Demonstrativ gut gelaunt: Robert Habeck vor dem Untersuchungsausschuss / dpa

Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg - Robert Habeck schiebt die Verantwortung ab

Wirtschaftsminister Robert Habeck holte als Zeuge im AKW-Untersuchungsausschuss zum Gegenangriff aus: Schuld an der Energiekrise seien die Vorgängerregierungen. Er hat zwar Recht. Doch weshalb hat er dann so verbissen an deren Fehlentscheidung, dem Atomausstieg, festgehalten?

Autoreninfo

Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

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Gegen 11 Uhr trat Robert Habeck demonstrativ gut gelaunt in den Sitzungssaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses. So viele Journalisten, Fotografen und Kameraleute wie am Donnerstag waren noch nie bei dem seit Monaten tagenden Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Energiekrise 2022. Ihnen galt Habecks Grinsen. Er, der grüne Wirtschaftsminister, dessen Handeln beziehungsweise Nichthandeln im Zentrum des Aufklärungsinteresses dieses Ausschusses steht, wollte das Bild eines selbstsicheren Staatsmannes verbreiten, dem die kritischen Nachfragen der Abgeordneten nichts anhaben können. Doch später, als die Kameras abgeschaltet waren, zeigten Habecks bissige Reaktionen auf manche Fragen, wie dünnhäutig er ist. Mit aggressiven Gegenangriffen versuchte er, die Verantwortung für seine Entscheidung, am Atomausstieg festzuhalten, loszuwerden.

Auf der Zuschauertribüne, wo sich interessierte Bürger mit Reportern mischten, stießen die rhetorischen Salven des Bundesministers, die sich vor allem gegen Parlamentarier der CDU richteten, bei den einen auf Entzücken und bei den anderen auf Entsetzen. Während drei silberhaarige Damen mit Seidenschals jede schnodderige Spitze des Grünen-Politikers bejubelten, als wären sie Teenager bei einem Boygroup-Konzert, brach aus einem hinter ihnen sitzenden Pro-Kernkraft-Aktivisten des Vereins Nuklearia, der alles eifrig in seinen Laptop tippte, regelmäßig Widerspruch heraus. „Das stimmt doch nicht“, rief er. Oder: „Das ist gelogen.“ Und zwar so laut, dass sich die Habeck-Damen empört zischend umdrehten.

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Wolfgang Borchardt | Fr., 17. Januar 2025 - 18:23

immer in die Katastrophe. Erst abschalten, dann Kohle und Strom importieren. E-Autos fördern wollen, ohne die Rahmenbedingungen zu schaffen. Erst die Windräder, dann überlegen, wie der Strom verteilt werden kann. I m m e r der zweite Schritt vor dem ersten.

Manfred Sonntag | Fr., 17. Januar 2025 - 18:35

Herr Gräber, es ist eine Binse über die Grünen: „Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“(A. Solschenizyn). Die waren noch NIE anders. So haben sie sich 1998 vor der Wahl als absolute Friedenspartei geriert um "18:01 Uhr" nach der Wahl den ersten völkerrechtswidrigen Krieg Deutschlands nach 1945 (gegen Jugoslawien) zuzustimmen und Bomber-Soldaten zu entsenden.
Die CDU müsste sich jetzt sofort aus der Umklammerung der totalitären grünen Ideologen befreien und das Parteienkartell der 5 Blockflöten auf der Stelle verlassen. Ansonsten laufen sie Gefahr als verantwortlich Beteiligte des Desasters und Betruges die Konsequenzen mitzutragen ("mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen"). Was ja auch mehr als gerecht wäre. Nur durch die Vorbereitung der Katastrophe durch das Merkel-Regime konnten die Grünen ihre Verwüstungen erst durchziehen.

G. Link | Fr., 17. Januar 2025 - 18:36

von Leuten mit vorgefaßter Meinung ist sicherlich keine Bestätigung jener, die Habeck etwas vorwerfen wollen.

Letztendlich ist man vorher so schlau, wie nachher.

Habeck ist formal unschuldig, für AKW-Befürworter hat er fahrlässig oder bewußt falsch gehandelt.

Nur: Egal wie man das wertet - ein Skandal, den manche hier sehen wollen, ist das nicht...

Achim Koester | Sa., 18. Januar 2025 - 09:43

Antwort auf von G. Link

Natürlich ist es ein Skandal, die Energiepreise absichtlich so in die Höhe zu treiben, dass die Wirtschaft keine andere Möglichkeit sieht, als abzuwandern, will sie die Insolvenz vermeiden. Ein Wirtschaftsminister, der die Wirtschaft eines Industrielandes bewusst ruiniert, ist kein Unfähiger, sondern ein Überzeugungstäter.

