Markus Söder und Friedrich Merz : Bei der Union bleibt die K-Frage offen Markus Söder will in drei Jahren nicht als Kanzlerkandidat der Union in die Bundestagswahl gehen. Sagt er jedenfalls. Doch der CSU-Chef wäre nicht er selbst, wenn sich das nicht auch wieder ändern könnte. Nun muss sich Söder aber erstmal auf die Bayernwahl im Herbst konzentrieren. VON HUGO MÜLLER-VOGG
CSU-Klausur in Seon : Kanzlerkandidatur und Hintertürchen Die traditionelle Klausurtagung der CSU in Seon brachte diesmal wenig Neues, außer das zum Jahresauftakt übliche Brüllen des bayrischen Löwen. Am Rande aber hat Parteichef Markus Söder erneut deutbare Signale zum Thema K-Frage ausgesendet. VON ULRICH BERLS
FW-Chef Hubert Aiwanger : „Warum werden solche Luftpumpen so bedient?“ Die Freien Wähler sehen sich als bodenständige und ideologiefreie Alternative zu den etablierten Parteien. Im Interview erklärt der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger, was seine Partei anders macht als andere und warum er glaubt, dass linke Medien eine starke AfD wollen. INTERVIEW MIT HUBERT AIWANGER
Bayern beendet Maskenpflicht in Bus und Bahn : Oben ohne durch den Freistaat Bayern beendet die Maskenpflicht in Bus und Bahn. Gut so, denn irgendwer muss irgendwann halt auch mal anfangen mit „oben ohne“, damit sich „oben mit“ nicht hält bis in alle Ewigkeit. VON BEN KRISCHKE
Ungerechter Finanzausgleich? : Markus Söder will sich selbst verklagen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bringt eine Reform des Länderfinanzausgleichs ins Spiel, weil er den Freistaat über Gebühr belastet sieht. Das Problem ist nur: Söder operiert mit falschen Zahlen – und er hat die aktuelle Situation selbst mit herbeigeführt. Kein Wunder, dass man in anderen Bundesländern über ihn den Kopf schüttelt. VON MATHIAS BRODKORB
Ein Jahr vor der Wahl in Bayern : Warum so nervös, Markus Söder? Ein Jahr vor der bayerischen Landtagswahl lässt Markus Söder, der noch vor anderthalb Jahren am liebsten alle Menschen in Quarantäne gesteckt hätte, kaum einen öffentlichen Termin aus und tingelt dabei ohne Maske vom einem dampfenden Bierzelt zum nächsten. Eine Imagekampagne, die nötig ist. Denn womöglich hat sich der bayerische Ministerpräsident zuletzt einen Salto zu viel geleistet. VON ULRICH BERLS
G7-Trachtenempfang und woke Identitätspolitik : Tracht ist mehr Deutschland als Berlin Ob ein Empfang der G7-Teilnehmer durch ein Komitee mit bayerischer Tracht angemessen ist, darüber kann man diskutieren. Interessant ist gleichwohl, dass die Kritik daran vor allem aus Milieus kommt, die ansonsten jeden noch so wirren Identitätskram bereichernd finden, deren Toleranz aber abrupt zu enden scheint, wenn beginnt, was sich im weitesten Sinne als „regionale Identität“ bezeichnen lässt. Dabei engagieren sich deutschlandweit mehr Menschen in Trachtenvereinen als in den politischen Parteien. EIN KOMMENTAR VON BEN KRISCHKE
Debatte um AKW-Laufzeitverlängerung : Vorstoß in Bayern: Kernkraftbetreiber drängt auf schnelle Entscheidung Weil sich Deutschland unabhängiger machen will von russischem Öl und Gas, steht eine mögliche Laufzeitverlängerung verbliebener Atomkraftwerke im Raum. Der Freistaat Bayern geht bei dem Thema nun voran und trägt die Debatte in die Öffentlichkeit – mit einer Expertenanhörung im Landtag. Der Standortleiter des letzten noch laufenden bayrischen Kernkraftwerks mahnt zur Eile: Die Politik solle sich noch diesen Monat entscheiden. VON BEN KRISCHKE
