Boris Palmer / dpa

Boris Palmer im Interview - „Die Grünen sind ein intellektuelles Elitenprojekt“

Boris Palmer gilt als streitbarster Bürgermeister Deutschlands. Im Interview spricht er über die grüne Partei, die enthemmte Gewalt in der Silvesternacht und die Notwendigkeit einer Agenda 2030, die das Land aus der wirtschaftlichen Krise führt.

Autoreninfo

Clemens Traub ist Buchautor und Cicero-Volontär. Zuletzt erschien sein Buch „Future for Fridays?“ im Quadriga-Verlag.

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Boris Palmer ist Oberbürgermeister von Tübingen und einer der bekanntesten Kommunalpolitiker Deutschlands. Im Mai 2023 ist er aus der grünen Partei ausgetreten.

Herr Palmer, in den vergangenen Tagen wurde intensiv über die deutschlandweiten Ereignisse in der Silvesternacht diskutiert. Viele Bürger waren entsetzt über die Gewalt, die sich gegen friedliche Passanten und Rettungskräfte richtete. Können Sie Menschen verstehen, die dies als Beleg dafür sehen, dass die Migrationspolitik in Deutschland aus dem Ruder gelaufen ist?

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Ingo Frank | Fr., 10. Januar 2025 - 13:37

Koalitionspartnern aus Union, SPD & Grünen soll denn eine Agenda 2030 formulieren denn geschweige umsetzen ?
Und darüber sollte jeder Wähler nachdenken
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Die von Ihnen genannten drei Partner haben jeder eine "eigene"
Agenda 2030 Herr Frank. Nach der Kaspernummer "Fortschrittskoalition"
folgt jetzt wohl die "Agenden"koalition. Nichts wird in der Richtung
kommen, werfen Sie alles in den Korb unter "Papperlapapp".

Herr Palmer wäre eigentlich dran, mal zu seinen Äußerungen
während der Corona-Zeit Stellung zu beziehen. Da war bei ihm
übelste Polemik und nichts von intellektueller Elite zu hören.

Wenn die aktuellen Umfragen sich verfestigen, gibt es wohl
Union, Grüne und SPD auf der einen Seite und die AfD als
Oppositionsführer, der Rest ist raus. Ein Parlament der Irrungen
und Wirrungen sowie ein Kabinett des Grauens.

MfG

Ich habe heute die Agenda 2030 der CDU gelesen und stelle fest: Das Geldverteilen (Steuersenkungen, Energie-Subventionen etc.) gehen weiter, der Bürokratieabbau soll durch Digitalisierung erfolgen. So wird das nichts mit einem Aufschwung. Energie muss billiger werden, die Bürokratie entschlackt werden.

Ich habe mir gestern den Talk im Hangar 7 mit B. Palmer angesehen. In Deutschland gibt es nach seiner Aussage kaum Korruption und Vetternwirtschaft. Robert Habeck ist für die Zukunft unverzichtbar und wäre ein guter Kanzler, nur nicht als Wirtschaftsminister. Aber er habe Deutschland und vor allem die dt. Wirtschaft nach dem Einmarsch der Russen in der Ukraine durch sein Handeln gut durch die Krise gebracht.

Gehörte das Abschalten der letzten AKW dazu? Da fehlte mir bei Palmer die Einsicht und in der Runde ein anderer, der die die AKW-Files kennt.
Leider war auch in dieser Runde wieder ein (linker) Journalist, der nicht zu unterbrechen war.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr., 10. Januar 2025 - 13:50

und in vielem überzeugend.
Jedenfalls ist und bleibt Herr Palmer ein sehr ernstzunehmender Grüner für mich.
Das Problem mit den Direktmandaten kann man dahin lösen, dass Direktmandate an die Spitze der Parteilisten wandern, die Anzahl der Mandate also nicht anwachsen kann?
Das mag Unsicherheiten hervorrufen, aber Politik ist eigentlich auch kein Ruhekissen.

