- Die Person ist geiler als der Filz
Dass Susanne Gaschke zurücktreten musste, ist die Schuld von Susanne Gaschke. So einfach beschreiben die Medien den Fall der Kieler Oberbürgermeisterin
Autoreninfo
Petra Sorge ist freie Journalistin in Berlin. Von 2011 bis 2016 war sie Redakteurin bei Cicero. Sie studierte Politikwissenschaft und Journalistik in Leipzig und Toulouse.
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Wenn sich überregionale Medien mit einer Oberbürgermeisterin befassen, mit einer Lokalfigur also, dann muss diese schon etwas Besonderes sein. Susanne Gaschke war das. Die Kieler Rathauschefin war zuvor Zeit-Journalistin – und in der Politik sind Seitenwechsler immer interessant. Umso mehr, wenn dieser Versuch in einem spektakulären Rücktritt gipfelt. Von politischen, persönlichen und medialen Angriffen auf ihre Person sprach Gaschke Anfang dieser Woche, von „testosterongesteuerten Politik- und Medientypen“.
Aber waren die Medien tatsächlich Teil dieses Netzes aus Intrigen und Halbwahrheiten, in dem sich Gaschke verfangen hatte?
Es ging um mehr als um einen Lokalkrach: Die Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin, einem Augenarzt 3,7 Millionen Euro Schulden an die Stadt zu erlassen, war nach Auffassung von Innenminister Andreas Breitner (SPD) rechtswidrig. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Der Kieler Fall ist komplex; er involviert Akteure der Landesregierung, der Wirtschaft und der Bankenwelt. Manch einer zog gar Parallelen zur Affäre um Björn Engholm, an dessen Ende der Rücktritt eines bereits gehandelten Kanzlerkandidaten stand.
Fall Susanne Gaschke: Klappe zu, Affe tot
Vieles davon ist Unsinn, ja verschwörungstheoretisch. In solch zerfransten Sachverhalten, die sich zu einem erzählerischen Knäuel zu verknoten drohen, die jeden Leser, Hörer oder Zuschauer überfordern, ist es für Medienvertreter häufig am einfachsten, allen Filz wegzubürsten und sich auf eine Hauptperson zu konzentrieren.
Das Dilemma des Falles Susanne Gaschke war, dass es immer um Susanne Gaschke ging.
Ihre Geschichte wurde erzählt als die eines eitlen Gutmenschen, der auf dem Weg in die Politik an den eigenen Befindlichkeiten scheiterte. Als Ergebnis individuellen Versagen, ja falschen Krisenmanagements. Gaschkes wutentbrannte Abschiedsrede bot Anlass für eine mediale Seifenoper – und das dies so geschehen würde, hätte sie als gelernte Journalistin selbst sehr genau wissen müssen: Personen sind eben geiler als Zusammenhänge. Es gab linke Medien, die auf Gaschkes Versuch hereinfielen, sich als weibliches Opfer der männlichen Umstände zu beschreiben. Es gab auch jenen herausragenden Artikel in der konservativen Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, der sehr wohl die Kieler Vorgeschichte reflektierte. Aber am Ende hieß es unisono: Susanne Gaschke ist nicht an einer Fehleinschätzung in einem Steuererlass gescheitert, sondern an ihrem Umgang mit der Krise. Sogar für das NDR-Medienmagazin Zapp lautete so das Fazit. Ihr Fall hat sich quasi selbst erledigt. Klappe zu, Affe tot.
Bei manchem Beobachter blieb dennoch Unwohlsein. „Das ist eine politische Intrige, über die absolut nicht angemessen berichtet wurde“, sagt Rainer Burchardt, Medienwissenschaftler an der FH Kiel. Der Ex-Chefredakteur des Deutschlandfunks meint damit insbesondere die Kieler Nachrichten.
Parteikonkurrentin leitete Ermittlungen im Innenministerium ein
Da ist er zwar sachlich bei Susanne Gaschke, die aus Kommentaren des Chefredakteurs Klaus Kramer „Hass“ gegen sich herauslas. Als besonders ehrverletzend empfand sie den Vergleich mit Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland. Der entsprechende Kommentar vergleicht den Steuer-Deal aber nicht mit den Loveparade-Toten, sondern es geht um die Dauer des Abwahlverfahrens. Kommentare sind frei – deshalb läuft Gaschkes Vorwurf hier ins Leere.
