AfD gegen Verfassungsschutz : Scharfe Töne im Gerichtssaal Für die AfD geht es um viel. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen soll entscheiden, ob die Partei vom Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. VON CICERO-REDAKTION
Landauf, landab : Von Ponys und Wölfen Unsere Kolumnistin will sich ein Pony anschaffen. Doch das Tier ihrer Wahl samt Pferdeweide gehört einem Hof, dem ein AfD-Politiker entsprungen ist. Er will Bürgermeister werden – und sie beschloss, einfach mal vorbeizugehen. VON SOPHIE VON MALTZAHN
„Correctiv“ widerlegt sich vor Gericht selbst : Der Wannsee-Scoop ist nun auch ganz offiziell implodiert Die Enthüllungen des Rechercheteams von „Correctiv“ halten die Republik nun schon seit zwei Monaten in Atem. In dieser Woche allerdings bestätigte „Correctiv“ vor Gericht, dass das alles gar nicht auf Tatsachen basiere. VON MATHIAS BRODKORB
Corona und der Aufstieg der AfD : Der pandemische Brandbeschleuniger Migrations- und Sicherheitspolitik, die Wirtschaftslage – diese Themen werden meist genannt, um den Aufschwung der AfD zu erklären. Doch ein Thema wird, wenn überhaupt, nur selten angesprochen: die AfD-Kritik an den politischen Entscheidungen während der Corona-Pandemie. VON VOLKER REKITTKE
Correctiv in der Kritik : Das bisschen Meinung Der Kernvorwurf an die Teilnehmer des Potsdamer „Geheimtreffens“, dort seien „Deportationspläne“ geschmiedet worden, war eine reine Meinungsäußerung der Autoren. Trotzdem ist es unwahrscheinlich, dass der Vorwurf damit auch aus der Welt ist. Er passt einfach zu gut in die Gegen-rechts-Agenda. VON BEN KRISCHKE
Correctiv und die Politik : Eine demokratiegefährdende Symbiose Mit einer Recherche über ein angebliches Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern und anderen Rechten hat Correctiv die Republik aufgewühlt. Doch wie unabhängig sind die Faktenfinder wirklich? Über eine „gemeinnützige“ Plattform – und ihre bedenkliche Nähe zur Politik. VON RALF HANSELLE
Urteil nach Recherche : Correctiv erleidet eine Teil-Niederlage vor Gericht Das Landgericht Hamburg hat eine Einstweilige Verfügung gegen Correctiv erlassen. Der Grund: eine Falschbehauptung in Zusammenhang mit dem angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam. Für die „gemeinnützige“ Rechercheplattform ist das Urteil überaus peinlich. VON FERDINAND KNAUSS
Bodo Ramelow bei Caren Miosga : „Man würde über uns herfallen“ Der linke Ministerpräsident von Thüringen soll in der ARD-Talkshow erklären, ob der Osten bald „unregierbar“ wird. Die Antwort bleibt er schuldig – lässt aber mit einer Bemerkung aufhorchen. Und Thomas de Maizière von der CDU schafft es, sich in Sachen „Brandmauern“ ganz entschieden auf nichts festzulegen. VON ALEXANDER MARGUIER
„Kampf gegen rechts“ : Die AfD sorgt für „Kollateralnutzen“ bei den Grünen Die Grünen mobilisieren hunderttausende Menschen für ihren „Kampf gegen rechts“. Die Partei hat ironischerweise machtpolitisch am meisten ausgerechnet von der wachsenden Stärke der AfD profitiert. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Correctiv-Recherche : Das gewichtige F-Wort Nachdem der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau eine einstweilige Verfügung gegen Correctiv beantragt hat, zieht die Rechercheplattform nun mit acht eigenen eidesstattlichen Versicherungen nach. Zudem übt man sich in einer pathetischen Geste. VON RALF HANSELLE
Correctiv-Recherche : ... und alle Fragen offen! Gut einen Monat ist es her, dass „Correctiv“ eine brisante Recherche zu einem Treffen von Rechtsextremen mit Mitgliedern von AfD und CDU veröffentlicht hat. Je größer der Abstand zum Veröffentlichungsdatum wird, desto offensichtlicher werden Widersprüche und offene Fragen. VON RALF HANSELLE
Politischer Aschermittwoch : Söder attackiert die Grünen - und entgleist dann unbemerkt Markus Söder reitet in Passau eine polemische Attacke gegen die Grünen, während deren Veranstaltung von überziehenden Bauernprotesten verhindert wird. Doch der CSU-Chef leistet sich selbst auch eine Entgleisung. VON FERDINAND KNAUSS
Faesers Kampf gegen Rechtsextremismus : Die Kriminalisierung der AfD schreitet voran Nancy Faeser nutzt den Demonstrationsschwung für einen Maßnahmenkatalog, dem das rechte Maß abhanden kommt. Die AfD wird implizit mit der Organisierten Kriminalität gleichgesetzt. Und Spender sollen nicht glauben, „unentdeckt“ zu bleiben. VON FERDINAND KNAUSS
Berlin-Wahl und Demonstrationen : Der „Kampf gegen rechts“ befördert die Radikalisierung Das Wahl-Ergebnis in Berlin zeigt, dass Proteste „gegen rechts“ die Wähler der AfD nicht beeinflussen. Aber sie verschärfen den Prozess der inneren Radikalisierung der Partei. Offenbar ist vielen der Sinn von Demonstrationen in der pluralen Demokratie nicht mehr klar. VON FERDINAND KNAUSS
Wahlwiederholung in Berlin : Nächster Denkzettel für das Ampel-Gehampel Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wurden die Ampel-Parteien SPD und FDP von den Wählern abgestraft, CDU und AfD legten kräftig zu. Als kleiner Sieger kann sich die Linke feiern. VON HUGO MÜLLER-VOGG
