Cicero Online - Magazin für politische Kultur

Schwachkopf-Affäre Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag

Ist es angenehm, beschimpft zu werden? Nein, natürlich nicht. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Grünen machen mit Beleidigungen gegen sie Politik - und schaffen dadurch ein Klima der Einschüchterung, das dem politischen Diskurs massiv schadet.

EIN GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI

Top-Artikel

SPD-Putsch gegen Scholz

Midlife-Krise Habeck

Staatlich gefördertes Denunzieren

Beleidigter Habeck

Was Trumps Sieg für Deutschland bedeutet

Its time to say goodbye

Moralapostel Deutschland

Habecks Politik ist Gift für die Autobauer

Zeit für eine bürgerliche Renaissance

Wahlkampf in Berlin

Liberalen-Bashing

Nach Ampel-Aus : „Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün wäre Ampel light“

Nicht alles an der Regierung war schlecht, sagt FDP-Chef Christian Lindner im Interview. Aber jetzt komme es darauf an, in einer Regierung Merz für Marktwirtschaft zu streiten.

INTERVIEW MIT CHRISTIAN LINDNER

Cicero-Magazin im November: Was kommt nach Putin?

Endspiel in Moskau Was passiert, wenn Putin fällt?

Was kommt nach Putin? Womöglich ein verschärfter Putinismus mit der Schwächung des Westens als oberstem Ziel. Doch damit kämen die Russen nicht über die demütigende Rolle des Juniorpartners der Chinesen hinaus.

VON THOMAS URBAN

Moralapostel Deutschland : Die Schädlichkeit ideologischer Selbstgewissheit

Deutschlands moralisierende Außenpolitik, bei der innere Ideale nach außen gewendet werden, folgt falschen Voraussetzungen. Nötig wäre vielmehr eine wertebasierte Realpolitik, die zwischen Prinzipien und Realismus balanciert.

VON ANDREAS RÖDDER

Podcasts

Matthias Wemhoff

Matthias Wemhoff im Gespräch mit Volker Resing Cicero Podcast Politik – „Keinen falschen Erzählungen aufsitzen!“

Der Berliner Landesarchäologe Matthias Wemhoff warnt vor Geschichtsvergessenheit. Der Historiker verteidigt das Kreuz auf dem Stadtschloss und beklagt die „sozialistische Stadtplanung“, unter der Berlin noch immer leide.

VON VOLKER RESING

Stegemann und Bischof Wilmer

Bernd Stegemann und Bischof Wilmer im Gespräch mit Volker Resing : Cicero Podcast Gesellschaft – „Jede Ideologie ist der Tod der Freiheit“

Was bleibt, wenn die Religion verschwindet? Der katholische Bischof Heiner Wilmer diskutiert mit dem Publizisten und Dramaturgen Bernd Stegemann über die letzten Dinge und aktuelle Probleme. Haben Glaube und Gott in einer aufgeklärten Gesellschaft noch einen Platz?

VON VOLKER RESING

Tanja Gönner im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Wirtschaft – „Es bedarf des Handelns, nicht des Redens“

VON ALEXANDER MARGUIER

Hendrik Streeck im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: Corona – „Medialer Sturm von Angst und Panik“

VON CLEMENS TRAUB

Svenja Flaßpöhler im Gespräch mit Ralf Hanselle : Cicero Podcast Gesellschaft: „Ich will auf keinen Fall feige sein“

VON RALF HANSELLE

Cicero-Bücher

Autoren

Alexander Marguier

Alexander Marguier

Porträt Mathias Brodkorb

Mathias Brodkorb

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Ralf Hanselle

Alexander Grau

Ben Krischke

Volker Resing

Daniel Gräber

Clemens Traub

Ingo Way

Ferdinand Knauß

Ferdinand Knauß

Hugo Müller-Vogg

Hugo Müller-Vogg

Rainer Balcerowiak

Ulrike Moser

Ilgin Seren Evisen

Corona-Pandemie bei „Hart aber fair“ : Simulation einer Aufarbeitung

Die Liste der politischen Fehler während der Corona-Pandemie ist lang. Doch mit Karl Lauterbach, Alena Buyx, Eckhart von Hirschhausen und anderen ist eine echte Aufarbeitung nicht möglich. Das zeigte auch die jüngste Runde bei „Hart aber fair“.

