Herrschaft im Netz - Wird aus der Demokratie eine totalitäre Codeatur?

Als Andrea und Stefan im Mai 2035 die Silberne Hochzeit feiern, lüftet Stefans ältester Freund ein Geheimnis. „Beide Jubilare sind 1966 geboren“, hebt Frank an. „1966 erwähnte der damals bekannte Papierblogger Enzensberger das große Gerät und meinte damit den Computer. Eines seiner Bücher beginnt sogar damit.“

Frank hält einen schmutzigen, rechteckigen Gegenstand hoch und provoziert damit ein missbilligendes Raunen im Raum. Seit der großen Stromkrise von 2027 gilt es als degoutant, den Festbrennstoff Buch für andere als für energetische Zwecke zu verwenden.

„Enzensberger folgte nur den Gepflogenheiten seiner Epoche“, verteidigt Frank seinen Fund, „und mir erscheint es beachtenswert, dass unsere Jubilare in einem Jahr geboren wurden, in dem ihre Eltern nicht mal ansatzweise ahnen konnten, wie sehr der Computer ins Leben ihrer Kinder eingreifen würde. Das große Gerät war 1966 schon die richtige Beschreibung für etwas, das sich bloß schemenhaft am Horizont abzeichnete. Wie dem auch sei … auf Andrea und Stefan lastete bei ihrer Heirat die Bürde einer vorangegangenen, gescheiterten Ehe. Zum Glück haben die beiden im zweiten Anlauf dann eHarmony konsultiert, und was ich jetzt verraten kann, wissen sie selbst noch nicht.“

Frank legt eine demonstrative Pause ein. Die Jubilare kramen in ihren Erinnerungen: Ist ihnen ein wichtiges Detail der Hochzeit abhandengekommen?

„Andrea und Stefan“, sagt Frank fast ein wenig zu salbungsvoll, „waren das erste Paar bei eHarmony, das sich aufgrund einer neuen Prozedur gefunden hat. Davor wurden Singles nur mithilfe ihrer Selbstbeschreibungen zusammengeführt, was nicht gut gehen kann, denn jede Selbstbeschreibung ist die Einladung zum Selbstbetrug. eHarmony hat als erste Partnervermittlung der Welt Verhaltensvariablen mit einbezogen. Man wertete zum Beispiel die Login-Zeiten aus und stellte fest, dass beide Frühaufsteher waren.“

Stefan zwinkert Andrea zu.

„Wir können uns die Primitivität der Datenerhebung und -auswertung zu Beginn des 21. Jahrhunderts heute gar nicht mehr vorstellen“, fährt Frank fort. „Entscheidende Faktoren wie Aktivitätszeiten am Computer oder die Wortwahl in E-Mails waren tabu oder wurden von Partnervermittlungen einfach ignoriert! Jedenfalls matchten Andrea und Stefan in allen wesentlichen Punkten zusammen, und deshalb stiftet die Firma zum Jubiläum einen respektablen Reisegutschein!“

Seite 2: Prophetische Analytik – Segen oder Orwell'scher Überwachungsstaat?

Niemand vermag verlässliche Aussagen über das Jahr 2035 zu treffen, doch besitzt die angewandte Informatik schon 2012 brauchbare Augurenwerkzeuge. Mit dem vorhandenen Datenbestand der Menschheit lässt sich in vielen Bereichen „predictive analytics“ betreiben („prophetische Analytik“), die nicht nur glückliche Ehen stiftet, sondern Eintrittswahrscheinlichkeiten für künftige Ereignisse ausgibt – und zwar in einem Genauigkeitsbereich, der das Zufallsmuster eines Würfelspiels deutlich düpiert. Die erschlagende Masse an Daten bei zugleich überschaubarer Varianz menschlicher Verhaltensweisen lässt schon jetzt verblüffende Anwendungen zu, etwa in der Verbrechensprophylaxe.

