Syrien-Intervention - Schluss mit dem Märchen von der gerechten Welt

Es war einmal eine erfolgreiche Militärallianz. Sie schützte Zivilisten im Kosovo und in Libyen, half Irak und Afghanistan beim Staatsaufbau und hatte – militärisch betrachtet – keinerlei Konkurrenz. Alles war also gut in Nato-Land. Doch dann entschied ein junger Herrscher namens Baschar al Assad, sein Volk zu massakrieren, und so manch einer war sich sicher: Die Allianz muss handeln. Schließlich hatte sie dies im Namen der Menschenrechte schon anderswo erfolgreich getan. Und die Ritter der Nato-Runde entschieden, dem syrischen Volk zur Hilfe zu eilen …

Doch was wie ein Märchen klingt, ist meistens auch eines. Die Rufe nach einer Militärintervention in Syrien werden lauter, die Nato wird kritisiert für ihre Passivität und doppelte Standards, so, als wäre eine Lösung ganz einfach, wenn man nur wollte. Dabei zwingt uns die syrische Krise in erster Linie, endlich manche Dinge beim Namen zu nennen, so wie das Kind in Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“.

[gallery:Es war einmal in Syrien: Assads Freunde aus dem Westen]

Denn Fakt ist: Die Nato kann nicht überall auf der Welt eingreifen – und soll es auch nicht. Noch wichtiger ist: Selbst wenn Russland zustimmte, eine militärische Lösung ist in diesem Fall keine; und wer immer noch glaubt, dass Libyen ein gelungenes Beispiel ist, kennt die Fakten nicht. Die grausame Wahrheit ist, dass die Welt nicht nur sehr komplex, sondern auch nicht gerecht ist; dass auch allmächtig erscheinende Militärallianzen mit den teuersten Waffen der Welt nicht kurzerhand eine Lösung schaffen können, und dass westliches Eingreifen auch deshalb nicht gerne gesehen wird, weil es regionalen Akteuren die Gelegenheit nimmt, endlich mal eigenverantwortlich zu handeln. Doch das wollen viele nicht hören. Vor lauter Wunschvorstellungen von einer idealen und einfachen Welt werden die Augen verschlossen vor einer Realität, die weder schön noch simpel ist.

Denn die neuen Kleider der Nato sind in Wahrheit keine. Militärische Lösungen sind grundsätzlich kein Allheilmittel; zugegeben wäre es nett, wenn dem so wäre, aber Tatsache ist, dass Waffen alleine keine sozial-politischen Prozesse beschleunigen, keinen Konsens herstellen und keinen Staat aufbauen können. Die meisten Probleme, die Syrien hat, sind nicht militärischer, sondern politischer Natur, und daran wird auch ein Sieg über die Armee nichts ändern. Selbst wenn Assad abträte, wären diese nicht gelöst, denn er ist nicht allein verantwortlich für die derzeitige Lage, sondern wird von einem umfassenden System getragen.

Hinzu kommt, dass interne Konflikte immer eine innere Uhr haben; das bedeutet, dass sie je nach Konflikttyp (etwa Unabhängigkeitskrieg, Sezessionskrieg, Bürgerkrieg etc.) eine gewisse angeborene Dauer haben und daher nicht vorzeitig beendet werden können. Ein Bürgerkrieg kommt im Regelfall nur dann zum Ende, wenn eine Seite gewinnt oder wenn beide Seiten erkannt haben, dass sie nicht gewinnen können. Daran können Außenstehende nur wenig ändern. Ein trauriges Beispiel dafür ist der Eingriff der US Marines im Libanon 1982: Sieben Jahre dauerte der Bürgerkrieg zu diesem Zeitpunkt schon, als die Militärs unverrichteter Dinge abziehen mussten, nachdem bei einem Attentat fast 300 Soldaten getötet worden waren. Amerikas militärische Potenz änderte gar nichts an der libanesischen Dynamik. Frieden (wenngleich ein fragiler) entstand im Libanon erst acht Jahre später, als die Zeit reif war und eine Konferenz in Saudi-Arabien dies besiegelte. Die traurige Wahrheit ist, dass Konfliktlösung ganz oft eben nicht am mangelnden Engagement der internationalen Gemeinschaft scheitert, sondern an den Konfliktparteien selbst. Es ist an der Zeit, unsere bisweilen frustrierende Machtlosigkeit anzuerkennen, wenn es um komplexe interne Konflikte geht: Häufig gibt es keine Lösung.

