Demokratie - Wie der Individualismus das Parteiensystem zerstört

Kolumne: Grauzone. Demokratie basiert auf einem Grundkonsens und der Fähigkeit, Kompromisse einzugehen. Doch das Kennzeichen der Moderne ist der Individualismus. Wie lange können sich die klassischen Parteien noch halten?

Wahlplakat der Bayernpartei
Demokratie in Zeiten der Ausdifferenzierung: jeder Sub-Gruppe ihre Partei / picture alliance

Autoreninfo

Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Vor Kurzem erschien sein Buch „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“ beim Claudius Verlag München.

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Alexander Grau

Der Individualismus ist das Kennzeichen der Moderne. Darin sind sich die meisten Beobachter einig. Und auch die Alltagserfahrung bestätigt das. Schließlich wollen wir alle ja ganz und gar einzigartig sein, autonom und unverwechselbar. Und so versorgt uns die Massengüterindustrie mit den Insignien eines echten individuellen Lebensstils: dem ganz persönlichen Outfit, der neuesten Extremsportart, und der Individualurlaub ist ohnehin gebucht.

Wie sehr die Ideologie des Individualismus unsere Gesellschaft bestimmt, sieht man auch daran, dass es kaum bekennende Antiindividualisten gibt. Zwar gibt es das übliche kulturkritische Dauerlamento über die Atomisierung und Individualisierung unserer Gesellschaft, über schwindenden Zusammenhalt und die allgegenwärtige Selbstsucht. Doch auf seinen persönlichen individualistischen Lebensstil verzichtet deshalb natürlich niemand. Denn der böse Individualist ist im Zweifelsfall immer der andere.

Doch in individualistischen Gesellschaften schwindet zunehmend der normative Konsens. Das liegt in ihrer Logik. Denn wenn jeder ganz individuell und einzigartig sein will, nimmt die Schnittmenge allgemein verbindlicher Ideale ab.

Fehlende Kompromissbereitschaft

Für das demokratische System hat das verheerende Folgen. Denn Demokratie basiert auf einem Grundkonsens und der Fähigkeit, Kompromisse einzugehen. Doch das emanzipierte Individuum möchte keine Kompromisse eingehen. Schließlich bedeutet jeder Kompromiss Einschränkung. Und Einschränkungen sind das Letzte, was das nach Autonomie und Einzigartigkeit strebende Individuum erträgt. Denn nichts ist emanzipationsfeindlicher als der Kompromiss.

Das Ergebnis: In individualistischen Gesellschaften zersplittert sich die politische Landschaft. Bestanden die alten Demokratien – die USA etwa oder Großbritannien – aus Zweiparteiensystemen, so differenziert sich das Parteieinspektrum in postindustriellen Gesellschaften zunehmend auf. Selbst Parteineugründungen wie die AfD, die von der verlorenen Bindungskraft der alten Volksparteien profitieren, haben Probleme, ihre jeweiligen Flügel zusammenzuhalten.

Konsequenterweise organisiert sich das politische Angebot immer stärker entlang von Special Interest Groups: Da gibt es die Veganerpartei, die Tierschutzpartei und die Yoga-Partei. Die Progressiven aus den Berliner Ostbezirken schicken die Bergpartei ins Rennen, bayerische Traditionalisten setzen auf die Bayernpartei, für Frauen gibt es die Frauenpartei, für fundamentalistische Christen die PBC, und wer das nur noch mit Sarkasmus erträgt, der wählt „Die Partei“.

Machen wir uns nichts vor: Ohne die 5-Prozent-Hürde würde die eine oder andere dieser Parteien in signifikanter Stärke in den Bundestag einziehen.

Jamaika-Koalition als Kompromissformel

Das Problem dabei: Ein sich zunehmend ausdifferenzierendes Parteienspektrum blockiert sich selbst. Die mangelnde Kompromissbereitschaft in einer sich heterogenisierenden Politlandschaft führt in der politischen Praxis paradoxerweise zu immer übergreifenden Kompromissformeln: etwa zu einer Jamaika-Koalition. Also genau zu dem Gegenteil dessen, wonach sich die auf individuell maßgeschneiderte Programme fixierte Wählerschaft sehnt.

Denn dort reicht zunehmend die kleinste Abweichung vom persönlichen Meinungspotpourri, um eine Partei unwählbar zu machen. Man kann das als ideologische Verhärtung missverstehen. Im Grunde aber ist es Ausdruck einer Entideologisierung, also der Unfähigkeit, persönliche Perspektiven zugunsten grundlegender Weltanschauungen auszublenden.

Diese Entideologisierung ist zunächst kein Nachteil. Immerhin können Ideologen ziemlich anstrengend sein. Allerdings droht die zunehmende Neigung zur politischen Idiosynkrasie, das politische System zu demontieren.

Ende der Parteiendemokratie?

Denn Demokratien in der Moderne sind Parteiendemokratien. Und Parteien leben von der Verankerung in sozialen Großmilieus (der Arbeiterschaft, dem Bürgertum, den Katholiken), deren Interessenausgleich sie organisieren. Doch eine Gesellschaft, die sich im Namen der Individualisierung in zahlreiche Sub- und Kleinmilieus ausdifferenziert, kann eine Parteindemokratie nicht mehr effizient abbilden.

So gesehen ist der Ruf nach direkter Demokratie bei weitem nicht so anachronistisch, wie er zunächst erscheint. Vielleicht ist die direkte Demokratie langfristig sogar die einzige Möglichkeit, Politik effizient und ohne Blockaden zu organisieren. Abgesehen davon, dass einer individualisierten Gesellschaft eine direkte Demokratie ohnehin besser zu Gesicht steht als eine Politik, die von politischen Großorganisationen geprägt wird.

Parteien sind Produkte des 19. Jahrhunderts. Vieles spricht dafür, dass ihre Geschichte sich dem Ende zuneigt.

