderer aus den Wirtschaftswunderjahren sich ansiedelten. In GB ist das z.B. Birmingham, in Belgien Lüttich und bei uns das Ruhrgebiet. Es würden die Problemregionen des 21. Jahrh. entstehen. Toi, toi, toi, dass es so nicht kommt und der Aufschwung noch ein paar Jahre hält. Dann könnte auch die Staatsverschuldung in DE wieder auf unter 60% fallen. Damit wieder genug Reserve da ist um die Südeuropäer noch mal zu retten. Wird sicher nötig werden.

Hubert Sieweke | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:25

Bei all den netten Argumenten, ob, wer, was und wie viel der Kosten für die Millionen illegalen, legalen und sonstigen Zuwanderer zahlen muss oder soll, bleibt eines VÖLLIG auf der Strecke.
Seit mehr als 40 Jahren suggerieren wir uns in Deutschland (auch anderswo natürlich) einen Wohlstand durch NEUVERSCHULDUNG!! Jedes Jahr nimmt der Bund, nehmen die Länder und fast alle Kommunen, Kreise und NGOs neue Schulden auf, um das Überziehungskonto weiter zu strapazieren. Sicherheiten muss keine dafür leisten, denn es gibt sie ja nicht. Derzeit sind es ca.E 2.5000.000.000.000 Schulden, ohne die, die per Bürgschaft und Target Salden bestehen. Daran zu denken, aus Überschüssen die Schulden zu tilgen, fiele keinem Politiker ein, außer den Bayern, die dies seit 10 Jahren vormachen und bald schuldenfrei sind.
Würden wir nun 10 Mrd. p.a. (!!) zu tilgen beginnen, brauchten wir nur 250 Jahre, um dies zu erledigen.
Griechenland ist dadurch PLEITE, Italien auch, andere, auch wir, folgen, definitiv.

Jürgen Dannenberg | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:49

In reply to by Hubert Sieweke

Ha, Bayer hat über den Länderfinanzausgleich dafür Berlin, Westfalen und S_H an der Backe.
Letztendlich haben die Bayern auch nix davon das sie klug gewirtschaftet haben.

Robert Müller | Mi, 19. Oktober 2016 - 13:15

In reply to by Hubert Sieweke

Es gibt ein volkswirtschaftliches Problem beim Schuldentilgen. Bei einer Währung ist immer die Summe aller Vermögen und Schulden Null. Das Geld, das eine Bank verleiht, ist irgendwo als Schulden verzeichnet. Mehr Schulden = mehr Vermögen. Wirtschaftswachstum heißt deshalb nichts anderes als Schuldenwachstum. Die Frage ist nur wer diese Schulden macht. Wenn ein Habenichts Schulden macht, werden diese Schulden nicht zurückgezahlt und die Kredite fallen aus. Es geht also darum jemanden zu finden, der mehr Schulden machen kann. In Zeiten der Not "findet" man dann noch ein paar solvente Staaten. Alternative wäre wenn Unternehmen, wie Apple oder Google nicht hunderte von Milliarden bunkern, sondern sich per Schulden finanzieren würden. Früher war das auch so. Problem daran ist, dass Apple oder Google dann nicht einfach Milliarden in ein neues Produkt investieren könnten, sondern vorher die Kreditgeber überzeugen müssten. Was lästig ist.

Dimitri Gales | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:25

Auch aus wahltaktischen Gründen: man will dem gutgläubigen Volk erzählen, dass alles seine Richtigkeit hat, die Migration ist ja ein Geschenk fürs Land.
Die Realität sieht aber ganz anders aus. Das zeigen auch Beispiele in Nachbarländern, wie Frankreich; dort stöhnt der Rechnungshof regelmässig über die immens hohen Kosten der Migration und ihren Folgen. Zudem werden überall infolge der wachsenden Automatisierung in der Industrie minderqualifizierte Jobs immer seltener, und die Migranten müssen mit Einheimischen konkurrieren. Hinzu kämen noch soziale Folgen, wenn sich die Migranten bewusst werden, dass sie hier jenseits des Versorgtseins nur beschränkte Chancen haben, wenn überhaupt.

Man sollte auf die Märchenerzähler in den Berliner Regierungspalais nicht hören; denn dort hat der Wahlkalender höchste Priorität.

Walter Drechsler | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:38

So viel Wahrheit wie bei Cicero gibt's sonst ja nirgends mehr in der deutschen Presselandschaft. Paßt auf das ihr nicht in der "rechten Ecke" landet. :)

Siegfried Stein | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:43

Wenn es eben nur die Populisten sind, die die Wahrheit sagen, müssen wir eben die Populisten wählen.
Steuerfinanzierte Lügner, die sich als Wissenschaftler gerieren, sollten schleunigst von allen ihren Aufgaben entbunden werden (um es mal vorsichtig auszudrücken).
Goebbels war kein Populist - er war ein hetzerischer Lügner.

Cornelius Angermann | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:44

unseren Wohlstand mit anderen teilen?“
An diesem Satz ist so ziemlich alles falsch! Die Akzeptanz von Zuwanderung ist eben keine „humanitäre“ Leistung. Die Notlagen, in denen sich diese Menschen befinden, sind überwiegend wirtschaftlicher Art. Davon gibt es viele 100 Millionen, die man schon aus logischen Gründen nicht alle aufnehmen kann. Wie will man aber dann begründen, dass man den einen aufnimmt, den anderen aber nicht mehr? Ressourcen begrenzt – Einwanderung begrenzt, das ist ein unabdingbares Faktenpaar! Flüchtlinge sind ein anderes Thema. Sie dürfen kommen, aber sie müssen auch wieder gehen, wenn der heimatliche Konflikt vorbei ist. Integration ist hier der falsche Weg!
Und was den Wohlstand angeht: "Unser" Wohlstand? Das Problem ist, dass der gerade von denen, die wohlhabend sind, nicht geteilt wird! Flüchtlingsunterkünfte in Villenvierteln? Fresskonkurrenz beim Deli? Nein, Konkurrenz bei den Tafeln und in Billigwohnvierteln! Wohlstand geteilt von denen, die nichts haben!

Peter Wagner | Mo, 17. Oktober 2016 - 14:59

Wer beschönigt schadet der Sache. Wer es nicht macht, also die unverblümte Wahrheit über die unkontrollierte Zuwanderung sagt und Fakten nennt, ist ein Populist oder ein Rechtsradikaler!
In den letzten ca. 15 Monaten hat diese Regierung durch ihre "grenzenlose" Naivität mit der Hilfe großer Teile der gleichgeschalteten Medien, Deutschland einen schweren Schaden zugefügt! Das bereits langsam beginnende Erwachen wird uns die Augen öffnen! Der zukünftige soziale Frieden ist in Gefahr! Die Vorboten sind nicht zu übersehen.

Josef Garnweitner | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:08

Danke Herr Stelter für den Artikel.