VON BEN KRISCHKE

Protokoll eines internen Abgeordnetengesprächs zum AfD-Verbot : „Correctiv“-Angriff von rechts

Ein österreichisches Magazin aus dem Umfeld der FPÖ veröffentlichte gestern das Protokoll einer internen Gesprächsrunde deutscher Abgeordneter über ein mögliches AfD-Verbot. Daraus wird deutlich: Die Parlamentarier sind sich gar nicht so sicher, dass die AfD wirklich verfassungsfeindlich ist.

VON MATHIAS BRODKORB

WEITERE ARTIKEL

Wo Deutschlands Wirtschaft wieder wächst

Habeck wirft Schmutz auf sein Opfer

Kleiner Brauner mit drei Stück Zuckerl

Scholz oder Pistorius?

Is Big Brother rationing you?

„Konsens schließt Nonsens nicht aus“

Empörung über die FDP : Das einfallslose Liberalen-Bashing

Große Aufregung: Die FDP hat offenbar ihren Ampel-Ausstieg schon vor mehreren Wochen geplant. Die SPD wirft Lindner & Co. deshalb politischen Betrug vor. Das ist bequem, weil man damit von den eigenen Problemen und denen des Landes ablenkt.

VON ALEXANDER MARGUIER

Kanzler Scholz telefoniert mit Präsident Putin : Kein Anschluss unter dieser Nummer

Nachdem Scholz entmachtet ist, erklärt sich Russlands Machthaber Wladimir Putin zum Telefonat bereit. Diplomatische Beweggründe dürften dabei zweitrangig gewesen sein. Die Inszenierung zielt eher auf das deutsche Publikum.

VON MATHIAS BRODKORB

Kanzlerkandidat Robert Habeck : Midlife-Krise des grünen Zeitgeists

Robert Habeck wird als neuer Kanzlerkandidat der Grünen gefeiert. Doch in der übersteigerten Personalisierung des grünen Politikangebots liegt ihre eigentliche Krise. So kommt die Politik an ihr Ende.

VON VOLKER RESING

Nato und hybride Kriege : Vom Bündnisfall zur Bündnisfalle?

Die Annahme, die Drohung mit dem Nato-Bündnisfall werde einen Gegner von Cyberangriffen und hybriden Aktionen abschrecken, ist hochgradig naiv. Wer zudem die hohen Hürden für die Auslösung des Bündnisfalls herunterschrauben will, riskiert eine militärische Eskalation.

VON MICHAEL RÜHLE

Generalsekretär des BSW : „Ich würde mich im klassischen Sinne als links bezeichnen“

Aus dem Stand ist das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in drei Landtage eingezogen. Im ausführlichen Interview spricht der BSW-Generalsekretär und studierte Ökonom Christian Leye über Waffenlieferungen, Spitzenvermögen und Umverteilung.

INTERVIEW MIT CHRISTIAN LEYE

Nach der US-Wahl : Immer locker bleiben

Ohne die USA wären wir heute vermutlich ein post-faschistisches Entwicklungsland. Und anders als Deutschland haben die USA auch nicht zwei Diktaturen hintereinander etabliert. Die Amerikaner brauchen keine Demokratie-Ratschläge aus der Bundesrepublik.

VON BEN KRISCHKE

Grüner Bundesparteitag : „Make Green Great Again“

Neue Vorsitzende und alte Beschwörungsformeln. Die Grünen beginnen auf ihrem Parteitag den Wahlkampf mit demonstrativer guter Laune und fernab des grauen Alltags. Von Fehlern der Ampel will fast keiner was hören.

VON VOLKER RESING

Politische Klasse : Gewogen und zu leicht befunden

Der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands, der Krieg in der Ukraine, die Wahl Trumps, die Digitalisierung – wir stecken in einem Epochenwandel. Die politische Klasse erweist sich dabei als zu leichtgewichtig. Die Bürger müssen wieder auf sich selber bauen.

KOLUMNE: GRAUZONE

Beleidigte Politiker : „Schwachkopf zeige ich nicht an“

Franziska Brandmann hat aus der Hilfe gegen Hass im Internet ein Geschäftsmodell gemacht. Robert Habeck zählt zu ihren Kunden. Doch sie stellt klar: Mit der Verfolgung des „Schwachkopf Professional“-Posts habe ihr Unternehmen nichts zu tun.