Bernhard K. Kopp | Sa, 7. Oktober 2017 - 10:28

Die Parteien können die Transformation vom Plebiszitären zum Repräsentativen nur dann erfüllen, wenn sie selbst eine breite Basis haben - und nicht nur Wähler, die Kandidaten wählen (müssen), die von einem nicht-repräsentativen Parteiklüngel nominiert werden. Die Parteien müssen sich organisatorisch-technisch als Ebene der 'direkten Demokratie' öffnen. Die überwiegende Mehrheit der Wähler einer Partei sind auch digitale Mitglieder. Nur so kommt es zu anderen Kandidaten, anderen Abgeordneten und einer anderen repräsentativen Legitimation.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 7. Oktober 2017 - 10:52

"abschaffen", wenn Herr Grau so kluge Artikel schreibt?
Meine Idee für die Redaktion lautet daher die Spezifizierung a) für den Autor und b) zur Veröffentlichung als Kommentar freigegeben.

Rudolf Stein | Sa, 7. Oktober 2017 - 11:04

und weil das offensichtlich so ist, ist diese Zeit nicht nur die Zeit für Individualparteien, sondern auch - als Gegenpol - für Diktatoren, die innerhalb einer Partei deren weitere Zerfaserung aufhalten wollen: durch verbindliche Ideologien, persönlich ausgeübten Druck und absichtliches Weghören und absichtliche Negierung der sie umgebenden Realität. Ein Paradebeispiel hierfür ist AM.

Mathias Trostdorf | Sa, 7. Oktober 2017 - 11:13

Über dieses Thema habe ich auch schon viel nachgedacht. Es wirkt sich ja auch auf anderer Ebene aus. Wenn man bedenkt, wieviel Zeit verloren geht, und wieviel Stillstand es bedeutet, wenn verschiedene Institiutionen oder Interessengruppen monatelang darüber debattieren, ob der Zaun am Park hell-, dunkel- mittelgrün oder doch magenta gestrichen werden soll, welches Material verwendet werden soll, welchen Tieren der Weg dadurch versperrt werden könnte und wie man die dann umsiedeln könnte. Und vor allem wohin. Und wann. Welche Kommissionen dafür noch gebildet werden müssen und wieviel Geld dafür angelegt werden soll. Was die GenderInnenbeautragte dazu meint. Ob der Zaun nicht doch woanders hin soll, oder nach drei Monaten bis zwei Jahren Beratung dann doch nicht gebaut wird, weil EU-Verordnung25681gfx, Absatz Z5672g-f das nicht gestattet.
Ich könnte durchdrehn.

Beat Leutwyler | Sa, 7. Oktober 2017 - 11:31

Herr Grau, ich kenne wirklich niemanden, der nicht kompromissbereit ist. Den gibt es nur dort nicht, wo organisatorisch mehr Einfluss nur durch Kompromisslosigkeit möglich ist - in einer parlamentarischen Demokratie. Medien nehmen diese Einfältigkeitsmeinungen auf (z.B. Obergrenze, alternativloser Euro, etc.) und klatschen sie aus. Die Medien sind die einzigen, die Parteien genau mit solchen Worthülsen gross machen. Aber der Verlierer ist immer der einzelne Bürger, weil Stillstand herrscht.

Ich bin aber überhaupt nicht Ihrer Meinung, dass Demokratie "Grundkonsens" bedeutet, den sie als "Ja" gedeutet haben wollen - im Gegenteil.

Wir Schweizer kontrollieren Politik, indem wir eben oft auch "Halt" durch "Nein" sagen. Es wird angewandt, wenn Ideen zu wenig transparent, nicht zu Ende gedacht oder nicht vermittelbar sind. Genauso, wenn es über Dinge geht die erhaltenswert sind.

In Deutschland ist ein kontrolliertes Nein nicht möglich und hat darum zur Alternativlosigkeit geführt.

Sepp Kneip | Sa, 7. Oktober 2017 - 12:06

Herr Grau, in Ihrem Beitrag haben Sie eine, derzeit in Deutschland dominierende Größe nicht in Rechnung gestellt. Es geht hier nicht mehr nur um Special Interest Groups, es geht hier um verdammt viel mehr. Es geht darum, ob Deutschland weiterhin Deutschland bleibt, oder ob es durch Mächte, die von außen nach Deutschland hineinwirken, seiner Identität, Kultur und Nation beraubt wird.

Das ist eine andere Größenordnung als die Vertretung von Veganer-, Tierschutz- oder Yoga-Interessen. Leider haben sich große Teile unserer Parteienlandschaft diesen außenstehenden Mächten unterworfen. Wenn Jamaika nur durch faule Kompromisse zustande kommt und der grüne Schwanz mit dem Hund wedelt, kann das kein guter Kompromiss sein. Schon gar nicht, wenn in einer solch elementaren Frage der Bürger weder aufgeklärt, geschweige denn gefragt wird.

"So gesehen ist der Ruf nach direkter Demokratie bei weitem nicht so anachronistisch, wie er zunächst erscheint." Dieser Schlussforderung stimme ich zu.

übrigens auch ganz legitim als Interessen von Nachbarn und Bündnispartnern.
Überwiegend scheint es aber doch hier selbst verortet werden zu können.
Während ich froh bin, dass m.E. nach Steinmeier und Vosskuhle nun Seehofer gegenüber Merkels unkontrollierter Migration und absolutem Asylanspruch eine Linie eingezogen hat, die mehr an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert ist als an einer Zahl, predigt laut/ "über" Bing Trittin der CDU ob des Kompromisses das Urchristentum, Kritik kommt auch von der FDP.
Eine meiner Grundüberlegungen bzgl. meiner Kritik an Merkel war eigentlich, dass m.E. kein überlegter und der Bevölkerung gegenüber verantwortungsbewusster Politiker so eine Politik wie die von Merkel machen würde.
Ich habe mich getäuscht.
Es klang ja auch bei SPD/Schulz an.
Die werde ich wegen ihrer anderweitigen Expertisen weiterhin wählen, tippe aber, dass die CDU ohne Merkel jetzt auf 60% käme.
Wie ist solch ein Auseinanderdriften von Politik und Bevölkerung möglich

Ralf Altmeister | Sa, 7. Oktober 2017 - 12:08

Es fehlte allerdings leider ein Hinweis darauf, wer in dem Parteienspektrum die direkte Demokratie forcieren möchte und wer sie ablehnt.

... derartige, große Teile des Wahlvolks täuschende, Absprachen sind bestens geeignet als Wahl und Unterstützungsprogramm pro AfD zu dienen.