Ich weiß nicht, worüber ich mehr den Kopf schütteln soll. Fratzscher als Chef des DIW oder Maas als Minister. Oder über diejenigen Personen, die Leute wie Fratzscher und Maas auf ihre Sessel gesetzt haben.

Die Wahrheit liegt wohl darin, daß auf allen relevanten Stühlen, der hohen Politik genehme Leute zu sitzen haben.

Zu Maas und seiner Aussage: Schon mein Vater - selber Arbeiter - hat mir als Kind schon gesagt: laßt nie die Sozis ans Ruder, die können nicht mit Geld umgehen.

Kann sich noch jemand daran erinnern, welche Regierung in Deutschland mit dem Schuldenmachen angefangen hat? Vorher gab es den "Juliusturm". Es werden nicht mehr viele Leute wissen, was das war.

Kann mich noch vage an den Juliusturm entsinnen.
Ich bekenne hier öffentlich, daß ich mehr als 18 Jahre SPD Mitglied war. Das ist mir heute noch unangenehm!
Welch ein Irrtum!

Jens Kaup | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:09

"Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung scheint gewillt, die Lasten für Versorgung und Integration zu übernehmen."
Scheint aber nur oder warum sind Sie sich da so sicher? Wie trotz des Medienfeuerwerks und der Unehrlichkeit der etablierten Politik das Volk wirklich denkt, weiß keiner. Ich jedenfalls sehe es nicht ein die völlig verfehlte Einwanderungspolitik als Steuerzahler zu bezahlen und bis zur Bundestagswahl 2017 hat mich auch keiner danach gefragt. Ich sehe auch in den allerwenigsten Einwanderern wirkliche Flüchtlinge.

Frank Goller | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:12

Der Cicero, das einzige objektive Magazin im Blätterwald, nicht links, nicht rechts sondern die echte Mitte. Zum Thema : Wer die Grundrechenarten beherrscht, dem war schon lange klar was auf uns zu kommt. Für die weitere Zukunft, ankommende " Neubürger" mal 1000 Euro pro Monat und das mal 15-20 Jahre oder länger dann ist man auf dem richtigen Weg. Und den neuen "Babyboom" in Deutschland nicht vergessen.........

Christop Kuhlmann | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:30

Icch bin inzwischen sicher, dass Frau Merkel lügt bis sich die Balken biegen, wenn es ihren politischen Zierlen dient. Die Grenzen der VRD lassen sich nicht sichern, die zahlreichen "funktionalen" Argumente, die sich alle in Luft auflösten. Aber wer auf diese Verlogenheit aufmerksam macht, der spaltet die Gesellschaft. Lügen und Diffamierung sind die Waffen der Feinde der Demokratie und nicht der Demokraten. Die FDP kritisiert, dass Merkels Kanzlerschaft zu Zeiten der Willkommenskultur absolutistische Züge annahm. Es deutet vieles darauf hin, dass das Migrationskartell im Bundestag Demokratie und Meinungsfreiheit gezielt ausschalten und kontroverse Debatten durch den Austausch gleichlautender Leerformeln ersetzt. Die kritiklose Adaption linksliberaler Positionen durch die CDU setzt die repräsentative Demokratie, die immer aus pro und contra besteht außer Kraft. Der Wettbewerb zwischen Regierung und Opposition kommt zum erliegen. Eine Partei ohne eigenes Programm ist dysfunktional.

ich habe heute einen interessanten Artikel gesehen:

"Manager und Politiker sind generell egoistisch, verlogen und rücksichtslos."

Ich bin schon vor langer Zeit noch weitergegangen und habe behauptet, in den höchsten Ämtern sitzen fast nur Psychopathen.

Die Überschrift des Artikels sagt eigentlich nichts anderes aus.

Bernhard K. Kopp | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:33

Alles gut und richtig. Die € 20 Mrd. sind natürlich jährliche Gesamtkosten des Staates für ca. 1 Million Menschen. Mit soviel Geld könnte man ALLE syrischen Flüchtlinge in allen Nachbarländern besser als zu UNHCR-Minimalbedingungen für 2-3 Jahre versorgen, einschliesslich Beschulung der Kinder und zumindest ausreichender medizinischen Versorgung. Es ist mehr als eine inhumane Fehlleistung der EU-28, und damit auch Deutschands, dies nicht spätestens seit 2012 organisiert zu haben. Es ist einfach grottenschlechte Politik. In den nächsten 5-7 Jahren werden mindestens € 100 Mrd. ausgegeben sein, und die 'Hilfsbereitschaft' der deutschen Steuer- und Sozialbeitragszahler wird, mit gravierenden innenpolitischen Auswirkungen, überzogen sein.

Selbst unser Entwicklungsminister Müller kam von der letzten Flüchtlingskonferenz in New York mit ähnlichen Zahlen zurück. Eins zu dreißig. So lautet die Relation von Kosten hier im Vergleich zur professionellen Flüchtlingsbetreuung weltweit. Man kann sich das leicht vorstellen, wenn man den Jahresetat des UNHCR von 5,5 Milliarden Dollar auf über 15 Millionen zu betreuende Flüchtlinge ansetzt. An die z. Zt. etwa 700 Millionen Menschen weltweit, die unter Hunger und erbärmlichen Bedingungen leiden, möchte man gar nicht denken.

Ursula Schneider | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:34

hätte mir noch besser gefallen, wenn nicht wieder der abgelutschte Begriff "Rechtspopulisten" darin vorkäme. Warum ist die Wahrheit "rechtspopulistisch", was bedeutet dieser Begriff überhaupt und weshalb ist Herr Maas, der beschönigt und täuscht, kein "Linkspopulist"?

Albert Schabert | Mo, 17. Oktober 2016 - 15:55

Die zugewanderten Muslime sind das allergrößte Problem.Sie werden sich nicht integrieren.Es muß doch zwei Götter geben,weil Allah Rache und Gewalt fordert,der christliche Gott Verzeihung und Liebe.
Albert Schabert

Evelyn Prohofsky | Mo, 17. Oktober 2016 - 16:30

Da bei den Flüchtlingszahlen die Angaben nicht stimmen, bin ich davon überzeugt, dass auch die Ausgaben von 20 Mrd. p.a. nicht reichen werden. Die offiziellen Zahlen geben nur die registrierten Flüchtlinge wieder. Wieviele Illegale leben hier? Von dem auf Hochtouren laufenden heimlichen Familiennachzug ganz zu schweigen. Eine Frau, die für ProAsyl arbeitet, sagte mir, dass pro syrischem Flüchtling eine Frau und zwischen 3 bis 8 Kindern nachgeholt werden(z.B. 3 Männer haben 4 Frauen und insgesamt 14 Kinder nachgeholt). Dazu schweigt Berlin. Es wäre mal interessant zu erfahren, wieviele Familienangehörige in 2016 morgens auf den Flughäfen gelandet sind? Schon deshalb werden die Milliarden höher ausfallen. Und, es geht immer weiter.Heute wurde die höchste Geburtenrate seit 1982 gemeldet und, dass wir das den "ausländischen" Frauen verdanken. 30 Mrd. p.a. sind wohl realistischer. Prof. Sinn ging von EUR 450.000 pro Flüchtling aus, sofern sie sich schnell in den Arbeitsmarkt integrieren.

