Frau im Iran / dpa

Wahlen im Iran Polittheater in Teheran

Parlaments- und Präsidentschaftswahlen haben im Iran an Bedeutung verloren. Doch Wahlbeteiligung und Ergebnisse liefern wichtige Hinweise auf Veränderungen im politischen System – und die Legitimität der Führung.

VON GUIDO STEINBERG am 4. März 2024

Guido Steinberg

Autoreninfo

Dr. Guido Steinberg ist Islamwissenschaftler und forscht bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin u.a. zum politischen Islam und zum Terrorismus.

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In Iran fanden letzten Freitag Parlamentswahlen statt. Ersten Berichten zufolge war die Beteiligung vor allem in der Hauptstadt Teheran denkbar niedrig; nur die regimetreusten Unterstützer der Regierung gingen an die Urnen. Diese Entwicklung hatte sich bereits angedeutet, so dass führende Politiker die Bevölkerung wiederholt zur Wahl aufgerufen hatten. Zwar haben Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Iran schon seit Langem an Bedeutung verloren, doch liefern die Wahlbeteiligung und die Ergebnisse wichtige Hinweise auf Veränderungen im politischen System und die Legitimität der Führung. 

Das mangelnde Interesse vieler Iraner an dem aktuellen Urnengang zeigt vor allem, dass eine Mehrheit von ihnen die Hoffnung aufgegeben hat, mit ihren Stimmen Einfluss auf die Politik des Landes nehmen zu können. Zwar waren Wahlen in der Islamischen Republik nie frei und fair, da die Kandidaten auch in der Vergangenheit durch den mächtigen Wächterrat auf ihre Loyalität zum Regime überprüft und häufig disqualifiziert wurden.

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Gerhard Lenz | Mo., 4. März 2024 - 13:35

an denen nur noch dem System gewogene Kandidaten teilnehmen dürfen.
An wen erinnert uns das?

Richtig. An das Rußland des Vladimir Putins.

Kein Wunder, dass das Regime des russischen Kriegsverbrechers und die iranischen Steinzeitislamisten beste Verbündete sind.

Beide schützen, wie es ein Forenteilnehmer an anderer Stelle nannte, als er von Putin sprach, "konservative" Werte.

Unterschiede? Gibt es, wenn auch am Ende unwesentliche: Im Iran kann ein schlecht sitzendes Kopftuch zum Tode führen. In Russland ein geöffnetes Fenster.

Karl | Di., 5. März 2024 - 11:56

Kann auch in Deutschland, jede Meinung, über die misserabelen Zustände in ganz Deutschland durch die Migration, die Ampel Regierung, die zunehmende Gewalt gegen Deutsche und der Unwille auch nur das geringste zu verändern, oder zu beenden. Sicherlich tippe ich mal bei ihnen auf Lehrer, Beamter oder von Beruf Sohn, der weder Rentenbeiträge noch Sonstiges zur Allgemeinheit beiträgt und sich auf der fetten Pension, von täglich arbeitenden Bundesbürgern einen schönen Lenz macht. Auch ein Forums - Trojaner würde gut zu ihnen passen. Der Russe wars, der bözze, bözze, bözze Putin, wer sonst. Übrigens Wahlen in 56 muslimischen Ländern sind völlig sinnlos, der radikale Islamismus wird immer gewinnen. In Deutschland gibt es bald die Götterdämmerung, mit der AfD.

Günter Johannsen | Mo., 4. März 2024 - 15:18

Warum regt man sich künstlich über die ekelhaften Zustände im Islamismus Irans auf? Im grün-kommunistisch regierten Deutschland wird jeder, der Kopftuch und Burka kritisiert und ablehnt, als Nazi diskreditiert. Die Scheinheiligkeit könnte nicht schlimmer sein!
Und: Die Inszenierungen der Demos gegen räächts waren alle auf Lügen und Erfindungen aufgebaut, wie jetzt aufkommt! Wenn man mit Bussen massenhaft bezahlte Claqueure (Ver.di; Antifa; Attac, Campact; Letzte Generation; und Friday for Future, DIE LINKE) aus der Republik herankarrt, bekommt man schon mal eine große Gruppe nicht-denkender Claqueure aufs Parkett:
Auch das ist DDR/MfS 2.0 !
Am roten Fahnenmeer könnt ihr sie erkennen!

Sabine Lehmann | Di., 5. März 2024 - 05:51

Ich könnte schwören, das Foto ist aus unserer Fußgängerzone, isch schwör!
Selbst wenn Iran untergeht, das macht doch nichts, es gibt doch eine Islamische Republik im neuen Deutschland, von Merkels Gnaden erschaffen, gehegt und gut gepflegt seit anno 2015. Wer daran zweifelt, und ich bin sicher die Stiftung, für die der Autor in Diensten steht, wird daran zweifeln, das ist ihr Job als verlängerte Arm und Lobbyist unserer Regierungsschaffenden, den lade ich ein in die Straßen von NRW, in die Geschäfte, die Lokale, die öffentlichen Verkehrsmittel, die Rathäuser, die Polizeistationen, in die Gefängnisse, die Schulen, die Krankenhäuser, die Arztpraxen, Apotheken, die Nachbarschaft, in die Autohäuser der Luxuskarossen, die Amts- und Landgerichte, die Universitäten, die Clubs und Diskotheken. Bevor Du sie siehst, hörst Du sie schon, Burka samt Fanclub sind schon da. Sie sind überall, sie haben uns längst annektiert. Aber für Stiftungen wie die des Autors ist das DIE Bereicherung für uns!

Karl | Di., 5. März 2024 - 10:13

Zitat: Erste deutsche Stadt, Fankfurt, hängt Ramadan - Beleuchtung in der Fussgängerzone ab den 10. März auf. Alles wurde neu im Ausland gekauft, Kosten, 50.000 - 100.000 €. Zitat Ende. Deutsche Tafeln, Arme deutsche Familien und deutsche Obdachlose und arme deutsche Rentner, würden sich sicher über das sinnlos verprasst Steuergeld freuen. Gefragt wurde auch Niemand von der deutschen Bevölkerung. Wahlen in muslimischen Ländern und in Deutschland sind bald überflüssig, denn bald regiert hier die Gewalt des Jungels. H. Steinberg empfehle ich mal alle NO - Go Getthos in Deutschland zu besuchen und die täglichen Polizei Meldungen zu studieren, ob er dann noch genau so lacht wie auf dem Bild?