Die CDU in den Städten - Charisma eines Dorfschulzen

Die CDU hat bekanntermaßen ein Problem, und dieses Problem lokalisiert sich in den Großstädten. Zuletzt wurde das nach der jüngsten Wahl in Hamburg deutlich, bei der die Christdemokraten im Februar mit weniger als 16 Prozent der abgegebenen Stimmen beinahe auf das Niveau einer Nischenpartei deklassiert wurden. Mag sein, dass dieses desaströse Ergebnis der hohen Beliebtheit des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz von der SPD geschuldet war. Aber auch bei diesem Urnengang galt die einfache Wahrheit, dass sich in der Stärke des Amtsinhabers die Schwäche seines Herausforderers spiegelt. Weiß überhaupt noch jemand, wer das in Hamburg war? Eben.

Hamburg ist überall
 

Und weil Hamburg alles andere als ein Einzelfall war, sondern nur die vorerst letzte Klatsche für die CDU in Großstädten wie Stuttgart, Duisburg, Frankfurt am Main, Karlsruhe, Wiesbaden oder Düsseldorf, herrscht in der Union eine gewisse Unruhe, die allenfalls noch von Ratlosigkeit übertroffen wird. Zumal die am 10. Mai bevorstehende Bürgerschaftswahl in Bremen ein weiteres Fiasko zu werden verspricht (Prognose um die 23 Prozent), und die CDU zur Kölner OB-Wahl am 13. September erst gar keinen eigenen Kandidaten aufgestellt hat. Stattdessen hat sie in der Person des Bundestagsabgeordneten Kai Wegner neuerdings einen „Großstadtbeauftragten“, der laut Selbstauskunft „Erfahrungen aus den großen Städten bündeln und koordiniert in die politische Arbeit der Fraktion einbringen“ soll. Nun denn, besser spät als nie.

„Mein Ziel ist eine authentische Großstadtpolitik aus einem Guss“, schreibt Kai Wegner, ohne allerdings zu spezifizieren, was damit gemeint sein könnte. Da der 42 Jahre alte Mann jedoch Berliner ist, klingt das Wort „authentisch“ aus seinem Munde eher wie eine Drohung. Denn authentische CDU-Großstadtpolitik made in Berlin, das ist Posemuckel der piefigeren Art. Wenn sich die Union also so etwas wie eine Metropolenkompetenz aneignen will, dann kann die Hauptstadt allenfalls als Vorlage dafür dienen, wie man es besser nicht macht.

Peymann vs. Renner – Berliner Kulturkampf
 

Ein schönes Beispiel ist der jüngste Kulturkampf, der rund um die Neubesetzung des Intendantenpostens an der Volksbühne ausgetragen wird. Die wichtigsten Akteure: SPD-Kulturstaatssekretär Tim Renner sowie Michael Müller als Regierender Bürgermeister von der SPD auf der einen Seite. Und diverse renitente Kulturschaffende meist fortgeschrittenen Alters auf der anderen Seite. Die Vorgeschichte und deren vorläufiger Ausgang dürften einigermaßen bekannt sein, schließlich hat der Theaterstreit weit über die Berliner Gemarkung hinaus Wellen geschlagen. Denn Kulturpolitik, das ist in einer Stadt wie Berlin eben kein Gedöns, sondern ein beachtliches, beachtetes Spielfeld mit internationalen Akteuren und einem Publikum aus aller Welt.

Es geht hier nämlich um das Selbstverständnis Berlins als deutsche wenn nicht als europäische Kulturhauptstadt. Die entsprechenden Weichenstellungen für die Zukunft sind deshalb auch kein Randthema für die Feuilletons; sie betreffen vielmehr das gesamte Gemeinwesen mindestens so sehr wie der Wohnungsbau oder die Integrationspolitik. Das zeigt sich übrigens auch am Kulturetat, der in diesem Jahr bei knapp 400 Millionen Euro liegt. Und allein 40 Prozent des Etats der Kulturstaatsministerin fließen ebenfalls in die deutsche Hauptstadt. Kurzum: Wer Großstadtkompetenz für sich beanspruchen will, der sollte in Berlin kulturpolitisch sattelfest sein und dazu etwas zu sagen haben.

Nur: Der Berliner CDU scheint zum Theaterstreit so gar nichts einzufallen, von einigen Plattitüden einmal abgesehen. Der Großstadtbeauftragte Kai Wegner etwa formuliert Sätze wie diesen: „Das großartige Kulturangebot der Hauptstadt ist ein Tourismusmagnet und damit auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.“ Fragt sich, ob er darunter auch das Wachsfigurenkabinett von Madame Tussauds unter den Linden zählt, wo die Touristen täglich lange Schlange stehen. Ansonsten fordert Wegner den Regierenden Bürgermeister dazu auf, „das Verhältnis zu den Berliner Theaterintendanten zu befrieden“. Ja, vielleicht sollten die Herren Müller, Renner, Peymann und Castorf einfach mal ein gemeinsames Wanderwochenende planen oder zusammen meditieren. Danke für den wertvollen Tipp, Herr Wegner!

Christdemokratische Bräsigkeit
 

Vom Berliner CDU-Vorsitzenden Frank Henkel war zum aktuellen Berliner Kulturstreit erst recht nichts zu hören. Kein Wunder übrigens, der Mann ist ja mit seinem Job als Innensenator bereits heillos überfordert. Das hat er beim besetzten Oranienplatz ebenso unter Beweis gestellt wie beim Görlitzer Park, der sich erst zu einem kriminellen Hot Spot entwickeln musste, bevor aus der puren Not heraus mit radikalen Maßnahmen reagiert wurde. Und der Alexanderplatz bleibt weiterhin ein beliebter Austragungsort für nächtliche Messerstechereien. Das alles hindert die Berliner CDU freilich nicht daran, auf Frank Henkel – einen Mann mit dem Charisma eines Dorfschulzen – als Herausforderer für das Amt des Regierenden Bürgermeisters zu setzen. Daneben wirkt selbst der blasse Michael Müller wie eine Lichtgestalt.

Immerhin eine ernstzunehmende Stimme war im Berliner Theatertohuwabohu aus den Reihen der Union zu vernehmen – und zwar jene der Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Berlin müsse sich, so Grütters, in Sachen Kultur künftig seiner dienenden Funktion bewusster werden als bisher. Das war ein dezenter Hinweis darauf, dass der Bund nicht bereit sei, kulturpolitische Sandkastenspiele auf dem Jahrmarkt der Eitelkeiten zu subventionieren. Und das Wort von Monika Grütters hat Gewicht – nicht nur, weil sie am Geldhahn sitzt, sondern weil sie auch inhaltlich bestens Bescheid weiß.

Dass Grütters, die übrigens ebenfalls aus Berlin kommt, die einzige Unions-Kandidatin wäre, die dem Regierenden Bürgermeister gefährlich werden könnte, sagen selbst führende Leute in der SPD. Die örtliche CDU setzt trotzdem unverdrossen auf den bräsigen Frank Henkel. Soviel also zum Thema Großstadtkompetenz. Dann noch viel Erfolg bei den Wahlen im nächsten Jahr!