Georg Dallmann | Mo, 17. Oktober 2016 - 16:40

Die Politiker lügen nicht "nur" in der Flüchlingsfrage was das Zeug hält und dass sich die Balken biegen, sondern auch in jedem x-beliebigen anderen Politikbereich, sei es die Frage der öffentlichen Sicherheit (NoGo-Areas gibt es nicht skandierte unlängst wieder einmal der Jäger aus NRW nachdem sich zum wiederholten Male wegen Nichtigkeiten ein MOB gegen 2 Polizisten gestellt hatte), beim berühmt-berüchtigten Türkei-Deal", der wie längst bekannt ist, von den Griechen (!) ignoriert und unterlaufen wird, bei der Ausrüstung der Bundeswehr (wo nur wenig technisches Großgerät überhaupt einsatzbereit ist, dafür aber regelmäßig HUNDERTE (!) von Millionen in den Sand gesetzt werden (zB nicht zulassungsfähige Drohnen), bei den Renten (Bürgerversicherung, die wirklich GERECHT wäre wird seit Jahren verweigert, dafür wird den Leuten das Blaue vom Himmel herunter gelogen bzgl. der aktuelen "Rente"), Balkanroute ist geschlossen !?? Die 300000 Migranten die allein dieses Jahr OFFIZIELL

Georg Dallmann | Mo, 17. Oktober 2016 - 16:47

...die Dunkelziffer ist ENORM (geschätzt wird von WIRKLICHEN Fachleuten die Zahl auf mindestens 500000), etc..............die Liste liese sich beliebig fortsetzen.
Fakt ist: Die Leute sehen das und wissen das und sind in Anbetracht dieses Totalversagens der - selbsternannten "Eliten" (die in Wirklichkeit zwar elitär sind aber alles andere als Eliten!) ebenso verzweifelt wie WÜTEND!
Es gibt derzeit KEINE einzige Partei, der ein Bürger ohne ideologische Scheuklappen seine Stimme bei der Wahl geben möchte, nicht eine einzige! Hier von "Beschönigung" zu reden wie es der Autor genannt hat ist ebenfalls sehr stark "beschönigend" (wohl der Höflichkeit in Form der political correctness geschuldet), in Wahrheit ist es VERLOGENHEIT durch und durch. Man MUSS die Dinge beim Namen nennen. Dies zerstört die demokratische Verfassung und die Solidarität dieser Gesellschaft von innen heraus wie ein faulender Apfel........der langsam aber sicher vor sich hinmodert. Man darf gespannt sein, wohin das führ

Olaf Romer | Mo, 17. Oktober 2016 - 16:55

Was soll das ewige Bemühen um notwendige Argumentation für Flüchtlingshilfe. Die wenigsten die hier ankommen sind wahre Flüchtlinge und eine Bekämpfung der Ursachen findet auch nicht statt sondern durch Missbrauch eine Destabilsierung eines gesunden Systemes. Das kann man nicht schön reden.

Uwe Dippel | Mo, 17. Oktober 2016 - 16:56

Ein schöner Beitrag, und des Cicero absolut würdig. Ich kann sogar die Trennung Wirtschaft - Humanität als mögliche Position verstehen und nachvollziehen.

Ob die Schwindeleien von Maas, Münkeler oder Fratzscher nun den 'Rechtspopulisten' helfen oder nicht, das geht mir allerdings am Allerwertesten vorbei. Und das sollte auch überhaupt kein Argument sein können, und dient meines Erachtens zu nichts.
Zählen tut allerdings die Unwahrheit, und wir haben schon eine gute Ahnung, warum man uns mit diesen Unwahrheiten zu bedienen versucht.
Ohne die Existenz einer AfD würde man ja nicht grundsätzlich andere, wahre, Zahlen verbreiten zu können sich vorstellen. Die Bevölkerung soll ruhig sein und bleiben; mit oder ohne Rechtspopulisten.
Es sollten immer Fakten für sich selbst sprechen können, ohne dass vorher die Frage der Dienlichkeit bedacht wird.

Detlef Kleinert | Mo, 17. Oktober 2016 - 16:57

Liebe Frau Wallau, vielen Dank für Ihre mutigen Kommentare. Auch wenn Sie deswegen diffamiert werden, halten Sie durch!!! Ich freue mich immer wieder über Ihre gescheiten Beiträge. Nur eine kleine Anmerkung zu dem "Zitat", das M. Antoinette zugeschrieben wird: Das hat sie niemals gesagt, sie war eine kluge gebildete Frau, die ihren Mördern haushoch überlegen war. Nix für ungut!!!

Christa Wallau | Di, 18. Oktober 2016 - 20:15

In reply to by Detlef Kleinert

...lieber Herr Kleinert. Sie haben recht: Dieser Ausspruch wurde Marie Antoinette "angehängt", um sie zu diffamieren.
Als Sinnbild des Adels gegenüber den Problemen der Zeit ist er jedoch
zutreffend - egal wer ihn nun wirklich geäußert hat.
Herzliche Grüße
C. Wallau

Barbara Kröger | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:10

Wenn ich die Argumentationen des "öffentl.rechtl. Meinungs-Komplexes“ lese und höre, wundere ich mich nicht mehr über die vielen Katastrophen in der deutschen Geschichte. Da geht es nicht um ein sachliches Ausdiskutieren von Problemen, sondern um ein geradezu fanatisches Durchsetzen von ideologischen Meinungen.
Der 30jährige Krieg wurde in Deutschland in unglaublich brutaler Weise innerhalb der und vor allem gegen die eigene Bevölkerung geführt. Dieses Maß an Selbstzerstörung muss ein Land erst einmal aufbringen.
Und jetzt erleben wir wieder einen solchen Glaubenskrieg. Es geht nicht mehr um rationale Argumente, sondern um das Durchsetzen von Thesen, von ideologischen Glaubenssätzen.
Eine wie auch immer geartete Führungsposition ist mit diesem Rüstzeug völlig zu Recht nicht zu übernehmen, nirgendwo!

Peter Gramm | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:22

wenn man sich die ökonomische Kompetenz derjenigen ansieht die für die Zuwanderung plädieren muß man sich über nichts mehr wundern. Offensichtlich reichen 11/2 Semester eines abgerochenen Gagastudiums völlig aus um Fachkompetenz nachzuweisen und scheinbar mitreden zu können. Solange der Steuermichel für deren satte Alimentation und Altersversorgung gerade steht können diese Herrschaften ihre ökonomische "Kompetenz" lustvoll ausleben. Armes Deutschland.