Nein, dass stimmt so nicht Fr Sehrt-Irrek. Die SPD hat sich von ihrer Kernwählerschaft verabschiedet. Arbeiter, Angestellte interessieren sie höchstens als Wählerkaste. Sogar in ihren Hochburgen im Ruhrgebiet ist sie nur noch zweite/dritte Wahl. In der Hoffnung auf ein schnelles Ende dieser SPD mit Esken Heil und Konsorten verbleibe. Gruß

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa., 11. Januar 2025 - 13:31

Antwort auf von Straub Klaus Dieter

dass es der SPD hoffentlich nicht um ihren etwaigen Elitestatus geht, den ich "höher" ansetze, als den der Grünen.
Gesellschaftliche Intelligenz unter das Kuratel einer evtl. vorgesellschaftlichen Naturverehrung, eines evtl. vorgesellschaftlichen Naturverständnisses zu stellen? ... manchmal habe ich das Gefühl, dass die Grünen von Glück sagen können, dass ich nie wissenschaftlich tätig wurde und mit meinen grünen Augen so gerne auf Grünes schaue.
Ansonsten gehe ich davon aus, dass der Mensch als Teil der Natur in der Lage und Willens ist, sich unter Absehung groben Unfugs auf intelligenten Selbsterhalt zu verständigen.
Für mich gibt es nicht die Alternative, Natur oder Mensch PUNKT
Es darf mit Logik zutun haben, wenn ich z.B. abgeschiedenes CO2 wieder in Erde oder Wasser bringe.
Ich tue der Natur damit keine Gewalt an.
Es faszinert mich, wenn ich z.B. morgens die kleinen Bläschen in meinem Wasserglas des Vorabends sehe.
Las, dass Herr Kachelmann mitspricht?
Habe nur naturwiss. Abitur

"Das Problem mit den Direktmandaten kann man dahin lösen, dass Direktmandate an die Spitze der Parteilisten wandern".

Nur ist es leider so, dass der - regionale - Wahlkreiskandidat so gut wie nie gleichzeitig Spitzenkandidat bei Bundestags- oder Landtagswahl ist. Es müsste dann also - auch zu den genannten Wahlen - jeweils jeder Wahlkreis eine eigene Liste aufstellen, von der dann Kandidaten z.B. in den Bundestag gewählt werden. Mit anderen Worten: Es gibt keine bundesweite Liste mehr, auf der z.B. ein Spitzenkandidat Olaf Scholz auftaucht; der wäre dann nur noch auf der Liste seines Wahlkreises zu finden.

Das nähert sich dann doch ganz stark einer Mehrheitswahl an. Es wird aber halt nur nicht ein Direktkandidat, sondern mehrere gewählt.

Ich glaube nach wie vor, dass die meisten Wähler selten wie nie Kontakt zu ihrem Direktkandidaten haben. Eine reine Verhältniswahl scheint mir da die beste Lösung zu sein.

... denn es ist wirklich so, dass Direktkandidaten nur wenigen Wählern wirklich bekannt sind.

Denn es ist heute der immergleiche intrigante, intransparente und inkompetente Funktionärsklüngel in den Parteien, der über die Direktkandidaten bestimmt, genau wie bei der eigentlichen Liste.

Entscheidend sind heute in den Parteien die Seilschaften, die Hinterzimmer-Netzwerke, wie man ja zur Zeit bei den Grünen und bei der SPD geradezu idealtypisch vorgeführt bekommt, wenigstens hier in Berlin.

Daher wäre mir persönlich ein Mehrheitswahlrecht lieber - trotz der vielen offensichtlichen Mängel .

Allerdings würde ich für die Aufnahme in die Liste der Direktkandidaten zusätzlich den Nachweis einiger Mindestqualifikationen verlangen (wie etwa vor der Einbürgerung, aber auch gerne Bruchrechnung sowie Grundkenntnisse in Statistik).

Ein höheres Qualifikationsniveau und ein Mindestmaß an Lebenserfahrung würde dem Bundestag nicht schaden.

Heidrun Schuppan | Fr., 10. Januar 2025 - 13:59

auf die Schuldenbremse konzentriert. – Und sich durchweg geweigert, mehr als die ca. 100 Euro pro Asylbewerber/Bürgergeldempfänger an die GKK zu überweisen – mit fatalen Folgen für die Beitragszahler! Das ist keine Kleinigkeit oder gar nur ein Kommunikationsproblem der Ampel. Da geht es schlicht um die Existenz vieler Bürger, die immer weniger Geld für Lebensmitteleinkäufe zur Verfügung haben, geschweige denn in Bio-Qualität.
2. Als grüne Partei darf nicht der Anschluss verloren werden an all jene Person, die jeden Tag aufstehen und arbeiten müssen, um am Ende des Monats die Miete bezahlen zu können. – Den Anschluss hat es noch nie gegeben, auch nicht bei der SPD. Thema Wohnen und Mieten hat bei keiner Ampelpartei je eine Rolle gespielt. Die FDP hält ihre schützende Hand über die Vermieter, die anderen über niemanden. Man hätte ja wenigstens sich einmal Gedanken darüber machen können, warum in D die Wohneigentumsquote so niedrig ist wie nirgends sonst in der EU ...

