Große Koalition - Die SPD steht auf dem Büffelfelsen

Ein Warnhinweis vorweg. Alles, was jetzt folgt, steht unter Irrtumsvorbehalt. Man macht das jetzt so. Politische Projekte stellt man unter Finanzierungsvorbehalt. Politische Einschätzungen unter Irrtumsvorbehalt. Damit ist man immer auf der sicheren Seite.

Ein Irrtum ist ja auch schnell passiert. Nehmen wir nur Frank-Walter Steinmeier von der SPD. „Und wenn Sie mich fragen“, rang er sich einmal zu einer seiner sehr raren Festlegungen durch: „Es wird im Bund auf absehbare Zeit keine Große Koalition geben.“ Das war vor genau zwei Jahren, ich weiß es ganz genau. Ich saß ihm bei dem Interview in seinem Fraktionsbüro gegenüber, und seine in Kollegenkreisen berüchtigten minutenlangen Kunstpausen dehnten sich zu Stunden.

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So schnell kann also eine absehbare Zeit vorüber sein. Bei nächster Gelegenheit. Zwar zierte sich die Sozialdemokratie pflichtschuldig ein wenig bei den so genannten Sondierungen, aber seither wird lustvoll und vor allem länglich verhandelt mit der Dame und ihrer Partei.

Beteiligungsimulation bei den Koalitionsverhandlungen

An dieser Stelle sei die erste These gewagt: Wenn die zweite Große Koalition unter einer Kanzlerin Angela Merkel so regiert wie sie verhandelt, dann werden das sedierende vier Jahre, oder besser gesagt: der verbleibende Rest der Legislatur abzüglich dieses Vierteljahres Vorlauf. Ein ganzes Land in Narkose. Vier Jahre lang.

Die Verhandler in den Unterarbeitsgruppen haben für das, was da gerade stattfindet, ein schönes Wort geprägt. Sie nennen es „Beteiligungssimulation“. Beteiligungssimulation für alle Fachpolitiker, die alle das gute Gefühl haben sollen, aktiv mitgewirkt zu haben am Grundlagenvertrag der Merkel-Groko II.

Tatsächlich haben die Big Three Sigmar Gabriel, Horst Seehofer und Angela Merkel die Dinge längst in den Grundzügen glattgezogen. Aber Gabriel hat halt noch diese missliche Mitgliederbefragung, es muss also möglichst viel Gelegenheit sein (und damit Zeit ins Land gehen), dass sich der einfache Sozialdemokrat mit dem Gedanken anfreundet, den Frank-Walter Steinmeier vor kurzem noch selbst kategorisch ausgeschlossen hatte.

Behauptung Nummer zwei: Die SPD wird wieder die Erfahrung machen, dass eine Große Koalition unter Merkel für sie parteipolitisch lebensgefährlich ist. Woher Sigmar Gabriel seinen Glauben nimmt, dass er entweder als Super-Energie-Minister oder aber als Finanzminister oder aber als Arbeiterführer im Sozialministerium die Punkte holen wird, bleibt vorerst sein Geheimnis. (Achtung! Irrtumsvorbehalt!) Der flächendeckende Mindestlohn wird von Frau Merkel ebenso gehijackt werden wie seinerzeit die guten Ideen der SPD zur Abwehr der Krise in Deutschland, namentlich das Kurzarbeitergeld und die Abwrackprämie. Sie hat ein feines Gespür und eine große Gabe dafür, sich die guten Trauben ins Töpfchen zu stecken und die fauligen den anderen unterzujubeln. Wie seinerzeit die (richtige!) Rente mit 67, für die nur die SPD verdroschen wurde.

Behauptung Nummer drei: Alles schaut auf den Bund und Berlin, dabei werden in Hessen die Weichen gestellt. Dieses Bundesland ist traditionell das Labor für politische Versuche. Seinerzeit haben Holger Börner und Joschka Fischer dort das erste rot-grüne Bündnis gebildet, der Vorbote von Rot-Grün im Bund. Dann hatte Andrea Ypsilanti von der SPD einen weiteren Laborversuch angestrebt, aber so dilettantisch, dass es einen Parteivorsitzenden namens Kurt Beck das Amt gekostet hat. Jetzt steht in Hessen, das nur  noch wartet, bis in Berlin endlich die Beteiligungssimulation endet, wieder ein Laborversuch an. Die politische Schlüsselfigur Deutschlands heißt deshalb auch weder Merkel noch Seehofer noch Gabriel, sondern Tarek al-Wazir. Der hessische Grünen-Chef wird mit Volker Bouffier von der CDU das erste schwarz-grüne in einem Flächenland bilden. Die Sache ist in Hessen so ausgemacht wie Schwarz-Rot im Bund.

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Dieses hessische schwarz-grüne Bündnis wird abermals wegweisend sein für den Bund. Für die SPD ist es bitter, aber die Wahrheit: Sie hat sich in eine Sackgasse halb manövriert und halb manövrieren lassen. Sie hat keine Alternative zu einem zweiten Siechtum in einer Merkel-Regierung. Für ihre einzige Alternative, Rot-Rot-Grün, war es angeblich immer zu früh. Das nächste Mal wird es zu spät sein.

SPD absehbar ohne Machtoption

Fazit: Die Union spielt das große Spiel viel geschickter. Alles Gerede von Merkels Pyrrhussieg – nebbich! Sie hat mehrere Möglichkeiten. Wenn die FDP wiederaufersteht, mit den Liberalen. Oder mit den Grünen. Oder mit den Sozialdemokraten.

Der SPD aber ist, um es in einem Steinmeier-Wort zu sagen, auf absehbare Zeit jede eigene Machtoption abhanden gekommen. Es geht ihr nun wie einer Büffelherde am Head-Smashed-In Buffalo Jump im heutigen Kanada. Die Jagdmethode der Indianer vom Stamme der Blackfoot ging so, dass sie die Tiere auf den legendären Felsen getrieben haben und diese vor der Wahl standen, sich dort oben abschießen zu lassen oder in den Abgrund zu springen und dann mit gebrochenen Beinen leichte Beute zu sein.

Die SPD steht derzeit am Head-Smashed-In Buffalo Jump, dorthin getrieben von Merkel und ihren Schwarzfußindianern.   

Irrtum? Möglich, aber unwahrscheinlich.