Christa Schreiber | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:26

Nein, man kann nicht die ganze Zeit das ganze Volk täuschen und belügen. Und man sollte es vor allem auch nicht für dumm erklären.

Es spricht sich rum, dass Flüchtlinge bei Medikamenten nichts zuzahlen müssen, der Rentner aber schon. Dass Flüchtlingen keine Strafe droht beim Schwarzfahren, weil sie ja die 65 Euro nicht haben, die man als Deutscher aber auch dann zahlen muss, wenn man im Zug bezahlen will, weil man keine Zeit mehr hatte, das Ticket zu lösen. Oder der Eintrittpreis für den Tiergarten von 9 Euro pro Peron, während eine Asylantenfamilie mit 4 Kindern nichts bezahlen muss.
Es sind obdachlose, arme Deutsche, die in den Innenstädten in Papierkörben nach Flaschen etc. suchen, keine Aslanten.
Das sind nur Beispiele und sie sind nicht Schuld der Asylanten. Aber es sorgt für Unmut in der Bevölkerung.
Und es sind Dinge, mit denen die Bevölkerung tagtäglich konfrontiert wird, die die Stimmung kippen lässt.
Abgesehen von den Milliarden an Integrationskosten.

Yvonne Walden | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:40

In dem Beitrag von Daniel Stelter wird die Problematik der Zuwanderung nicht sauber getrennt von der Asylrechts-Problematik.
Unser Grundgesetz verpflichtet den Staat, alle diejenigen bei uns aufzunehmen, die in irgendeiner Form verfolgt würden bzw. werden.
Auf einem anderen Blatt steht das Begehren der Zuwanderung von Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen und um Aufnahme bitten.
Beim Asysrecht gibt es keine Obergrenzen, bei der Zuwanderung derzeit jedoch ebenfalls nicht.
Denn der Deutsche Bundestag hat es bisher nicht geschafft, ein Zuwanderungsgesetz zu verabschieden, also das Problem der Zuwanderung gesetzlich zu regeln.
Es ist längst an der Zeit, ein solches Gesetz zu formulieren und in den Deutschen Bundestag einzubringen.
Traurig, daß es die große Kolalitionsregierung von CDU/CSU und SPD bis heute nicht geschafft hat, dieses Zuwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen.

man lese hierzu Artikel 16 a, Abs. 2 GG. Diese Vorschrift schließt eine Berufung auf das Asylrecht praktisch aus. Deutschland ist umgeben von "sicheren Drittstaaten". Dies wird gerne unterschlagen. Solange aber die Einhaltung von Recht und Gesetz in's Belieben einzelner Politakteure gestellt wird muß man sich über die Stimmungslage in Deutschland nicht mehr wundern. Wenn politiker sich nicht mehr an Recht und Gesetz halten, warum sollte dies der Bürger tun?

Sehr geehrte Frau Walden,
leider ist die Behauptung, das Asylrecht kenne keine Grenzen so falsch wie unkaputtbar.
JEDES (!) Recht hat Grenzen, es gibt KEIN grenzenloses Recht, auch NICHT IM GG!
Dass die "Politik" diesen UNSINN nach wie vor in propagandistischer Absicht kolportiert, hat natürlich System. Irgendwie müssen "die da oben" ihren IRRSINN ja rechtfertigen.
Fakt ist jedoch, dass - mindestens - die finanzielle Leistungsfähigkeit (20 Mrd. PRO JAHR!), die öffentliche Sicherheit und Ordnung, soziale Verwerfungen (Kulturclash), Wohnungsnot ZU LASTEN der ARMEN (!), etc.....natürliche GRENZEN des Asylrechts darstellen und - selbstverständlich (!) - auch von der "Exekutive" dieses Landes ZU BEACHTEN sind.
Leider ist es - bis jetzt - so, dass diese Regierung sich bewusst (und ohne jede parlamentarische Legitimation!) darüber hinweg setzt, ZUM SCHADEN des GESAMTEN LANDES, der nicht mehr gut zu machen sein wird! Das ist nichts anderes als ein grober Missbrauch des Asylrechts!

...Herr Dallmann. Es ist unerträglich, wie immer wieder das Asylrecht
sozusagen als "Recht über allen anderen Rechten" angesehen wird.
Selbstverständlich gibt es konkurrierende Grundrechte, die gegeneinander
aufgewogen werden müssen. Insofern ist eine Obergrenze die natürlichste
Sache der Welt.

Helmut Malente | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:42

Solidarität muss man sich leisten können. Wenn mein Kühlschrank leer ist und kein Geld da ist, da kann ich auch niemandem zum Essen einladen.

Konkret bedeuten Kosten Verzicht. Und dieser geht zu Lasten der Ärmeren. Markus Söder sagte bereits, das die Verteilungskämpfe"unten" statt finden. Die Ärmsten sind gezwungenermaßen am solidarischsten, weil sie (ob sie wollen oder nicht) am ehesten verzichten müssen. Und deswegen hat Schäuble Unrecht. Es kostet den Obdachlosen eine Wohnung, den Langzeitarbeitslosen eine Umschulung usw. ... Man behält Ihnen die Chance für mehr Lebensqualität vor.

Markus Michaelis | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:56

Ich stimme dem Artikel zu und hätte zwei Ergänzungen. (a) sollte das Argument, dass etwas den Rechtspopulisten hilft so langsam auslaufen. Es ist eher unerheblich. Wichtiger sind die Inhalte. (b) Hilfe für Kriegs- oder Armutsopfer und überhaupt alle Menschen ist super. Hilfe ist z.B bessere Handelsverträge mit Afrika, es kann auch mal einfach Geld sein (was aber oft eher der Korruption hilft). Zuwanderung ist natürlich auch eine Hilfe für die Zuwanderer (sonst würden sie nicht kommen), aber bei bedeutender Zuwanderung (> Geburtenrate mit Normalmigration), steht doch im Vordergrund, dass man zusammen eine neue Gesellschaft gründet in der beide gleichberechtigt neue Regeln festsetzen dürfen. Das ist doch nicht einfach "Wir helfen Denen". Das ist "Wir lösen uns auf und werden ein neues Wir". Das ist super, aber man sollte es auch so nennen.

Axel Masuhr | Mo, 17. Oktober 2016 - 17:59

ist doch viel grundsätzlicherer Natur; warum muß man etwas beschönigen wenn es das Gute schlechthin ist(oder gut für die Gesellschaft)? Oder anders gesagt, wenn etwas gut ist brauche ich es doch gar nicht beschönigen(warum sollte man auch), nur wenn etwas nicht gut ist aber den Anschein erwecken soll MUSS ich es beschönigen!