bedeutet gerade mal die Tür im Wartezimmer zu öffnen ……
Und das der Rest vom Schützenfest an „Behandlungskosten“ der Solidargemeinschaft aufgedrückt wird, und somit eben nicht in den genannten Milliardenaufwendungen für unsere Flüchtlingspolitik auftaucht.
Da wir Frau Schuppan, des Öfteren schon über das Wohnungsproblem diskutiert haben, ist auch ein wesentlicher Grund für nahezu unbezahlbare Mieten die künstlich herbeigeführte Knappheit von Wohnraum durch die Millionenfache Einwanderung. Als Nebeneffekt wird von den Kommunen Wohnraum angemietet, deren Preis über den üblichen Marktpreisen liegt nur um das Wohnungsproblem der „Gäste“ zu lösen. Hinzu kommt der Bürokratismus und Auflagen bei Neu -Ausbau & Modernisierung. Nicht zuletzt die am Bau gezahlten Löhne und vor allem deren Lohnnebenkosten tun ihr übriges. (Auf meine SokaBau Rente 10€/Monat zahle ich KK & Steuern bei ca 15 Beitragsjahren. Einen Großteil der Eingezahlten Gelder fressen die Verwaltungskosten I.ü. auf !
MfGad Erf.Rep.

Maria Fischer | Fr., 10. Januar 2025 - 14:33

Das ist ein Witz oder?
Das sind zu einem großen Teil verblendete Ideologen, die weder über eine Ausbildung noch über eine fundierte Bildung verfügen.

Herr Palmer, Sie sind eher die Ausnahme.

Noch bevor ich die Kommentare las, fiel mir sofort nur eines ein. Was soll an einer ideologisch verbrämten Sektenpolitik bitte schön "intellektuell" sein? Das Netz erklärt dieses Verb so:
"1. geistig, verstandesmäßig, mental
2. belesen, gescheit ,[hoch]gebildet, [hoch]gelehrt, klug, kultiviert
Mit Verlaub, aber keine dieser Erklärungen trifft auf die mir bekannten grünen Politiker zu, mag es hier und da Ausnahmen geben, wie Herr Palmer zum Beispiel. Der hat ja auch irgendwann mal geschnallt, was die GRÜNEN für ein Verein sind und will natürlich wiedergewählt werden.
Deshalb Frau Fischer -100 Punkte-. Danke an Sie. Schönes Wochenende Ihnen und allen anderen Mitforisten.

Die größte Transformation der Energienutzung seit Bändigung und Nutzbarmachung des Feuers ist in der Tat ein Elite-Projekt. Eigentlich müssten sich ja gerade Fff-Jünger darum reißen, MINT-Fächer und Wirtschaft lernen zu dürfen, aber das Gegenteil ist der Fall. So kann man sich nur als Elite fühlen.

Markus Michaelis | Fr., 10. Januar 2025 - 15:10

Man darf sehr gerne Elitenprojekte haben. Problematisch kann es werden (und wurde es bei uns), wenn einflussreiche Gruppe ihre Weltsicht für die einzig mögliche. Alles Tastende, das Abwägen von unvereinbaren Zielen geht verloren.

Die Grünen können wunderbare Beiträge leisten, wenn sie mit Vorschlägen und Anregungen kommen, sich aber bewusst bleiben, dass auch sie sich nur vortasten können und inhärente Gegensätze in den Dingen nicht auflösbar sind.

Man kann auch disruptive Schritte probieren, wenn man weiß, dass es ein solcher Schritt ist. Wenn man alles als den einzig mögliche Weg zur einzig möglichen Wahrheit verkauft, wird es gefährlich.

Wenn wie bei Trump auch jedes Jahr mehr und in Teilen schon mehrheitlich die Menschen, für die man zu kämpfen vorgibt, ins andere Lager wechseln, wird es lächerlich.

Einfach nur "Demokratie und Menschenrechte" reicht nicht - die meisten Fragen haben damit nichts zu tun, es geht um Entscheidungen zwischen verschiedenen Möglichkeiten.