CDSU wissen wie man`s schafft und macht. ;-) Am besten weiß es natürlich wieder mal die Spitzenfrau der CDSU.

Markus Michaelis | Sa, 7. Oktober 2017 - 12:14

Individualismus ist gut und kann wie alles übertrieben werden. Gefährlicher für die Demokratie im Moment ist aus meiner Sicht der Wahrheitsglaube. Wahrheit ist auch gut, aber der Mensch hat die fatale Neigung absolute Wahrheiten zu suchen. Das macht eine Demokratie mit Interessenausgleich in der Übertreibung unmöglich.

Ich denke es wäre mal wieder ein "Aufräumen" nötig, bei dem alle akzeptieren, dass es "DIE" Wahrheit und "DIE" Fakten nicht gibt (ja, das gilt selbstverständlich erstmal auch für Gott, Klimawandel und Menschenrechte - weil die immer in einem bestimmten Interpretations- und Gruppenkontext auftreten). Das erlaubt es dann auch andere Menschen zu sehen und sich vernünftig über Kompromisse zu streiten.

Peter Weih | Sa, 7. Oktober 2017 - 12:23

Ein weiteres Argument für eine Direkte Demokratie analog dem Schweizer Modell.
Die Schweiz verbindet ja direkte Entscheidungen mit Repräsentation (durch ein Parlament). Entscheidend dabei ist, dass die Volksentscheide verbindlich und letztentscheidend vor dem Parlament sind. Dadurch gibt es ein entscheidendes Korrektiv der "Allmacht innerhalb einer Legislaturperiode" des Parlaments. Nur so kann man die massiven Defizite einer "reinen" repräsentativen Demokratie (z.B. die Tendenz zur Zersplitterung in reine Klientel- bzw. Interessensparteien) im Zaum halten.

jürgen waldmann | Sa, 7. Oktober 2017 - 12:33

Einen Bismarck , von dem der Satz stammt , braucht man , es ist aber kein großer Politiker im Parlament . Als Wähler sehe ich nur geringe Unterschiede zwischen den CSU und AfD Parolen , da es nur Ideologen gibt , ist der marginale Unterschied unüberwindbar . Alle vom Volk gewählten Parteien müssen miteinander Koalitionen eingehen können , auch wenn es eine Kunst ist , dieses möglich zu machen !

André Oldenburg | Sa, 7. Oktober 2017 - 13:22

Deutsche Einheit - die arbeitende Bevölkerung darf zahlen.
EU - die arbeitende Bevölkerung darf zahlen.
EURO - die arbeitende Bevölkerung darf zahlen.
EURO-Rettung - die arbeitende Bevölkerung darf
zahlen.
Bankenrettung - die arbeitende Bevölkerung darf zahlen.
Flüchtlingskrise - die arbeitende Bevölkerung darf zahlen.
Wenn die arbeitende Bevölkerung zahlen darf, dann ist es ein Kompromiss, darauf haben sich die Parteien und die Medien verständigt.
Viele Katalanen wollen nicht mehr die Melkkuh sein und viele andere in der EU auch nicht mehr, sie sind alle nicht Kompromissfähig, nach vorgenannter Definition.

Heinrich Niklaus | Sa, 7. Oktober 2017 - 13:27

Wir haben keine Parteiendemokratie, sondern eine Parteienoligarchie. Die grundgesetzliche Vorgabe, dass die Parteien am politischen Willensbildungsprozess „mitwirken“, ist längst einer allumfassenden „Mitwirkung“ mutiert.

Man betrachte nur die letzte Bundestagswahl: Alles was die Wahlbürger mit Masse nicht wollen, z.B. Flüchtlingspolitik, Energiepolitik, Mehr-Europa-Politik, Verkehrspolitik und vieles mehr, wird, egal was wir wählen, weiter exekutiert.

Unser Parteiensystem gaukelt uns Demokratie vor. Aber bei Wahlen wird uns die angebliche Unterschiedlichkeit der Parteien nur inszeniert. Bei „Jamaika“ wird man es sehen, alles was die Bürger nicht wollen wird als unabwendbarer „Kompromiss“ verkauft.

Deshalb: Direkte Demokratie jetzt!

Gerdi Franke | Sa, 7. Oktober 2017 - 14:43

Auch Idealisten können sich einem größeren Ganzen unterordnen und Kompromisse eingehen. Ich glaube, die Situation geht schon etwas tiefer. Da wollen wenige "Eliten" den Kurs für ein Land bestimmen. Dieser Kurs ist aber nicht mit dem Bürger abgestimmt und widerspricht sogar großteils den Interessen dieser Bürger. Aus meiner Sicht sollten Parteien die Interessen der Bürger oder zumindest ihrer Wähler vertreten. Und nicht versuchen den Bürgern Richtungen vorzuschreiben. Wie z.B. geschehen bei der Flüchtlingspolitik!

Christa Wallau | Sa, 7. Oktober 2017 - 14:59

Ihre Bebachtungen treffen zu, lieber Herr Grau.
Die früheren Großmilieus gibt es nicht mehr, und auch der Stadt-Land-Gegensatz hat sich in vielen
Punkten aufgelöst.
Dadurch können die Parteien sich nicht mehr auf eine große Stammklientel stützen.
Ihre Schlußforderung daraus ist ebenso zutreffend:
Politik muß über direkte Demokratie (Bürgerentscheide/ Volksabstimmungen) betrieben werden. Zu k o n k r e t e n Fragen
bzw. Vorhaben kann z.B. ein heutiger
Linkswähler durchaus dieselbe Meinung haben wie ein AfD-Wähler. Bei einem Volksentscheid könnten sie beide ihr Kreuz an der gleichen Stelle machen. Bei der nächsten Entscheidung sähe es dann wahrscheinlich wieder ganz anders aus.

Nach dem heutigen Parteiensystem, das als einziges zur Wahl steht, müssen sich die Individuen
i m m e r für einen ganzen Sack voller festgelegter
Meinungen entscheiden, obwohl sie nur mit einem
Teil des Inhaltes einverstanden sind.
Das ist fatal und hält viele Bürger ganz vom Wählen ab.