INTERVIEW MIT FRANZISKA BRANDMANN

Hochkonjunktur für Dampfplauderer : Wenn der Wahlkampf schon jetzt nur noch nervt

Unser Genusskolumnist hat überhaupt keine Lust auf das beginnende Wahlkampfgetöse. Und macht sich Gedanken, wie er diese nervige Phase einigermaßen unbeschadet übersteht.

KOLUMNE: GENUSS IST NOTWEHR

Karikatur

G20: Scholz schon im Wahlkampfmodus

Meyers Blick

Innenpolitik

Satire und die Grenzen der Meinungsfreiheit Schwachkopf und Minister

In einem satirischen Mem wird Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Das nimmt er übel und setzt die Justiz in Marsch. Ein überempfindlicher Minister und eine übereifrige Justiz – das ist im Rechtsstaat und in der Demokratie eine toxische Mischung.

VON VOLKER BOEHME-NESSLER

Einigung zum Deutschlandticket : Wahlkampf mit Wohlfühlthema statt Krisen

Statt die Bundesregierung wegen der katastrophalen Lage des Landes zur Verantwortung zu ziehen, gönnt die CDU-Opposition ihr das potentielle Wohlfühlthema Deutschlandticket. Ein guter Wahlkampftag für Scholz und Rot-Grün.

VON FERDINAND KNAUSS

Nach Ampel-Aus : „Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün wäre Ampel light“

Nicht alles an der Regierung war schlecht, sagt FDP-Chef Christian Lindner im Interview. Aber jetzt komme es darauf an, in einer Regierung Merz für Marktwirtschaft zu streiten.

INTERVIEW MIT CHRISTIAN LINDNER

Matthias Wemhoff

Matthias Wemhoff im Gespräch mit Volker Resing : Cicero Podcast Politik – „Keinen falschen Erzählungen aufsitzen!“

Der Berliner Landesarchäologe Matthias Wemhoff warnt vor Geschichtsvergessenheit. Der Historiker verteidigt das Kreuz auf dem Stadtschloss und beklagt die „sozialistische Stadtplanung“, unter der Berlin noch immer leide.

VON VOLKER RESING

Gemeinsame Vorhaben im Bundestag : Die Union signalisiert Rot-Grün ihre Furchtsamkeit

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion winkt rot-grüne Gesetze mit durch, legt aber einen eigenen Antrag zur Begrenzung illegaler Zuwanderung auf Eis – weil dem die AfD zustimmen könnte. Aus Furcht vor einem Bröckeln der Brandmauer zeigt die Union Schwäche. Und die kommt bei Wählern nicht gut an.

VON FERDINAND KNAUSS

Außenpolitik

Prozess gegen Marine Le Pen Machtanspruch auf der Kippe

In einem seit sechs Wochen laufenden Prozess gegen Marine Le Pen hat die Staatsanwaltschaft nun in einem ganztägigen Plädoyer harte Strafen gefordert. Besonders brisant ist eine geforderte Sanktion: der Entzug des Wahlrechts.

VON STEFAN BRÄNDLE

Sieg des Trumpismus : Amerikas unglückliche Konservative

Mit einem Erdrutschsieg haben die Republikaner das Weiße Haus zurückerobert und obendrein beide Kammern des Kongresses gewonnen. Aber war das furiose Comeback Donald Trumps wirklich ein Triumph des bürgerlich-konservativen Amerikas?

VON ULRICH BERLS

Trump stellt sein Kabinett zusammen : Alte und neue Gesichter

Der designierte US-Präsident Donald Trump wird Anfang des nächsten Jahres seine zweite Amtszeit antreten. Aktuell ist er dabei, sein Team zusammenzustellen. Ein großer Teil seines Kabinetts steht bereits fest.

VON GERHARD JUNIOR

Chinas Blick auf Deutschland : Jedem Ende wohnt ein Zauber inne

Auch China blickt interessiert auf die deutsche Regierungskrise. Die Verwunderung ist groß, wie sich Spitzenpolitiker öffentlich derart streiten können. Das Ampel-Aus selbst wird als Ausdruck des Niedergangs der westlichen Werteordnung gesehen.