Da Kriminelle ebenso konventionelle Angewohnheiten pflegen wie andere Menschen, bieten auch sie Angriffsflächen. Unter bestimmten Bedingungen arbeiten Einbrecher besonders gerne; manche Erwerbsmodelle wie der Taschendiebstahl setzen Großveranstaltungen voraus. Dies und mehr schafft prognostische Möglichkeiten, und so sank in den USA die Kriminalitätsrate von Memphis/Tennessee um 30 Prozent, seit die dortige Stadtverwaltung eine IBM-Software namens Blue Crush einsetzt. Blue Crush isoliert kriminalitätsfördernde Faktoren aus den Daten der Vergangenheit und gibt dann aktuelle Handlungsanweisungen für konkrete Orte der näheren Zukunft aus. Die Polizeiführung disponiert entsprechend ihre Einsatzkräfte – mehr Aufmerksamkeit für Autodiebstähle in regnerischen Nächten, während Drogendealer ihren Freilufthandel dann eher aussetzen.

Mit diesem Beispiel kann man viele Leute beunruhigen. Sie sehen einen totalen Überwachungsstaat Orwell’scher Prägung heraufziehen, obwohl Blue Crush dem Gemeinwesen nützt und sich dabei weder illegitim noch irrational verhält.

Trotzdem stellt sich rasch das Gefühl ein, hier fielen Recht und Technik unbotmäßig in eins, ja Technik setze Recht, indem sie allein bestimmt, zu welchen Zeiten und an welchen Orten Verhaftungen stattfinden können. Das hebelte zwar die Ungesetzlichkeit von Verbrechen an anderen Orten nicht aus, machte die Ungesetzlichkeit aber bedeutungslos, da nicht durchgesetztes Recht faktisch kein Recht mehr ist. Im nüchternen Blick des Technikers erscheint Blue Crush allerdings eher als einfaches Prognosetool, das noch viele Upgrades zu absolvieren hat, bis es das Stigma „Überwachungsstaatsinstrument“ wirklich verdient. Wer sich jetzt schon darüber aufregt, wird 2035 wie Thoreau in den Wäldern leben müssen.

Der entscheidende Punkt liegt bis dahin nicht im steten Zuwachs von Rechenkapazität und immer präziseren Welterkennungsalgorithmen (diese Entwicklung ist ohnehin nicht aufhaltbar), sondern in der Grundsatzfrage, wie sich Technik zum Recht verhält, und da Recht von der Politik gesetzt wird, wie Politik und Technik zueinander stehen.

Den Berliner Parlamentariern erscheint es seit einiger Zeit so, als zwängten ihnen die großen Datenkonzerne Google, Facebook & Co diese Frage auf, doch das verrät nur die eigene Schläfrigkeit. Den drohenden Zivilisationsbruch konnte man schon erkennen, als sich Computer und Internet noch im vordämonischen Stadium befanden. 1999 und 2000 veröffentlichte der US-Staatsrechtler Lawrence Lessig zwei kurze, doch fundamentale Texte unter einer nicht minder fundamentalen Überschrift: „The Code Is The Law“ – das Programm ist das Gesetz. Das bezog sich zunächst auf ein klar umgrenztes Feld, die Architektur des Cyberspace.

Nicht nur Washington bestimmte durch damals anstehende Gesetzesvorhaben über das Wesen des Internets, sondern vor allem diejenigen, die den technischen Quellcode schrieben. In diesem Sinn unterschied Lessig 1999 zwischen East Coast Code – dem juristischen Willen des US-Kongresses – und dem West Coast Code, mit dem die jungen Wilden aus dem Silicon Valley in ihren Softwareschmieden die neue, virtuelle Welt erschufen. „Wenn wir eine Wertvorstellung mit dem East Coast Code verbinden, dann dessen Transparenz“, erklärte Lessig. „Geheimes Recht ist kein Recht.“

Seite 3: Der Code setzt das Recht – oder andersrum?

Hier liegt der Hase im Pfeffer. Von Anbeginn des Computerzeitalters war klar, dass ein transparenter West Coast Code alle milliardenträchtigen Geschäftsmodelle von Microsoft, Apple, Oracle und anderen unterlaufen würde. Man musste die Algorithmen geheim halten, wollte man mit ihnen Geld verdienen. So zeichnete sich eine Situation am Horizont ab, in der der transparente juristische Code von allen befolgt werden musste (aber auch von allen kritisiert werden konnte), während der definitionsmächtige Quellcode in der Hand von einigen wenigen verblieb. Dass sich die technischen Algorithmen legislativen Charakter anmaßen würden, sah der Juraprofessor illusionslos: „Die Frage für die Zukunft ist nicht, ob der West Coast Code regulatorische Kräfte besitzt; er hat sie schon, und niemand kann ihn stoppen. Die Frage für die Zukunft wird sein, wie der West Coast Code reguliert.“

Schon damals war das keine bloß rhetorische Volte.