Torsten Knecht | Sa, 7. Oktober 2017 - 15:49

Kommt ganz auf die Koordinaten an!

Eine Wählerstimme alle vier Jahre ist berechenbar, wenn diese wirklich vertreten wurde u. wird.

Aber wenn Merkel macht was sie will, ihre Partei das goutiert, setzt sie noch lange keinen breiten Wählerwillen um.

Fakt ist, dass Alle sich der GroKo beugten, die Interessen vieler Wähler aber ungeachtet blieb. Direkte Demokratie ist da effizienter u. gerechter wenn es um den Wählerwillen geht.

Der individuelle Wähler ist nicht für die Merkelei haftbar, da er keine Kontrolle über Merkel hat. Alle vier Jahre Häckchen ist Alibi-Demokratie.

Individualismus zerstört kein Parteiensystem! Denn die Parteien werden nach den Interessen der Wähler gewählt u. nicht umgekehrt. Da liegt die Diskrepanz: H4-SPD; CDU-Sozialasylanten.

Die Aufgabe des BK ist es, für den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu sorgen. Jetzt fragen Sie nicht, inwiefern Merkel u. Schröder ihr Amt missbraucht haben bzw. das haben schleifen lassen.

Individuelle Gefahr erkannt?

Torsten Knecht | Sa, 7. Oktober 2017 - 15:52

Kommt ganz auf die Koordinaten an!

Eine Wählerstimme alle vier Jahre ist berechenbar, wenn diese wirklich vertreten wurde u. wird.

Aber wenn Merkel macht was sie will, ihre Partei das goutiert, setzt sie noch lange keinen breiten Wählerwillen um.

Fakt ist, dass Alle sich der GroKo beugten, die Interessen vieler Wähler aber ungeachtet blieb. Direkte Demokratie ist da effizienter u. gerechter wenn es um den Wählerwillen geht.

Der individuelle Wähler ist nicht für die Merkelei haftbar, da er keine Kontrolle über Merkel hat. Alle vier Jahre Häckchen ist Alibi-Demokratie.

Individualismus zerstört kein Parteiensystem! Denn die Parteien werden nach den Interessen der Wähler gewählt u. nicht umgekehrt. Da liegt die Diskrepanz: H4-SPD; CDU-Sozialasylanten.

Die Aufgabe des BK ist es, für den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu sorgen. Jetzt fragen Sie nicht, inwiefern Merkel u. Schröder ihr Amt missbraucht haben bzw. das haben schleifen lassen.

Individuelle Gefahr erkannt?

Dr. Jürgen Herrmann | Sa, 7. Oktober 2017 - 18:17

Unsere sogenannte Parteiendemokratie ist wohl eher eine Diktatur, da alleine die Parteien bestimmen, wer in den Bundestag kommt!
Und damit bestimmen Sie, wer die Gesetze macht, und vor allem, wer das Geld der Steuerzahler wo, wann und wie ausgeben darf.

Ich schlage eine Erneuerung der Demokratie vor: 1) die Anzahl der Abgeordneten in ALLEN Parlamenten wird mindestens halbiert, gewählte aber nicht vertreten Parteien und deren Anteile fallen weg,
2) ein Drittel der Abgeordneten werden jeweils durch die Parteien, durch Direktmandate und durch per Zufall ausgewählte bundesdeutsche Wahlberechtigte bestimmt.
Dann hätten wir vielleicht eine Utopie für eine lebendige Demokratie!?
...aber das ist wahrscheinlich eine Utopie und Zuviele würden ihre prall gefüllten Geldsäcke (Mandate) verlieren, und das geht doch nicht, oder?

Walter Gerdes | Sa, 7. Oktober 2017 - 18:29

letztlich der rigide Kapitalismus, weil der das Individuum ( heute schon nachweisbar) kaufen kann.

stimmt .... Wolfgang Clement ... Arbeitsminister o.ä. unter Schröder -pro Leiharbeit - A2010 - Adecco.

Wie gesagt, Individualismus kann auch demokratiefeindlich, je nach Perspektive. Ein paar Politiker zu kaufen ist profitabel wenn man ein Sklaven-Geschäftsmodell per Gesetz durchdrückt und allemal billiger als wenn man zig Mio. AN einen höheren Lohn zahlen müsste.

Cornelius Angermann | Sa, 7. Oktober 2017 - 19:21

Sie schreiben: "Denn wenn jeder ganz individuell und einzigartig sein will, nimmt die Schnittmenge allgemein verbindlicher Ideale ab."

Ich glaube kaum, dass die wirklich wichtigen Werte einer Individualisierung und damit einer Desintegration unterliegen.
Wer möchte nicht in einer sicheren Gesellschaft leben, wer nicht bezahlbaren Wohnraum haben, wer möchte nicht eine geringere Steuer- und Abgabenlast, eine gute Krankenversorgung und eine gute Infrastruktur?
Das alles sind Werte, die m. E. nach nicht der Indivisualisierung unterliegen.

Die Dinge jedoch, die dies tun, zeigen etwas anderes auf, nämlich wie weit sich die Politik bereits in unsere privates Leben einmischt und es reguliert, manipuliert und steuert. Dort sehe ich die Funkenschläge zwischen Parteiensystem und Individualismus, dort gerät das individuelle Streben nach persönlicher Zufriedenheit in Konflikt mit politischen Interessen, die keineswegs das Wohl der Bürger im Sinn hat, sondern nur deren Kontrolle.

Adrian Wellmann | Sa, 7. Oktober 2017 - 20:02

ist hier vielleicht der einfache Begriff. Das Projekt Moderne hat sich doch von jeglicher Normativität losgemacht. So erledigte sie stückweise Kirche, Staat, Autorität, Tugend, Familie usw. Was bleibt ist der orientierungslose Einzelne, der den Verführungen des Konsumismus ausgeliefert ist und dies für Freiheit hält. Aber am schlimmsten: er verfällt dem Egoismus, den er als solchen nichtmal erkennt, systematisch gefördert und abgerichtet als guter Kosument mit Anspruchshaltung.
Gemeinschaft kann so nicht mehr gelingen und zerfällt. Wenn es dem Westen nicht gelingt wieder zu übergeordneten Notwendigkeiten zu finden, denen sich der Einzelne verpflichten kann, bleibt er im "Durchgang durch den Nihilismus" stecken.
Die letzte Bindekraft ist dann die Moral, die sich als Gesinnung über Recht und Tradition monströs erhebt - Bevormundung und anpässlerische Unfreiheit sind die Folgen. So steht das moderne Indiviuum zuletzt als Abziehbild der Moden da - als egoistischer und dummer Tor.

