- Dame ohne Unterleib
SPD-Bürgermeister Olaf Scholz darf sich über 47 Prozent freuen. Und die CDU? Die stellt zwar die Kanzlerin, doch bröselt die Partei unter ihr leise vor sich hin. Die bundespolitischen Botschaften der Hamburgwahl
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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
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Gerade nach einer Woche, in der Angela Merkel wie die Mutter Teresa der Weltpolitik aussah, klingt das etwas seltsam: Aber unter dem Kanzlersessel der gebürtigen Hamburgerin erodiert die CDU in der Fläche. Es ist ein debakulöses Ergebnis, das ihre Parteifreunde um den farblosen Dietrich Wersich an der Elbe eingefahren haben: 16 Prozent. Das ist das historisch schlechteste Ergebnis, das die CDU in der Hansestadt eingefahren hat. Olaf Scholz erringt mit 47 Prozent ein beachtliches Ergebnis, auch wenn es für die absolute Mehrheit womöglich nicht mehr reicht.
Das Land färbt sich zunehmend rot, wenn man die Karte nach den amtierenden Ministerpräsidenten koloriert. Schwarz sind noch Bayern, Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und das Saarland.
In Hamburg ist die CDU gedemütigt worden, in den kommenden Landtagswahlen von Bremen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wird der Wind kaum drehen. In den Städten (Hamburg ist im Prinzip auch nichts weiter als eine Bürgermeisterwahl) sieht es auch nicht besser aus.
Angela Merkel ist eine Dame ohne Unterleib. Außer der Kanzlerschaft hält die CDU wenig im Innern zusammen. Nach dem abrupten Atomausstieg nach Fukushima hat die Parteivorsitzende ihrer Traditionsklientel mit dem Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, ein Fukushima II beschert. An dieser Zumutung leiden Parteifreunde bis hinein in ihren engsten Unterstützerkreis mehr nach als seinerzeit an der Kehrtwende in der Energiepolitik.
Die Leute wissen nicht mehr, warum und wofür sie in der CDU sind, und sie wissen auch nicht, warum und wozu sie diese Partei wählen sollen. Die großkoalitionäre Kanzlerin hat ihre Partei zu einer Soft-Version der SPD gemacht. Wenn dann noch ein schwacher und unbekannter Kandidat dazu kommt, dann findet sich die CDU sogar in einem Prozentbereich wieder, in dem sich sonst die Grünen und bis vor einigen Jahren die FDP bewegten.
[[{"fid":"64805","view_mode":"full","type":"media","attributes":{"height":547,"width":750,"style":"width: 180px; height: 131px; margin: 3px 5px; float: right;","title":"Der unterlegene CDU-Kandidat Dietrich Wersich","class":"media-element file-full"}}]]Rechnet man den Scholz-Bonus und den Wersich-Malus heraus aus dem Wahlergebnis von Hamburg, dann zeigt sich zudem vor allem eines: Die Große Koalition und deren präsidierende Kanzlerin bleiben ein Konjunkturprogramm für kleinere Parteien.
Die FDP wird gewählt, weil einer ja noch die Werte der Marktwirtschaft hochhalten muss. Die Grünen sind ohnehin die stabilste Kraft unter den Kleinen, und die AfD etabliert sich mit der Hamburgwahl und ihren abermals um die fünf Prozent vorerst im Parteienspektrum eines Deutschland 2015. Die Fünf-Prozent-Hürde hatte sie schon beinahe bei der letzten Bundestagswahl geknackt, bei der Europawahl und jetzt in Hamburg eben auch. Wer insgeheim gehofft hatte, der Spuk der AfD sei so schnell vorbei wie jener der Piraten, der hat sich vertan. Die AfD ist professioneller organisiert und inhaltlich breiter aufgestellt als die fröhlichen Internet-Lobbyisten.
Das ist eine demokratisch erfreuliche und gesunde Reaktion auf den demokratisch ungesunden Dauerzustand Große Koalition. Wenn die Volksparteien CDU und SPD die Sache untereinander ausmachen, dann verstärkt das den Reflex der Wähler, andere politische Kräfte stark zu machen. Wenn es in Groko-Deutschland überhaupt noch einen Reflex gibt: Abermals haben in Hamburg weniger Wähler von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht. Die Große Koalition als Dauerzustand vermittelt dem Einzelnen ein Ohnmachtsgefühl und verstärkt die politische Apathie, die sich übers Land legt. Dafür ist leider die Hamburgwahl ein trauriger Beleg.
