- Drei Chancen für die SPD
Kolumne: Leicht gesagt. So traurig der krankheitsbedingte Rücktritt von Ministerpräsident Erwin Sellering in Mecklenburg-Vorpommern auch ist. Der SPD könnte die folgende Personalrochade endlich wieder auf die Beine helfen. Auch weil einer aus seinen früheren Fehlern gelernt haben dürfte
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Wulf Schmiese leitet das „heute journal“ im ZDF. Zuvor hat er als Hauptstadtkorrespondent, jahrelang auch für die FAZ, über Parteien, Präsidenten, Kanzler und Minister berichtet.
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Es sagt sich nicht leicht in diesem traurigen Fall: Des einen Schicksal kann des anderen Glück sein. Für einige Sozialdemokraten ist der krankheitsbedingte Rückzug des langjährigen Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, eine Chance. Wenn die Genossen nun alles richtig machen, könnte das der maladen SPD auf die Beine helfen.
Der Schock ist echt: Sellering ist beliebt und geschätzt in der SPD. Er war der letzte Wahlsieger vor dem Schulz-Hype. Ein Parteiarbeiter, der auch mit 67 Jahren „noch viel vor“ hatte, wie er sagt. Doch nun braucht er alle Kraft privat, weil die Krebsdiagnose düstere Zeiten ankündigt. Neun Jahre führte er das Land, das seine Wahlheimat geworden ist. 1994 kam er als Verwaltungsrichter aus Westfalen nach Greifswald, wurde erst dort SPD-Mitglied. Er stieg rasch auf, wurde erst Justiz-, dann Sozialminister, bevor er selbst das Kabinett wie auch die Landes-SPD leitete.
Bundespolitisch hielt er sich zurück. Dort engagierte sich seine ehrgeizige Stellvertreterin Manuela Schwesig, die in der DDR aufwuchs und seit Jahren in Schwerin lebt. Es ist lange ausgemacht, dass die ausgebildete Finanzfachwirtin ihm nachfolgt, wie sie ihm schon 2008 nachfolgte und für fünf Jahre Landessozialministerin wurde.
Schwesig und Barley dürften profitieren
In Schwesigs Wechsel zurück nach Schwerin liegt die erste Chance für die SPD, die Sellerings Schicksalsschlag ermöglicht. Denn eine neue Ministerpräsidentin verspricht Aufmerksamkeit, noch dazu in Ostdeutschland, wo die SPD weithin am Boden liegt. Schwesig könnte ihr Image aufpolieren. Ein präsidialer, landesmütterlicher Stil würde sie beliebter machen, als sie derzeit in der Position als kämpferische Familien- und Frauenministerin ist.
Die Chance auf mehr Zuspruch wird nun auch ihrer Nachfolgerin im Bundeskabinett geboten, Katarina Barley. In den zwei Jahren als SPD-Generalsekretärin war ihr das kaum möglich. Denn in dem Amt sollte sie ja gerade möglichst scharf streiten und kämpfen. Generalsekretäre sind bestenfalls bei den eigenen Truppen beliebt, ohne Erfolg für die Partei jedoch nicht einmal das. Für Barley kommt der Wechsel also wie gerufen, denn das Schulz-Hoch fiel noch in ihre Amtszeit. Der jüngste Niedergang allerdings auch. Ihr Schönreden überzeugte nicht mehr. Selbst politische Gegner trauen der promovierten Juristin und Mutter von zwei Söhnen zu, dass sie als Bundesfamilienministerin fachlich punkten wird.
Hubertus Heil – eine sichere Wahl
Barleys bisheriges Amt – und das ist die dritte Chance für die SPD – bekommt jemand, der sich damit auskennt. Hubertus Heil war von 2005 bis 2009, in den ersten vier Jahren der Großen Koalition unter Führung Angela Merkels, schon einmal SPD-Generalsekretär. Das war ein harter Job, weil eben nicht hart gespielt werden durfte in dieser heiklen Frühphase des Miteinanders von SPD und Union. Heil musste aufpassen, dass er nicht die Opposition gab gegen die eigenen Regierungsmitglieder Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel.
Genau dafür wurde er jetzt ausgewählt, denn Heil ist eine systemloyale Wahl. Der Niedersachse gilt als eher Rechter in der SPD, als Verfechter von Schröders Agenda 2010. Einst hat er die „Netzwerker“ mitgegründet – so nannten sich besonders pragmatische Sozialdemokraten, die das ewige Flügelschlagen, Linke gegen Seeheimer, überwinden wollten. Um, wie Kritiker sagten, schneller selbst Karriere zu machen.
Neuer Schwung für den Wahlkampf
Heil gelang das nur bedingt. Nach der historischen 23-Prozent-Niederlage des damaligen Kanzlerkandidaten Steinmeier übernahm der Generalsekretär die Verantwortung und fügte sich ins Glied zurück, wurde auch später nicht mit einem Minister- oder Staatssekretärsamt entlohnt.
Beides, seine Demut wie seine fachliche Gewandtheit, imponierte dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz. Der hätte sich auch gut seinen alten Vertrauten Achim Post als Barley-Nachfolger vorstellen können, denn der ist bereits seit 2012 Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Doch Heil ist die Wahl auf Nummer Sicher. Ein Profi, zuweilen zu sehr, wenn er Phrasen als Antwort drischt.
Heil allerdings kennt inzwischen die Fehler, die ein Generalsekretär bei einer Bundestagswahl machen kann – er trat ja dafür zurück. Da er als klug gilt, wird er sie nicht wiederholen und könnte überraschen als Kämpfer in nun wieder vorderster Reihe.
Drei Chancen also für die SPD. Drei personelle Neuanfänge mit erprobten Personen. Das allein bedeutet natürlich nicht, dass die SPD das große Rennen bis zum September auch gewinnen wird. Aber es bietet doch eine Grundvoraussetzung dafür: auf sicheren Beinen zu stehen.