Reiner Kraa | Sa, 7. Oktober 2017 - 22:32

Die funktionierende parlamentarische Demokratie setzt unabhängige Parteipolitiker voraus, die auf ihre persönliche Verantwortung für ihre Wähler und das Gemeinwesen orientiert sind und nicht etwa auf direkte persönliche Vorteile, die möglichst noch an die Kinder weitergereicht werden können. Unser Wahlsystem hat diesen Politikertypus aber so ziemlich radikal ausgerottet. Wer so denkt und handelt, kommt nie auf eine Parteiliste. Das Ergebnis sind die heutigen Parlamente voller Parteischranzen, die stimmen, wie vorgegeben. Das müssen die Wähler durch ein verändertes Wahlrecht verhindern können. So etwas gibt es. Z. B. in der Schweiz. Das muss bei uns Deutschen auch gehen. Dass das deutsche Volk in demokratischen Abstimmungen (Volksentscheide) über Grundrichtungen seiner künftigen Entwicklung selbst bestimmen kann, kann aber auch durch wahrhaft verantwortungsvolle Parlamente (wenn wir sie denn hätten) nicht ersetzt werden.

Petra Horn | Sa, 7. Oktober 2017 - 23:12

Daß man das, was man schätzen gelernt hat, nicht gerne wieder aufgibt, ist ein Pleonasmus.
Ob es Demokratie genannt werden kann, wenn die Parlamente Beschlüsse fassen, die selbst nach Einsicht der Politiker vom Volk, also dessen Mehrheit, nicht gewollt sind, ist zweifelhaft. Kohl war z.B. der Meinung, daß bei eine Volksabstimmung über den Euro dieser abgelehnt worden wäre. Und auch jetzt wissen die Parteiverantwortlichen, daß viele grundlegende Entscheidungen der letzten Jahre keine Mehrheit gefunden hätten. Und eben weil sie dies wissen, sind sie so strikt gegen solche Abstimmungen, wobei sie sich abwertend und sogar diffamierend über den Souverän äußern.
Ich wage die Behauptung, daß ohne die direkte Demokratie der Schweizer Bundesstaat schon lange auseinander gefallen wäre. Die Schweiz wurde bei der Einführung dieses Prinzips übrigens ungläubig belacht. Ich glaube jedoch, daß nur aufgrund dieser ständige Vergewisserung die unterschiedlichen Kantone zusammenbleiben.

Max Müller | So, 8. Oktober 2017 - 07:23

Letztendlich muss eine Demokratie davon leben, dass sich alle Bürger (=Wähler) als Gemeinschaft erleben, denen das Wohl des Staates in gleicher Weise am Herzen liegt. Das also die Argumente zählen, auf welche Weise dieses Staatswohl und alle Bürger am Besten zu erreichen ist. Die Demokratie scheitert aber, wenn bestimmte Gruppen ihre Loyalität nicht allen Mitbürgern, sondern z.B. nur ihren Clans gegenüber sehen. Dann ist das Staatsvolk keine Schicksalsgemeinschaft mehr, die für die Zukunft das beste für alle erreichen will. Sondern dann ist die Staatsbürgerschaft nur noch ein Pass der bestimmte Rechte zusichert und nur noch auf den individuellen Nutzen jetzt und hier beschränkt. - Sollte man woanders also größeren Nutzen sehen, dann wandert man eben weiter.

Dirk Nowotsch | So, 8. Oktober 2017 - 10:27

Da der "Individualismus" vor allem Politiker der "großen Volksparteien" betrifft, die sich lieber um das eigene Portmonee kümmern, als um ihre Arbeit für das Volk! Ist es nur logisch, dass die Menschen sich abwenden. Ich persönlich sehe die deutsche Regierung (gehende und kommende) im Verbund mit dem EU Parlament, als reinen Selbstversorgungsladen, gesponsert von und hauptsächlich genutzt von der globalisierten deutschen Wirtschaft. Die Wirtschaft fordert über ihre Lobbyisten (Korumpels) etwas, die Regierung liefert. Auch wenn Sie damit massiv gegen die Interessen des Volkes handelt. Aber was soll,s? Frau Merkel hat festgestellt "Wir haben alles richtig gemacht" na dann vier Jahre weiter So! Jetzt kann man ja sagen: Deutschland hatte die Wahl!

Hans Jürgen Wienroth | So, 8. Oktober 2017 - 10:45

Zustimmung gibt es von mir zu der Forderung nach mehr direkter Demokratie durch Volksabstimmungen.
Die Individualisierung der Gesellschaft sehe ich nicht. Eine Gesellschaft, die sich so von „Hype’s“ abhängig macht wie die aktuelle Generation kann nicht aus Individualisten bestehen. Daher ist auch Ihre Aussage hinsichtlich eines Ende von Volksparteien für mich nicht nachvollziehbar. Das Problem unserer früheren Volksparteien ist, dass sie ihr ehemaliges Klientel aufgegeben haben. Die CDU ist so weit nach links gerückt, dass sich die konservativen Wähler nicht wiederfinden. Die SPD ist nach links ausgewichen, um nicht konservativer als die CDU zu sein. Dort waren die Positionen der SPD-Zeit unter Schmidt und Schröder. Der Wähler ist verunsichert und sucht nach Alternativen. Die gibt es allerdings kaum im Angebot. Die AfD ist vielen Wählern zu „nationalistisch“.
Individualismus ist nicht mit Egoismus gleichzusetzen. Die Erziehung zur Durchsetzungsfähigkeit fördert letzteres jedoch.

