- Totengräber der Demokratie
„Vertraue keinem Plakat – informiere dich“ war einer der Piraten-Slogans im Berliner Wahlkampf. Wer aber eine Außenseiterpartei wählt, nur weil er glaubt, dem politischen Establishment damit einen Tort antun zu können, schaufelt der Demokratie ihr eigenes Grab.
Die Welt ist ungerecht und Wahlen sind es deswegen natürlich auch. Das ist es ja gerade, was die ganze Angelegenheit letztlich so spannend macht und ihr einen so großen Unterhaltungswert verleiht. Wenn nicht jeder politische Analphabet das grundgesetzlich verbriefte Recht hätte, sonntags seinen Ressentiments per Kreuzchen freien Lauf zu lassen, ginge es doch bloß um die schiere Kompetenz der Kandidaten – und Überraschungen blieben aus.
Zum Beispiel das Auftrumpfen eines Partei gewordenen Sozialisierungsprojekts für Computer-Nerds wie jetzt gerade in Berlin. Ich weiß, man darf nicht abfällig über die Piraten sprechen, die Grünen haben ja auch mal so ähnlich angefangen (wie einem nun andauernd in falsche Erinnerung gerufen wird). Aber damals wurden sie von den Etablierten wenigstens noch ordentlich als ungewaschenes Lumpenpack beschimpft; es herrschte gewissermaßen eine ernsthafte Empörung darüber, dass ein Haufen dahergelaufener Lümmel von ihresgleichen in die hochheiligen Parlamente entsandt wurde. Inzwischen führt die heuchlerische Verständniskultur leider dahin, dass sogar der Vorsitzende der Jungen Union die politischen Seeräuber für satisfaktionsfähig erklärt, noch bevor sie es sich im Abgeordnetenhaus zum ersten Mal bequem machen dürfen. Das ist allerdings weniger ein respektvolles Signal an die parlamentarischen Newcomer als vielmehr ein hündisches Gekrieche vor den Wählern im Allgemeinen: Wir nehmen euer Votum ernst, wir haben euch verstanden, stets zu Diensten! Das stimmt zwar nicht, kommt aber mutmaßlich gut beim Volke an.
Wählerwanderungsstatistiken zeigen, dass die Piratenpartei einen Großteil ihrer Stimmen im Lager der einstigen Nichtwähler geholt hat. Die Frage ist, ob man sich ernsthaft darüber freuen muss, dass eine Bewegung, deren Spitzenkandidat den Schuldenstand Berlins mit „ein paar Millionen werden es schon sein“ beziffert, und deren Ziele (im Gegensatz zu den Grünen der ersten Stunde) gelinde gesagt höchst diffus sind, mit Macht ausgestattet wurde. Und zwar nicht virtuell wie bei einem Computerspiel, sondern ganz real. Es ist genau diese spielerisch-infantile Einstellung gegenüber den Institutionen der Demokratie, die einen manchmal daran zweifeln lässt, dass das ewige Mantra „Geht unbedingt zur Wahl!“ wirklich stichhaltig ist. Wer sich dem Urnengang verweigert, ist nicht unbedingt ein schlechterer Demokrat als jeder Spaß- oder der Protestwähler. Bewusst nicht zur Wahl zu gehen kann ja auch bedeuten, dass man sich selbst nicht zutraut, halbwegs kompetent aus dem politischen Angebot zu selektieren. Das wäre zwar nicht erstrebenswert, aber immerhin ehrlich und konsequent.
„Vertraue keinem Plakat – informiere dich“ war einer der Piraten-Slogans im Berliner Wahlkampf. Ob dessen Urheber wirklich neun Prozent aller abgegebenen Stimmen auf sich versammelt hätten, wenn ihre Wähler diesem Motto tatsächlich gefolgt wären, darf mit Verlaub bezweifelt werden. Wer aber eine Außenseiterpartei wählt, nur weil er glaubt, dem politischen Establishment damit einen Tort antun zu können, unterscheidet sich in der Haltung nur graduell von den Totengräbern der Demokratie während der Weimarer Republik. Wenn Christian Lindner, Generalsekretär der dann doch über Gebühr abgestraften FDP, seiner Partei empfiehlt, das desaströse Wahlergebnis „in Demut“ aufzunehmen, ist das genau die falsche Wortwahl. Denn der Demütige erkennt per Definition aus freien Stücken, dass es etwas für ihn Unerreichbares, Höheres gibt. Die Wähler sind aber keine höheren Wesen und unerreichbar sind sie schon gar nicht. Auch daran sollte gelegentlich erinnert werden.