Seite 2: Es fehlen Mittel und Bereitschaft, überall in die Welt Gerechtigkeit zu bringen

Doch im Westen hat sich seit Ende des Kalten Krieges das Wunschdenken einer gerechten Welt ausgebreitet. Menschenrechte müssen zweifelsohne geschützt werden. Aber haben wir auch die Mittel und die Bereitschaft, dies überall auf der Welt zu tun und unsere eigenen Soldaten dafür in den Krieg zu schicken? Zwar kam beim Libyen-Einsatz kein einziger Nato-Soldat ums Leben, aber das ist die Ausnahme und nicht die Regel.

Und Libyen ist noch längst nicht gesichert; sein politischer Gleitflug kann sich jederzeit noch in einen Sturzflug verwandeln. Milizen schalten und walten im Land, wie sie wollen; Bombenattentate auf das Rote Kreuz, die Konsulate der USA und Tunesien schreibt sich eine Al-Qaida-Splittergruppe zu, und jede Nacht wird in Tripolis geschossen. Ein Regime zu stürzen, bedeutet viel mehr Arbeit, als die meisten anerkennen wollen – eine Weltbankstudie ergab, dass es im Schnitt 20 Jahre dauert, funktionierende Institutionen aufzubauen.

Doch Zeit ist ein seltenes Gut in der internationalen Politik. Niemand hat die Zeit, politischen Prozessen den Raum zu geben, den sie benötigen. Als Gaddafi nach fünf Monaten Bombardements noch im Amt war, wurde die Nato als ineffizient bezeichnet; libysche Wahlen wurden für nur acht Monate später angesetzt. Zum Vergleich: In Deutschland fanden erste nationale Wahlen vier Jahre nach dem Ende des Dritten Reiches statt. Bestimmte Aspekte des menschlichen Seins können nicht beschleunigt werden, dies wollen jedoch im digitalen Zeitalter nur wenige wahrhaben. Alles muss sofort passieren – der Krieg, der Sieg, der Wiederaufbau. Wie viel Zeit, Mühe und Geld es kostet, eine solche Situation aufzulösen, davor verschließen allzu viele die Augen.

Schließlich ist Syrien nicht Libyen. Das Land ist wesentlich kleiner, hat aber etwa die vierfache Bevölkerung; es hat funktionsfähige Luftabwehrraketen (wie die Türkei bestätigen kann), eine heterogene Bevölkerung und eine weitgehend funktionierende Armee. Wer nach Intervention aus der Luft ruft, wird tote Nato-Piloten rechtfertigen müssen. Dies wäre vertretbar, wenn das Endergebnis ein stabiles, demokratisches Syrien wäre; doch wenn dafür nur eine geringe Chance besteht, ist es schlicht verantwortungslos, nach den Waffen zu rufen.
Und dann sind da noch die Nachbarstaaten. Im Gegensatz zu Libyen besteht kein arabischer Konsens, wie die syrische Quadratur des Kreises gelöst werden soll. Es gab keinen Hilferuf der Regionalorganisation Arabische Liga, dass die Nato doch bitte agieren solle – dabei ist dies die wichtigste Voraussetzung. Seit Jahrzehnten beschweren sich arabische Politiker über westliche Einmischerei in ihre Angelegenheiten; wie sollen sie Eigenverantwortlichkeit für ihre Region entwickeln, wenn wir ihnen nie die Gelegenheit dazu geben? Die Arabische Liga mag langsamer sein, als es manchen lieb ist; letztendlich ist es ihre Aufgabe, die syrische Krise beizulegen.

Am Ende des Tages ist daher kein militärischer Akteur, egal welcher Herkunft, geeignet, die syrische Krise zu meistern. Die Nato auch deshalb nicht, weil niemand sie gerufen hat; weil sie nicht die Vereinten Nationen als Schützer der Menschenrechte weltweit ersetzen soll; und weil es Zeit wird, dass die arabische Welt ihre eigene Nato gründet.