Volker Beck im Porträt Viel Feind, viel Ehr Nicht alle grünen Parteifreunde schätzen sein Engagement. Volker Beck kämpft verstärkt seit dem 7. Oktober 2023 gegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. VON INGO WAY
Amnesty-Bericht zu Israel : „Vorher festgelegte Schlussfolgerungen“ Amnesty International wirft Israel in einem soeben veröffentlichten Bericht Völkermord vor. Dass der Gazakrieg von der Hamas begonnen wurde, spielt in dem Bericht keine Rolle. Es ist nicht das erste Mal, dass Amnesty mit emotional hoch aufgeladenen Begriffen gegen Israel zu Felde zieht. VON INGO WAY
Haftbefehl gegen israelische Politiker : Krieg der Juristen Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu dient der weiteren Isolierung Israels. Während die Bundesregierung bereits andeutet, man würde den israelischen Regierungschef festnehmen, zeigt Ungarns Premier Viktor Orbán Größe und lädt Netanjahu nach Budapest ein. VON INGO WAY
Judenfeindliche Ausschreitungen in Amsterdam : Der Kanarienvogel im Kohlebergwerk Ein antisemitischer Mob macht in Amsterdam Jagd auf israelische Fußballfans. Das zeigt: Juden sind in Europa längst nicht mehr sicher. Und nicht nur Juden. VON INGO WAY
Antisemitismus-Resolution : „Wer Israel diabolisiert, äußert sich antisemitisch“ Der Bundestag hat eine Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. DIG-Präsident Volker Beck spricht im Interview über scheinheilige Kritik an der Resolution und sagt, was jetzt getan werden muss, um gegen Judenhass vorzugehen. INTERVIEW MIT VOLKER BECK
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz : Propaganda der Hamas übernommen Nachdem sich Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz für eine israelfeindliche Instagram-Story entschuldigt hat, sieht die Ampel-Regierung keinen Grund für einen Rücktritt. Sie scheint nicht verstanden zu haben, was an dem Posting eigentlich antisemitisch war. VON INGO WAY
Die Grünen und Waffenexporte nach Israel : Mit solchen Freunden ... Annalena Baerbock und Robert Habeck haben monatelang Waffenlieferungen an Israel verhindert, solange Jerusalem nicht schriftlich erkläre, keinen Völkermord zu begehen. Der Vorwurf von CDU-Chef Friedrich Merz, die Bundesregierung blockiere die entsprechenden Exporte, traf also zu. VON INGO WAY
Streit zwischen Kanzler und CDU-Chef im Bundestag : Scholz kündigt Waffenexporte nach Israel an Oppositionsführer Friedrich Merz wirft der Bundesregierung vor, ein faktisches Waffenembargo über Israel zu verhängen. Der Bundeskanzler widerspricht vehement und verspricht baldige Lieferungen. Leere Rhetorik – oder steckt mehr dahinter? VON INGO WAY
Antisemitismus : Mit Greta für Gaza Bei den Anti-Israel-Demonstrationen in Berlin ausgerechnet am Jahrestag des Hamas-Pogroms zeigte sich der Schulterschluss zwischen Islamisten und woken Aktivisten. Beide vereint der Hass auf alles Westliche. VON INGO WAY
Iranischer Angriff auf Israel : Signal an die Stellvertreter Der Iran hat nun schon zum zweiten Mal Israel direkt angegriffen, statt auf seine Marionetten Hamas und Hisbollah zurückzugreifen. Nach mehreren empfindlichen Niederlagen für die antisemitische „Achse des Widerstands“ will er damit Stärke zeigen. VON INGO WAY
Baerbock und der Tod Nasrallahs : Eskalation vor der eigenen Haustür Wenn Annalena Baerbock Israel für seinen Kampf gegen die Terrormiliz Hisbollah rügt, hat das auch innenpolitische Gründe. Denn die Hisbollah ist auch in Deutschland stark. VON INGO WAY
Israel, Libanon und die deutsche Außenpolitik : Von Schlägen und Gegenschlägen Nach fast zwölf Monaten anhaltenden Raketenterrors wehrt sich Israel nun auch militärisch gegen die libanesische Hisbollah. Dem Auswärtigen Amt fällt nichts besseres ein, als vor weiterer Eskalation zu warnen. Grüne Außenpolitik setzt Israels Sicherheit aufs Spiel. VON INGO WAY
Annalena Baerbock : Peinlicher als Katzen und Hunde Außenministerin Annalena Baerbock mischt sich mit einem hämischen Tweet in den amerikanischen Wahlkampf ein. Das ist nicht ihr erster diplomatischer Fauxpas in diesem Monat. VON INGO WAY
Geiseldeal mit der Hamas : Israel im Dilemma In Israel wächst der Druck auf Premier Netanjahu, einem Deal zur Befreiung der israelischen Geiseln zuzustimmen. Doch ein solches Abkommen wäre vor allem ein Sieg für die Hamas. Es sendet das Signal: Geiselnahme lohnt sich. VON INGO WAY
Israel : Oberstes Gericht: Die Wehrpflicht gilt für alle Das Oberste Gericht in Jerusalem hat entschieden: Auch Ultraorthodoxe müssen zur Armee. Die Opposition zeigt sich erfreut über das Urteil. In der Regierungskoalition ist Streit programmiert. VON INGO WAY