Hubert Knapp | Mo, 17. Oktober 2016 - 18:03

..Der Stein der Weisen ..Die Kalte Fusion ..Das Perpetuum Mobile... DAS sind die legendären Erfindungen der Menschheitsgeschichte. Damit hat sich unser Heiko "Prinz Valium" Maas einen Platz in den Annalen derselben verdient - gleich hinter Daniel Düsentrieb. Wenn er es nur nicht morgen schon wieder vergessen hat.

Peter Lyssy | Mo, 17. Oktober 2016 - 18:57

Aber, aber !

Der Verfasser rügt hier die vorgebliche Unfähigkeit der Juristen zu rechnen. Er stelle sich einmal die nachfogende grob vereinfachte Fallgestaltungvor : Eine Ehe ist geschieden. Die drei minderjährigen Kinder und die geschiedene Ehefrau begehren Kindesunterhalt und nachehelichen Unterhalt. Der geschiedene Ehemann ist bilanzierungspflichtiger Unternehmer. Aufgabe des Anwaltes der Ehefrau : unterhaltsrechtlich relevante Auswertung der Bilanzen mit GuV, Kontennachweisen, Anlage AfA und der Einkommenssteuerbescheide für drei Jahre. Aufgabe des Richters ist, die Schlüssigkeit des anwaltlichen Vortrages zu prüfen.
Die Formel iude non calculat bezieht sich ganz schlicht auf § 319 ZPO ( offenkundige Unrichtigkeiten) z. B. 2x2 =5
Ceterum censeo pandectam esse legendam.

Norbert Genieser | Mo, 17. Oktober 2016 - 18:59

Eigentlich gibt es nur zwei Möglichkeiten:
1. Die Intelligenz des Herrn Minister reicht nicht ganz aus um diese klare Logik zu begreifen -
oder: 2. Der smarte Herr versucht eine Vielzahl von potentiellen Wählern hinters Licht zu führen!
In jedem Fall ist er - auch als bekennender AfD - Nichtanhänger- auch für die Wähler, die ihm bislang ihr Vertrauen geborgt haben, unerträglich!

Dennis Staudmann | Mo, 17. Oktober 2016 - 19:32

auf den Punkt: "Es sei letztlich egal, ob die Rechnung stimme, Hauptsache, sie diene der guten Sache.". Darum kann man sich in unserem Land nicht mehr kritisch äussern. Eine selbsternannte Elite hat Angst vor den Fakten und selbst vor Fragen, die ein sehr fragiles Gebilde von Halb- und Unwahrheiten ins Wanken bringen. Neu ist das sicher nicht. Auch in der ehemaligen DDR erzählte man den Menschen, die jeden Tag in der Schlange standen, man würde zu den zehn führenden Volkswirtschaften in der Welt gehören, um nur ein Beispiel zu nennen. Wahrscheinlich ist das auch ein Grund, warum die Menschen, die dort lebten, heute stärker sensibilisiert sind, wenn man versucht ihnen durch eine Art Einheitsfront, bestehend aus Parteien und Medien, vorzuschreiben, was sie zu denken und zu sagen haben, um nicht als Feind des Sozialismus, sorry der Demokratie, geächtet zu werden. Man kann nur hoffen, dass unsere Gesellschaft wieder zu dem Pluralismus zurückfindet, den eine gesunde Demokratie braucht.

Detlev Dinter | Mo, 17. Oktober 2016 - 21:17

Gerade heute wurde die Zahl von 51.000 UMFs (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) genannt.
Jeder kostet im Monat ein Ingenieursgehalt, also ca. 6.000 € ... ich will lieber nicht weiter rechnen!
Der Mann, 50, mit 4 jungen Frauen und 23 Kindern (lt. Deutscher Arbeitgeberverband) lässt ahnen, was mit dem Familiennachzug auf uns wartet. Diesmal natürlich ohne öffentliches TamTam.
Was ist eigentlich mit den vielen nächtlichen Flügen, die in Köln, Hannover, Nürnberg usw. täglich ankommen, die Passagiere sollen nicht wie Bio-Deutsche-Urlauber aussehen .... (Ironie off)Man liest nur so wenig darüber. In welcher Statistik hat Herr der Misere diese aufgeführt?

Hochrangige Politiker haben vehement bestritten, daß diese Art "Nachtflüge" gäbe.

Sie wollen doch nicht ernsthaft diesen ehrenwerten Damen und Herren unterstellen, sie würden lügen.

Jürgen Dannenberg | Mo, 17. Oktober 2016 - 21:35

"Unser Grundgesetz verpflichtet den Staat, alle diejenigen bei uns aufzunehmen, die in irgendeiner Form verfolgt würden bzw. werden."

Das macht das Grundgesetz eben nicht. Es soll den Schutz des politisch Verfolgten gewährleisten, und sonst niemanden.

ingid dietz | Mo, 17. Oktober 2016 - 21:45

Ich bitte dies nicht als Diskriminierung , Rassismus, Rechts oder sonst negativ zu bewerten.
Erklärung:
Vor zig-Jahren im Tierschutz gab es diesen Spruch - erste Reaktion von mir: Entsetzen.
Heute weiss ich es besser ! Ich rettete 3 Katzen und 2 Hunde vor einem schlimmen Schicksal. Zumindest diesen 5 Tieren kann ich helfen.
Irgendwie sehe zumindest ich die Parallele zu den ganzen Flüchtlingen. Wir können NICHT allen helfen. Dies ist traurig aber wahr !

Peter Briller | Mo, 17. Oktober 2016 - 22:24

Wer folgt Merkel?
Nur Menschen die von der "Flüchtlingsindustrie" profitieren und sicherlich Parteigenossen, die unkritisch und blind an Parolen glauben wie:
"Deutschland wird Deutschland bleiben"!! Übrigens wo bleibt "wir schaffen das"?
Vermutlich wird die Bevölkerung als naiv/dumm eingeschätzt.

Ebenfalls ist Frau Merkels unverbesserliches Bemühen, Menschen in politische Ecken zu stecken oder Neid und Phobien zu unterstellen, ein gefährlicher Weg und wie bei den Wahlen ersichtlich ein Boomerang.

Nach der ersichtlichen Stärkung der AfD sollte nicht weiter über die technische Bewältigung der Masseneinwanderung gesprochen werden, sondern vor allem über die politische Frage:
«Wollen bzw. sollten wir sie auch bewältigen?».

Der Bürger ist nicht überfordert oder neidisch, dass die Flüchtlinge mehr bekommen könnten, sondern eindeutig gegen eine Einwanderung islamisch geprägter Menschen.
Diese Tatsache ist durch die Wahlen belegt.

Peter Wagner | Di, 18. Oktober 2016 - 00:53

Unter dem Titelbild steht die Frage:
Wer kann besser rechnen - Wolfgang Schäuble oder Heiko Maas?
Beide können nicht rechnen, weil Sie ganz sicher nicht damit gerechnet haben dass die AFD innerhalb von 16 Monaten von 5% auf 15% zulegt.
Meine Frage wäre: Wer kann besser Lügen?
Da würde ich auf Heiko Maas tippen!

