- Der Befreier aus Brüssel
Für die gebeutelte SPD könnte die Entscheidung, Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten zu machen, ein Befreiungsschlag sein. Er ist ein Kämpfer und will unbedingt an die Macht – im Gegensatz zu Steinmeier und Gabriel. Doch mit rot-rot-grünem Herumgemurkse könnte die Partei ihm schaden
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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.
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Am Ende ging es dann doch ganz schnell. Die Hängepartie um den Kanzlerkandidaten der SPD war sogar derart überraschend beendet, dass die meisten Genossen aus der Bundestagsfraktion sich überrumpelt fühlten und nur verhalten applaudierten, als ihnen am Dienstagnachmittag als praktisch vollendete Tatsache verkündet wurde, wer für ihre Partei ins Rennen gehen würde. Nämlich nicht der noch amtierende Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Und auch nicht Olaf Scholz, der in den vergangenen Wochen im Lichte der Eröffnungsfeierlichkeiten eines Hamburger Konzerthauses erstrahlt war. Sondern Martin Schulz, gelernter Buchhändler und langjähriger Präsident des Europäischen Parlaments.
Schulz will wirklich Kanzler
Es ist, so viel lässt sich sagen, ein Befreiungsschlag für die einst stolze Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Denn sie bekommt jetzt einen Kanzlerkandidaten, der diese Kandidatur auch wirklich wollte. Keinen Steinmeier, der seine politische Karriere dann doch lieber in Schloss Bellevue ausklingen lässt, anstatt sich noch einmal widerwillig in die Schlacht schicken zu lassen. Auch keinen Sigmar Gabriel, der seit mehr als sieben zermürbenden Jahren einen Knochenjob an der Spitze einer Partei geleistet hat, die an ihrem Niedergang im Wesentlichen selbst die Schuld trägt. Gabriel kann die Verantwortung für den Bedeutungsverlust der Sozialdemokraten nämlich beileibe nicht allein angelastet werden. Und Olaf Scholz ist zwar ein allseits respektierter Erster Bürgermeister, doch wäre er im Bundestagswahlkampf zu sehr als Kommunalpolitiker wahrgenommen worden. Das räumten auch führende Parteimitglieder ein.
Beinfreiheit ist jetzt gefragt
Martin Schulz dagegen hat gezeigt, dass er kämpfen will. Für unsere Demokratie, die oft nur noch wie eine Verwaltungsmaschinerie erscheint, sind solche Leute das Salz in der Suppe. Natürlich wird auch Schulz nicht als Oppositionspolitiker in den Wahlkampf ziehen können. Aber es ist eben schon etwas anderes, ob ein amtierender Vizekanzler gegen die Bundeskanzlerin antritt, oder einer, der neu in den Ring steigt. Die SPD wäre deshalb schlecht beraten gewesen, hätte sie ihren Kanzlerkandidaten vorher noch zum Außenminister gemacht. Es hätte seiner „Beinfreiheit“ (um diesen Begriff von Peer Steinbrück zu verwenden) geschadet, wäre Schulz in die Kabinettsdisziplin eingebunden gewesen. Und Beinfreiheit wird er jetzt brauchen, um als Alternative zu Angela Merkel antreten zu können. Schwer genug wird es ohnehin.
Es geht ums Überleben der Partei
Als Brüsseler Gewächs weiß Martin Schulz besser als seine Berliner Genossen um die Vorbehalte gegenüber der deutschen Bundeskanzlerin in den meisten EU-Staaten. Das betrifft nicht zuletzt die unüberlegte Flüchtlingspolitik Merkels, die aber eben auch von den sozialdemokratischen Kabinettsmitgliedern jubelnd mitgetragen wurde. An der sozialdemokratischen Basis sah es da vielerorts schon ganz anders aus, übrigens sehr zum Gefallen der AfD. Auch das weiß Schulz, der nicht ohne Interesse verfolgt haben dürfte, mit welchen Positionen etwa der österreichische SPÖ-Kanzler Christian Kern reüssiert. Schulz ist, trotz seiner aufbrausenden Art, ein Pragmatiker durch und durch. Und er gilt, das hat unlängst sogar der CSU-Europaparlamentarier Manfred Weber anerkannt, als verlässlicher Verhandlungspartner.
Es gehe jetzt um das „Überleben der SPD“, hat Gabriel seinen Genossen aus der Bundestagsfraktion in einer emotionalen Ansprache zugerufen. Dass Martin Schulz diese Schicksalsfrage nicht allein wird entscheiden können, sollte jedem von ihnen klar sein. Die Personalie bietet jedenfalls eine Chance, aus dem 20-Prozent-Verlies herauszukommen. Ob sich die SPD darauf einlässt, ist natürlich eine andere Frage. Mit einem rot-rot-grünen Herumgemurkse, wie es derzeit in der Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller in Berlin vorexerziert wird, ist ein Wiederaufstieg der Sozialdemokraten ausgeschlossen. Mit pragmatischer sozialdemokratischer Politik und einem überzeugten, das Augenmaß bewahrenden Europäer an der Spitze der Partei dagegen könnte es klappen.
