Hisbollah und Europa „Legitime Organisationen dealen nicht mit Drogen“ Die Hisbollah ist seit 2019 in Deutschland als Terrororganisation eingestuft. Trotzdem hat sie eine beachtliche Unterstützerszene – auch in Deutschland und Europa. Im Interview klärt der Extremismusexperte Hans-Jakob Schindler über die Aktivitäten der Hisbollah im Libanon und in Europa auf. INTERVIEW MIT HANS-JAKOB SCHINDLER
Schwachkopf-Affäre : Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag Ist es angenehm, beschimpft zu werden? Nein, natürlich nicht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Grünen machen mit Beleidigungen gegen sie Politik - und schaffen dadurch ein Klima der Einschüchterung, das dem politischen Diskurs massiv schadet. EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Thüringer Landtag : Erniedrigte und Beleidigte In Deutschland ist die politische Klasse im Namen der Demokratie damit beschäftigt, deren moralische Substanz zu untergraben. Die Auseinandersetzung mit der AfD erinnert dabei nicht von ungefähr an religiösen Eifer. So sorgt man zwangsläufig für ihren Erfolg. VON MATHIAS BRODKORB
SPD-Putsch gegen Scholz : Die Wahrscheinlichkeit für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat steigt Einige SPD-Abgeordnete putschen schon offen gegen Olaf Scholz, andere stehen kurz davor. Die kommunikative Dynamik spricht dafür, dass Boris Pistorius schon sehr bald zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt wird. VON FERDINAND KNAUSS
Protokoll eines internen Abgeordnetengesprächs zum AfD-Verbot : „Correctiv“-Angriff von rechts Ein österreichisches Magazin aus dem Umfeld der FPÖ veröffentlichte gestern das Protokoll einer internen Gesprächsrunde deutscher Abgeordneter über ein mögliches AfD-Verbot. Daraus wird deutlich: Die Parlamentarier sind sich gar nicht so sicher, dass die AfD wirklich verfassungsfeindlich ist. VON MATHIAS BRODKORB
Wirtschaftsoptimismus : Wo Deutschlands Wirtschaft wieder wächst Seit Jahren dominieren hierzulande Negativmeldungen, sobald es ums Ökonomische geht. Doch trotz mieser Stimmung ist in deutschen Unternehmen auch viel Positives zu beobachten. In einigen Branchen ist die Lage sogar besser, als viele denken. VON FELIX LILL
Schwachkopf-Affäre : Habeck wirft Schmutz auf sein Opfer Mithilfe der Staatsmacht lässt Robert Habeck einen 64-Jährigen drangsalieren. Sein Verhalten im „Schwachkopf“-Skandal ist nicht nur schäbig. Es steht auch beispielhaft für den Hochmut der Grünen im Umgang mit Kritik. VON FERDINAND KNAUSS
SPD-Kanzlerkandidatur : Scholz oder Pistorius? Sollte die SPD Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten fallen lassen und auf Boris Pistorius umsatteln? Mit jedem Tag, an dem die K-Frage nicht gelöst ist, wird eine Schlammschlacht wahrscheinlicher. Der günstigste Zeitpunkt für eine Entscheidung könnte ohnehin schon vorbei sein. VON MICHAEL SOMMER
Empörung über die FDP : Das einfallslose Liberalen-Bashing Große Aufregung: Die FDP hat offenbar ihren Ampel-Ausstieg schon vor mehreren Wochen geplant. Die SPD wirft Lindner & Co. deshalb politischen Betrug vor. Das ist bequem, weil man damit von den eigenen Problemen und denen des Landes ablenkt. VON ALEXANDER MARGUIER
Kanzlerkandidat Robert Habeck : Midlife-Krise des grünen Zeitgeists Robert Habeck wird als neuer Kanzlerkandidat der Grünen gefeiert. Doch in der übersteigerten Personalisierung des grünen Politikangebots liegt ihre eigentliche Krise. So kommt die Politik an ihr Ende. VON VOLKER RESING
Generalsekretär des BSW : „Ich würde mich im klassischen Sinne als links bezeichnen“ Aus dem Stand ist das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in drei Landtage eingezogen. Im ausführlichen Interview spricht der BSW-Generalsekretär und studierte Ökonom Christian Leye über Waffenlieferungen, Spitzenvermögen und Umverteilung. INTERVIEW MIT CHRISTIAN LEYE
Grüner Bundesparteitag : „Make Green Great Again“ Neue Vorsitzende und alte Beschwörungsformeln. Die Grünen beginnen auf ihrem Parteitag den Wahlkampf mit demonstrativer guter Laune und fernab des grauen Alltags. Von Fehlern der Ampel will fast keiner was hören. VON VOLKER RESING
Politische Klasse : Gewogen und zu leicht befunden Der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands, der Krieg in der Ukraine, die Wahl Trumps, die Digitalisierung – wir stecken in einem Epochenwandel. Die politische Klasse erweist sich dabei als zu leichtgewichtig. Die Bürger müssen wieder auf sich selber bauen. KOLUMNE: GRAUZONE
Satire und die Grenzen der Meinungsfreiheit : Schwachkopf und Minister In einem satirischen Mem wird Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Das nimmt er übel und setzt die Justiz in Marsch. Ein überempfindlicher Minister und eine übereifrige Justiz – das ist im Rechtsstaat und in der Demokratie eine toxische Mischung. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Einigung zum Deutschlandticket : Wahlkampf mit Wohlfühlthema statt Krisen Statt die Bundesregierung wegen der katastrophalen Lage des Landes zur Verantwortung zu ziehen, gönnt die CDU-Opposition ihr das potentielle Wohlfühlthema Deutschlandticket. Ein guter Wahlkampftag für Scholz und Rot-Grün. VON FERDINAND KNAUSS
Wolfgang Kubicki über „Trusted Flagger“ - Das Handeln der Bundesnetzagentur ist ein Angriff auf die freie Rede
