Die CDU im Bundestagswahlkampf Zum Scheitern verdammt Die Union hat auf allen Gebieten einschneidende Kurswechsel angekündigt. Kanzlerkandidat Friedrich Merz scheint die Stabilisierung der Brandmauer allerdings wichtiger zu sein als die eigenen politischen Ziele. Daher dämpft er schon jetzt die Hoffnungen auf eine Kurskorrektur. VON MARKUS KARP
Bundestagswahl 2025 : In der Klemme Der Ehrgeiz ist groß, das Versprechen vollmundig: Mit einem Kanzler Friedrich Merz will die Union nicht nur die Ampelregierung fundamental korrigieren, sondern mindestens auch die zwei Legislaturperioden davor. Aber welcher Koalitionspartner soll das mittragen? VON MARKUS KARP
Atomare Bewaffnung : Comeback der Höllenmaschine Eine Folge eines erodierenden Glaubens an die Verlässlichkeit amerikanischer Schutzgarantien wird die zunehmende Aufrüstung vieler Länder mit Kernwaffen sein. Dass die Welt dadurch ein besserer Ort würde, darf bezweifelt werden. VON MARKUS KARP
Demokratie und Wohlstand : Deindustrialisierung ist der Treibstoff des Populismus Eine stabile Demokratie hat ihr Fundament in der wohlstandssichernden Industrie eines Landes. Der Wahlerfolg Donald Trumps und der Brexit sollten uns eine Mahnung sein, die deutsche Industrie nicht leichtsinnig aufs Spiel zu setzen. VON MARKUS KARP
Ausblick auf 2024 : Das 75. Jahr des Grundgesetzes wird turbulent Viele Probleme türmen sich zu einem Berg, den auch die bestfunktionierende Bundesregierung kaum bewältigen könnte. Die Ampel aber, eine politische Chimäre, deren Teile partout nicht harmonieren wollen, wird der Lage wohl noch viel weniger Herr werden können. VON MARKUS KARP
Schienenverkehr : Deutschland im Miniaturformat Die Bahn soll Rückgrat der geplanten deutschen Verkehrswende sein. Für die Zukunft wird eine schöne neue Bahnwelt versprochen, während in der Gegenwart mit Verspätungen und Zugausfällen an der Substanz gezehrt wird. Und so sieht es auch auf allen anderen Politikfeldern aus, von der Energiewende bis zur Migrationskontrolle. VON MARKUS KARP
Deutschland in der Krise : Olaf Scholz’ Agenda-Moment Vor 20 Jahren gab es schon einmal eine ähnlich trübe Stimmung wie heute. Damals beendete Gerhard Schröder den politisch-ökonomischen Stillstand mit der Agenda 2010. Hat Olaf Scholz den Mut, sich an seinem Vorgänger im Kanzleramt ein Beispiel zu nehmen? VON MARKUS KARP
Sozialdemokratie und Umweltschutz : Die SPD ist keine grüne Klientelpartei Eine oft gehörte Forderung aus dem grünen Lager: Die SPD solle im Kampf gegen den Klimawandel ein enges Bündnis mit den Grünen eingehen. Doch Verzicht und Wohlstandsverlust breiter Schichten sind nicht mit den Grundüberzeugungen sozialdemokratischer Politik vereinbar. VON MARKUS KARP
Oppositionsführer : Ist Merz der Richtige, um Scholz Paroli zu bieten? Bei den Beliebtheitswerten schneidet Olaf Scholz regelmäßig besser ab als Friedrich Merz. Um bei der Bundestagswahl gewinnen zu können, wird der Ruf nach einem moderaten Kandidaten mit Zeitgeistorientierung daher sogar aus der CDU laut. Doch dieser taktische Gedanke ist grob falsch. VON MARKUS KARP
EU steht vor schwierigen Entscheidungen : Auch in Brüssel ist die Zeitenwende angekommen Russischer Angriffskrieg, stockende Globalisierung und Drohgebärden aus China: Die Zeitenwende macht auch vor der Europäischen Union keinen Halt. Doch um auf die veränderte Weltlage besser vorbereitet zu sein, darf Brüssel den großen Zukunftsentscheidungen nicht länger aus dem Weg gehen. VON MARKUS KARP
Corona und Politik : Das Bewusstsein für Grundrechte ist gewachsen In der Rückschau war die Coronapolitik fehlerbehaftet – aber die Ordnung des Grundgesetzes hat sich bewährt. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung hat den Stresstest bestanden. GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
Programmatik der CDU : Opposition ohne Position An scharfer Kritik an der Politik der Ampelkoalition lässt es die CDU-Opposition im Bundestag nicht mangeln. Die Wähler würden aber gern erfahren, was die Union etwa in der Sozial-, Migrations- oder Energiepolitik konkret anders machen würde. GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
Der Winter der Krise : Die drohende Götterdämmerung für die Parteienlandschaft Deutschland steht vor einem Winter der massiven Krisen. Astronomische Energiepreise, galoppierende Inflation und eine erneute Massenmigration könnten in der Ampel-Koalition zu einem Zustand der Handlungsunfähigkeit führen und die bestehende Parteienlandschaft dadurch sogar sprengen. GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
9-Euro-Ticket : Eine Scheinlösung ersetzt politische Entscheidungen Dieser Nahverkehr schreckt ab. Wer jetzt vom Auto auf die Bahn umsteigt, erlebt Überfüllung, Gedränge, Verspätung. Mit dem 9-Euro-Ticket haben die Regierungsvertreter abermals auf eine symbolpolitische Maßnahme gesetzt, anstatt sich um die jahrzehntealten Probleme eines maroden Systems zu kümmern. VON MARKUS KARP
Politikstil von Olaf Scholz : Führung bestellt und nicht geliefert Ukraine-Krieg, Konjunkturkrise, De-Globalisierung - diese existenziellen Herausforderungen verlangen eigentlich nach Führungsstärke. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Regierungskoalition bleiben jedoch der Politik der Unverbindlichkeit seiner Amtsvorgängerin verhaftet. Will die Ampel Erfolg haben, muss die Nachspielzeit des Merkelismus ein Ende haben. EIN GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