Manfred Steffan | So, 8. Oktober 2017 - 11:52

Der freiheitlich demokratische Rechtsstaat des "Westens" ist eine Verfahrensordnung zu dem Zweck, dass unterschiedliche Weltanschauungen gedeihlich zusammenleben können. Im weitesten Sinne steckt dahinter natürlich auch eine Weltanschauung, nämlich die Vorstellung vom freien und autonomen Individuum und der kollektiven Unentscheidbarkeit "letzter Dinge". Dennoch ist er ein aus der Not geborenes Minimum, um einen blutigen Bürgerkrieg aller gegen alle zu verhindern, und unterscheidet sich so von weltanschaulichen "Globaltheorien". Er ist das in die Innenpolitik transformierte "westfälische System", mit dem der dreißigjährige Krieg unter Hintanstellung aller weltanschaulichen Differenzen im Interesse des puren Überlebens beendet wurde. Die Alternative dazu ist nur die totalitäre Herrschaft einer einzelnen Weltanschauung/Religion. Es gibt zwar immer noch genug Protagonisten, die auf letzteres setzen, aber ich bezweifle, dass im Zeitalter moderner Technik und Waffen das Zukunft hat.

Florian Decker | So, 8. Oktober 2017 - 13:41

ZITAT: ...auf seinen persönlichen individualistischen Lebensstil verzichtet deshalb natürlich niemand. Denn der böse Individualist ist im Zweifelsfall immer der andere.

Das Thema ist elementar. Daher kann es sowohl als Detail - im Rahmen unendlich viler Details - als auch in Bezug auf das Ganze bezogen werden.

Betrachtet als Detail muss / kann der Individualist auf seinen Status verzichten, da seine Haltung immer nur das paradoxe >Detail als Ganzheit ist<.

Bezogen auf das tatsächliche Ganze hingegen ist der Verzicht unmöglich. In-divi-dual bedeutet nicht-geteilt-zu-zwei, also undifferenziert. Die Differenz der Bezugsebenen von Sub-System vs System fehlt. Daran scheitert nicht nur die Politik des Individuellen, sondern letztlich auch das ganze Sub-System (Apokalypse). Abhilfe kann einzig und allein das aktive Integrieren der Individualität am Weg des so genannten >Beobachtens zweiter Ordnung< sein, aber - und wie könnte es auch anders sein - dazu haben wir keine Zeit.

Bernhard Kraetzig | So, 8. Oktober 2017 - 17:56

Sie scheinen Individualismus mit Egoismus gleichzusetzen.
Ihre Aussage:„Der Individualismus ist das Kennzeichen der Moderne“ wage ich zu bezweifeln. Im Gegenteil. Die Moderne hat die Massengesellschaft erst möglich gemacht. Man schuftete zu Beginn der Moderne, die mit dem Beginn der industriellen Revolution gleichgesetzt werden kann, zu Tausenden gleichzeitig in den Fabriken, man starb zu hunderttausenden und Millionen auf den Schlachtfeldern der Weltkriege, in den Konzentrationslagern….
Den Pulli, die Hose die wir heute tragen, gibt es hunderttausendfach, wir fahren morgens zu hunderttausenden in U-und S-Bahnen oder in Autos zur Arbeit und abends zu hunderttausenden wieder zurück, wir sind zu hunderttausenden arbeitlos, wir schauen uns zu hunderttausenden gleichzeitig Fußballspiele an und gehen zu hundertausenden gleichzeitig auf’s Klo. Individualismus ? Vielleicht ist der Egoismus eine massenhafte Reaktion von Individuen auf den Vermassungsdruck.

Jacqueline Gafner | So, 8. Oktober 2017 - 18:37

von denen aktuell die vier wählerstärksten auch in der 7-köpfigen Regierung (Bundesrat) vertreten sind: die SVP, die SP und die FDP mit je zwei Mitgliedern, die CVP mit einem. Während die Mitglieder der grossen (Nationalrat) und der kleinen (Ständerat) Kammer der Legislative direkt durch die Wahlberechtigten der Kantone (Gliedstaaten der zweiten Staatsebene) gewählt werden, werden die Mitglieder der Regierung durch das Parlament (Vereinigte Bundesversammlung) gewählt. Der Vorsitz in der Regierung (Bundespräsident/in) wechselt nach dem Anciennitätsprinzip jedes Jahr, wobei der oder die vom Parlament gewählte Präsident/in nicht über erweiterte Kompetenzen verfügt. In Verbindung mit den übrigen Volksrechten (obligatorisches und fakultatives Referendum, Initiativrecht) bleibt den Bundes-, National- und Ständeratsmitgliedern gar nichts anderes übrig, als Kompromisse zu schliessen, die mehrheitsfähig sind. Das funktioniert in aller Regel gut und spricht für die (halb-)direkte Demokratie.

Arnulf Bäring | So, 8. Oktober 2017 - 18:55

ist aus meiner Sicht der einzige Weg wieder vernünftigere Politik im Lande erleben zu dürfen. Man muss dem Schweizer Volk dankbar sein dass es beweist wie gut starke plebiszitären Elemente die Demokratie beleben und auch für deutlich bessere Ergebnisse im Sinne der Bevölkerung sorgen, so ganz im Gegensatz zu dem was unser erstarrtes repräsentative Modell abliefert: Alternativlosigkeit pur! Der Grund hierfür dürfte u.A. sein dass die Minderheiten in ihrer Macht auf das ihnen angemessene Mass zurechtgestutzt werden.
Leider hört man bei den aktuellen Vorverhandlungen nichts mehr zu diesem Thema, deshalb sollten möglichst viele Grünen-, FDP- und CSU-Wähler ihre Partei ermahnen endlich ihr Versprechen zum Thema Volksentscheid einzulösen. Für die Verhandlungen würde dies bedeuten dass es eine Koalition mit der CDU n u r dann geben darf wenn fix verabredet wird dass bereits im ersten Jahr der neuen Koalitionsregierung Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden sollen!