In der alten, analogen Welt wird über Bevorzugung, Benachteiligung, Zensur und gesellschaftliche Ausgrenzung politisch debattiert und im Idealfall demokratisch entschieden; in der neuen kann ein kleiner, von privaten Managern willkürlich eingesetzter Algorithmus über Wohl und Wehe vieler Menschen entscheiden. Studenten, die wegen ihres Geschlechts und eines schlechten Scoringwerts ihrer Straße – zu viele säumige, männliche Schuldner wohnen beispielsweise dort – keinen Handy-Vertrag erhalten, werden vom West Coast Code ausgegrenzt, ohne dass sie persönlich irgendetwas getan hätten. Eine der Verwaltungsgerichtsbarkeit ähnliche Instanz können sie deswegen nicht anrufen. In den meisten Fällen erfahren sie nicht einmal die Gründe für die Dienstleistungsverweigerung.

Lessigs Ausführungen sind ein Dutzend Jahre alt, im Zeitmaß der Computerentwicklung unzählige Generationen. Wir stehen längst nicht mehr dem Internet gegenüber wie damals; wir sind das Internet und wir sind durch das Internet. Der auf eine konkrete Situation gemünzte Schlachtruf „Code is law!“ kann inzwischen als eine Wahrheit gelten, deren Faktizität in der Umkehrung besonders augenfällig wird: Law is code.

Ist das so?

Ja, denn Gesetze programmieren Menschen, indem sie deren Verhaltensweisen in erwünschte Bahnen lenken. Das Programm der Strafgesetze wird schon im Kindergarten implementiert und funktioniert normalerweise bis ins hohe Alter. Es versagt nur, wo seine Algorithmen auf kaum mehr begreifbare Anwendungsfelder treffen, sondern wie etwa beim geistigen Eigentum auf Analogiebildungen, die fatalerweise vielen Menschen nicht mehr einleuchten: Kopieren soll Wegnehmen bedeuten und deswegen verboten sein? Das Programm verheddert sich in den Köpfen und wird verworfen.

Doch ungeachtet dieses Spezialfalls lässt sich der Mensch seit jeher willig programmieren und hat innerhalb der Programmarchitektur „Rechtsstaat“ mächtige Institutionen geschaffen, die die Codes formulieren und kontrollieren: Parlamente, Gerichte, Exekutivorgane. Parallel dazu gibt es spätestens seit der Elektrifizierung der Industriegesellschaft Apparate, die den Menschen ebenfalls programmieren, allerdings verdeckt.

Der Philosoph Vilém Flusser demonstrierte dies gerne anhand der Fotografie: Bilder fallen selten so aus, wie es der Mensch will. Sie fallen so aus, wie es das „Apparateprogramm“ des Geräts zulässt. Nehmen wir einen betrunkenen Fotografen, der eine wunderbar verschwommene Szene auf ein Foto bannen will. Der Farbenrausch existiert aber nur in seinem Kopf, der Apparat liefert physikalisch unbestechlich ein gestochen scharfes Bild.

Seite 4: Warum die Playmobilpolitiker der Piratenpartei so erfolgreich sind

Seit Flussers Überlegungen Anfang der achtziger Jahre hat die Zahl und die Raffinesse der uns umgebenden Apparate drastisch zugenommen, und ihre Codes gestalten unser Leben. An den ältesten technischen Algorithmus mit unmittelbarer Rechtsfolge haben wir uns schon derart gewöhnt, dass wir ihn gar nicht mehr wahrnehmen. Jedermann weiß, dass man an Verkehrsampeln bei Rot stehen bleiben muss; dies ist strafbewehrt. Aber niemand weiß, ob die Ampelschaltung, die ihn ungebührlich lange warten lässt, von Menschenhand so programmiert wurde oder ob ein Defekt vorliegt. Für die bindende Wirkung bleibt das einerlei, der Rotbefehl lässt Autofahrer an der Ampel verharren: Der Code ist Gesetz, auch wenn er ein defekter Code ist.