Hans Jürgen Wienroth | Sa., 18. Januar 2025 - 13:26

Antwort auf von G. Link

Es ist für Sie, Herr Link (Lenz?) kein Skandal, wenn ein Minister, der angetreten ist, die CO2-Emission dieses Landes zu reduzieren, bei absehbarem Energiemangel CO2-freie Kraftwerke abschaltet und sich dann für die Wiederinbetriebnahme der „Dreckschleudern rühmt?

Sie sind auch dafür, funktionierende Kraftwerke abzureißen, um damit den Widerstand gegen eine Durchsetzung eigener Visionen zu erhöhen, für die es nicht einmal Umsetzungspläne gibt. Dann müsste Ihnen doch Weidels Idee zum Abriss der Windräder gefallen, um den Druck zum Bau von Kernkraftwerken der neuesten Generation zu erhöhen. Es ist schließlich eine vergleichbare Situation, nur mit dem Unterschied, dass Weidel noch kein einziges Windrad abgerissen hat und dies hoffentlich auch erst dann macht, wenn Ersatz bereits steht.

Armin Latell | Sa., 18. Januar 2025 - 13:58

Antwort auf von G. Link

Was denn sonst? Da wurde gelogen, bis sich die Balken biegen, milliardenschwere Investitionen, vom Steuer- und Stromzahler bezahlt, in die Luft gejagt, vorsätzlich, aus rein ideologischen Gründen, wider besseren Wissens (so die Hoffnung, denn nichts genaues weiß dieser Mensch nicht) die deutsche Wirtschaft massiv geschädigt, vom einfachen Bürger ganz zu schweigen. Haben Sie den Artikel nicht gelesen oder ihn nur nicht verstanden? Die Wertung von Habecks (Nicht- und Falsch)Tätigkeit als Minister, der mit Deutschland noch nie was anfangen konnte, ist ganz eindeutig. Wenn man vorher so schlau ist wie hinterher, Herr Klugscheißer, warum hat man dann trotzdem weitergemacht? U.a. ist genau das der Skandal. Als Jünger des "heiligen Robert" muss man wohl so hinter seinem Idol stehen. Ja, die vorgefasste Meinung ist jetzt sogar bewiesen.

S. Kaiser | Sa., 18. Januar 2025 - 17:05

Antwort auf von G. Link

Ganz so einfach sollten Sie es sich nicht machen.
Habeck wird nicht zum Vorwurf gemacht, gegen Atomkraft zu sein. Die Grünen sind eine Anti-Atomkraftpartei und können legitimerweise diese Position vertreten.
Habeck ist aber momentan nicht iein Parteipolitiker, sondern er hält ein Ministeramt inne, für das er einen Amtseid abgelegt hat.
Und in der prekären Energielage, in der sich das Land 2022 befand, hätte die Parteipolitik hintenanstehen müssen. Er muss sich als verantwortlicher Minister zurechnen lassen, dass sein Ministerium eben keine "ideologiefreie, ergebnisoffene Prüfung" durchgeführt hat, sondern dass die technischen Experten übergangen wurden, und das Ergebnis der Prüfung schon vorher feststand. Ehrlicher und transparenter wäre es gewesen zu sagen, wir wollen den Weiterbetrieb nicht, wir sind nicht dafür gewählt worden, und deshalb ziehen wir das durch. Womöglich hätte das ein Trittin gemacht. Aber Habeck hatte weder für das eine noch das andere das Rückgrat.

Bernd Briele | Sa., 18. Januar 2025 - 19:30

Antwort auf von G. Link

da muss ich Ihnen aber in der Tat entschieden widersprechen. Herr Habeck war in diesem Fall nämlich nicht einfach "Privatmann", der eine - wenn vielleicht auch falsche - Meinung haben durfte. Der Skandal besteht darin, dass er als amtierender Minister, welcher einen Eid darauf geschworen hatte "Schaden von deutschen Volk abzuwenden", die Stillegung der verbliebenen AKWs aus rein ideologischen Gründen betrieben hat, wohl wisend, dass sich das Land in einer schweren Energiekrise befindet. Und er hat dafür ohne zu zögern in Kauf genommen, dass es dadurch zu einer weiteren Verknappung und folgerichtig zu einem Anstieg der Energiepreise kommen würde. Man mag das als Petitesse betrachten, wenn man Habeck völlige Ingnoranz und Dumheit unterstellt (so dass er es nicht besser wissen konnte) - andernfalls muss man ideologische Verbohrtheit annehmen. In beiden Fällen disqualifiziert ihn dieser Vorgang für ein Ministeramt.