Wolfgang Tröbner | So, 8. Oktober 2017 - 20:52

Sie haben recht, Herr Grau, wenn Sie konstatieren, dass der Individualismus das Potential in sich trägt, die Gesellschaft zu zersetzen. Da moderne Demokratien Parteiendemokratien sind, wie Sie schreiben, sind die Parteien auf die Zustimmung der Wähler angewiesen. Wenn die Wähler sich aber immer weniger in den Meinungen und Zielen von Parteien wiederfinden, verlieren diese - zu Ende gedacht - irgendwann auch ihre Existenzberechtigung. Anders gesagt, wenn das Parteiensystem den politischen Bedürfnissen der Menschen nicht mehr entspricht, besteht die Gefahr, dass das repräsentativ-demokratische System seine Grundlage verliert. Das System muss daher grundlegend reformiert werden und zwar durch Einführung von mehr direkter Demokratie (z.B. in Form von Referenden). Langfristig ist eine mit mehr direkter Demokratie angereicherte repräsentative Demokratie überhaupt die einzige Möglichkeit, Politik zu organisieren. Parteien alleine werden nicht reichen. Die Schweiz zeigt, dass es geht.

ingrid Dietz | So, 8. Oktober 2017 - 21:38

dass die eine oder andere kleine Partei in den Bundestag einziehen würde ?
Die 5 % Hürde halte ich z. B. für einen großen Fehler !

Bernd Fischer | So, 8. Oktober 2017 - 22:04

alten Parteien in der alten Bundesrepublik den Individualismus dermaßen ( dummerweise ) befeuert haben ( mit dem jeweiligen eigenen ...wirren...dummen... Parteiprogrammen um Wählerschaft zu generieren ) muss sich nicht wundern das sich dann irgendwann der jahrzehntelange gepredigte Individualismus sich selbst gegen die richtet , die in ihren innerparteilichen Parteistrukturen sich selbst dem Kollektivismus "verschworen" haben?
Denn noch gilt bei den sogenannten "Etablierten Parteien" der Bundesrepublik der Grundsatz , erstaunlich mit viel Übereinstimmung , wenn ein innerparteilicher Kritiker auftritt gilt der folgende Grundsatz:
"Der Nagel der herausragt wird in das Brett gehämmert"
Denn in diesen kollektivistisch ausgeprägten Parteistrukturen steht die Gruppe ( Partei ) als Gesamtheit im Vordergrund, und ist wichtiger als die Selbstverwirklichung der Parteimitglieder, oder deren Anhängern.
Also, liebe Parteien ....selber Schuld.

Tobias Werner | So, 8. Oktober 2017 - 23:56

Ergänzen durch die Mögichkeit von Volksabstimmungen wie in der Schweiz, durch die Möglichkeit vielleicht auch, seine Stimme auch einem Kandidaten zu geben, der in der Parteiliste weiter hinten steht und auch, die Zweitstimme einem weiteren Kandidaten zu geben.
Freie Kandidaten sind auch heute möglich. Durch das Internet kann man sich aber genau den freien Kandidaten suchen, der wesentlich genauer zu einen passt als dies bei 5 Parteien der Fall ist. Hier müsste dann eben ein Portal wie der Wahlomat auch für dieses Leute eröffnet werden. Sicher, so hat man erstmal keine Gruppe, man könnte diese aber vielleicht im BT dann noch bilden, wenn sich Übereinstimmungen ergeben. Zu prüfen wäre auch, warum man als einzelner Abgeordneter in keinem Ausschuß mitarbeiten darf. Sicher "darf" oder sollte man auch dort nur eine reduzierte Stimmkraft haben, z.B. 1/600, weil man ja auch im BT nur einer von 600 Abgeordneten ist.
Wie soll es denn gehen, wenn nur Einzelkandidaten gewählt würden!?

Rainer Möller | Mo, 9. Oktober 2017 - 01:55

Freiheitliche Demokratie beruht auf einem Konsens - nämlich dem Konsens, Kritik und Opposition zuzulassen,also von der Gegenpartei gerade nicht zu verlangen, dass sie inhaltlich irgendwie mit der Regierung übereinstimmt.
Was ist daran so schwer verständlich?

Peter Lieser | Mo, 9. Oktober 2017 - 08:01

Wir werden es erleben ! Kein Kompromiß kann faul genug sein, als das man nicht noch Gemeinsamkeiten ( Poliitker Deutsch= Schnittmengen ) entdeckt. Das ganze Wahlsystem gehört auf den Prüfstand inkl. aller Nebenwirkungen wie 12 Jahre Kanzlerschaft am Stück.

helmut armbruster | Mo, 9. Oktober 2017 - 08:26

Eine steile These von Herr Grau.
Wir leben in einem Zeitalter der Massenmedien und des Massenmenschen. Der Mensch als Individuum verschwindet in der Masse. Versuche sich als Individualist zu "stylen" z.B. durch Kleidung, Haartracht, Tattoos, Piercings, Lifestyle usw. sind nichts als harmlose Grillen und erreichen das Gegenteil.
Versuche sich "modern" zu geben enden meist damit, dass der herrschende Zeitgeist kritiklos übernommen wird.
Denn die Wucht der Manipulation - politisch wie kommerziell - der wir alle ausgesetzt sind, ist so stark, dass die Meisten einfach überrollt werden und sich dessen nicht einmal bewusst sind.
Wirklicher Individualismus gelingt nur mit angeborener Freiheitsliebe. Dazu ist eigenständiges Denken und Handeln erforderlich.
Wieviele von uns sind dazu in der Lage?

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 9. Oktober 2017 - 10:11

Grau's Thesen widerspreche ich. Nicht der postmoderne Individualismus und der Hedonismus unserer Tage zerstört unser Parteiensystem sondern der Usurpatismus der CDU/CSU zerstört das System. Die CDU/CSU setzen sich mit Deutschland gleich, das ist seit Adenauer so. Sie setzen sich mit ihrem Machtanspruch gleich mit dem Staat. Sie vereinnahmen gleichsam unser Gemeinwesen. Sie setzen sich damit gleich, und leiten deshalb MACHT FÜR SICH(die CDU) als etwas naturgegebenes ab. Deswegen hat Kohl die meiste Zeit seiner Kanzlerschaft "CDU-Politik" betrieben, Deutschland war dabei erst zweitrangig. So hält es Merkel auch. Denn, was bitteschön ist an dem CDU/CSU-ausgehandelten Flüchtlings- und Asylkompromiss gut für das Land? Gar nichts. Es ist reine CDU-CSU-Politik. Es geht hier nicht um Deutschlands Wohl sondern um das Parteienwohl. Das ist verwerflich und typisch für die CDU/CSU. Allein deshalb gehören sie gehörig abgestraft!