Mika Hunu | Di, 18. Oktober 2016 - 01:37

Australien, Canada und USA haben sehr viel von Einwandern profitiert und immer noch. Deutschland profitiert auch von Einwanderern, keine Frage, vorrausgesetzt, diese bringen die nötigen 'Skills' mit und können sich schnell in Arbeitsmarkt integrieren und Steuer zahlen, wie die Türken. Asylstatus ist nur für nachweislich politisch Verfolgte vorgesehen, also nur wenige Menschen. Kriegsflüchtlinge bekommen Duldung, kein Asyl. Wirtschaftflüchtlinge müssen arbeiten, ohne Staatshilfe. Frau Merkel kennt diese Unterschiede nicht und merkte erst spät. Die Regierung tut alles um die 'Asylanten' von 2015 in Arbeitsmarkt zu binden, aber wer schon Asylstatus bekommen hat, der hat's nicht eilig arbeiten zu gehen. Verständlich. Finanzielle und soziale Chaos stehen uns bevor, das wissen alle. Wer will schon den ganzen Mist übernehmen? Ein gespaltenes Land ist das Vermächtnis einer Frau, die nur noch Machtpolitik fernab der Realität betreibt.

Detlev Bargatzky | Di, 18. Oktober 2016 - 07:04

Wenn ich diesen Artikel lese und die Informationen über "Gewinn durch Zuwanderung" und "Kosten der Zuwanderung" mit meinen Erinnerungen an die letzten Jahre, insbesondere der letzten 12 bis 18 Monate vergleiche, dann frage ich mich, ob der "Lügen"-Vorwurf an die deutschen Medien wirklich einfach nur durch Bösartigkeit aus dem Pegida-Lager getragen wurde.

Mein ganz persönlicher Eindruck ist, dass die Medien sehr häufig versäumt haben, zwischen Berichterstattung und Meinung klar zu unterscheiden. Genau genommen haben sie sich die Flüchtlingspolitik (verbal) zu eigen gemacht. Deshalb wurden sie auch (zurecht) für die Inhalte der in diesem Zeitraum erschienenen Artikel und TV-Beiträge in Haftung genommen und für den Unterschied zwischen "veröffentlichten Kosten" und den gefühlten, erahnten Aufwendungen mit dem Begriff "Lüge" beurteilt.

Herbert Trundelberg | Di, 18. Oktober 2016 - 09:42

es wäre doch einmal von Interesse. Sind 1,5 Millionen oder doch 2 Millionen eingewandert. Dann die ca. 70% welche ohne Papiere, oder gefälschten eingewandert sind mit der Aussage Syrer zu sein. Warum sind die 500.000 Ausreisepflichtigen laut der Frau Bundeskanzler noch immer hier. Wieso sind ca. 500.000 reisende Völker (Großclans) hier um Sozialleistungen ab zu greifen. Wieso gibt es hier ca. 2 Millionen Türken die ihrem Sultan huldigen und Deutschland Scheiße finden? Fragen über Fragen und die Politik gibt keine Antworten.

helmut armbruster | Di, 18. Oktober 2016 - 10:42

was Dr. Stelter uns hier mitteilt, hätte auch der Minister selbst machen können. Er getraut sich aber nicht. Das ist merkwürdig.
Denn das Volk, dem er hier eine beschönigte Version vorlegt, ist dasselbe Volk mit dessen Stimme er gewählt wird (oder nicht). Wenn also das Volk zum Wählen klug genug ist, dann ist es gleichzeitig nicht klug genug um die unbeschönigte Wahrheit zu verstehen.
So geht es nicht. Wenn man dem Volk zutraut richtige Wahlentscheidungen treffen zu können, dann muss man ihm auch zutrauen, dass es Wahrheiten, auch wenn sie unangenehm sind, versteht.
Eine Partei wählen, das kann und darf das Volk, aber sich ein Urteil bilden auf Grund wahrheitsgemäßer Ministeraussagen, das kann das Volk nicht. Da braucht es Beschönigung.
Es gibt nur ein Fazit: Entweder ist der Minister für das Volk zu dumm oder das Volk ist für den Minister zu dumm. Beides zusammen geht nicht.

Nicolas Linkert | Di, 18. Oktober 2016 - 11:56

Würden sich die Menschen ernsthaft mit der sog. Flüchtlingskrise beschäftigen, dann ginge ihre Beteitschaft, hier gutgläubig zu helfen, massiv zurück. Da aber die Propaganda 24x7 läuft und viele nichts anderes als die ÖR-Sendeanstalten kennen, klappt die Manipulation bis jetzt recht gut. Bei der nachfolgen Generation wird es schon schwieriger, da diese alternative Quellen zur Hand hat. Leichtes Spiel hat man mit der Internet-Generation, weil die einfach politisch vollkommen desinteressiert ist. Leider. Dieses Land wurde von seinen Politikern verraten und verkauft. Was war der Preis?

Jürgen Rachow | Di, 18. Oktober 2016 - 12:26

Selbstverständlich gelten die Regeln wirtschaftlichen Handelns auch in der Hilfe für Flüchtlinge. 100 Milliarden sollen die hier aufgenommenen Zuwanderer, die z.T. gar nicht aus akuten Notlagen hierher gekommen sind, in 5 Jahren kosten. 100 Milliarden nur aus deutschen Mitteln. Wieviel mehr könnte dann z.B. die EU einvernehmlich aufbringen, ohne von Merkel-Deutschland übergangen worden zu sein, um in 5 Jahren vor Ort zu helfen, also in den Randregionen zu den Kriegsgebieten. Mit diesen gewaltigen Mitteln könnten Schutzgebiete mit entsprechender Infrastruktur (einschließlich Bildungseinrichtungen) entstehen, ohne die politischen Verwerfungen, die wir jetzt in Deutschland erleben. Das wäre Hilfe nicht aus ideologischer Unvernunft sondern aus sozialer Vernunft und Verantwortung (Willy Brandt zu Grenzen der Zuwanderung) getragen.

Jacqueline Gafner | Di, 18. Oktober 2016 - 12:51

sowohl auf internationaler wie regelmässig auch auf nationaler Ebene. Dass das Gros der Bevölkerung europaweit weiterhin damit einverstanden ist, dass Menschen, die
a) als Individuen
b) von Staates wegen und
c) aus menschenrechtswidrigen Gründen
verfolgt werden, unabhängig von den Kosten auf Dauer aufgenommen werden sollen, samt ihrer (engeren) Familie, trifft zu und ist richtig. Dass an Leib und Leben bedrohte Menschen, die - ohne Flüchtlinge im juristisch-technischen Sinne zu sein - Schutz vor Krieg suchen, auch Aufnahme finden sollen, wird in aller Regel auch noch akzeptiert, jedoch verbunden mit der Erwartung, dass sie nach Kriegsende in ihr Herkunftsland zurückkehren und die Kosten für ihren Unterhalt auf das zum Leben Notwendige beschränkt werden und für den Aufnahmestaat insgesamt tragbar sind. Alles, was darüber hinausgeht, wird dagegen immer weniger akzeptiert, unabhängig von der Begründung der Politik, weshalb es dessen ungeachtet nicht anders gehe bzw. sinnvoll sei.

