Joaquim Barbosa - Der Richter gegen Brasiliens Korruptionskartell

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Auf einem Richterstuhl sitzt Joaquim Barbosa fast nie. Das kann der 58-Jährige nur unter Schmerzen. Der oberste Richter Brasiliens leidet an Sakroiliitis, einer Entzündung der unteren Wirbelsäule. Doch ausgerechnet er hat aus Sicht vieler Brasilianer das Rückgrat, um das komplexe System des Staates zu entflechten und die Macht der Politiker, die diese oft missbrauchten, einzudämmen.

Gerade die Menschen, die jüngst zu Millionen auf die Straßen gingen für ein anderes, ein besseres Land, setzen ihre Hoffnungen in ihn. So wie auch Dilma Rousseff. Die Präsidentin hat tiefe Verfassungsreformen angekündigt. Um Brasilien demokratischer zu machen, sagt sie. Und wohl auch, um ihre abgestürzten Umfragewerte zu retten. Dafür braucht sie den im Volk ungemein beliebten Präsidenten des Verfassungsgerichts.

Barbosa machte sich in historischem Korruptionsprozess eine Namen

So ist Joaquim Barbosa, der als eines von acht Kindern eines Maurers und einer Putzfrau aufwuchs und dessen erster Job an einem Gericht es war, den Saal zu putzen, zu einer der einflussreichsten Figuren Brasiliens geworden.
Dabei haben ihn die meisten Brasilianer erst im vergangenen Herbst kennengelernt. Kurz vor seiner Ernennung zum Präsidenten des Verfassungsgerichts führte er die Verhandlung im sogenannten Mensalão-Prozess – für viele der wichtigste in der Geschichte Brasiliens. Mensalão (zweites Monatsgehalt) beschreibt ein mit Millionenbeträgen ausgestattetes Bestechungsschema der Arbeiterpartei PT. Der Partei des ehemaligen Präsidenten Lula und dessen Nachfolgerin, der amtierenden Präsidentin Dilma Rousseff.

Die PT, die sich das Wohl der kleinen Leute auf die Fahnen schreibt, hatte Gelder zweckentfremdet, die für die Verbesserung des Bildungssystems oder den Ausbau der Infrastruktur bestimmt waren. Mit diesem System hatte sich, so die Anklage, die PT über Jahre die Unterstützung kleiner Parteien im Parlament erkauft. 37 Personen waren angeklagt.

Aufdeckung statt Pizza

Systematische Bestechung in der Politik ist nichts Neues in Brasilien. Die Versuchung ist groß, weil Korruptionsskandale meistens nicht mit einer Haftstrafe enden, sondern, nach einer Redensart, „in Pizza“. Wie bei einem Arbeitsessen machen Ankläger und Angeklagte in der Regel untereinander aus, wie die lästigen Vorwürfe aus der Welt geschafft werden können, sodass beide Seiten dabei gut wegkommen.

Eigentlich war auch Barbosa für so einen Deal prädestiniert. Präsident Lula hatte ihn, der in Brasilia und in Paris Jura studiert hatte, 2003 ins Verfassungsgericht geholt – auch weil Barbosa der erste Brasilianer mit schwarzen Eltern in diesem Amt sein würde. Doch Barbosa, zur Anklageerhebung 2005 wie üblich per Los unter den Verfassungsrichtern zum Vorsitzenden gewählt, war für solche Mauscheleien nicht zu haben.

Unnachgiebig entwirrte er Stück für Stück das komplexe Bestechungssystem. Sogar mit seinen Richterkollegen legte er sich an, die ihm zu weich waren. Als er einem unterstellte, „das Vertrauen in die Justiz des Landes zu zerstören“, verließ dieser den Saal.

Die Brasilianer lieben Barbosa

Die Brasilianer sahen Barbosa dabei im Fernsehen zu. Und sie verliebten sich geradezu in ihn. Hier war einer von ihnen, der sich gegen die Raffgier der Etablierten stellte und diese mit Argumentationskunst und eiserner Disziplin bezwang. Für Barbosa selbst war die breite Öffentlichkeit des Prozesses eine wichtige Motivation. „Dies ist das erste Mal, dass so eine Reihe von wichtigen Menschen vor den Augen der Gesellschaft angeklagt ist. Und die Gesellschaft hat den Fall jeden Tag beobachtet. Die Menschen beschäftigen sich auf einmal mit dem Rechtssystem“, sagt er.

Tatsächlich müssen 25 der Angeklagten nun Gefängniskost statt Pizza essen. Die höchste Strafe von mehr als 40 Jahren Gefängnis erhielt der Unternehmer Marcos Valério. Zu fast elf Jahren Gefängnis wurde José Dirceu verurteilt. Er war Lulas Stabschef und galt als dessen potenzieller Nachfolger. Ironie der Geschichte: Neun Jahre zuvor noch hatte Dirceu Barbosas Ernennungsurkunde unterschrieben. Lula selbst konnte bisher keine Beteiligung am Mensalão nachgewiesen werden. Doch Barbosa hat angekündigt, das Verfassungsgericht werde Vorwürfen gegen Lula nachgehen.

Barbosa gehört zu den 100 einflussreichsten Menschen der Welt

Joaquim Barbosa wurde durch den Prozess zum Volkshelden. Das Time Magazine zählt ihn zu den „100 einflussreichsten Menschen“ der Welt. Was aber vielleicht die größere Ehre für den Juristen ist: Im Karneval von Rio war sein Gesicht die beliebteste Maske.

Viele in Brasilien wollen den unerschrockenen Juristen noch weiter oben sehen, als Präsidenten des Landes. Unter den Demonstranten hätte er nach jüngsten Umfragen schon eine Mehrheit. Er selbst hat derlei Ambitionen stets von sich gewiesen. „Ich bin kein Politiker, und ich glaube, ich bin sehr ungeeignet dafür wegen meiner Offenheit. Ich habe auch keinerlei Verbindungen zu politischen Parteien.“

Vielleicht ist das sein Schutz gegen den Korruptionsbazillus, für den Brasilianer umso anfälliger zu sein scheinen, je mächtiger sie werden.