Oskar Lafontaine - Oskar und die Pioniere

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Der Hinweis aus der SED war unmissverständlich. Am 25. November 1987 hatte die Stasi die Umweltbibliothek in der Ostberliner Zionsgemeinde durchsucht und sieben Mitarbeiter verhaftet. Die Aktion schlug hohe Wellen. Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine stimmte in den Chor der Empörung ein und warnte vor Konsequenzen für den deutsch-deutschen Dialog. Der SED-Generalsekretär Erich Honecker war verärgert, fürchtete einen „Richtungswechsel“ Lafontaines. Also wurde eigens ein Emissär der DDR-Staatspartei nach Saarbrücken geschickt, um „einige Divergenzen“ zu erörtern.

Ein paar Tage später nun saß Gunter Rettner, der im Zentralkomitee der SED für die Westkontakte zuständig war, in der Saarbrücker Staatskanzlei und kam im Gespräch mit Lafontaine alsbald zur Sache. Er verbat sich jede „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“, nannte die Festgenommenen „Leute“, die „gegen die Gesetze der DDR handelten“ und warb anschließend „für ein realistisches Herangehen an die Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten“. Dann folgte der entscheidende Satz: „Umgekehrt habe ja auch Lafontaine davon profitiert, dass die Beziehungen DDR – Saarland besonders gut sind.“

Das saß. In dem Protokoll, das Rettner anschließend für das Politbüro anfertigte, hieß es, Lafontaine habe „sichtlich betroffen“ erwidert, es sei „niemals seine Absicht“ gewesen, „die Politik Erich Honeckers zu diskreditieren“, er habe seine Erklärung „in erster Linie aus innenpolitischer Sicht“ abgegeben. Dann fügte der SPD-Politiker hinzu, er habe zu dem SED-Generalsekretär „tiefes Vertrauen“.

21 Jahre ist das her. Inzwischen ist Deutschland wiedervereinigt und Oskar Lafontaine kein Spitzenpolitiker der SPD mehr, sondern Vorsitzender der Linken. Als solcher wird er nicht müde, die westdeutschen Parteien dazu aufzufordern, ihr Verhältnis zur DDR aufzuarbeiten. Nicht nur die CDU und ihre Blockflöten mahnt er, sich intensiver mit ihrer eigenen Geschichte auseinanderzusetzen, sondern auch die SPD.

Eigentlich könnte Lafontaine da gleich bei sich selber anfangen. Kein westdeutscher Politiker pflegte in den achtziger Jahren intensivere Kontakte zur SED. Neun Mal traf er sich zwischen 1982 und 1989 mit Erich Honecker, hinzu kamen Gespräche mit dessen Thronfolger Egon Krenz und anderen Abgesandten des SED-Regimes. Zwar war Ostberlin in jener Zeit für viele westdeutsche Politiker zu einem Pilgerziel geworden. Aber kein Westpolitiker verstand sich besser auf das doppelte Spiel zwischen Opportunismus und Distanz, zwischen Realpolitik und Anbiederung als Oskar Lafontaine. So sehr reizte der Saarländer dieses Spiel aus, dass Parteifreunde ihn bereits als „Doppel-Enkel“ von Willy Brandt und Erich Honecker verhöhnten.

Dabei passte die biedere Enge des realen Sozialismus auf den ersten Blick so gar nicht zu Oskar Lafontaine. Doch so- sehr Lafontaine verwestlicht war, so sehr misstraute er wie viele Westdeutsche seiner Generation dem westlich kapitalistischen System. Viele Linke redeten sich hingegen die realen Verhältnisse im Osten schön, um mit den SED-Genossen ihre Friedenssehnsucht teilen zu können.

Für einen Sozialdemokraten, der noch etwas werden wollte, hatten Besuche in Ostberlin zudem einen ganz pragmatischen Reiz. Sie produzierten mehr Schlagzeilen als Reisen nach Paris.

Es war ein munteres Geben und Nehmen, das ab 1982 zwischen Saarbrücken und Ostberlin organisiert wurde. Die DDR intensivierte den Jugendaustausch, sie schickte Spitzensportler in die saarländische Provinz und das Ensemble des Volkstheaters Rostock zu einem Gastspiel nach Saarbrücken. Kaum war Lafontaine 1985 zum Ministerpräsidenten gewählt worden, stiegen die DDR-Importe aus dem Saarland von 50 Millionen auf 227 Millionen D-Mark.

Die beiden Saarländer verstanden sich prächtig. Lafontaine gab sich beeindruckt von Honeckers Kampf gegen den Nationalsozialismus, lobte dessen „Disziplin“ und „Verlässlichkeit“, trotz der unterschiedlichen Vorstellungen „über die Begriffe Demokratie und Freiheit“. In einer anbiedernden Würdigung zu dessen 75.Geburtstag schrieb er im Spiegel, „man wird Erich Honecker nicht zum Partner haben können, wenn man ihn als Kommunisten nicht respektieren kann“. Lafontaine konnte Honecker respektieren. Aber er wusste auch, jede Unterstützung aus Ostberlin hat ihren Preis, und er war bereit, diesen zu zahlen.