Vor dem Hintergrund von Facebook, Google Plus und anderen Netzwerken bekommt Lawrence Lessigs Grundgedanke von 1999 heute eine zusätzliche Dimension. „Code is law“ liest sich plötzlich als „Politik unterliegt Computeralgorithmen“.

So wenig, wie man von den sechziger Jahren an Wahlkämpfe unter Absehung des Fernsehens machen konnte, so wenig kann heute jemand politisch außerhalb der Netzstrukturen agieren. Oberflächlich gesehen, öffnen sich mit den sozialen Netzwerken bloß neue Kommunikationskanäle, die mit alten Aufführungen bespielt werden. Doch wie schon im 19. Jahrhundert gedruckte Stimmzettel das Wesen der Wahl veränderten, verändern Facebook & Co die politischen Prämissen insgesamt: Sie greifen nachhaltig ins Gefüge von Deliberation und Dezision ein.

Deliberation – also das Mitredendürfen aller – verkörpert das Ideal der Demokratie; es gewinnt im Stream der sozialen Netzwerke ungeheuer an Gewicht. Dagegen ist Dezision – die Entscheidungsmacht – weiterhin an Repräsentativstrukturen gebunden, die durch den gröbsten denkbaren Filter allgemeiner Wahlen bis zur Unwirksamkeit beschnitten wird. Jeder kann begründet oder unbegründet mitreden, der Dezisivgehalt seines politischen Engagements wird davon nicht berührt.

Das frustriert und erklärt, warum die Playmobilpolitiker von der Piratenpartei so erfolgreich sind. Sie wollen nicht nur, dass alle mitreden, sondern dass möglichst viele mitentscheiden können – und zwar digital. Damit setzen sie das zentrale Thema künftiger Strukturdebatten, so wie die Grünen vor 40 Jahren die ökologische Zeitenwende auf den Punkt brachten.

Schon jetzt entthront der virtuelle Apparat „Computercode“ den universalen Anspruch der Politik als oberste gesellschaftliche Programmierungsinstanz. Seit 2008 müsste das jedem einleuchten, denn die Banken- und jetzige Staatsverschuldungskrise ist das erste Großdesaster eines weitgehend sich selbst überlassenen Codes. Häufig wird der digitale Umbruch mit der Gutenberg’schen Revolution verglichen; bei dieser Analogie fehlt allerdings ebenso häufig die Erwähnung des Geldes. Ohne die Technik des Massendrucks wäre auch der Masseneinsatz von Papiergeld nie möglich geworden, mithin auch nicht die Ablösung unserer Zahlungsmittel von schwer vermehrbaren Materialien wie Gold und Silber.

Dieser Prozess wiederholte sich bei der Digitalisierung. Texte am Computer wurden zu flüchtigen Bildschirmsignalen, und Geld verwandelte sich in Bits. Wenn es nun beispielsweise heißt, die EZB erhöhe den Geldumlauf, so handelt es sich de facto nur noch um Operationen innerhalb des Code-Universums. Wer diesen binären Code versteht, wer ihn manipulieren kann, ist Machthaber, während die analogen juristischen Gesetze gegenüber den eigentlichen Gelderzeugungs- und Geldbewegungsmechanismen seltsam kraftlos geworden zu sein scheinen. Sie greifen nicht in den machtvollen Primärcode ein, sondern existieren parallel.

Der Finanzminister freut sich, wenn er gestohlene CDs mit Steuersünderdaten kaufen kann, wohingegen der zweckrational richtige Ansatz wäre, das parallel wuchernde Gelduniversum so untrennbar mit dem Staat zu verweben, dass ein verfügter juristischer Code („Steuern zahlen!“) unmittelbar auf die digitalen Geldalgorithmen einwirkte.

Seite 5: Ein Repräsentationsinstrument, das sich auf seinen eigenen Wert auswirken könnte

Aus Angst, einen Sturm der Entrüstung zu provozieren, verbietet sich den politischen Akteuren freilich der Gedanke an digitale Waffengleichheit – man muss sich nur die Aufregung um den „Bundes­trojaner“ vergegenwärtigen –, während an der Börse Derivate-Algorithmen fröhlich die Geldkontrollmacht des Staates unterlaufen. Hier zeigt sich, wer der wahre Herr im Haus ist.