Burchardt erregt sich viel mehr über die blinden Flecken in der Berichterstattung: „Das Spiel, das von ganz oben mit Gaschke getrieben wurde, wurde überhaupt nicht problematisiert.“
Etwa als die Kommunalaufsicht im Kieler Innenministerium ihre Ermittlungen gegen Gaschke begann. Besonders heikel: Die Leiterin der Behörde war Manuela Söller-Winkler, einst Gaschkes Konkurrentin bei der Wahl ums Oberbürgermeisteramt. Söller-Winkler war auch die Wunschkandidatin der SPD-Parteiführung. Burchardt ist überzeugt, dass Gaschke Klage wegen Befangenheit hätte einreichen können. „Warum wurde darüber nicht berichtet?“
Stimmen, die nicht nur Gaschke, sondern auch der Landesregierung Schleswig-Holsteins schwere Vorwürfe machten, habe es nur wenige gegeben.
Einer war der Politikwissenschaftler Joachim Krause von der Kieler Christian-Albrechts-Universität. In einem Interview der Nachrichtenagentur dpa Anfang Oktober empfahl er der SPD, einen Mediator einzuschalten. Und, wichtiger: Er kritisierte Innenminister Andreas Breitner scharf. Dieser hatte die Justiz eingeschaltet, weil er Gaschke und ihren Ehemann, den SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels, der versuchten Nötigung bezichtigte. Diese hatten gedroht, eine SMS des Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. Politikwissenschaftler Krause bezeichnete die Strafanzeige bei der Generalbundesanwaltschaft als „absurd“. „Wenn das strafrechtlich verfolgt werden soll, dann stünden bald der halbe Bundestag und die halbe Bundesregierung mit einem Bein im Gefängnis.“
Der Sonntagsdienst der Kieler Nachrichten stellte das dpa-Interview auf die Onlineseite. Im Blatt am Tag danach fand sich nur eine Mini-Meldung im Lokalteil; der Hinweis auf die Kritik am Innenminister fehlte dort völlig.
In der Flut der Nachrichten kann sich Christian Longardt, einer von zwei Chefredakteuren der Zeitung, nicht mehr an jede Einzelheit erinnern. „Wenn ein Politikwissenschaftler etwas sagt, kann das im Blatt sein oder nicht. Wir haben so viel gemacht und so viel recherchiert“, betont er. „Diese ganze Geschichte wäre überhaupt nicht in der Welt, hätten wir sie nicht gebracht.“
„Was für ein Spiel wurde hier gespielt?“
Ein anderer Politikexperte, der namentlich nicht genannt werden will, hätte gern Antworten auf weitere Fragen gelesen: „Wieso fühlte sich der Innenminister plötzlich als Verfassungsorgan? Was für ein Spiel wurde hier gespielt?“
Susanne Gaschke, so viel ist bekannt, hatte sich bei der Einfädelung des „Steuer-Deals“ auf ihre Mitarbeiter verlassen. Das Amt für Finanzwirtschaft hatte zugestimmt. Die Verwaltung hatte ihr den Eilentscheid auch nahegelegt.
In einer solchen Situation hätten andere Politiker die Verantwortung an ihre Mitarbeiter weitergegeben. So handelte Thomas de Maizière etwa in der „Euro-Hawk“-Affäre. Der Verteidigungsminister überstand den Ärger um das Milliardenprojekt unangekratzt.
Gaschke, die weder über eine juristische noch über eine Verwaltungsausbildung verfügt, stellte sich trotzdem vor ihre Mitarbeiter. Sie übernahm die ganze politische Verantwortung.
Der Beobachter fragt sich: „Muss eine Oberbürgermeisterin eigentlich so viel Expertise haben, dass sie sich in jedes Detail einarbeiten muss?“
Das ist keine Susanne-Gaschke-, sondern eine demokratietheoretische Frage. Es wäre eine Frage gewesen, die man vielleicht nicht in den Kieler Nachrichten, wohl aber in den überregionalen Medien einmal hätte diskutieren können.
Waren also die Medien Schuld an Gaschkes Fall? Nein, eine „Hetzkampagne“ gab es nicht. Eine wirkliche Debatte aber auch nicht. Den Kieler Sumpf aufzuarbeiten, bleibt wohl die Aufgabe der Wissenschaft.
Hinweis: Bartels und Gaschke hatten gedroht, eine SMS des Ministerpräsidenten Albig zu veröffentlichen. In einer früheren Version war vom „Minister“ die Rede.