Als der SED-Chef 1987 in die Bundesrepublik und in seine Heimat reiste, da ließ Lafontaine für Honecker nicht nur die saarländische Polizei Ehrenspalier stehen. Er tat dem Staatsgast auch den Gefallen, die Wiedervereinigung als deutsche Lebenslüge zu behandeln und für die Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft zu werben. Schon kurz nach der Regierungsübernahme durch die SPD im Jahr 1985 hatte das Saarland zudem die Finanzierung der Erfassungsstelle von Straftaten an der innerdeutschen Grenze eingestellt.

Und auch Honecker tat, was er tun konnte. Er schickte mitten im saarländischen Kommunalwahlkampf 1989 sogar Katarina Witt zu einem Auftritt nach Dillingen. So offensichtlich war die Unterstützung für den SPD-Politiker, dass sich Bundeskanzler Helmut Kohl persönlich beim Politbüro-Mitglied Günter Mittag über den „Quasi-Wahlkampf“ der SED-Eisprinzessin beschwerte.

Die SED setzte frühzeitig große Hoffnungen auf Lafontaine, der schon in jungen Jahren mit seiner Kritik am Nato-Doppelbeschluss oder an der Sozialpolitik von Bundeskanzler Helmut Schmidt für Aufsehen gesorgt hatte. Honecker hofierte ihn, nach einem Treffen der beiden auf der Leipziger Messe erschien das SED-Zentralorgan Neues Deutschland 1987 mit fünf Fotos des Saarländers auf der Titelseite, eine solche Ehre wurde sonst nur der KPdSU-Führung aus Moskau zuteil.

Schon 1982, als er noch Oberbürgermeister von Saarbrücken war, durfte der damals 38-Jährige am Institut für internationale Politik und Wirtschaft der DDR vor etwa 20 SED-Genossen einen Vortrag über „Frieden und Sicherheit in Europa“ halten. Zwei Jahre später feierte ein interner Bericht der Stasi ihn als „profilierten linken Politiker“, der die „gegenwärtige Konfrontationspolitik“ überwinden wolle und „für eine Linksentwicklung in der BRD“ eintrete.

Es gab allerdings auch den anderen Lafontaine. Den, der zum Beispiel in internen Gesprächen die Demokratiedefizite im SED-Staat kritisierte oder in Ostberlin öffentlich für einen sozialen Friedensdienst in der DDR eintrat. In mehreren Hundert Fällen wandte er sich mit „humanitären Anliegen“ an seine Gesprächspartner, bat darum, DDR-Bürger in den Westen ausreisen zu lassen. Ende der achtziger Jahre war Lafontaine mit der Liedermacherin Bettina Wegner liiert. Sie war nach ihren Protesten gegen die Ausbürgerung von Wolf Biermann mit Auftrittsverboten belegt und 1983 zur Ausreise aus der DDR gedrängt worden. Durch die Sängerin lernte der SPD-Politiker auch die andere Seite des realen Sozialismus kennen.

Doch den Dialog mit Regimekritikern pflegte Lafontaine nur privat. Von Gesprächen zwischen der SPD und der DDR-Opposition hielt er nichts. Im Gegenteil, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Gert Weisskirchen wegen seiner Kontakte zu Bürgerrechtlern mit Einreiseverbot belegt wurde, trat Lafontaine nicht für seinen Parteifreund ein, sondern erklärte laut SED-Protokoll, dieser sei ein „Einzelgänger“, der sich „interessant machen wolle“. Ein anderes Mal notierte Rettner über ein Gespräch mit Lafontaine, „zugleich herrsche Einigkeit darüber, dass Sozialdemokraten bei ihrem Auftreten in der DDR alles vermeiden müssten, was eine Stärkung dieser [systemkritischen] Kräfte bedeute.“

Natürlich gibt es Zweifel an den SED-Protokollen. Nicht immer ist klar, wie aussagekräftig sie sind. Die westdeutschen Archive sind gesperrt, Lafontaine schweigt zu diesem Kapitel seiner Biografie. Der britische Historiker und DDR-Kenner Timothy Garton Ash rät dazu, all diese Dokumente im „spezifischen Kontext“ zu sehen, und verweist darauf, dass westdeutsche Politiker auch „Schmeichelei und Heuchelei einsetzten“, um an Informationen in der SED zu kommen. Aber vereinzelt sind auch Gesprächsnotizen aus Ost und West bekannt. Dort zeigt sich, die DDR-Protokollanten spielten zwar kritische Äußerungen aus dem Westen herunter und stellten Gemeinsamkeiten besonders heraus, aber erfunden haben sie nichts.