Frieda Frey | Fr., 10. Januar 2025 - 15:30

"Es kommt immer häufiger vor, dass sehr junge Menschen ohne Berufserfahrungen im Büro eines Bundestagsabgeordneten arbeiten und nach ein oder zwei Legislaturperioden selbst die Abgeordneten sind. Diese Menschen haben nie etwas anderes gesehen als den politischen Betrieb in Berlin."

Das ist in der Tat ein großes Problem und das merkt man als Bürger an den Aussagen und politischen Entscheidungen. Es muss Hürden für politische Ämter geben - mindestens 5 Jahre steuerpflichtige Berufstätigkeit in Vollzeit in der freien Wirtschaft.

Christoph Kuhlmann | Fr., 10. Januar 2025 - 15:32

Vielleicht sollten wir mal die inflationäre Verwendung dieses Begriffes einschränken. Zumal die Elite einen sehr eng gefasstes Wissensprofil hat. Das rührt vermutlich aus dem Mangel an Auseinandersetzungen mit anderen Eliten der Gesellschaft. Ich meine jetzt nicht C. Kaeser von Siemens, der gerade 10 Milliarden mit Windkraftanlagen verbrannt hat. Vielleicht hat die Industrie vor lauter Greenwashing auch keine energischen, politischen Vertreter mehr, die das notwendige fordern, auch wenn ihnen der Wind ins Gesicht bläst. Solche Leute werden in diesen Blasen wahrscheinlich selektiert.

René Maçon | Fr., 10. Januar 2025 - 17:50

Gesinnungsethiker.

Die Grüne Ideologie ist nun wirklich nicht die Leistung einer intellektuellen Elite!

Man versucht Umweltprobleme mit technologischen Glaubenssätzen zu lösen. Da man zu einer rationalen Nutzen-Risiko-Bewertung intellektuell nicht in der Lage ist, entwickelt man durch infantile Einteilung technologischer Instrument in "gute" und "böse" politische Handlungskonzepte, die ohne Ergebniskontrolle auskommen.

So kann man ungeachtet der realen Folgen sein religiöses Sektierertum ausleben. Das ist aber das Gegenteil von intellektueller Elite.

Tomas Poth | Fr., 10. Januar 2025 - 20:57

... sind ein scheinintellektuelles Projekt, daß auf starre Glaubenssätze einer ökosozialistischen Sektierersekte abhebt.
Wer auf 360°-Wenden setzt und Konkurs als vorübergehend ruhende wirtschaftliche Tätigkeit sieht, der hat sie nicht mehr alle, dem fehlt jede Kompetenz.

G. Lenz | Sa., 11. Januar 2025 - 11:07

in einer grünen Partei, wie sie z.B. in der Schweiz existiert (Grün-Liberal) am besten aufgehoben.

Allerdings muss man einwenden,, dass es Herr Palmer sehr lange bei den Grünen ausgehalten hat. Und meines Wissens nach hat er nie zum linken Flügel gehört - hat also nicht unbedingt grüne Politik im Einklang mit sozialer gefordert. Dann aber wird "Grünes" am Ende zu einer Art wünschenswertem Extra, das sich nur Wohlhabendere leisten können. Das ist dann zwar keine "intellektuelle" Elite, die zusätzliche gesellschaftspolitische Reformen fordert, aber eine materialistische. E-Auto fährt, wer es sich leisten kann, ansonsten gilt: Der Markt wird es schon richten? Oder: Wenn noch was übrig bleibt, leisten wir uns auch etwas Klimaschutz?
Palmer hat wohl eher ein notorisches Verlangen, konstant gegen den Strom zu schwimmen. Was nur wenig mit den Grünen, aber sehr viel mit seinen Impulsen zu tun hat.
Sonst wäre er vielleicht der nächste Ministerpräsident in BW geworden.

Bernd Windisch | Sa., 11. Januar 2025 - 12:16

Wenn die Grünen von ihrer sozialen Zusammensetzung ein intellektuelles Elitenprojekt sind, wundert mich nicht, dass Deutschland derart absteigt. Wer solch eine "Elite" hat, kann sich getrost ganz hinten anstellen.

Versorgungsprojekt bzw. Beutegemeinschaft arbeitsscheuer Akademiker trifft es wohl eher. Wobei es bei den meisten noch nicht einmal zum Akademiker gereicht hat. Was stimmt mit uns nicht, dass wir von solchen Totalversagern regiert wurden?