VON CHUNCHUN HU UND DOMINIK PIETZCKER

Elon Musk und Donald Trump : Eine revolutionäre Allianz

Die Partnerschaft von Donald Trump und Elon Musk stellt einen Paradigmenwechsel dar, bei dem politische Autorität und technologische Autorität eng miteinander verwoben werden. Die Auswirkungen dieser Allianz auf die Demokratie sind tiefgreifend.

VON ANDERS INDSET

Wirtschaft

Warnung der Wirtschaftsweisen Deutschlands Wohlstandsfundament zerbröckelt

Der zerstrittene Rat der fünf Wirtschaftsweisen stellt der deutschen Politik ein vernichtendes Zeugnis aus: Die Lage ist schlecht, die Aussichten sind miserabel – weil der Staat seine Kernaufgaben vernachlässigt hat.

VON DANIEL GRÄBER

Energiewende : Dunkelflaute im Kopf

Der Winter 2024 hat nicht einmal spürbar begonnen, da eskalieren bereits die Folgen der verfehlten Energiepolitik. Doch in der Bundes- wie der Lokalpolitik wird die Energiewende nach wie vor kompromisslos und orthodox verfolgt.

VON JÖRG REHMANN

Wohnungspolitik : Macht das Bauen einfacher!

In Deutschland wird dringend Wohnraum benötigt. Dazu gehört zum einen das Baurecht mit seinen schwerfälligen Standards und Normen entschlackt, zum anderen muss nachhaltiger gebaut, der Bestand saniert und die Produktivität der Baubranche erhöht werden.

VON LAMIA MESSARI-BECKER

Wolfram Pfitzer im Porträt : Die Rohrpost überlebt in Kliniken

Das Unternehmen Aerocom von Wolfram Pfitzer und seinen beiden Söhnen produziert eine nur scheinbar veraltete Versandtechnik, die für Krankenhäuser attraktiv bleibt.

VON JOHANNES SCHWEIKLE

Drohendes Desaster : Wie blickt China auf die deutsche Automobilindustrie?

In der letzten Woche hat die Nachricht, dass der VW-Konzern drei Werke in Deutschland schließen will, weltweit Schlagzeilen gemacht; so auch in China. Wie blickt die chinesische Geschäftswelt auf Deutschland und Europa? Und: Profitieren am Ende die USA?

VON DOMINIK PIETZCKER UND CHUNCHUN HU

Kultur

Krise des Fortschritts Die Christenheit oder Amerika

Der Glaube an den Fortschritt hat Risse bekommen. Auf der rechten wie der linken Seite des politischen Spektrums wächst der Zweifel daran, ob die Welt wirklich zum Besseren unterwegs ist. Und mit der Wahl Donald Trumps wird dieser antimoderne Impuls auch noch ideologisch unterfüttert.

VON RALF HANSELLE

Film der Woche: „Gladiator II“ : Es kann nur einen geben

Altmeister Ridley Scott hat eine Fortsetzung seines Antiken-Kassenschlagers „Gladiator“ aus dem Jahr 2000 inszeniert. Dem großartigen Russel Crowe kann Hauptdarsteller Paul Mescal nicht das Wasser reichen. Trotzdem überzeugt der Film.

VON URSULA KÄHLER

Caroline Peters im Porträt : Rollenwechsel

In ihrem literarischen Debut „Ein anderes Leben“ untersucht die Schauspielerin Caroline Peters ihre wechselnden Mutterbilder – und findet ganz nebenbei eine neue Profession.

VON JULIA MARGUIER

Kulturelle Drift : Warum der Westen den Verstand verliert

Viele Werte, auf die wir stolz sind, schaden uns längst – zu diesem Schluss kommen mittlerweile einige. Der amerikanische Ökonom Robin Hanson geht weiter: Er sieht unsere kulturelle Entwicklung dem evolutionären Zufall ausgeliefert.

VON FLORIAN FRIEDMAN

Serie: Décivilisation bei den Jüngsten : Teil 3: Ich muss mal, aber ich will nicht

Die deutsche Frühpädagogik ist stark ideologisiert. Früher hieß es, Kinder müssen „sauber werden“. Heute heißt das „Ausscheidungsautonomie“ und im Drogeriemarkt sind Windeln für Zehnjährige erhältlich. Über Mythen über das Trockenwerden.

VON MIRIAM STIEHLER