- Es hat sich ausschalmeit
Die Bundesregierung rät zu individuellen Vorräten für den Katastrophenfall. Damit kehrt eine alte Normalität unter neuen Bedingungen zurück. Der Staat erkennt die Grenzen seiner Möglichkeiten an
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Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
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In einem Jahr, in dem nichts unmöglich scheint, erleben wir noch das: die Rückkehr der Hamsterkäufe. Die Merkel-Regierung lässt uns laut Zeitungsberichten wissen, die Bevölkerung möge „einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorhalten“. Auch an genügend Trinkwasser sollten Herr und Frau Mustermann denken, zehn Liter pro Person für eine Arbeitswoche mindestens. Seit dem Mauerfall hat sich die Exekutive nicht mehr derart detailliert Gedanken zum Katastrophenfall gemacht. Die neue Normalität führt ein altes Stück wieder auf. Apokalypse ist machbar, Herr Nachbar.
Natürlich, natürlich, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe tut nur, was es tun muss. Es verspricht uns „ein Höchstmaß an Sicherheit“ und will im Gegenzug die „Bevölkerung zur Selbsthilfe“ ertüchtigen. Wenn eintritt, was niemand eintreten sehen will, „Hochwasser, Stürme, starker Schneefall und Erdbeben, (…) Pandemien, Terroranschläge“, wird vermutlich jede und jeder erst einmal in den Keller gehen und die Konserven durchzählen, die Plastikflaschen sichten, ehe er eine regierungsamtliche Hotline anruft.
Eine politische Zeitenwende
Alles wie gehabt? Ja und Nein – und das Nein sorgt für Furore. Dass die ominöse Bedrohungslage im Zeitalter der Globalmigration gestiegen ist, zählt zur kognitiven wie emotionalen Grundausstattung des Gegenwartsmenschen. Unser „mind set“ hat ein neues Drohzentrum bekommen, den Islamismus einerseits, Territorialkriege andererseits. Zu einem gewiss nicht zufälligen Zeitpunkt, am Beginn des Jahres 2 der sogenannten Flüchtlingskrise, zollt die Merkel-Regierung dieser neuen Normalität Tribut. Mit dem für Mittwoch anberaumten Kabinettsbeschluss zur zivilen Verteidigung hat es sich ausschalmeit.
Wenn nämlich nun betont und bekräftigt wird, eine für Deutschland „existenzbedrohende Entwicklung“ liege im Bereich des Möglichen, ist damit eine Kategorie benannt, die abgeschafft schien: der Verteidigungsfall. Wirklich abgeschafft war er nie, doch in den öffentlichen Debatten und politischen Diskursen gewann man zuletzt einen anderen Eindruck: dass die Bundeswehr ein Arbeitgeber wie jeder andere sei, dem es besonders auf Familienverträglichkeit und Geschlechtergerechtigkeit ankäme; dass alle Menschen nur das Beste wollten und niemand Böses im Schilde führe; dass ein Ring von Verträgen Frieden sichere, weil alle sich an Verträge hielten; dass der Staat uns auf dem Verhandlungs- wie Verwaltungsweg Freiheit, Wohlstand, Sicherheit ewig garantiert. All dem ist nicht so.
Der Staat kann keinen absoluten Schutz garantieren
Wir mussten lernen, was die Regierung zuzugeben nicht umhin kommt. Es gibt Kräfte und Mächte, denen das gutgeölte bundesrepublikanische Eiapopeia schnurz ist. Es gibt Gegner, Feinde, Böse, denen mit runden Tischen und Stadtteildemokratie nicht beizukommen ist. Es gibt Herausforderungen, die den Staat überfordern. Dann ist, wie stets in Krisenzeiten, zunächst der Einzelne gefragt. Dann ist, wie auch schon vor 200 Jahren, Selbstfürsorge die erste und Ruhe die zweite Bürgerpflicht. Insofern wird die „Konzeption zivile Verteidigung“ vom August 2016 die Rückkehr zur alten Normalität unter ganz neuen Bedingungen markieren. Ein Zwischenstück aber ist vorbei.