Staaten können aber keine Parallelwelten dulden, ohne sich selbst aufzugeben. Da sich das digitale Universum als nicht mehr rückbaubar erweist, wird sich die restliche Welt darin auflösen – zumindest ihr verrechenbarer Anteil. Für die Politik bedeutet das einen Prioritätswechsel: Welt vor dem Zivilisationsbruch definierte sich à la Wittgenstein als das, was der Fall war. Welt danach ist das, was als Daten verarbeitet werden kann, und nur das.

Rekapitulieren wir noch einmal, wie eHarmony den Partnervermittlungsmarkt revolutionierte, denn das ist durchaus keine Erfindung. Erstmals wurde Verhalten im virtuellen Raum für einen Matching­-Algorithmus verwendet, weil virtuelles Leben ausreichend parallel zum realen läuft. Nennen wir die dabei verwendeten, persönlichen Datencluster „digitale Schatten“ und denken sie uns hundert oder tausend Mal größer, so erhalten wir ein Repräsentationsinstrument, dessen Tun und Unterlassen sich zugleich auf seinen eigenen Wert auswirken könnte.

Wie jemand im Netz agiert, bestimmte dann über seine künftigen Handlungsspielräume mit, denn alles kann gespeichert, ausgewertet und anschließend zu Privilegien oder Sanktionen verrechnet werden. Treibt er sich an verdächtigen Orten herum? Liest er Dinge, die er nicht lesen sollte? Dann wird sich das Netz beim nächsten Login für ihn verändert haben. Bestimmte Orte existieren einfach nicht mehr, so wie eine elektronische Partnervermittlung schon heute jeden Pornokonsumenten in eine diskrete Dauerwarteschleife schöbe, wüsste sie um dessen Laster.

Ein Gedankenspiel.

Und ein weiteres: Was geschähe, setzten wir uns über das demokratische Tabu hinweg, dass jeder Mensch bei Abstimmungen den gleichen Stimmenwert besitzen muss?

Mit dem ins Netz verlegten Leben fallen ausreichend Daten an, um den gesellschaftlichen Wert eines Bürgers zu errechnen – den Wert, den dieser Mensch für die Gesellschaft besitzt. Ist er steuerehrlich, produktiv, konsumfroh? Seine Spuren im Netz verraten es. Vice versa: Wer sich nirgendwo beteiligt, ja das digitale Universum vorsätzlich meidet, verhält sich verdächtig und muss im Gegenzug auch nicht mit einer politischen Dezisivstimme bedacht werden.

Gegen den Vorwurf undemokratischer Machenschaften ließe sich das Resümee von Hannah Arendts utopischem Entwurf einer perfekten Rätedemokratie ins Feld führen: „Nur wer an der Welt wirklich interessiert ist, sollte eine Stimme haben im Gang der Welt“, schrieb sie 1963. „Wenn diejenigen, die teilhaben, sich selbst selektiert haben, dann haben diejenigen, die ausgeschlossen sind, auch sich selbst ausgeschlossen.“

Seite 6: Kommt die autoritäre Codeatur mit repressivem Mitmachzwang?

Dreh- und Angelpunkt einer solchen Digikratie wäre die Zwanglosigkeit, mit der jemand seinen digitalen Schatten füttert, um als Staatsbürger die nötige Wertigkeit zu erhalten, und hier treten die Abgründe des Gedankenexperiments zutage: Kann man diese Fütterung wirklich freiwillig nennen? Die drohende Aussperrung von wesentlichen Lebensbereichen bei Datenenthaltsamkeit läuft eher auf eine autoritäre Codeatur mit repressivem Mitmachzwang hinaus. Wer sich enthält, ist zwar nicht physisch tot, aber gesellschaftlich erledigt.

Umso irritierender, wie sorglos Menschen derzeit mit ihren digitalen Schatten umgehen und unbewusst die Fundamente für eine digitale Polis gießen. Man braucht wenig Fantasie, um sich finstere Dystopien auszumalen, bei denen die aktuelle Sorglosigkeit künftige Ungeheuer gebiert. In einem algorithmengesteuerten Universum, das den Menschen auf seinen virtuellen Repräsentanten reduziert, könnte beispielsweise die gesamte Güterverteilung über den personalisierten Parameter „Wert für die Gesellschaft“ vollzogen werden. „Code is law“ verwandelte sich damit in ein potenziell mörderisches „Code is life“ – denn wer garantierte, dass jedermann ausreichend Nahrungsmittel und Medikamente erhielte, wenn sein „Wert“ unter eine bestimmte Schwelle fiele?