Rainer Dellinger | Fr., 17. Januar 2025 - 18:46

Danke für diesen Artikel und ich zitiere: "Nur was folgt nun daraus? Wahrscheinlich nichts." Das ist zu befürchten. Das bedeutet, wenn alles so bleibt wie es ist, erfolgt die Deindustrialisierung in ein weiteres folgendes Stadium.

Christa Wallau | Fr., 17. Januar 2025 - 19:11

Weil die Politiker aller Parteien nach Bedarf mehr oder weniger die Wahrheit verdrehen oder sogar eindeutig lügen, wenn es um ihre Ziele bzw. Vorteile im politischen Geschäft geht, steht am Ende der meisten Untersuchungsausschüsse fast n i e eine drastische Konsequenz für die jeweils Beschuldigten,
Das nächste Mal könnte man ja selber davon betroffen sein!
Also macht man als Anklagepartei nur viel Wind bzw. Geschrei und läßt dann die Sache im Sande verlaufen.
Bloß nicht riskieren, daß Ehrlichkeit und Strafbarkeit für Unredlichkeit Einzug halten in die Politik!
Wo käme man dann hin???

nicht ganz korrekt. Wäre der Beschuldigte ein anderer, seine Partei eine andere, dann aber holla die Waldfee.....Correctiv wäre wieder ganz oben auf.

Christa Wallau | Sa., 18. Januar 2025 - 15:15

Antwort auf von Armin Latell

nur an die Altparteien gedacht, lieber Herr Latell.
Natürlich haben Sie Recht: Wenn die AfD bereits die Gelegenheit zum Regieren
bekommen und sich dabei solche Intrigen und Lügen wie Habeck geleistet hätte, dann sähe die Sache selbstverständlich anders aus.
Dann wäre der AfD-Minister l ä n g s t weg vom Fenster!

nicht nur im Fall der AfD, auch im hypothetischen Fall von CDU oder FDP funktioniert der grüne Rufmord perfekt. Zwar stehen die linken/grünen Parteien grundsätzlich über aller Kritik, dafür schlagen sie umso heftiger auf alle politischen Konkurrenten ein, und zwar mit völlig unkritischer Unterstützung der Mainstream-Medien.

Tomas Poth | Fr., 17. Januar 2025 - 19:38

zum Bild:
Das Lächeln eines schmierigen, überheblichen Paten der Solar- und Windbranche..

Auf seine Lügen und Fehleinschätzungen muß nicht weiter eingegangen werden.

Albert Schultheis | Sa., 18. Januar 2025 - 12:33

Antwort auf von Tomas Poth

Ein bräsiger, korpulenter Narzisst mit schlecht sitzender Krawatte. Ein Teflon-Man.
Da hat sich einer richtig wohfühlig breit gemacht in seiner selbstgefälligen Ignoranz. Er weiß, dass ihm keiner ans Bein pinkeln wird.

christoph ernst | Fr., 17. Januar 2025 - 19:55

Wer als Fachminister (bestenfalls) fahrlässig und kenntnisarm Lügen über Kernkraft verbreitet, gezielt die Stromversorgung des Landes sabotiert Energieversorgung des Landes sabotiert und Industrien in den Abgrund stößt, muss sich nicht etwa vor Gericht verantworten, sondern wird vom besinnungslos grünen ÖRR hofiert und vom Chef der CDU als potentieller Koalitionspartner geadelt.
Der ethische Bankrott der herrschenden Klasse ist atemberaubend. Friedrich Merz, der mit ewtas Witz und Mut längst Kanzler sein könnte, hat die CDU erfolgreich unwählbar gemacht.

Ingofrank | Fr., 17. Januar 2025 - 20:11

Nun Herr Gräber, haben Sie da etwas anderes erwartet ? Ernsthaft ? Ich nicht ! !
Ich wüßte nicht, dass außer denen, die wegen Plagiats- Vorwürfen zurückgetretenen Politiker der letzen Jahre, andere wegen politischen Fehlverhaltens zurückgetreten sind.
Die Verantwortung für politische Fehlleistungen zu übernehmen und als Konsequenz zurück zu treten ist aus der „Mode“ gekommen und beweist die Abgehobenheit dieser Kaste.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Henri Lassalle | Fr., 17. Januar 2025 - 20:18

es gehört zu seinem Reflexrepertoire: Ein Mann mit reinen Absichten, ein menschelnder Unschuldsengel u Weltverbesserer, den man zu Unrecht kritisiert und attackiert.
Es ist richtig, das Merkels politisches "Strafregister" umfangreich ist, (vielleicht war diese Frau Helmut Kohls Rache am deutschen Wähler), auch in dieser Sache. Aber Habeck kann sich nicht herausreden, er hat nie dagegen opponiert, hat wie Scholz & Co. alles mitgetragen.