Lafontaine spielte ein doppeltes Spiel. Er ordnete ab Mitte der achtziger Jahre alles seinem Ziel unter, 1990 Bundeskanzler zu werden. Er setzte auf die populäre Brandt’sche Entspannungspolitik und ließ seine Gesprächspartner in der DDR gleichzeitig wissen, die SPD werde in eine Schieflage kommen, wenn sie den Konservativen das Eintreten für systemkritische Kräfte in den sozialistischen Staaten überlasse. Gleichzeitig setzte er auf spektakuläre Begegnungen mit SED-Größen. Bis zuletzt.

Im Sommer 1989 weilte Egon Krenz in Saarbrücken, um an einer friedenspolitischen Konferenz teilzunehmen. Zumindest zu Beginn der „Saarbrücker Gespräche“ durften Journalisten dabei sein, vor laufenden Kameras lieferten sich Krenz und Lafontaine einen Schlagabtausch. Der SPD-Politiker warb für „politischen Pluralismus“, „reale Demokratie und reale Freiheit“ in der DDR und die „Zulassung unabhängiger politischer Kräfte“. Auch das Massaker auf den Platz des Himmlischen Friedens in Peking verurteilte er.

Die Süddeutsche Zeitung schrieb anschließend von einem „Meilenstein“ in den deutsch-deutschen Beziehungen und von einem „ungewöhnlichen Dialog“. Doch der war für die Öffentlichkeit inszeniert. Noch bevor die „Saarbrücker Gespräche“ begonnen hatten, nahm Lafontaine seinen Gast beiseite und erklärte ihm, er müsse aufgrund der realen politischen Kräfteverhältnisse in der Bundesrepublik in bestimmter Richtung öffentlich Stellung nehmen. Die gegenwärtige Situation nütze nur der CDU und man dürfe ihr nicht das Feld überlassen. Wieder notierte das Protokoll der SED, Lafontaine „brachte Verständnis für die Positionen der SED zum Ausdruck“, anschließend zitierte es diesen wörtlich mit der Frage: „Was ist euch lieber, eine SPD als 30-Prozent-Partei oder eine SPD als Regierungspartei?“

Im Sommer 1989 spitzte sich die Lage in der DDR zu. Lafontaine wollte etwas tun, um die erodierende Macht der SED zu stabilisieren. Nichts fürchten viele Sozialdemokraten schließlich mehr als eine DDR, die in Chaos und Gewalt versinkt und den fragilen Frieden zwischen Ost und West bedroht. Also schickte Lafontaine seinen Staatssekretär und Vertrauten Pitt Weber mit einer persönlichen Nachricht für Erich Honecker nach Ostberlin. „Lafontaine möchte persönlich einen internen Beitrag leisten, um die entstandene Lage (…) zu entschärfen“, erklärte Weber im Gespräch mit Gunter Rettner, „so wie das mit der Ständigen Vertretung gelaufen sei, könne es sich kein Staat gefallen lassen. Unzumutbar sei auch die Tatsache, dass in Budapest BRD-Pässe an DDR-Bürger ausgegeben werden.“ Dazu hatte Pitt Weber ein besonderes Bonbon seines Chefs mitgebracht, denn Lafontaine ließ demnach bereits prüfen, „ob man ein Zeichen setzen könne, indem an DDR-Bürger, die sich besuchsweise im Saarland aufhalten, in Zukunft keine Pässe für Ausflüge nach Frankreich und Luxemburg mehr ausgegeben werden“.

Der Ministerpräsident des Saarlandes erwog also nicht mehr und nicht weniger als einen Verfassungsbruch. Doch der Zusammenbruch der DDR ließ sich nicht mehr aufhalten. Damit brach nun auch in der SPD der Streit über den Umgang mit der Opposition und die Zukunft der DDR offen aus. Parteichef Hans-Jochen Vogel war nicht länger bereit, die führende Rolle der SED zu akzeptieren. Willy Brandt sprach im Parteivorstand von der Wiedervereinigung. Lafontaine hingegen stemmte sich gegen die „Wiederherstellung des Nationalstaates“. Er plädierte stattdessen für einen Prozess, der auf eine „Weltgesellschaft“ hinauslaufe, und von der DDR als einem Staat „wie Österreich“. Seinem einstigen Ziehvater Brandt warf Lafontaine „deutsch-nationale Töne“ vor.

Viel zu spät erkannte Lafontaine, dass sich der Wind gegen die SED gedreht hatte und die DDR-Bürger nur eins wollten: in den Westen. Erst am 23.Oktober, also fünf Tage nach dem erzwungenen Rücktritt von Erich Honecker, schlug Lafontaine im SPD-Vorstand mit der Faust auf den Tisch, und kritisierte diejenigen in seiner Partei, die immer noch zögerten, Kontakt mit den Sozialdemokraten in der DDR aufzunehmen. Dazu erklärte er, im Zweifel müsse seine Partei immer aufseiten der demokratischen Opposition stehen, so habe er es all die Jahre auch gehalten. Die Fakten sprechen eine andere Sprache.

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