Nachfolger von Stephan Mayer : Martin Huber soll neuer CSU-General werden Nach dem Rücktritt von Stephan Mayer als CSU-Generalsekretär hat Parteichef Markus Söder heute einen Nachfolger vorgestellt. Der Landtagsabgeordnete Martin Huber soll den Posten übernehmen. Wegen der in 16 Monaten bevorstehenden Landtagswahl ist das Amt des Generalsekretärs von entscheidender Bedeutung. VON CICERO-REDAKTION
Rücktritt von Stephan Mayer : Die verzweifelte Suche nach einem neuen CSU-General Der wegen Pöbeleien erfolgte Rücktritt von Stephan Mayer als CSU-Generalsekretär kommt zum denkbar schlechten Zeitpunkt, denn in 16 Monaten wird in Bayern gewählt. Skandale kann Markus Söder jetzt also am allerwenigsten gebrauchen. Nun muss schnell ein Nachfolger gefunden werden. Doch das Personaltableau ist dünn. Einige Namen kursieren bereits. VON ALEXANDER MARGUIER
Ukraine-Krieg bei Anne Will : „Wären wir in der Lage, ein Gas-Embargo über zwei, drei Jahre durchzuhalten?“ Wie muss der Westen auf die Gräueltaten in Butscha reagieren? Und welchen Einfluss hätte ein sofortiger Lieferstopp von russischem Öl und Gas nach Deutschland auf Putins Angriffskrieg in der Ukraine? Über diese und weitere Fragen wurde am Sonntagabend bei Anne Will diskutiert. Zu Gast waren der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil, CSU-Chef Markus Söder, die Wirtschaftswissenschaftlerin Veronika Grimm, Marieluise Beck vom Zentrum Liberale Moderne sowie der Journalist Robin Alexander. Unterm Strich merkte man der Sendung an, dass in der Debatte um Sanktionen gegen Russland wohl alle Argumente ausgetauscht sind. VON BEN KRISCHKE
Landtagswahl 2023 im Blick : Warum Markus Söder die CSU umbaut Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bildet sein Kabinett um – und besetzt den Posten des Generalsekretärs neu. Nach seiner Kehrtwende in der Corona-Politik ist dies der zweite Schritt des Parteichefs in Richtung Landtagswahl im kommenden Jahr. Denn derzeit droht der CSU im Herbst 2023 laut Prognosen noch die größte Wahlniederlage ihrer Geschichte. VON BEN KRISCHKE
„Pandemie der Ungeimpften“ : Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht Je mehr sich zeigt, dass die Verbreitung des Coronavirus nicht vom Impfstatus abhängt, umso massiver wird in Sachen Impfpflicht vorgeprescht und gegen sogenannte Impfverweigerer gehetzt. Der Rechtswissenschaftler Jörg Benedict fragt in seinem Gastbeitrag, was denn eigentlich die Rechtsgrundlagen für 2G- und 3G-Regelungen sowie berufsspezifische und allgemeine Impfpflichten sind, und kommt zu dem Fazit: Die Maßnahmen sind verfassungswidrig. VON JÖRG BENEDICT
Die CDU/CSU und die Impfpflicht : Einmal hin, einmal her Unionspolitiker wie Markus Söder und Friedrich Merz wollen auf einmal die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegeberufe stoppen, sich von der allgemeinen Impfpflicht aber noch lange nicht verabschieden - wenn’s sein muss, auch nur für Über-50-Jährige. Irgendjemandem muss der Staat schließlich seine Fürsorge angedeihen lassen. VON RALF HANSELLE
Markus Söder : Team Vorsicht und Team Augenmaß Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, bisher einer der Hardliner der Corona-Politik, lässt neuerdings sanftere Töne hören, die auf Öffnung und Lockerung hindeuten. Reagiert er darauf, dass der Wind sich angesichts der milderen Omikron-Variante dreht? Oder ist der vemeintliche Wandel nur ein verbaler? Ein Interview, das er am Wochenende dem „Münchner Merkur“ gab, könnte Aufschluss geben. EIN FUNDSTÜCK DER CICERO-REDAKTION