Sabine Lehmann | Fr., 17. Januar 2025 - 20:24

Wer dieser Verhandlung beigewohnt hat, konnte unseren Robert von einer ganz anderen Seite kennenlernen. Eine ganz andere Seite als die, die er so gerne bei Mutti am Küchentisch, bei Möchtegern-Twitch-Prominenz, oder als Fanboy bei grünen Laberveranstaltungen inszeniert.
Nein, Robert kann auch ganz anders. Der Ton, den er gegenüber dem Ausschussvorsitzenden Stefan Heck(CDU) an den Tag legte, seine pampige Aggressivität zeigt wunderbar transparent, mit welchem Charakter wir es hier zu tun haben: herrschsüchtig, impertinent, arrogant u. absolut machtbesessen. Kurzum: gefährlich. Denn in Kombination mit seiner Inkompetenz u. seinen veritablen Wissenslücken wird dieser Mensch, wenn er nicht mit Gewalt aufgehalten wird, mit seinem Zerstörungswahn noch weitermachen bis Deutschland weit unter die Marke von Rumänien v. vor 100 Jahren gerutscht ist. Er glaubt tatsächlich, er sei der Weltenretter, Grüner Messias von Gottes Gnaden.
Ich sag's doch immer: Gib Ihnen Macht und Du siehst WAS sie sind!

Maria Arenz | Fr., 17. Januar 2025 - 20:27

Verschont uns mit weiteren Fotos dieses gar nicht mehr schmucken, feist gewordenen Sektenführers. Wenn die Anonymen Alkoholiker auch ein Angebot für von sich selbst Besoffenene hätten, wäre er der Erste, den man da anmelden müsste. Sein Konterfei grinst mich jetzt von jedem 3. Laternenmast an, nur von dem mit der "Zuversicht" schaut er geradezu drohend. Ich hab mich gefragt, was das bedeuten soll, an passenderen Fotos wird es seinem Hoffotografen ja nicht gefehlt haben. Dann fiel es mir wie Schuppen aus den Haaren: man muß sich ein Ausrufezeichen hinter "Zuversicht" dazudenken- besser noch gleich drei. Das ist nämlich ein Befehl mit impliziter Drohung! Wer keine Zuversicht zeigt, kann sich in der nächsten Legislaturperiode auf was gefaßt machen (wenn kein Wunder geschieht und der Kelch einer erneuten Regierungsbeteiligung der Grünen an uns vorübergeht). Vor 80 Jahren wurde man für fehlende Zuversicht noch standrechtlich erschossen, da hieß das nämlich Wehrkaftzersetzung!!!!

Sabine Lehmann | Fr., 17. Januar 2025 - 20:45

Untersuchungsausschuss, Berlin, 17.01. anno 2025, 14.30 Uhr, Ausschussvorsitzender Stefan Heck (CDU) befragt den designierten Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, Robert Habeck den Ersten.
O-Ton(kein Scherz):
"Name?"
„Robert Christoph Habeck."
"Alter?"
"55 Jahre."
"Wohnhaft?"
"Wohnort ist Flensburg."
(jetzt kommt's, das ist n i c h t von Loriot)
“Beruf?“
+++Anm.d.Red.: Das haben sich sicher schon viele in den letzten drei Jahren gefragt+++
„Der ist Politiker. Bundesminister in dem Fall“
+++Pause+++
(Anm. der Red.: KEIN Szene Applaus)
„Ich glaube Minister ist kein Beruf, sondern ein Auftrag auf Zeit."
Ich mache jetzt hier eine kurze Pause, damit das Gelesene ohne Schluckauf und Lachkrämpfe verarbeitet werden kann, und werde dann berichten, wie Robert danach während der weiteren "Vernehmung" von Dr. Jekyll zu Mr. Hyde mutiert ist. Denn wie können "sie" es wagen, irgendetwas in Frage zu stellen, was Messias Robert der Zweite beschlossen und verkündet hatte? How dare you?