Hans Beerstecher | Di, 18. Oktober 2016 - 13:58

genau so intesiv zu diskutieren.
Kürzlich hat die NZZ(neue Züricher Zeitung)
kommentiert: Nur ein reiches Land kann sich
eine ökonomische Fehlentscheidung wie die Energiewende leisten. Schätzungen reich bis 500Mrd. Euro.
Es wäre schön, wenn unsere Wirtschaftschjounalisten dem ARD ZDF Ökogelabber etwa mich Fakten gegenübertreten
würden.

Renate Aldag | Di, 18. Oktober 2016 - 14:13

Ich bin vollkommen einverstanden mit Ihrem Artikel, Herr Steltner. Diese ganzen unglaublichen Kosten - ohne uns zu befragen - und die Ungerechtigkeit unseren deutschen Belangen gegenüber schreit zum Himmel. Aber ich denke, das Problem löst sich von selbst: es kommen völlig mitteklalterliche Unqualifizierte in Massen nach D, aber auf der anderen Seite wandern unsere jungen Superqualifizierten Deutschen aus. Diese Leistungsträger sehen es zurecht nicht ein, die höchste Steuerlast Europas, die Migranten, die Alten und die Beamten- u. Politikerkaste zu alimentieren. Das schadet schon jetzt der deutschen Wirtschaft, während z.B. die Schweizer sich über diese Zuwanderer freuen und wirtschaftlich besser performen als D.

Franz Bettinger | Di, 18. Oktober 2016 - 16:00

Maas: "Durch die Einwanderung wird niemandem etwas genommen." Das ist keine Milchmädchen-Rechnung. Es ist weit schlimmer: eine typische Maas-Männchen-Rechnung.

Larissa Tscherkow | Di, 18. Oktober 2016 - 16:39

Die Wahrheit ist, dass wir Zuwanderer nie danach auswählen, ob sie nutzen, sondern ausschließlich danach, ob es ihnen anderswo schlechter ergeht.

Die Wahrheit ist, dass wir deshalb zwangsläufig nur Zuwanderung haben, die hohe Kosten und unlösbare Integrationsprobleme verursacht.

Die Wahrheit ist, dass wir mit gesinnungsethisch ausgerichteter Zuwanderungspolitik aus unserem Land nun zwangsläufig ein religiös und ethnisch zerrissenes Schwellenland machen werden.

Wenn Menschen die Wahrheit aber nicht ertragen können, belügen sie sich gerne selbst. Solange es geht. Das kann man immer wieder beobachten.

Genauso ist es auch in diesem Fall.

ANKE Kreimendahl | Di, 18. Oktober 2016 - 17:50

Das Kind ist in den Brunnen gefallen und zwar bereits 2005

Gehe noch einen Schritt weiter..der ganze Irrsinn ist gewollt...€

Schaut doch mal im Internet oder auf YouTube unter Deutschlandfeindliche Zitate rot rot grüner Politiker, wie Roth,Özdemir, Gysi und Konsorten..Dort stehen Aussagen die geradezu die Migrantenflut und die Deutschlandfeindlichkeit heraufbeschwören.

Rot grün..und die Erfüllungsgehilfin Merkel sind gefährlich, sehr sogar.

Die wollen ein anderes Deutschland, und deshalb läuft alles nach Plan..

Hier im Düsseldorfer Landtag wurde auf Antrag des Grünen Abgeordneten Arif Ünal, der miserabel Deutsch spricht, die Eidesformel...Zum Wohle des Deutschen Volkes abgeschafft..nun heisst es nur noch...zum Wohle der Bürger von NRW..und ob jemand noch anmerken möchte...so wahr mir Gott helfe...dies kann jeder sich aussuchen..

Christliche Symbole werden abgehängt und Schweinefleisch ,an Deutschen Schulen auch...

Deutschland werde wach...es ist alles gewollt..

Hans-J. Stellbrink | Di, 18. Oktober 2016 - 23:11

Die ökonomischen Folgen von "Wir schaffen das" werden sicherlich spätestens bei der nächsten Wirtschaftskrise oder bei rot-rot-grünen Steuererhöhungen erkennbar werden. Sie haben soziale Folgen: Wenn ein Prekariat entsteht, dass sich ohnehin kulturell, ethnisch und religiös von der Mehrheitsgesellschaft absetzt, und wenn die mit geringen Chancen am Arbeitsmarkt verbundenen individuellen Frustrationen und Kränkungen in diesem Milieu wie in Frankreich zu Zorn und Wut führen, drohen uns Pariser Banlieues und "home-grown terrorism". Politik darf nicht nur mit reinem Herzen, sondern auch eingedenk solcher verheerenden möglichen Folgen für eine Gesellschaft entscheiden. Auch wenn sich niemand ein Scheitern wünschen kann, stehen die Chancen nicht allzu gut, dass Deutschland als einzigem westlichem Land die perfekte Integration von Hunderttausenden Muslimen gelingt.

Die Energiewende wird bis 2025 520 MILLIARDEN Euro kosten, das heißt jeder 4-Personen-Haushalt in Deutschland wird bis dahin ca. 25.000 Euro gezahlt haben! (Quelle: "Von der Energiewende zur Patenthalse: Jetzt sind es schon 520 Milliarden
Achse des Guten v. 11.10.2016).
Die Atommüllentsorgung könnte durch die Transmutationstechnologie, die darüber hinaus selber noch Energie liefert, gelöst werden, indem aus dem radioaktiven abfall durch schnellen Neutronenbeschuss kurzlebige Isotope erzeugt werden, die bestenfalls 40-50 Jahre strahlen, nicht 10.000! Damit hätten wir bereits Kernbrennstoff für die nächsten 200 Jahre in den Deponien gelagert! Reaktoren können auch mit Thorium betrieben werden, in einem Prozess, der selbstinhibierend ist und nicht mehr in einem Gau enden kann, weil die Kernreaktion bei steigenden Temperaturen unterbrochen wird. Aber das hintertreiben Linke und Grüne, weil es nicht ins Weltbild passt.
Das schlimme ist, dass ohne Hirn und Verstand Politik gemacht wird.