Albert Josef Schultheis | Sa., 11. Januar 2025 - 14:32

„Die Grünen sind ein intellektuelles Elitenprojekt“ - Wo ist denn bei denen die Elite, bitteschön? Also bestimmt keine geistige Elite, siehe Habeck, Baerbock, Langer, Hofreiter, Brandner, Trittin und Co. Das sind alles dekadente Schaumschläger, einer Jeunesse d'or, niemals entwachsen geworden, infantilisiert und verblödet aufgrund von Ideologien, an die sie selber nicht glauben - die ihnen aber den Zugang zu leistungslosen, verantwortungslosen Futtertrögen eröffnen, mit Luxuspensionen. Viele von ihnen kannte ich noch als Mitglieder von KBW, MSB-Spartakus, DKP, KPD-ML aus meiner Studentenzeit in den 70er und 80er Jahren. Wer von denen hat denn jemals verantwortungsvoll irgendwo in der Industrie, im Gewerbe, im Schulsystem oder Krankenhaus gearbeitet? Viele haben nicht einmal eine Berufsausbildung, geschweige denn einen Abschluss! "Elite"? - Eine Elite der selbst-aufgeblasenen Anmaßung und der Hochstapelei.

Ronald Lehmann | Sa., 11. Januar 2025 - 16:44

Es sind gerade mal 22 Tage her

wo der Anschlag mindestens 6 Tode & von 200 auf über 300 Verletzte forderte

Interessiert es jemanden

NEIN
Aber dafür wurde auf allen 666 Kanälen Elon Musk durch die Arena der Verblödung getrieben

als neue Gefahr der Demokratie

er hätte es anders machen müssen

bis Jahresende die Grünen hofieren

bis ALLE Medien in seinem Allerwertesten sind

& 2025
wie unsere Medien > Aoril-April

& zur AFD ungeschwenkt

DIE WERDEN ALLE SPRACHLOS GEWESEN

wie diese Verbrecher heutzutage sind

wenn es um den Anschlag in Magdeburg geht

ABER SEIT CORONA HAT DER MENSCH KURZZEIT-GEDÄCHTNIS DER KÜRZESTEN ART

heute rein - morgen raus
ARD & ZDF helfen mit tagtäglichen Wiederholungen

BIS LÜGEN WAHRHEIT WERDEN & DIESE VON SCHLAF-SCHAFEN ANGENOMMEN WERDEN

ohne nachzudenken/nachzufragen

Fritz Elvers | Sa., 11. Januar 2025 - 22:39

Die Grünen haben sich dieses Thema irgendwann unter den Nagel gerissen, ohne es wirklich zu verstehen. Sonst hätten sie die Kernenergie anders bewertet. Obwohl ich auf diesem Gebiet bereits gearbeitet hatte, habe ich mit AKW-Leuten intensiv diskutiert, teilweise nächtelang.
Die Suche nach einem tragbaren Kompromiß aus Kernenergie-Risiken und Erderwärmung ist so kompliziert, dass man es nicht irgendwelchen grünen Karrieristen überlassen sollte.

Hans-Hasso Stamer | So., 12. Januar 2025 - 12:25

Palmer sagt viel Richtiges und ist praxisverbunden. Das ist bei Politikern außerhalb der AfD äußerst selten geworden.

Während Corona hat er aber – meine Einschätzung – sein wahres Gesicht gezeigt: Wenn es ans Eingemachte seiner Überzeugungen geht, ist er ein gnadenloser Unterdrücker, für den Humanität. und Demokratie nichts gelten. Er hätte mit eiserner Hand Bürger über die Klinge springen lassen, um seiner Überzeugung, menschen zu retten, genüge zu tun. Das ist aber die Einstellung eines Despoten.

Und dann sagt er: "Das Einzige, was die Bürger im Zusammenhang mit der Ampelkoalition wahrgenommen haben, waren die Cannabis-Legalisierung und die Transsexuellen-Gesetze. "

Falsch, Herr Palmer. Die Menschen haben sehr wohl das flächendeckende Verarmungsprogramm für den Osten, genannt Heizgesetz, wahrgenommen. Und sie haben die Konsequenzen gezogen: Im Osten wählen sie jetzt AfD.

Und die Grünen seien die einzige konsequente Umweltartei? Falsch. Die Grünen heute sind eine Klimasekte.