Christoph Schnörr | Fr., 17. Januar 2025 - 20:53

wenn es keinerlei Konsequenzen hat, obwohl systematisch gelogen und betrogen wurde, obwohl ideologisch verblendet Milliarden verbrannt wurden? Wohin schauen denn “Faktenchecker” des ÖRRs? Nur aufgrund des sicheren Gefühls “Mir kann eh nichts passieren” ist das arrogante Grinsen des Ministers Schwachkopf verständlich.

Heidemarie Heim | Fr., 17. Januar 2025 - 22:07

Echt jetzt geehrter Herr Gräber? Ich mag mich täuschen was die sogenannten Untersuchungsausschüsse, deren Erkenntnisse sowie die daraus gezogenen Konsequenzen angeht, doch ist mir momentan kein Fall von Verantwortungsübernahme durch irgend einen Minister oder höher angesiedelt geläufig. Wie ich schon einer Mitkommentatorin vor kurzem schrieb, für was hat man denn Staatssekretäre, Abteilungsleiter usw., die das übernehmen.
Und klar zieht man bei der Union den Schwanz ein. Aber nicht wegen dem bösen alten Eiskugelverkäufer Trittin, sondern weil man die Grünen und Roten demnächst noch brauchen könnte. Mir wird nur noch übel von dieser ganzen Mischpoke! Doch mein Dank gilt Ihnen lieber Herr Gräber und allen, die solche Machenschaften offenlegen und für mich als Wählerin eine wertvolle Orientierungshilfe sind!
MfG

Karl-Heinz Weiß | Sa., 18. Januar 2025 - 10:40

"Jürgen Trittin hinterließ Spuren, die nachwirken": dies sagte Angela Merkel anlässlich dessen Verabschiedung aus dem Bundestag. In Anbetracht der (teils pampigen) Ausführungen von Robert Habeck vor dem Untersuchungsausschuss gewinnen diese Worte neue Bedeutung. Ideologie ist wichtiger als sachgerechte Politik. Und auch die Trittin-Versteherin Merkel bleibt sich treu.

Ernst-Günther Konrad | Sa., 18. Januar 2025 - 12:11

Stimmt. Merkel, die UNION und die FDP, danach die SPD in der Groko haben diesen Wahnsinn beschlossen, der aber schon immer zu der Wahnsinnsvorstellung der GRÜNEN gehört hat und von einer "grünen" Kanzlerin initiiert wurde. Habeck hat mit Lust und Wonne, diesen Schwachsinn weiterbetrieben und es waren seine Lügen, Betrügereien und Tricksereien, die in der Endphase zur tatsächlichen Abschaltung geführt haben. Er hätte, wenn er gewollt hätte, jederzeit die Notbremse ziehen können. Er wollte nicht und jetzt waren es die anderen? Auch dieser Mann gehört wie einige andere vor den Kadi. Und was wird ihm tatsächlich passieren? Genau. Nichts, wie allen anderen Lügnern und Betrügern in dieser Ampelregierung. Merkel blieb ja auch ungeschoren und die Helfershelfer der UNION und der Groko haben längst neue Ämter. Dieser Staat hat fertig.

Sabine Lehmann | Sa., 18. Januar 2025 - 22:43

Vor meinem geistigen Auge sehe ich Deutschland in dreißig Jahren: Eine Schotterpiste, ein Ochsenkarren gezogen von einer ausgemergelten halb verhungerten Kuh, auf dem Bock ein alter Mann ohne Zähne, am Wegesrand ein paar Wegelagerer in zerlumpten Fetzen. Im Hintergrund auf den Bergkuppen stehen regungslos ein paar riesige Windräder wie Baudenkmäler vergangener Epochen.
Keine Filmaufnahmen, sondern das Ergebnis Habeckscher Zerstörungswut, wenn der und seine Jünger nicht gestoppt werden. Wenn den Wahnwitz keiner aufhält, dann Gnade uns Gott und alle anderen Götter! Ich bin inzwischen davon überzeugt, dass dieser Typ noch gefährlicher ist als Merkel. Der ist auch kein Wolf im Schafspelz, der ist schlimmer, viel schlimmer. Seit seinem Auftritt gestern bei diesem AKW-Untersuchungsausschuss, weiß ich wie der wirklich tickt. DAS sollte man ernst nehmen, sehr ernst. Typen seines Schlages sind zu allem fähig u. machen selbst bei schlimmsten Exzessen noch ein "unschuldiges" Gesicht. Also Obacht!