Thomas Radl | Mi, 19. Oktober 2016 - 08:34

wenn alles zusammenkracht, wird auch den letzten unerschütterlichen Gutmenschen wieder auf den Teppich zurückholen, weil dann all die Wohltaten nicht mehr bezahlt werden können, obwohl das Geld dafür ja "niemandem weggenommen wird".
Dass das völliger Schwachsinn ist, und falsch dazu, kann man, wenn man will, sogar in den Mainstream-Medien hören, natürlich wird es da nicht ausdrücklich unter dem Titel "Regierungsmitglieder lügen!" veröffentlicht. Im WDR wurde kürzlich von der unglaublichen Summe von 3 Mio. € berichtet, die die Stadt Essen für Schulsanierungen zur Verfügung stellte. Allein die vorgestellte Schule hat lt. Bericht einen Sanierungsbedarf von 1,6 Mio. € (EINE Schule!!!). Man kann sich als Bundesminister natürlich auf die föderale Gliederung der Zuständigkeiten rausreden. Aber was die Verwendung von Steuermitteln angeht, ist es genau das: Eine (blöde) Ausrede! Aber wenn uns alles vor die Füße fällt, weiß zumindest Heiko Maas genau: "Die Rente ist sicher!" - also SEINE Rente!

Elke Rienkens | Mi, 19. Oktober 2016 - 09:51

Desaster, von Amerika verursacht!! Zu Zeiten von Bush jun. kam der Gedanke auf, dass es für die US-Regierung u. Wirtschaft, von Vorteil wäre, Europa in Unordnung zu bringen! Ist doch hervorragend umgesetzt worden!?! ....Und die "Gutmenschen" in Deutschland?? Lassen sich prima manipulieren und helfen....ich hätte mir diese Menschen gerne helfend bei ihren Mitbürgern spätestens seit 2000 und Einrichtung der asozialen "Hartz" Gesetze und Armut der Deutschen, die das Land aufgebaut haben, gewünscht!!! Setzt die rosarote Brille ab! Wer klar guckt, ist im Vorteil!!!

Enrico Stiller | Mi, 19. Oktober 2016 - 16:51

Das wird uns in Deutschland nicht mehr passieren. Der Zug ist totgefahren - die political correctness hat ganze Arbeit geleistet. Wenn es schon heute völlig normal ist, dass man nicht auf die Wahrheit einer Aussage schaut, sondern wem ihre Erwähnung dienen könnte oder was für eine Gesinnung dahinterstehen könnte, müssen wir uns über intellektuelle Redlichkeit nicht mehr unterhalten. Sie ist nicht mehr erwünscht. Wäre sie das, dürften wir gar nicht von "Flüchtlingen" reden. Sondern bestenfalls von "Armutsmigranten und einigen Flüchtlingen". Was die Wahrhaftigkeit des öffentlichen Diskurses angeht, sind wir auf DDR-Niveau angekommen.

Ihre Diagnose ist niederschmetternd, lieber Herr Stiller, aber leider zutreffend. Eine Gesinnungsdiktatur, wie sie in der DDR herrschte, hat sich mit anderen Inhalten des gesamten Landes bemächtigt. Nicht mehr der Sozialismus soll jetzt das "Neue Deutschland" schaffen, sondern Multikulturalismus und
Gutmenschentum.
In Deutschland gibt es k e i n e n offenen, wahrhaftigen Diskurs mehr: Die gesamte Sprache unterliegt dem Diktat der political correctness und damit das Denken. Die meisten Menschen leben in einer Art Glasglocke, die ihnen übergestülpt wurde, um sie zu angepaßten Nachläufern der "Einheitspartei"aus CDU/CSU/SPD/Grünen zu machen. Sozusagen "alternativlos"; denn die Nachrichten, Kommentare usw., die man in der Glasglocke hören und sehen kann, erzählen seit Jahrzehnten nichts anderes als das, was die Parteien das Volk glauben machen wollen. Wahrnehmung der Realität und Ehrlichkeit sind auf der Strecke geblieben. Aus diesem Zustand kann es nur ein schreckliches Erwachen geben.

Thomas Bode | Do, 20. Oktober 2016 - 13:13

Justiz sollte schon etwas mit Wahrheit zu tun haben, denn Justizia ist nicht blind weil sie blöd ist, sondern weil sie keine Standesunterschiede sieht.

Maas lügt aber schamlos, schon als er 2015 behauptete es sei ausgeschlossen dass Terroristen unter den Flüchtlingen sein könnten.
Experten wie Münkler, von denen man naturgemäß erwartet dass sie Wissenschaft liefern, schwätzen auch nur noch daher was der vom Establishment gewünschten Gesinnung entspricht.
Wobei schon Helmut Schmidt darauf hinwies, was aber jeder Simpel sehen kann, dass Einwanderung nur ein Gewinn ist wenn die Qualifikation MINDESTENS so hoch ist wie die hiesige. Tatsächlich ist sie aber meist katastrophal bei den pauschal "Flüchtling" genannten.

Tiefer sinken können wir intellektuell wohl nicht mehr. Scheinbar wird das aber als legitim betrachtet im besessenen "Kampf gegen Rechts". Obwohl es letztlich das Gegenteil bewirken dürfte.

oelsner andreas | Mi, 26. Oktober 2016 - 20:33

In reply to by Thomas Bode

heute morgen.swr 1:meldung,herr maas will noch härter gegen hate-speech im internet vorgehen.sicher gibts da hass und auch allen möglichen schwachsinn.und wenn,der hass,nat.wird sich anderweitig austoben.das katastrophale an dieser sache ist,da will so ein maas-männchen die oberinstanz spielen,völlig konträr zu dem,was unsere demokratische gesellschaft ausmacht.ja was treibt diesen fanatiker eigentlich an?wie kommt es ,dass dieses blasse bürschchend an eine prominente position der dt politik gelangen konnte?tatsächlich,die ddr meldet sich zurück.hoffentlich meldet sich eine pluralistische gesellschaft zurück und überlässt dieses feld nicht diesen linksgestrickten antidemokraten.das unterfangen erwachsene menschen umzuerziehen war ddr-typisch.frau merkel als seinerzeitige
fdj-sekretäin für agitation und proprganda(was ich nicht beweisen kann,aber ins bild würde es bestens passen).gelernt ist gelernt.in ´´85´´hab ich die ddr hinter mir gelassen,jetzt zeigt sie sich als wiedergänger.

Jens Winkelmann | Mi, 26. Oktober 2016 - 21:03

Zumindest muss er wissen, dass der Punkt umstritten ist.
Er könnte argumentieren dass man Humanität nicht mit Kosten
aufrechnen darf. Aber in der erwähnten Sendung präsentierte
er seine Sichtweise sehr selbstsicher und ohne jeden Zweifel.
Das könnte ihm und der SPD wie Kohls blühende
Landschaften in Zukunft einmal einholen.
Da hat sich etwas aufgeschaukelt:
- Sein Kleinkrieg gegen Rechts von AFD bis PEGIDA.
- Das Aufräumen in seinem Ministerium mit der Nazi Vergangenheit
Hier kämpft jemand mit allen Mitteln gegen Rechts = Nazi = Böse
= Kritiker der Flüchtlingspolitik.
Eine realistische, abwägende und vorausschauende Politik
bleibt dabei auf der Strecke.

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