Thüringen Zeitenwende für die CDU Mario Voigt ist in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden – mit Stimmen der Linken. Um im Namen der Brandmauer jegliche Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen, macht die CDU die Linke sowie das Bündnis Sahra Wagenknecht hoffähig. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Unaufhaltsamer Niedergang der Linken : Klingelstreiche und Silberlocken statt kohärenter Politik Vor ihrem Bundesparteitag in Halle stand die Linke vor dem Abgrund. Jetzt ist sie offensichtlich schon einen Schritt weiter. Der inhaltliche und personelle Erosionsprozess hat weiter Fahrt aufgenommen. VON RAINER BALCEROWIAK
Wahlrechtsreform der Ampelkoalitionäre : Bundestag mit oder ohne CSU und Linke? Die Ampelparteien haben eine Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht, durch die CSU und Linke bei Bundestagswahlen massiv benachteiligt würden. Nun obliegt es dem Bundesverfassungsgericht, ob die rot-grün-gelben Koalitionäre damit durchkommen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Der Fall Nancy Fraser : Die Hamas stürzt die politische Linke in die Krise Der Hamas-Überfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 wird Deutschland politisch mehr verändern, als auf den ersten Blick offensichtlich sein mag. Denn von heute auf morgen erschütterte muslimischer Antisemitismus Teile der politischen Linken bis ins Mark. VON MATHIAS BRODKORB
Bündnis Sahra Wagenknecht : Wollen Sie immer noch den Kapitalismus überwinden, Frau Mohamed Ali? Im ausführlichen Cicero-Interview spricht Amira Mohamed Ali, Vereinsvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), über ihre Kindheit, ihre Trennung von der Linkspartei und ein aus ihrer Sicht gerechtes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem. INTERVIEW MIT AMIRA MOHAMED ALI
Carola Rackete bei der Linken : Lieber doch keine konsequente Aufarbeitung der SED-Vergangenheit Kurz vor dem Linken-Parteitag hatte Carola Rackete, die Europa-Kandidatin der Linken, noch eine konsequente Distanzierung von der SED-Vergangenheit angemahnt. Auf dem Parteitag selbst ruderte sie dann zurück. Offenbar wurde sie einer Lektion in Kritik und Selbstkritik unterzogen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Ende der Linksfraktion : Späte Genugtuung Jetzt ist es beschlossen: Die Linkspartei löst ihre Fraktion im Deutschen Bundestag auf. Das wird ihren Fall in die Bedeutungslosigkeit weiter beschleunigen. Wolf Biermann lässt grüßen. VON DANIEL GRÄBER
Sahra Wagenknecht kündigt Parteigründung an : Populismus mit menschlichem Antlitz Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ will im Januar eine Partei gründen. Welche Folgen hat das? Die Namensgeberin gibt sich handzahm und wirtschaftsfreundlich. Eine Regierungsbeteiligung in Sachsen und Thüringen schließt sie nicht aus. VON VOLKER RESING
Asylpolitik : Der Elefant im Raum Europa war auch immer das Projekt zur Einhegung Deutschlands, zu seiner Einbindung in den Westen. Gegen die deutschen Anmaßungen. Nun muss Brüssel erneut Berlin in die Schranken weisen. VON FRANK A. MEYER
Wahlrechtsreform der Ampelregierung : Steinmeier nickt Gesetz zu Lasten von CSU und Linke ab Ein Bundespräsident kann seine Unterschrift unter ein Gesetz nur verweigern, wenn es grundgesetzwidrig ist. Das gilt auch für die umstrittene Wahlrechtsreform, die Steinmeier nun unterzeichnet hat. Nächste Station: Bundesverfassungsgericht. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Gespaltene Linke : Das Wagenknecht-Projekt Im Streit um den politischen Kurs steht die Linkspartei vor der Spaltung entlang der Wagenknecht-Linie. Die Frage ist nicht mehr ob, sondern wann die Partei implodiert. VON MORITZ GATHMANN
Steinmeier, die SPD und das Wahlrecht : Bauchschmerzen in Schloss Bellevue Die von den Ampelparteien mit der Brechstange durchgesetzte Wahlrechtsreform sorgt für jede Menge Ärger. Und nach aktuellem Stand hätte Bundespräsident Steinmeier noch gut zwei Monate Zeit, sich zu überlegen, wie er mit dem heißen Eisen umgehen will. VON JENS PETER PAUL
Politische Philosophie : Postmoderner Konservatismus Statt Wertehierarchien zu proklamieren, die allenfalls in gesellschaftspolitischen Nischen einer linken Gesellschaft überleben werden, sollte ein moderner Konservatismus sich auf eine alte konservative Grundtugend besinnen. Eine Entgegnung auf Dominik Pietzcker. KOLUMNE: GRAUZONE
10 Jahre Alternative für Deutschland : Die Grünen profitieren von der AfD am meisten Seit ihrer Gründung vor zehn Jahren kämpft die AfD gegen den Linksruck in Deutschland an. Politisch erreicht hat die Partei jedoch etwas ganz anderes: Aufgrund ihrer Existenz kann so gut wie nicht mehr gegen die Grünen regiert werden. VON HUGO MÜLLER-VOGG
US-Intellektuelle : Refugium für Dissidenten Immer mehr amerikanische Intellektuelle fühlen sich politisch heimatlos – und finden Zuflucht in einer Vielzahl von neuen originellen Magazinen. Das Besondere an diesen: Sie führen ideologisch höchst gegensätzliche Denker zusammen. VON GREGOR BASZAK