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 9. Oktober 2017 - 11:54

wo steht, daß Demokratie auf Konsens und Kompromiss beruht? Zuerst ist D. der "Streit" um bessere Ideen, die sich durchsetzen - so, das Ideal. D. beruht also auf dem Prinzip der "positiven" Auseinandersetzung, das schließt per se Konsens und Kompromiss zunächst aus. Kompromisse werden NUR dann eingegangen,(sie sind Ausnahmen) wenn eine Seite nicht genügend Kraft hat, die eigenen Ziele konsequent durchzusetzen und zu verfolgen(DIESE TUGEND HAT MERKEL KEINESFALLS UND NIEMALS). Kompromisse sollten deshalb nur eine Ausnahme darstellen und nicht zum obersten Prinzip, zur Prämisse erhoben werden. Weil das nur Instabilitäten schafft. Merkel - insbesondere - hat das Prinzip MUTSÜHNE zur gängigen Regierungspraxis gemacht, mit Hilfe der Medien wurde die Bevölkerung "eingelullt"...der Zweck( Macht für die CDU und für Merkel UM JEDEN PREIS) heiligt jedes Mittel und jeden Preis. Das Land kann ruhig vor die Hunde gehen. Egal, Merkel will Kanzlerin bleiben...

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 9. Oktober 2017 - 12:01

Wenn wir alle so auf Kompromiss und Konsens geeicht wären, dann sollten unsere Wahlzettel doch auch bitteschön die "Kastl", ein "Entschiedenes sowohl als auch" oder die Zusatzkastl "Konsens" oder "Kompromiss" enthalten. Das ist doch töricht! Wir wollen mit unseren Wahlen doch, daß sich die besseren Ideen, die besseren Ansätze für UNS durchsetzen. Es geht um UNS und verdammt nochmal nicht vorrangig um die Parteien, die sind nämlich nur Dienstleister auf Zeit, mehr nicht. Sie sind nicht der Staat, das sind immer noch WIR. Und schon gar nicht CDU und Merkel!!!

das mal dem deutschen Volk bei, Herr Dr. Sukstorf. Es wäre mehr als nur wünschenswert, wenn die Deutschen das nicht nur kapieren, sondern auch anwenden würden.

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 10. Oktober 2017 - 18:00

In reply to by Josef Garnweitner

Wenn wir uns mehrheitlich dessen bewußt wären, dann sähe unser Land anders aus...

Bernd Lauert | Mo, 9. Oktober 2017 - 12:49

Das einzige Problem, von der 5% Hürde abgesehen, die repräsentative Demokratie im Kern erstickt, ist nur, dass diejenigen, die man wählt, sich eben auch nicht diplomatisch verhalten können. Wie auch, Berufspolitiker, Abstauber und Bürokratiegewinner besitzen eben keine Verhandlungskompetenz. So findet man keine Spezialisten in der Regierung, sondern nur Leute, die möglichst wenige Wähler abschrecken konnten. Das ist die einzige Qualifikation.

Steinbömer | Mo, 9. Oktober 2017 - 13:43

Der regide Individulismus, der bei uns hier in Deutschland grassiert, löst zunehmend alle Institutionen auf. Der Kirche laufen die Mitglieder scharenweise davon, die Wähler wollen nur noch ihre eigenen Interessen wahrnehmen und wählen die Partei, die Ihnen vom Gefühl bequem ist. In fast allen Bundesländern haben die Heimatvereine Schwierigkeiten, Nachwuchs zu gewinnen, es gibt immer mehr alleinstehende Menschen, für die man keine Verantwortung mehr zu übernehmen braucht und die Individuliät zeigt sich auch bei den hohen Scheidungsraten, bei den die Eltern nicht mehr zum Wohl der Kinder zusammen bleiben, sondern ihr eigenes Wohl suchen. Im Gegensatz zu Deutschland und anderen westlichen Ländern formieren sich in Japan feste Familienbände, in den sich jeder für jeden verantwortlich zeigt.

Hans Fraundorfer | Mo, 9. Oktober 2017 - 18:03

Die Industrialisierung der Herstellung hat auch das Denken erfasst. Der Zunahme der Individualisierung steht eine Abnahme der Individualität gegenüber. d.h. Ent-Bindung und Monokultur statt Vielfalt.
Aber im Biedermeier-Zeitalter des korrekten Denkens ist echte Individualität und somit Vielfalt ohnehin nicht erwünscht.

Gernot Ballauf | Di, 10. Oktober 2017 - 12:23

Merkel hat den Grundkonsens der Demokratie verlassen, nämlich dem eigenen Volk zu dienen.
Stattdessen dient sie sogenannten "Flüchtlingsinteressen", obgleich es keine Flüchtlinge sind sondern fast ausschließlich Wirtschaftsmigranten. In Österreich gibt es keine Fluchtgründe. Wer den Grundkonsens aufgibt, muss Alternativen nicht beklagen.

Detlev Esser | Di, 10. Oktober 2017 - 13:02

...muss sich dann nicht wundern, wenn am Wahlabend verwahrloste Individuen wenig Begeisterung zeigen. Wer stets hündische Anbiederung mit seiner Politik bei der Wirtschaft übt, muss (besser könnte) wissen, dass der Weg zwangsläufig gegen die Wand führt. Der Konsument ist ein Feind, Feinde muss man zerstreuen, denn der Einzelne ist das leichtere Opfer. In euphemistischen Zeiten von Betrug und Heuchelei wird der oftmals Verwahrloste natürlich Individualist genannt. Das alles seit langem bestens supportet by Mutti, die den Meineid schwor, das Wohl des Volkes mehren zu wollen. Vor zwei, drei Jahren entfleuchte Mutti einmal die plötzliche Erkenntnis, dass Wohl nicht allein von Materiellen Dingen abhängt. Ach, was rege ich mich auf, seit Hannah Arendt wissen wir doch, das schlechte Ergebnisse nicht von bösen Muttis, sondern von banalen Muttis kommt. Aber auch die Banalität sollte eine Obergrenze haben. Ich bin bereit, diese anders zu nennen. Hauptsache es ist irgendwann Schluss damit.

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