Angesichts der Finanzkrise haben solche Gedankenspiele diabolischerweise einigen Charme: Das grobe Selektionsmittel Geld wirkt schon immer ausgrenzend. Ohne Geld gibt es nirgendwo menschenwürdiges Leben, und Geld hat den zusätzlichen Nachteil, sich über Generationen horten und vererben zu lassen. Wer mehr Verteilungsgerechtigkeit will, schielt daher stets auf Abschaffung des Geldes. Die Möglichkeit von Digikratie und Codeatur, Menschen so zu erfassen, dass man ihnen individuell gerecht zuteilen kann, was sie wirklich verdienen, muss daher die Fantasie jedes Hightech-Lenins beflügeln.

Nein, es ist kein einfaches Feld, auf das die Politik da zuläuft. Wer nur die versteckten Minen erspürt, verkennt die Chancen, wie umgekehrt Dateneuphoriker alle Gefahren ausblenden. Ob nach dem Ende unserer antik vergoldeten Demokratie eine halbwegs liberale Digikratie oder eine bedrohliche Codeatur entsteht, ist nicht ausgemacht. Nach dem Untergang der Monarchien schwang das Pendel zur Seite der Demokratien und der autoritären Regime aus.

In der Digikratie ließe sich allerdings ein grundsätzliches Dilemma elegant lösen. Deliberation ist potenziell unendlich; es gibt keinen Punkt, an dem sie ohne äußeren Druck in Dezision umschlägt. Jeder Kompromiss, jeder Lösungsvorschlag lässt sich in endlosen Beratungen wiederkäuen. Das war schon immer die Ermüdungsbruchstelle der Demokratie. „Politische Entscheidungen treffen aber heißt: ‚Schluss der Debatte‘, also ‚Herrschaft ausüben‘“, sagt der Philosoph Robert Spaemann. Wenn intelligente Algorithmen die Beiträge im digitalpolitischen Stream auf ihre Qualität mäßen – indem sie argumentative Wiederholungen, rhetorische Schleifen, ideologischen Ballast filterten – und danach den Dezisivstimmenwert vergäben, würde eine bislang fehlende Brücke zwischen beiden politischen Beteiligungsarten geschlagen: Je zielführender die Deliberation, desto schneller – trotz Massenbeteiligung! – die Dezision.

Solche und andere Gedankenexperimente werden von der etablierten Politik gefürchtet. Sie klammert sich stattdessen an den Regeln der Vergangenheit fest, weil sie ansonsten im Datenozean zu ertrinken glaubt. Doch die Regeln der Vergangenheit sind nicht digitalisierungsfest; sie lösen sich in eben jenem Ozean auf. Erstaunlicherweise forderte jüngst ein dezidiert katholischer Autor, den Tatsachen ins Gesicht zu sehen: „Eine Selbstdefinition als Opfer kapitalistischer Machenschaften, die auf das Sammeln von Daten und das Ausbeuten von Communities angelegt ist, ist kein Weg in die Freiheit“, erklärt Alexander Pschera in seinem brillanten Essay „800 Millionen“. „Die grundsätzliche Ablehnung der Technologie des sozialen Netzes ist eine Reduktion des Lebens selbst … Der aufgeklärte Mensch, der Facebook für die Inkarnation des Bösen hält, offenbart nur den Groll, den er selbst schon lange gegen das Leben hegt, das ihm nun endgültig als schillernde, vielarmige und vielgesichtige Gottheit vor der Nase herumtanzt.“

Vielleicht muss man Metaphysik und Technik zusammendenken können, um die Nachhaltigkeit des Zivilisationsbruchs einräumen zu können. So wie Enzensberger 1966 mit seiner Metapher vom großen Gerät die Richtung vorgab: Je größer das Gerät wird, desto mehr wächst ihm ontologische Macht zu. Ob die Welt im Jahre 2035 besser oder gerechter funktionieren wird, bleibt zweifelhaft.
Aber verstörend anders wird sie sein.